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Wer Inklusion will, sucht Wege
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

In diesem Jahr feiert die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ihr zehnjähriges Jubiläum in Deutschland. "Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will, sucht Begründungen" – mit diesem von Hubert Hüppe, dem Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen (2009-2013) geprägten Slogan lässt sich die erste Umsetzungsdekade der UN-BRK in Deutschland charakterisieren.
Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte zieht mit dem Bericht eine Zwischenbilanz. In neun Kapiteln wurde der Sachstand ermittelt, positive Entwicklungen werden beispielhaft aufgezeigt. Der Bericht benennt darüber hinaus auch die Desiderate, arbeitet aktuelle Aufgaben heraus und stellt Elemente des Umsetzungsprogramms der kommenden Dekade zusammen. Die Kapitel schließen mit Empfehlungen, die Politik und andere Akteure zu Diskussionen und weiterführenden Schritten anregen sollen.

(PDF, 1,7 MB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Dr. Britta Leisering, Peter Litschke, Dr. Leander Palleit, Kristin Pöllmann, Dr. Judith Striek

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-46-6 (PDF)

92 Seiten

März 2019

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Stellungnahme in der schriftlichen Sachverständigenanhörung des Innenausschusses zum Gesetzentwurf zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen (Drs. 6/16211)

Das DIMR hat in der schriftlichen Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der sächsischen Staatsregierung zur Änderung des Nachrichtendienstrechts im Freistaat Sachsen Stellung genommen. Dabei betont es die Notwendigkeit einer effektiven und unabhängigen Datenschutzkontrolle und empfiehlt Änderungen an dem Gesetzentwurf, um eine angemessene Ausstattung der Sächsischen Datenschutzaufsichtsbehörde sicherzustellen und Kontrolllücken im Verhältnis zur G-10-Kommission des Landes zu schließen.

(PDF, 174 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

März 2019

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Amicus Curiae-Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14)

Amicus Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Eingereicht am 30. September 2016.

(PDF, 322 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

30 Seiten

Februar 2019

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Stellungnahme zur Sachverständigen-Anhörung der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"
5. Februar 2019, Thüringer Landtag

Das Institut erläutert den Zusammenhang von Menschenrechtsbildung, Diskriminierungsschutz und Rassismus sowie die Bedeutung von Menschenrechtsbildung für die Demokratie und die Verwirklichung aller Menschenrechte. Zudem nimmt es Stellung zu vorgeschlagenen Maßnahmen der außerschulischen Bildung und empfiehlt unter anderem eine explizite Verankerung von Menschenrechtsbildung und rassismuskritischer, diskriminierungssensibler Bildung in den Aus- und Weiterbildungsplänen relevanter Berufsgruppen im Bereich Bildung, Wohlfahrt/Soziale Arbeit, Religionsgemeinschaften, Öffentlicher Dienst, einschließlich Polizei und Justiz.

(PDF, 310 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Februar 2019

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Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen
Zur Umsetzung der UN-BRK in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit

Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Was hat sich seitdem für Menschen mit Behinderungen konkret getan? Sind ihre Rechte heute besser verwirklicht als vor zehn Jahren? Diese Fragen möchte die Untersuchung beantworten. Sie ist die erste tiefergreifende Analyse des Umsetzungsstands der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-
Westfalen seit Beginn der Zusammenarbeit des Bundeslands mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte im Jahre 2017. Die Untersuchung nimmt vier ausgewählte Lebensbereiche, die den Alltag von Menschen mit Behinderungen maßgeblich bestimmen, genauer in den Blick: Wohnen, Fortbewegung, Bildung und Arbeit.

(PDF, 1,5 MB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-42-8 (PDF)

58 Seiten

Januar 2019

Rechte älterer Menschen
Langzeit- und Palliativpflege, Autonomie und Selbstbestimmung. Die Gruppe Älterer: Definitionsmöglichkeiten

Im Jahr 2018 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) drei Fachgespräche zur Vorbereitung der 9. Sitzung der UN Open Ended Working Group on Ageing (OEWG-A). Die Fachgespräche behandelten die Themen Langzeit- und Palliativpflege, Autonomie und Selbstbestimmung sowie die Frage der Definition Älterer. Ziel war, Erkenntnisse, Erwartungen und gute Beispiele aus Deutschland zu bündeln, damit diese dann von den Vertreter_innen der deutschen Regierung, der Zivilgesellschaft und des DIMR in die 9. Sitzung der UN-Arbeitsgruppe eingebracht werden konnten.

