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Rassistische Straftaten erkennen und verhandeln
Ein Reader für die Strafjustiz

Der Reader ist im Rahmen des Projektes "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz" (2017–2018) entstanden. Das Projekt entwickelte und erprobte verschiedene Fortbildungsangebote für die Strafjustiz, um das Erkennen und die effektive Verfolgung rassistischer Straftaten zu unterstützen und einen angemessenen Umgang mit den Opfern solcher Taten zu fördern. Dieser Reader richtet sich an die Teilnehmenden der Fortbildungsveranstaltungen und alle weiteren Interessierten in der Justiz. Er stellt Hintergrundbeiträge zu einzelnen Aspekten der Fortbildungsinhalte sowie konkrete Handlungsanregungen für den Berufsalltag zur Verfügung.

(PDF, 1,69 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61081-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499060 (PDF)

95 Seiten

Dezember 2018

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Rassismus und Menschenrechte
Materialien für die Fortbildung in der Strafjustiz

Die vorliegende Materialsammlung veranschaulicht die Ergebnisse und Erfahrungen des Modellprojektes "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz" des Deutschen Instituts für Menschenrechte und ergänzt die Publikation "Rassistische Straftaten erkennen und verhandeln", die Hintergrundtexte zum Thema Rassismus und Strafrecht versammelt und sich an Fortbildungsteilnehmende und weitere Interessierte in der Justiz richtet. Sie soll Referent_innen und Multiplikator_innen bei der Konzeption und Umsetzung eigener – an die Bedarfe der Teilnehmenden angepasster – Qualifizierungs- und Sensibilisierungsangebote für die Strafjustiz unterstützen. Von dem Material profitieren damit sowohl Referent_innen aus der Justizpraxis als auch Diversity- und Anti-Bias-Trainer_innen.

(PDF, 1,7 MB)

Autor/in: Beatrice Cobbinah, Chandra-Milena Danielzik

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499381 (PDF)

84 Seiten

Dezember 2018

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Children’s Rights in National Human Rights Institutions
A Mapping Exercise

The present study provides information to GANHRI and its four regional networks on their members’ needs and experiences with regard to the promotion and protection of children’s rights. It is also a resource for knowledge exchange, providing information to GANHRI members on the work of their sister insti-tutions. Finally, the study also suggests avenues for further engagement of GANHRI and UNICEF to support NHRIs, individually or through their global and regional networks, to build their capacity so as to enable them to better fulfil their mandate as children’s rights actors on the ground.

(PDF, 782 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Anna Würth

Herausgeber/in: GANHRI, UNICEF

Weitere Publikationen

Dezember 2018

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Keine Papiere – keine Geburtsurkunde?
Empfehlungen für die Registrierung von in Deutschland geborenen Kindern Geflüchteter

Ein Kind unverzüglich nach seiner Geburt zu registrieren, ist eine Staatenverpflichtung aus Art. 7 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention. Die Registrierung dient der Identifizierung eines Neugeborenen und ist Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Rechte. In der Praxis beansprucht die Registrierung in Deutschland geborener Kinder von Geflüchteten oft mehrere Monate, wenn deren Eltern ihre eigene Identität nicht ausreichend nachweisen können. Das Papier gibt Empfehlungen, wie sich die kinderrechtlichen Vorgaben zur Geburtenregistrierung umsetzen lassen.

(PDF, 62 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61175-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Dezember 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der dritte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 810 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61144-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

147 Seiten

Dezember 2018

Jahresbericht 2017

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2017. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2017.

(PDF, 4 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 1869-0564 (PDF)
ISSN: 1869-0556 (Print)

80 Seiten

Dezember 2018

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Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der dritte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 133 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61130-9

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2018

Development of the human rights situation in Germany July 2017–June 2018
Executive Summary

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights of 16 July 2015; short: DIMRG). The report is presented on the occasion of the International Human Rights Day on 10 December. The DIMRG provides that the German Federal Parliament officially responds to the report. The third report 2017/2018 covers the period 1 July 2017 to 30 June 2018.

