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Humanitäre Hilfe inklusiv gestalten
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen systematisch verankern

In humanitären Krisen sind Menschen mit Behinderungen besonders hohen Risiken ausgesetzt. Deutschland als zweitgrößter Geber von humanitärer Hilfe weltweit muss hierauf bedarfsgerecht reagieren und Hilfsmaßnahmen inklusiv ausgestalten. Um substantielle Fortschritte zu erzielen, ist eine inklusive und menschenrechtsbasierte Strategie zur humanitären Hilfe im Ausland notwendig.

(PDF, 56 KB)

Autor/in: Catharina Hübner

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2018

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Plakat Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Das Plakat (DIN A2, gefaltet in A4) bietet eine Übersicht der 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

2 Seiten

November 2018

Klassensatz Allgemeine Erklärung der Menschenrechte plus Plakat

Die Broschüre enthält die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in der englischen Originalfassung und in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

Sie können hier direkt einen Klassensatz der Broschüre (32 Exemplare) und ein Poster bestellen!

(PDF, 284 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

25 Seiten

November 2018

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben"
Antrag der Fraktion DIE LINKE "Selbstbestimmung, Gleichbehandlung, körperliche Unversehrtheit (…)"

Stellungnahme zur öffentlichen Anhörung des Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestages am 26. November 2018.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Vorlage eines Regelungsentwurfs zum Personenstandsrecht und die Lösung über ein behördliches Verfahren. Hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung besteht aus grund- und menschenrechtlicher Sicht an einigen Punkten aber noch Änderungsbedarf. Die Stellungnahme beschränkt sich auf das Personenstandsrecht und eng damit zusammenhängende Rechtsbereiche und fordert, die Verhältnismäßigkeit der Verpflichtung zum Nachweis durch ein medizinisches Attest zu prüfen, Änderungen beim personenstandsrechtlichen Geschlechtseintrag von intergeschlechtlichen Kindern und die Angleichung des Änderungsverfahrens für transgeschlechtliche und transsexuelle Menschen.

(PDF, 113 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

November 2018

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten
Bundestag-Drucksache 19/5314, 23. November 2018

Die Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention garantieren einen Anspruch auf Zugang zu einem Verfahren, in dem das Schutzgesuch eines Menschen individuell und unvoreingenommen zu prüfen ist. Das Konzept sicherer Herkunftsstaaten ist daher grundsätzlich rechtstaatlich problematisch, da es einer individuellen und unvoreingenommenen Prüfung des Schutzgesuchs zuwider läuft: Danach wird per Gesetz generell vermutet, dass Menschen aus Herkunftsstaaten, die als sicher eingestuft werden, weder Verfolgung noch unmenschlicher Behandlung oder Bestrafung ausgesetzt sind. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wie auch der EU-Richtlinie 2013/32/EU können Herkunftsstaaten zwar unter bestimmten (engen) Voraussetzungen als sicher eingestuft werden. Mit Blick auf die Situation in Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien liegen die Voraussetzungen für keinen der vier Staaten vor.

(PDF, 226 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

November 2018

Kostenlos Nicht bestellbar Herunterladen

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Die Broschüre enthält die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 in der englischen Originalfassung und in einer behutsam bearbeiteten deutschen Fassung, die die Vielfalt der Menschheit sprachlich abbildet und den Inhalt unberührt lässt.

(PDF, 224 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

25 Seiten

November 2018

Mitreden ohne Barrieren
Position Nr. 17 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Alle sollen bei wichtigen Entscheidungen
ihre Meinung sagen können.
Auch Menschen mit Behinderungen.
Nur dann gibt es Inklusion.
Menschen mit Behinderungen wollen
– in der Politik mitbestimmen.
– in der Stadt mitbestimmen.
Dafür haben sie das gleiche Recht
wie andere Menschen.

(PDF, 2 MB)

Autor/in: Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

12 Seiten

November 2018

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Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis
Die UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention verbrieft als Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wichtige Grundlagen der deutschen Rechtsordnung. Wegen ihrer inhaltlichen Breite und ihrem hohen Grad der Ausdifferenzierung von Rechten und Prinzipien bietet sie eine ergiebige Rechtsquelle. Kaum eine Rechtsmaterie des deutschen Rechts scheint davon unberührt. Die vorliegende Materialsammlung ist aus von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bundesweit angebotenen Fachveranstaltungen für die Richterschaft der Landessozialgerichtsbarkeit entstanden. Sie bündelt Erfahrung und Wissen, gibt den Diskussionsstand über Potenzial und auch Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialgerichtlichen Praxis wieder und soll den Rechtsanwender_innen für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-34-3 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-33-6 (Print)

