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Promising Practices: On the human rights-based approach in German development cooperation Peace-building: Support to survivors of gender-based violence and to indigenous people in Colombia

In Kolumbien sind seit Mitte der 1960er-Jahre unzählige Menschen Opfer des bewaffneten Konfliktes zwischen der kolumbianischen Regierung und paramilitärischen Einheiten geworden. Seit im Jahr 2003 die jahrelangen Friedensbemühungen endlich in einem Aussöhnungsabkommen der Konfliktparteien mündeten, geht es vor allem darum, die Betroffenen des bewaffneten Konfliktes - darunter insbesondere Frauen und ethnische Minderheiten - im Rahmen von Übergangsjustiz (Transitional Justice) für vergangenes Unrecht zu entschädigen. Mit dem "Support for the Colombian Peace Process Programme (ProFis)" hat das BMZ Kolumbien dabei unterstützt, die Umsetzung des Gesetzes "Gerechtigkeit und Frieden" an internationalen Menschenrechtsstandards und den Prinzipien von Übergangsjustiz auszurichten.

Die Publikation beschreibt die Maßnahmen, die unter dem Förderprogramm ProFis umgesetzt wurden. Sie schildert sowohl Ergebnisse wie bleibende Herausforderungen.

(PDF, 1,1 MB, nicht barrierefrei)

Sprache: Englisch

Autor/in: GIZ

EZ Promising Practices

5 Seiten

März 2017

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Kinder haben ein Recht auf Gesundheit
Ausführungen des UN-Kinderrechtsausschusses (Allgemeine Bemerkung Nr. 15)

Der UN-Kinderrechtsausschuss legt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 15 das Recht des Kindes auf das erreichbare Höchstmaß an Gesundheit aus. Die Empfehlungen des UN-Ausschusses an die Vertragsstaaten bieten eine hilfreiche Orientierung für Fachkräfte der Entwicklungszusammenarbeit. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 15 zusammen und stellt dar, wie Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung des Rechts von Kindern auf Gesundheit beitragen kann.

(PDF, 88 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

Children have a Right to Health
General Comment No. 15 of the UN Committee on the Rights of the Child

In its General Comment No. 15, the UN Committee on the Rights of the Child provides information on the right of the child to the enjoyment of the highest standard of health. The Committee’s key recommendations addressed to States parties provide helpful advice for development cooperation practitioners. This publication summarizes General Comment No. 15 and outlines approaches for how development cooperation may contribute to the realisation of children’s right to health.

(PDF, 78 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Dr Judith Striek

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Information

6 Seiten

März 2017

Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen und formuliert Empfehlungen.

(PDF, 120 KB)

Autor/in: Anna Hückmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Position: Menschenrechtliche Grenzen des Freiheitsentzugs von Terrorverdächtigen

Um terroristische Anschläge zu verhindern, will die Bundesregierung die Anordnung von Abschiebungshaft gegenüber terrorverdächtigen Ausländer_innen erleichtern. Hierbei sind menschenrechtlichen Vorgaben zu beachten. Die Position erläutert die derzeitige Rechtslage und erörtert die menschenrechtlichen Grenzen für die Abschiebungshaft zur Terrorismusprävention. Es stellt klar, dass die Abschiebungshaft nicht dazu genutzt werden darf, das menschenrechtliche Verbot von Präventivhaft zu umgehen. Die Grund- und Menschenrechte sind das höchste Gut des Rechtsstaats. Er muss sie gerade bei der Abwehr terroristischer Gefahren verteidigen und bewahren.

(PDF, 206 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-50392-6

 

 

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto, Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Januar 2017

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Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion "Kinder und Jugendliche schützen – Kinderehen wirksam bekämpfen" Drucksache 16/12848
Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Landtags Nordrhein-Westfalen am 18. Januar 2017

Das Deutsche Institut für Menschenrechte ist gegen Kinderehen und spricht sich für ein globales Ehemündigkeitsalter von 18 Jahren aus. Diese Frage ist aber zu trennen vom Umgang mit im Ausland geschlossenen Minderjährigen-Ehen. Im Rahmen einer Einzelprüfung ist zu ermitteln, ob diese Verbindung dem Kindeswohl abträglich ist. Deshalb wendet sich das DIMR gegen eine nachträgliche, pauschale Annullierung von bestehenden Ehen aus menschenrechtlichen Gründen.