(PDF, 85 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61127-9

 

 

 

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2018

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Stellungnahme im schriftlichen Anhörungsverfahren der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"
Zu Handlungsempfehlungen im Bereich Polizei und Inneres – Vorlage 6/4668-NF

Die Stellungnahme an den Landtag Thüringen erläutert zunächst überblicksartig die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Verbot von und Schutz vor rassistischer Diskriminierung. Sie konzentriert sich dann auf deren Bedeutung für eine Reihe von Handlungsfeldern insbesondere im Bereich der Polizei. Die Stellungnahme hebt überwiegend Maßnahmen hervor, die das Institut auch anderen Bundesländern im Bereich Polizei und Inneres empfiehlt. Da es bei der Verfolgung und Ahndung rassistischer Straftaten zu Verschränkungen von Polizei und Strafjustiz kommt, erstrecken sich die empfohlenen Maßnahmen auch auf den Bereich der Strafjustiz. (PDF, 236 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

15 Seiten

Dezember 2018

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Humanitäre Hilfe inklusiv gestalten
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen systematisch verankern

In humanitären Krisen sind Menschen mit Behinderungen besonders hohen Risiken ausgesetzt. Deutschland als zweitgrößter Geber von humanitärer Hilfe weltweit muss hierauf bedarfsgerecht reagieren und Hilfsmaßnahmen inklusiv ausgestalten. Um substantielle Fortschritte zu erzielen, ist eine inklusive und menschenrechtsbasierte Strategie zur humanitären Hilfe im Ausland notwendig.

(PDF, 56 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61184-4

Autor/in: Catharina Hübner

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2018

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Plakat Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Das Plakat (DIN A2, gefaltet in A4) bietet eine Übersicht der 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

2 Seiten

November 2018

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Klassensatz Allgemeine Erklärung der Menschenrechte plus Plakat

Die Broschüre enthält die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in der englischen Originalfassung und in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

Sie können hier direkt einen Klassensatz der Broschüre (32 Exemplare) und ein Poster bestellen!

(PDF, 284 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

25 Seiten

November 2018

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben"
Antrag der Fraktion DIE LINKE "Selbstbestimmung, Gleichbehandlung, körperliche Unversehrtheit (…)"

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages am 26. November 2018.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Vorlage eines Regelungsentwurfs zum Personenstandsrecht und die Lösung über ein behördliches Verfahren. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung besteht aus grund- und menschenrechtlicher Sicht an einigen Punkten aber noch Änderungsbedarf. Die Stellungnahme beschränkt sich auf das Personenstandsrecht und eng damit zusammenhängende Rechtsbereiche und fordert, die Verhältnismäßigkeit der Verpflichtung zum Nachweis durch ein medizinisches Attest zu prüfen, Änderungen beim personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag von intergeschlechtlichen Kindern und die Angleichung des Änderungsverfahrens für transgeschlechtliche und transsexuelle Menschen.

(PDF, 113 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

URN: urn:nbn:de:101:1-2019100214425763743861

10 Seiten

November 2018

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten
Bundestag-Drucksache 19/5314, 23. November 2018

Die Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention garantieren einen Anspruch auf Zugang zu einem Verfahren, in dem das Schutzgesuch eines Menschen individuell und unvoreingenommen zu prüfen ist. Das Konzept sicherer Herkunftsstaaten ist daher grundsätzlich rechtstaatlich problematisch, da es einer individuellen und unvoreingenommenen Prüfung des Schutzgesuchs zuwider läuft: Danach wird per Gesetz generell vermutet, dass Menschen aus Herkunftsstaaten, die als sicher eingestuft werden, weder Verfolgung noch unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wie auch der EU-Richtlinie 2013/32/EU können Herkunftsstaaten zwar unter bestimmten (engen) Voraussetzungen als sicher eingestuft werden. Mit Blick auf die Situation in Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien liegen die Voraussetzungen für keinen der vier Staaten vor.

(PDF, 226 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

November 2018

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Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Die Broschüre enthält die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in der englischen Originalfassung und in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

(PDF, 224 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

25 Seiten

November 2018

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Mitreden ohne Barrieren
Position Nr. 17 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Alle sollen bei wichtigen Entscheidungen
ihre Meinung sagen können.
Auch Menschen mit Behinderungen.
Nur dann gibt es Inklusion.
Menschen mit Behinderungen wollen
– in der Politik mitbestimmen.
– in der Stadt mitbestimmen.
Dafür haben sie das gleiche Recht
wie andere Menschen.