191 Seiten

November 2018

Hausordnungen menschenrechtskonform gestalten
Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete

Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, leben häufig über lange Zeiträume in Gemeinschaftsunterkünften. Da die Erwachsenen und Kinder hier viel Zeit auf wenig Raum verbringen, ist es umso wichtiger, dass ihre Rechte beachtet werden. Die Privat- und Intimsphäre der Bewohner_innen ist grund- und menschenrechtlich geschützt und von allen Personen zu achten, die in der Einrichtung tätig sind. Die vorliegende Publikation geht der Frage nach, ob die bestehenden Hausordnungen und Satzungen der Unterkünfte das Recht auf Privatsphäre ausreichend beachten oder ob sie diesbezüglich überarbeitet werden müssen. Die Autor_innen untersuchen dabei insbesondere, inwiefern auch das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gemäß Artikel 13 Grundgesetz (GG) zu achten ist.

(PDF, 1,6 MB)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer, Dr. Claudia Engelmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499329 (PDF)
ISBN: 9783946499312 (Print)

33 Seiten

Oktober 2018

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OEIGWG has come in from the cold. Will the EU do the same?
Position paper on the Zero Draft of a binding treaty presented by the Open-Ended Intergovernmental Working Group on Transnational Companies and Other Business Enterprises

In July, the Open Ended Intergovernmental Working Group on Transnational Corporations and Other Business Enterprises, chaired by Ecuador, published the zero draft of the text of a treaty on business and human rights. This draft is the basis for negotiations in Geneva from 15–19 October 2018. The text represents a good first basis for further negotations among UN member states, and it goes some way toward closing protection gaps, especially in global supply chains. Helpfully, it builds on the UN Guiding Principles for Business and Human Rights and focuses on the most urgent areas in this field: the prevention of human rights abuses and access to effective remedy for victims. Rather than elevating corporations to direct subjects of international law, it bolsters the existing architecture of human rights protection: the state duty to protect, enforced by civil and criminal liability. These positive developments compared with earlier documents from the treaty process should be recognized by the UN member states and especially by the European Union. Further rounds of negotiations must now achieve the necessary precision, ironing out of contradicitons, and further development of the text.

(PDF, 180 KB)

Autor/in: Jan-Christian Niebank, Christopher Schuller

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Stellungnahme

10 Seiten

Oktober 2018

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Wie kommen die Armen zu ihrem Recht?
Zur Umsetzung sozialer Menschenrechte in der Grundsicherung

Armut hindert Menschen an der Wahrnehmung ihrer Rechte. Wer arm ist, muss sich vor allem um die Sicherung materieller Ressourcen kümmern. Diese Priorität sowie strikte Vorgaben von außen – etwa durch die Sozialbehörden – schränken den Entscheidungsspielraum der Betroffenen erheblich ein. In Armut lebende Menschen haben weniger Möglichkeiten, selbstbestimmt Ziele zu entwickeln und umzusetzen – dabei gilt gerade das in unserer Gesellschaft als normal und erstrebenswert und ist Kern der menschenrechtlich garantierten Selbstbestimmung.

Auf zwei Fachtagen, am 24. März und am 9. November 2017, sind das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Nationale Armutskonferenz (nak), die Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg und die Diakonie Deutschland der Frage nachgegangen, wie das Recht Armer in der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Sozialgesetzbuch II ("Hartz IV") besser umgesetzt werden kann – und so die Ressourcen der von Armut Betroffenen gestärkt werden können.

(PDF, 473 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

30 Seiten

Oktober 2018

Die Richtung stimmt – jetzt muss die EU mitgestalten
Stellungnahme zum ersten Entwurf für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen

Im Juli 2018 hat der ecuadorianische Vorsitz der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen einen ersten Entwurf für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen vorgelegt. Dieser soll während der vierten Verhandlungsrunde vom 15. bis 19. Oktober 2018 in Genf diskutiert werden. Die EU sollte den weiteren Verhandlungsprozess konstruktiv begleiten, indem sie an der vierten Verhandlungsrunde teilnimmt und sich inhaltlich einbringt.

