Publikationen

ABC of Human Rights in German Development Cooperation: Human Rights in Asia

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des entstehenden Menschenrechtsschutzsystems in Asien und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Institutionen und Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

14 Seiten

(PDF, 1.4 MB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

ABC of Human Rights in Development Cooperation: The Arab Human Rights System

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Arabischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in seine Instrumente. Die Publikation erscheint in einer Reihe, die auch das Asiatische, Afrikanische, Europäische und Interamerikanische Menschenrechtsschutzsystem umfasst. Enthält zahlreiche Links. 

Autor/in: GIZ Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 289 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2017

Holding OSCE states accountable for implementing human dimension commitments
The role of National Human Rights Institutions in independent evaluation reporting

All states participating in the Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) have committed themselves to human rights and democracy norms. In the OSCE there is currently no regular, country-based system to monitor the implementation of these commitments. Therefore Switzerland initiated an independent evaluation of national implementation during its OSCE chairmanship in 2014. Germany consolidated this process in 2016. With this paper, the German Institute for Human Rights wants to share its experiences with the evaluation process and give food for thought on how other National Human Rights Institutions can make use of it.

(PDF, 93,7 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-53688-2

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Anne Rennschmid

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

8 Seiten

Mai 2017

Stellungnahme: Regelungsbedarfe zur Stärkung und zum Schutz der Rechte intergeschlechtlicher Kinder
Öffentliches Expertengespräch "Intersexualität" der Kinderkommission des Deutschen Bundestages am 31. Mai 2017

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Februar 2017 das Gutachten "Geschlechtervielfalt im Recht: Status quo und Entwicklung von Regelungsmodellen zur Anerkennung und zum Schutz von Geschlechtervielfalt" vorgelegt. Es wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erstellt, um die Arbeit der Interministeriellen Arbeitsgruppe "Inter- und Transsexualität" zu beraten.

Diese Stellungnahme fasst die zentralen Ergebnisse und Handlungsbedarfe für intergeschlechtliche Kinder zusammen.

(PDF, 224 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

12 Seiten

Mai 2017

Tagungsdokumentation: Diskriminierung im Bildungsbereich abbauen
Bedeutung und Rezeption des Menschenrechtsansatzes in der Bildungsforschung

Welche Begriffe von Diskriminierung werden in der Bildungs- und Menschenrechtsforschung zugrunde gelegt? Wie beziehen sie sich aufeinander und wie können sich die verschiedenen Ansätze gegenseitig ergänzen? Wie manifestiert sich Diskriminierung im Bildungsbereich und welche Indikatoren können herangezogen werden, um menschenrechtlich relevante Benachteiligungen und Ausgrenzungen zu identifizieren? Diesen und weiteren Fragen widmete sich eine Veranstaltung des Instituts in Kooperation mit dem Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) am 29. September 2016. Anlass der Tagung war die Veröffentlichung der Analyse "Das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem. Was zum Abbau von Diskriminierung notwendig ist" von Mareike Niendorf und Sandra Reitz (DIMR). Die nun vorliegende Dokumentation fasst die Referate und Diskussionen zusammen und skizziert die Gespräche und Argumentationsstränge in den Workshops.

PDF (3 MB)

Autor/in: Kathrin Günnewig; Mareike Niendorf; Anne Piezunka; Paul Pörksen; Sandra Reitz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

27 Seiten

Mai 2017

Unabhängige Polizeibeschwerdestellen
Was kann Deutschland von anderen europäischen Staaten lernen?

Die vorliegende Analyse untersucht in vergleichender Perspektive unabhängige Polizeibeschwerdestellen in anderen europäischen Ländern. Der Fokus liegt dabei auf Stellen, die – anders als etwa Ombudsstellen oder polizeiexterne Sondereinheiten zur Ermittlung von Amtsdelikten – in ihrem Mandat auf die Polizei beschränkt sind. Solch spezialisierte Polizeibeschwerdestellen finden sich in Belgien, Dänemark, Irland, Portugal, Ungarn und dem Vereinigten Königreich.
Abschließend werden die Ergebnisse der Untersuchung mit der Situation in Deutschland kontrastiert, um Anregungen für die Fortentwicklung unabhängiger Polizeibeschwerden zu geben.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Eric Töpfer, Tobias Peter

Analyse/Studie

ISBN: 9783945139981 (PDF)

39 Seiten

Mai 2017

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Kinderehen
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD, Drucksache 18/12086

Der vorliegende Gesetzentwurf der Bundesregierung verfolgt das Ziel, Kinderehen zu ächten und Rechtsklarheit herzustellen. Dabei steht der Schutz der Minderjährigen im Mittelpunkt. Mit dem Gesetz sollen bei der Überprüfung der Ehen, die nach ausländischem Recht geschlossen wurden, vorrangig
Aspekte des Kindeswohls Berücksichtigung finden.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wendet sich gegen Kinderehen und spricht sich für ein globales Ehemündigkeitsalter von 18 Jahren aus. Daher ist das Ansinnen des Gesetzentwurfes begrüßenswert. Allerdings sind Ehen von Minderjährigen ein komplexes Thema, das man differenziert betrachten muss. Aus kinderrechtlicher Sicht müssendie betroffenen Kinder und Jugendlichen vor schädigenden Folgen einer Zwangsehe geschützt und das Wohl der minderjährigen Flüchtlinge in Deutschland sichergestellt werden.

(PDF, 205 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Mai 2017

Kinderrechte und die Beseitigung schädlicher Praktiken
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 18)

Der UN-Frauenrechtsausschuss und der UN-Kinderrechtsausschuss haben 2014 gemeinsam die Allgemeine Bemerkung Nr. 31/18 herausgegeben. Darin führen sie die Verpflichtungen der Staaten zur Abschaffung von schädlichen Praktiken aus. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und stellt dar, wie die Entwicklungszusammenarbeit zur Abschaffung von schädlichen Praktiken beitragen kann.