(PDF, 210 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

9 Seiten

Januar 2017

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Parallel Report by the German Institute for Human Rights to the Committee on the Elimination of Discrimination against Women (CEDAW)

In this parallel report, the German Institute for Human Rights addresses a number of selected fields of implementation of women’s human rights in and by Germany. The report covers those thematic areas related to women’s human rights in which the GIHR has worked, gathered information and gained expertise during the past years. They focus on ensuring equal human rights for the most vulnerable among them.

(PDF, 272 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

17 Seiten

Januar 2017

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Stellungnahme: "Zögerliche Umsetzung"
Der politische Wille reichte nicht weiter: Deutschland setzt die UN-Leitprinzipien um - mit kleinen Schritten

Ursprünglich für Ende Juni 2016 angekündigt, wurde der Nationale Aktionsplan (NAP) der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien Wirtschaft und Menschenrechte am 21. Dezember 2016 verabschiedet. Damit kommt Deutschland einer Empfehlung der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten nach, die 2011 vom Menschenrechtsrat verabschiedeten UN-Leitprinzipien mithilfe Nationaler Aktionspläne umzusetzen, und setzt auch die Empfehlung der EU-Kommission von 2011 und die Aufforderung des Europarates von 2015 um, solche Nationalen Aktionspläne zu erarbeiten.

(PDF, 288 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

Dezember 2016

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Menschenrechte von Anfang an - Die Bedeutung frühkindlicher Menschenrechtsbildung

Für die Persönlichkeitsentwicklung ist es wichtig, dass sich Kinder von klein auf mit Fragen von Gerechtigkeit, Gleichheit und Verschiedenheit auseinandersetzen und als eigenständige Personen mit Rechten wahrgenommen werden. In einer frühkindlichen Menschenrechtsbildung geht die Stärkung der Kinderrechte Hand in Hand mit der Stärkung der Menschenrechte von Erwachsenen. Menschenrechte sollen ein integraler Bestandteil der Gestaltung des pädagogischen Alltags, von Beziehungen und Interaktionen sein. Sie sind ein Orientierungsrahmen, der unterstützend und klärend wirken kann.

(PDF, 59 KB)

Autor/in: Kathrin Günnewig, Sandra Reitz

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

4 Seiten

Dezember 2016

Das Recht auf Familie
Familieneinheit von Kindern und Eltern ermöglichen – auch für subsidiär Geschützte

Das Recht, als Familie zusammenleben zu können, ist grund- und menschenrechtlich verbrieft. Dieses Recht kann zwar eingeschränkt werden. Der Gesetzgeber hat im sogenannten Asylpaket II im Februar dieses Jahres allerdings beschlossen, dass der Familiennachzug für Menschen, die etwa aus Syrien nach Deutschland geflohen sind und nach Abschluss des Asylverfahrens einen subsidiären Schutzstatus erhalten, für zwei Jahre pauschal ausgesetzt werden soll. Praktisch würde die Anwendung dieser Regelung dazu führen, dass Kinder drei Jahre oder länger von ihren Eltern getrennt wären. Die Exekutive, auch die deutschen Auslandsvertretungen, sind allerdings weiterhin an ihre grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen gebunden. Um Verstöße gegen diese zu vermeiden, sind Anträge auf Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten daher weiterhin zu bearbeiten und positiv zu entscheiden, wenn Kinder betroffen sind.

(PDF, 361 KB)

Autor/in: Hendrik Cremer

Stellungnahme

18 Seiten

Dezember 2016

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Jahresbericht 2015

Das Deutsche Institut für Menschenrechte stellt die Schwerpunkte seiner Arbeit im Jahr 2015 vor. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2015.

(PDF, 3,66 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

76 Seiten

Dezember 2016

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Januar 2015 – Juni 2016
Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG

Mit der Anforderung eines jährlichen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland haben Bundestag und Bundesrat unterstrichen: Die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland zu achten und zu verwirklichen, ist eine dauerhafte und sich immer wieder neu stellende Aufgabe für alle Staatsgewalt. Deshalb verlangt das Grundgesetz, regelmäßig die menschenrechtlichen Auswirkungen von Gesetzen zu überprüfen und gegebenenfalls durch Gesetz oder Änderung der Verwaltungspraxis nachzusteuern.

(PDF, 1,2 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

167 Seiten

Dezember 2016

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Januar 2015 – Juni 2016
Kurzfassung

Mit der Anforderung eines jährlichen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland haben Bundestag und Bundesrat unterstrichen: Die Menschenrechte aller Menschen in Deutschland zu achten und zu verwirklichen, ist eine dauerhafte und sich immer wieder neu stellende Aufgabe für alle Staatsgewalt. Deshalb verlangt das Grundgesetz, regelmäßig die menschenrechtlichen Auswirkungen von Gesetzen zu überprüfen und gegebenenfalls durch Gesetz oder Änderung der Verwaltungspraxis nachzusteuern.