(PDF, 194 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Oktober 2018

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The World Bank Inspection Panel and its leading role as an independent accountability mechanism for projectaffected people and communities
Comments on the specific potential additional roles for the Inspection Panel and how it compares to other mechanisms

Das Inspection Panel der Weltbank ist der erste Beschwerdemechanismus einer multilateralen Entwicklungsbank, an den sich Menschen wenden können, die meinen, von Entwicklungsvorhaben negativ betroffen zu sein. Im Rahmen der derzeitigen Reformdiskussionen sollte darauf geachtet werden, Zugang sowie Chancengleichheit der Beschwerdeführenden zu stärken und Umsetzung und Monitoring der Abhilfemaßnahmen zu verbessern.

(PDF, 239 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Andrea Kämpf

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Oktober 2018

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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten
Bundesrat-Drucksache 380/18

Die Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention garantieren einen Anspruch auf Zugang zu einem Verfahren, in dem das Schutzgesuch eines Menschen individuell und unvoreingenommen zu prüfen ist. Diese Grundsätze sind als allgemeine Grundsätze eines Rechtsstaates anerkannt. Gerade im Bereich des Asylrechts ist es elementar, dass sie uneingeschränkte Beachtung finden. Denn in den Asylverfahren geht es für die Menschen jeweils darum, ob sie im Fall ihrer Abschiebung Gefahrenlagen für Leib und Leben ausgesetzt sind.

(PDF, 297 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

September 2018

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Partizipation barrierefrei gestalten
Wie die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen auf Augenhöhe gelingen kann

Menschen mit Behinderungen wollen das politische und öffentliche Leben mitgestalten können. Insbesondere Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen erleben jedoch, dass sie nicht auf Augenhöhe beteiligt werden. Dies lässt sich nur ändern mit zusätzlichen Ressourcen und einer gezielten strukturellen Unterstützung, auch in den Ländern und Kommunen.

(PDF, 53 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2018

Stellungnahme: Zum Antrag "Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" (Drucksache 17/2388)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018

Seit März 2017 hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-BRK in Bezug auf Nordrhein-Westfalen intensiviert. Dazu gehört auch die Beratung der Landesregierung bei Gesetzgebungsverfahren, die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen haben. Im Zusammenhang des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Konsultation der Monitoring-Stelle zur UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" hat sie eine Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018 abgegeben.

(PDF, 160 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

September 2018

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Seenotrettung und Flüchtlingsschutz
Menschenrechtliche und seerechtliche Pflichten solidarisch erfüllen

Die Bundesregierung sollte sich bei den Verhandlungen auf EU Ebene dafür einsetzen, dass die EU-Staaten ihren menschenrechtlichen und seerechtlichen Verpflichtungen zur Seenotrettung gerecht werden. Deshalb sollte sie sich für die Verabschiedung eines Verteilungsschlüssels für die aus Seenot geretteten Menschen stark machen, der den betroffenen Menschen wie auch dem Prinzip der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten gerecht wird. Das vom Institut in zweiter, aktualisierter Auflage herausgebrachte Positionspapier zeigt die menschen- und seerechtlichen Verpflichtungen der EU-Staaten in diesem Feld auf.

Zweite, aktualisierte Auflage, 30. August 2018

(PDF, 255 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

16 Seiten

August 2018

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August 2018

Das Verschwindenlassen

 

(PDF, 47 KB, einfache Sprache)

Autor/in: Dr. Christiane Schulz

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

5 Seiten

August 2018

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National Human Rights Institutions and the 2018 UN Climate Conference
Incorporating Human Rights in the Implementation Guidelines of the Paris Agreement

Die Verabschiedung des Übereinkommens von Paris im Jahr 2015 war ein Meilenstein für das Anerkennen, dass Klimaschutz- und -anpassungsmaßnahmen an den Menschenrechten ausgerichtet werden sollten. Wie menschenrechtliche Aspekte in die Praxis der Klimapolitik integriert und umgesetzt werden, hängt wesentlich davon ab, ob und wie sie in den Umsetzungsrichtlinien für das Abkommen berücksichtigt werden. Die Richtlinien werden derzeit von den Vertragsstaaten verhandelt, um sie im Dezember 2018 auf der UN-Klimakonferenz in Katowice (COP-24) zu verabschieden. Diese Information richtet sich an Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) und zeigt auf, wie sie dazu beitragen können, dass die Umsetzungsrichtlinien an den Menschenrechten ausgerichtet werden. Sie beschreibt, welche Kernaspekte in den Umsetzungsrichtlinien verankert werden sollten, um sicher zu stellen, dass Klimapolitik menschenrechtsbasiert ausgestaltet und umgesetzt wird.

(PDF, 74 KB, Englisch)

Autor/in: Sébastien Duyck, Nina Eschke, Erika Lennon, Sara Phung

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

August 2018

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