(PDF, 1,42 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

30 Seiten

Januar 2019

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Bringing Human Rights into Fashion
Issues, challenges and underused potentials in the transnational garment industry

The transnational garment industry has the potential to be an engine for socio-economic development in the Asia-Pacific region. It provides ample employment opportunities, particularly for women, enabling – at least in theory – their economic empowerment. However, there is a persistent governance gap in the garment sector, resulting in serious human rights impacts, which chiefly affect women, who make up the majority of garment workers both in the formal and informal sector. This poor human rights record hinders sustainable development. This analysis by the German Institute for Human Rights seeks answers to the question of what contributes to and perpetuates the governance gaps in the global garment sector and what needs to be done to close them.

(PDF, 1,72 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61194-6

Autor/in: Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-40-4 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-39-8 (Print)

78 Seiten

Januar 2019

Istanbul-Konvention konsequent umsetzen – Mädchen und Frauen vor Gewalt schützen
Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 17/2546 Neudruck

Anhörung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauen am 6. September 2018
Das Institut hat in seiner Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den Landtag Nordrhein-Westfalen u. a. Ausführungen zur Weiterentwicklung des Landesaktionsplans "NRW schützt Frauen und Mädchen vor Gewalt" sowie der Einrichtung einer Koordinierungs- und Monitoringstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in NRW gemacht.

(PDF, 224 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

11 Seiten

Dezember 2018

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National Human Rights Institutions and their work on migrants’ human rights
Results of a survey among NHRIs

This analysis is based on a survey of NHRIs worldwide conducted in the summer of 2018. It aims to further the implementation of the Global Compact on Safe, Orderly and Regular Migration (GCM) by NHRIs. Of the (then) 110 NHRIs worldwide accredited as being in full or partial compliance with the UN Paris Principles, almost a third participated. Main results are that a) migrant rights are well-established on NHRIs’ agendas, b) NHRIs are an effective link between the national and the international level as well as between the individual and the structural level of human rights protection, c) most NHRIs believe that the effectiveness of their work on migrants’ rights could be increased, particularly through exchange and joint work, d) across all regions, NHRIs’ work on implementation of migrants’ human rights is being hampered by increased anti-immigrant sentiment, together with public policies that frame migrants as security risks and by restrictions on admission to the country placed by governments. The analysis concludes by recommending increased collaboration among NHRIs, especially in cross-regional contexts, that they be supported in their interactions with regional and global organisations working on migrants’ rights and be recognised and included by them, in their monitoring and accountability roles, when setting up programmes.

(PDF, 1,63 MB)

Autor/in: Andrea Kämpf

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499411 (PDF)

72 Seiten

Dezember 2018

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Die Spruchpraxis des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
Das Individualbeschwerdeverfahren nach dem Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt ist seit 2013 in Kraft. Jeder Staat kann entscheiden, ob er dieses zusätzliche Protokoll ratifizieren möchte. Derzeit haben 24 Staaten das Fakultativprotokoll ratifiziert und damit das Individualbeschwerdeverfahren akzeptiert.
Vor dem Hintergrund der bisher ergangenen Auffassungen ("views") des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte erläutert die Publikation die Arbeitsweise des Ausschusses im Individualbeschwerdeverfahren und stellt ausgewählte Aspekte der bisherigen Praxis vor. Sie stellt damit Informationen und Argumente bereit für die deutsche Debatte über die Ratifikation dieses zusätzlichen Rechtsinstruments.

(PDF, 80 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61190-6

Autor/in: Lissa Bettzieche

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

10 Seiten

Dezember 2018

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Stellungnahme zum Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drs. 18/829
"Von Gewalt betroffene Frauen nicht vor verschlossener Tür stehen lassen – Frauenhäuser stärken, Rechtsanspruch schaffen"

Öffentliche Anhörung des niedersächsischen Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung am 16. August 2018
Das DIMR hat in seiner Stellungnahme zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an den niedersächsischen Landtag vor dem Hintergrund der Istanbul-Konvention u. a. Ausführungen zum Rechtsanspruch auf Unterbringung in einer Schutzeinrichtung sowie einem landesweiten Aktionsprogramm zur Umsetzung der Konvention in Niedersachsen gemacht.

(PDF, 197 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

9 Seiten

Dezember 2018

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Rassistische Straftaten erkennen und verhandeln
Ein Reader für die Strafjustiz

Der Reader ist im Rahmen des Projektes "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz" (2017–2018) entstanden. Das Projekt entwickelte und erprobte verschiedene Fortbildungsangebote für die Strafjustiz, um das Erkennen und die effektive Verfolgung rassistischer Straftaten zu unterstützen und einen angemessenen Umgang mit den Opfern solcher Taten zu fördern. Dieser Reader richtet sich an die Teilnehmenden der Fortbildungsveranstaltungen und alle weiteren Interessierten in der Justiz. Er stellt Hintergrundbeiträge zu einzelnen Aspekten der Fortbildungsinhalte sowie konkrete Handlungsanregungen für den Berufsalltag zur Verfügung.