(PDF, 160 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

16 Seiten

Dezember 2016

Der Menschen-Rechts-Bericht 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016
Zusammen-Fassung

Das ist der erste Bericht über die Menschen-Rechte in Deutschland. Es geht um die Zeit vom 1. Januar 2015 bis zum 30. Juni 2016. Der Bericht wurde vom Institut für Menschen-Rechte gemacht.

(Leichte Sprache)

(PDF, 8,39 MB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

48 Seiten

Dezember 2016

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Development of the human rights situation in Germany January 2015 – June 2016
Executive Summary

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights of 16 July 2015; short: DIMRG). The report is presented on the occasion of the International Human Rights Day on 10 December. The DIMRG provides that the German Federal Parliament officially responds to the report.

(PDF, 157 KB)

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

16 Seiten

Dezember 2016

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland (Arabisch)
تطور وضع حقوق الانسان في المانيا

(PDF, 201 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

14 Seiten

Dezember 2016

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Menschenrechtsstandards verbindlich machen
Anhörung des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz zum Antrag von B 90/Die Grünen "Kleidung fair produzieren – EU-Richtlinie für Transparenz- und Sorgfaltspflichten in der Textilproduktion schaffen"

Eine verbindliche europäische Richtlinie würde nationale Bemühungen keinesfalls überflüssig machen, sondern durch einen rechtlichen Rahmen ergänzen. Eine EU-Richtlinie in einem Sektor wie dem Bekleidungssektor würde nationale Aktionsplanprozesse in verschiedenen europäischen Ländern, aber auch in den Produktionsländern von Textilien und Bekleidung unterstützen.

(PDF, 250 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Michael Windfuhr

Stellungnahme

8 Seiten

November 2016

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Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Seit 2009 sind in Deutschland zahlreiche Aktions- und Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft gesetzt worden. Der Freistaat Thüringen hat 2012 unter der damaligen Großen Koalition den "Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" verabschiedet. Wo steht die Umsetzung dieses Plans inzwischen? In der Publikation stellen wir nach einer kurzen Darstellung des Projektes und seiner Methodik, die Ergebnisse der Evaluierung vor und sprechen konkrete Empfehlungen für den Fortschreibungsprozess aus, insbesondere für die Ausgestaltung des neuen Aktionsplans und die damit verbundenen Prozesse.

(PDF, 512 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

30 Seiten

November 2016

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Analyse: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Ein Beispiel aus der entwicklungspolitischen Praxis

Kinder und Jugendliche wollen politische Prozesse mitgestalten – und sie haben ein Recht darauf. Sie frühzeitig in Entscheidungen einzubeziehen, befördert ihre Reife sowie ihr Menschenrechts- und Demokratieverständnis und unterstützt sie darin, ihre Interessen zu artikulieren und zu vertreten. Die Publikation dokumentiert ein Praxisbeispiel aus der Entwicklungspolitik und leitet daraus Erkenntnisse für gute Beteiligung ab. Bei dem Beispiel handelt sich um eine Jugendkonsultation, die das Institut im Zuge der Erarbeitung eines entwicklungspolitischen Aktionsplans des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Umsetzung von Kinder- und Jugendrechten 2015/2016 durchgeführt hat.

(PDF, 888 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Griet Newiger-Addy

Analyse/Studie

ISBN: 9783945139912 (PDF)

60 Seiten

November 2016

Kinderrechte ins Grundgesetz
Kinder als Träger von Menschenrechten stärken

Kinder haben Rechte – dieses Verständnis der UN-Kinderrechtskonvention sollte auch die deutsche Verfassung klar zum Ausdruck bringen. Daher empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte eine Grundgesetzänderung, um die zentralen Inhalte der UN-Kinderrechtskonvention im Grundgesetz zu verankern. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes hat dies Deutschland wiederholt nahegelegt – zuletzt 2014. Mehrere Bundesländer wie Bayern und Brandenburg haben sich jüngst dafür ausgesprochen, die Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Auch die im Bundestag vertretenen Fraktionen sollten sich des Themas daher, gerade mit Blick auf ihre Wahlprogramme für die nächste Bundestagswahl, annehmen.

(PDF, 58 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-49268-7

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

November 2016

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