(PDF, 117 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-51609-5

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

Children's Rights and the elimination of harmful practices
General Comment No. 18 of the UN Committee on the Rights of the Child

In 2014 the UN Committee on the Elimination of Discrimination against Women and the UN Committee on the Rights of the Child joined forces to produce General Comment No. 31/No. 18. The main objective of this General Comment is to clarify the States parties’ obligations regarding the elimination of harmful practices. This publication summarizes the General Comment and outlines approaches on how development cooperation may contribute to the elimination of harmful practices.

(PDF, 81 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

März 2017

Business & Human Rights: Trans-national NHRI cooperation between Colombia and Germany

(PDF, 382 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deniz Utlu, Jan-Christian Niebank

Weitere Publikationen

März 2017

Bericht: Wohnen und Leben in der Gemeinschaft: Ein unerfüllter Auftrag der UN-BRK in Berlin?
Erstellt im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin"

Der Bericht befasst sich mit der Umsetzung des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft (Artikel 19 der UN-BRK) in Berlin. Er stellt unter anderem die Entwicklung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen in Berlin zwischen 2011 und 2016 dar und endet mit Empfehlungen an die Berliner Landesregierung, wie diese Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Wohnen in einem inklusiven Gemeinwesen möglich machen und auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf Alternativen zum Wohnen in Einrichtungen bieten kann.

(eingereicht im Dezember 2016)

(PDF, 564 KB) - Beim Öffnen des Dokuments im Browser Mozilla Firefox kann es zu Darstellungs-Fehlern kommen. Bitte laden Sie die Datei herunter oder benutzen Sie einen anderen Browser.

Autor/in: Dr. Meike Nieß

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

47 Seiten

März 2017

Stellungnahme zum Schwerpunktthema "'Shrinking Space' – Einschränkungen des Handlungsspielraums für die Zivilgesellschaft" des 12. Menschenrechtsberichts der Bundesregierung

(PDF, 186 KB)

Stellungnahme

7 Seiten

März 2017

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Familiennachzug für subsidiär Geschützte) - BT-Drucksache 18/10044 - und dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Familiennachzug

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des so genannten Asylpakets II im Februar 2016 allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch führt die Anwendung dieser Regelung dazu, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt sind. Dies ist grund- und menschenrechtlich nicht haltbar.

(PDF, 274 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

März 2017

Nationale Menschenrechtsinstitutionen nach Gewaltkonflikten
Auftrag, Erfahrungen und Herausforderungen

Wie gehen Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) mit menschenrechtlichen Auswirkungen von Diktatur und (Bürger-)Krieg um? Wie tragen sie durch ihr Mandat – die Menschenrechte zu fördern und zu schützen – zu Prozessen der Übergangsjustiz bei? Und welche Schlussfolgerungen ziehen sie daraus? Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist diesen Fragen nachgegangen und zeigt auf, welche Aufgaben NMRI übernehmen können, wenn Staaten Gewaltkonflikte aufarbeiten.

(PDF, 84 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-51612-9

Autor/in: Anna Würth

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

März 2017

Promising Practices: On the human rights-based approach in German development cooperation Peace-building: Support to survivors of gender-based violence and to indigenous people in Colombia

In Kolumbien sind seit Mitte der 1960er-Jahre unzählige Menschen Opfer des bewaffneten Konfliktes zwischen der kolumbianischen Regierung und paramilitärischen Einheiten geworden. Seit im Jahr 2003 die jahrelangen Friedensbemühungen endlich in einem Aussöhnungsabkommen der Konfliktparteien mündeten, geht es vor allem darum, die Betroffenen des bewaffneten Konfliktes - darunter insbesondere Frauen und ethnische Minderheiten - im Rahmen von Übergangsjustiz (Transitional Justice) für vergangenes Unrecht zu entschädigen. Mit dem "Support for the Colombian Peace Process Programme (ProFis)" hat das BMZ Kolumbien dabei unterstützt, die Umsetzung des Gesetzes "Gerechtigkeit und Frieden" an internationalen Menschenrechtsstandards und den Prinzipien von Übergangsjustiz auszurichten.

Die Publikation beschreibt die Maßnahmen, die unter dem Förderprogramm ProFis umgesetzt wurden. Sie schildert sowohl Ergebnisse wie bleibende Herausforderungen.

(PDF, 1,1 MB, nicht barrierefrei)

Sprache: Englisch

Autor/in: GIZ

EZ Promising Practices

5 Seiten

März 2017

Kinder haben ein Recht auf Gesundheit
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 15)

Der UN-Kinderrechtsausschuss legt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 15 das Recht des Kindes auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit aus. Die Empfehlungen des UN-Ausschusses an die Vertragsstaaten bieten eine hilfreiche Orientierung für Fachkräfte der Entwicklungszusammenarbeit. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 15 zusammen und stellt dar, wie Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung des Rechts von Kindern auf Gesundheit beitragen kann.

(PDF, 88 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

Children have a Right to Health
General Comment No. 15 of the UN Committee on the Rights of the Child

In its General Comment No. 15, the UN Committee on the Rights of the Child provides information on the right of the child to the enjoyment of the highest standard of health. The Committee’s key recommendations addressed to States parties provide helpful advice for development cooperation practitioners. This publication summarizes General Comment No. 15 and outlines approaches for how development cooperation may contribute to the realisation of children’s right to health.

(PDF, 78 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

6 Seiten

März 2017

Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen und formuliert Empfehlungen.

(PDF, 120 KB)

Autor/in: Anna Hückmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

Position: Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.

(PDF, 206 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-50392-6

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Januar 2017