(PDF, 1,69 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61081-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499060 (PDF)

95 Seiten

Dezember 2018

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Rassismus und Menschenrechte
Materialien für die Fortbildung in der Strafjustiz

Die vorliegende Materialsammlung veranschaulicht die Ergebnisse und Erfahrungen des Modellprojektes "Rassismus und Menschenrechte – Stärkung der Strafjustiz" des Deutschen Instituts für Menschenrechte und ergänzt die Publikation "Rassistische Straftaten erkennen und verhandeln", die Hintergrundtexte zum Thema Rassismus und Strafrecht versammelt und sich an Fortbildungsteilnehmende und weitere Interessierte in der Justiz richtet. Sie soll Referent_innen und Multiplikator_innen bei der Konzeption und Umsetzung eigener – an die Bedarfe der Teilnehmenden angepasster – Qualifizierungs- und Sensibilisierungsangebote für die Strafjustiz unterstützen. Von dem Material profitieren damit sowohl Referent_innen aus der Justizpraxis als auch Diversity- und Anti-Bias-Trainer_innen.

(PDF, 1,7 MB)

Autor/in: Beatrice Cobbinah, Chandra-Milena Danielzik

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499381 (PDF)

84 Seiten

Dezember 2018

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Children’s Rights in National Human Rights Institutions
A Mapping Exercise

The present study provides information to GANHRI and its four regional networks on their members’ needs and experiences with regard to the promotion and protection of children’s rights. It is also a resource for knowledge exchange, providing information to GANHRI members on the work of their sister insti-tutions. Finally, the study also suggests avenues for further engagement of GANHRI and UNICEF to support NHRIs, individually or through their global and regional networks, to build their capacity so as to enable them to better fulfil their mandate as children’s rights actors on the ground.

(PDF, 782 KB)

Autor/in: Lena Stamm, Anna Würth

Herausgeber/in: GANHRI, UNICEF

Weitere Publikationen

Dezember 2018

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Keine Papiere – keine Geburtsurkunde?
Empfehlungen für die Registrierung von in Deutschland geborenen Kindern Geflüchteter

Ein Kind unverzüglich nach seiner Geburt zu registrieren, ist eine Staatenverpflichtung aus Art. 7 Abs. 1 UN-Kinderrechtskonvention. Die Registrierung dient der Identifizierung eines Neugeborenen und ist Voraussetzung für die Wahrnehmung anderer Rechte. In der Praxis beansprucht die Registrierung in Deutschland geborener Kinder von Geflüchteten oft mehrere Monate, wenn deren Eltern ihre eigene Identität nicht ausreichend nachweisen können. Das Papier gibt Empfehlungen, wie sich die kinderrechtlichen Vorgaben zur Geburtenregistrierung umsetzen lassen.

(PDF, 62 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61175-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

4 Seiten

Dezember 2018

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der dritte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 810 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61144-4

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

147 Seiten

Dezember 2018

Jahresbericht 2017

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2017. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2017.

(PDF, 4 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 1869-0564 (PDF)
ISSN: 1869-0556 (Print)

80 Seiten

Dezember 2018

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Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2017–Juni 2018 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der dritte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 133 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61130-9

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2018

Development of the human rights situation in Germany July 2017–June 2018
Executive Summary

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights of 16 July 2015; short: DIMRG). The report is presented on the occasion of the International Human Rights Day on 10 December. The DIMRG provides that the German Federal Parliament officially responds to the report. The third report 2017/2018 covers the period 1 July 2017 to 30 June 2018.

(PDF, 85 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61127-9

 

 

 

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2018

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Stellungnahme im schriftlichen Anhörungsverfahren der Enquete-Kommission "Ursachen und Formen von Rassismus und Diskriminierungen in Thüringen sowie ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben und die freiheitliche Demokratie"
Zu Handlungsempfehlungen im Bereich Polizei und Inneres – Vorlage 6/4668-NF

Die Stellungnahme an den Landtag Thüringen erläutert zunächst überblicksartig die grund- und menschenrechtlichen Verpflichtungen zum Verbot von und Schutz vor rassistischer Diskriminierung. Sie konzentriert sich dann auf deren Bedeutung für eine Reihe von Handlungsfeldern insbesondere im Bereich der Polizei. Die Stellungnahme hebt überwiegend Maßnahmen hervor, die das Institut auch anderen Bundesländern im Bereich Polizei und Inneres empfiehlt. Da es bei der Verfolgung und Ahndung rassistischer Straftaten zu Verschränkungen von Polizei und Strafjustiz kommt, erstrecken sich die empfohlenen Maßnahmen auch auf den Bereich der Strafjustiz. (PDF, 236 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

15 Seiten

Dezember 2018

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