(PDF, 2 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

12 Seiten

November 2018

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Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis
Die UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention verbrieft als Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wichtige Grundlagen der deutschen Rechtsordnung. Wegen ihrer inhaltlichen Breite und ihrem hohen Grad der Ausdifferenzierung von Rechten und Prinzipien bietet sie eine ergiebige Rechtsquelle. Kaum eine Rechtsmaterie des deutschen Rechts scheint davon unberührt. Die vorliegende Materialsammlung ist aus von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bundesweit angebotenen Fachveranstaltungen für die Richterschaft der Landessozialgerichtsbarkeit entstanden. Sie bündelt Erfahrung und Wissen, gibt den Diskussionsstand über Potenzial und auch Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialgerichtlichen Praxis wieder und soll den Rechtsanwender_innen für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.

(PDF, 1,3 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61185-9

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-34-3 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-33-6 (Print)

191 Seiten

November 2018

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Hausordnungen menschenrechtskonform gestalten
Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, leben häufig über lange Zeiträume in Gemeinschaftsunterkünften. Da die Erwachsenen und Kinder hier viel Zeit auf wenig Raum verbringen, ist es umso wichtiger, dass ihre Rechte beachtet werden. Die Privat- und Intimsphäre der Bewohner_innen ist grund- und menschenrechtlich geschützt und von allen Personen zu achten, die in der Einrichtung tätig sind. Die vorliegende Publikation geht der Frage nach, ob die bestehenden Hausordnungen und Satzungen der Unterkünfte das Recht auf Privatsphäre ausreichend beachten oder ob sie diesbezüglich überarbeitet werden müssen. Die Autor_innen untersuchen dabei insbesondere, inwiefern auch das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Artikel 13 Grundgesetz (GG) zu achten ist.

(PDF, 1,6 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61193-1

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer, Dr. Claudia Engelmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499329 (PDF)
ISBN: 9783946499312 (Print)

33 Seiten

Oktober 2018

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OEIGWG has come in from the cold. Will the EU do the same?
Position paper on the Zero Draft of a binding treaty presented by the Open-Ended Intergovernmental Working Group on Transnational Companies and Other Business Enterprises

In July, the Open Ended Intergovernmental Working Group on Transnational Corporations and Other Business Enterprises, chaired by Ecuador, published the zero draft of the text of a treaty on business and human rights. This draft is the basis for negotiations in Geneva from 15–19 October 2018. The text represents a good first basis for further negotations among UN member states, and it goes some way toward closing protection gaps, especially in global supply chains. Helpfully, it builds on the UN Guiding Principles for Business and Human Rights and focuses on the most urgent areas in this field: the prevention of human rights abuses and access to effective remedy for victims. Rather than elevating corporations to direct subjects of international law, it bolsters the existing architecture of human rights protection: the state duty to protect, enforced by civil and criminal liability. These positive developments compared with earlier documents from the treaty process should be recognized by the UN member states and especially by the European Union. Further rounds of negotiations must now achieve the necessary precision, ironing out of contradicitons, and further development of the text.

(PDF, 180 KB)

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Stellungnahme

10 Seiten

Oktober 2018

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Wie kommen die Armen zu ihrem Recht?
Zur Umsetzung sozialer Menschenrechte in der Grundsicherung

Armut hindert Menschen an der Wahrnehmung ihrer Rechte. Wer arm ist, muss sich vor allem um die Sicherung materieller Ressourcen kümmern. Diese Priorität sowie strikte Vorgaben von außen – etwa durch die Sozialbehörden – schränken den Entscheidungsspielraum der Betroffenen erheblich ein. In Armut lebende Menschen haben weniger Möglichkeiten, selbstbestimmt Ziele zu entwickeln und umzusetzen – dabei gilt gerade das in unserer Gesellschaft als normal und erstrebenswert und ist Kern der menschenrechtlich garantierten Selbstbestimmung.

Auf zwei Fachtagen, am 24. März und am 9. November 2017, sind das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Nationale Armutskonferenz (nak), die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg und die Diakonie Deutschland der Frage nachgegangen, wie das Recht Armer in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II ("Hartz IV") besser umgesetzt werden kann – und so die Ressourcen der von Armut Betroffenen gestärkt werden können.

(PDF, 473 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-59516-1

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

30 Seiten

Oktober 2018

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