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Eine menschenrechtliche Modellklausel für die völkerrechtlichen Abkommen der Europäischen Union

Die Studie gibt Anregungen und Empfehlungen, wie die Aufforderung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte umgesetzt werden könnte: "Staaten müssen den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gewähren." Mit dieser Feststellung beginnen die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Juni 2011 vom UN-Menschenrechtsrat angenommen wurden. Mit der Annahme der Leitprinzipien liegt ein international abgestimmter Rahmen vor, der von Staaten verlangt, wirtschaftliche Beziehungen so auszugestalten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "um Verletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutzumachen". Die Leitprinzipien beziehen sich explizit auch auf internationale Abkommen im Bereich der Handels- und Investitionspolitik.

Autor: Lorand Bartels

Studie 

ISBN 978-3-945139-09-7 (PDF)
ISBN 978-3-945139-10-03 (Print)

(PDF, 2 MB)

Analyse/Studie

46 Seiten

April 2014

aktuell 2/2014: Neufassung des Antiterrordateigesetzes: Gesetzgeber muss Menschenrechtsschutz ernst nehmen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Antiterrordateigesetz räumt dem Gesetzgeber eine Frist bis Ende 2014 ein, um das Gesetz neu zu formulieren. Der Koalitionsvertrag bekennt sich ausdrücklich zur Neufassung des Gesetzes nach den Vorgaben aus Karlsruhe. Ein Bericht aus dem Bundesministerium des Innern lässt jedoch befürchten, dass der zu erwartende Gesetzentwurf hinter den Vorgaben zurückbleibt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert deshalb, dem Menschenrechtsschutz bei der Novellierung umfassend Rechnung zu tragen

Autor: Eric Töpfer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390694

4 S.

(PDF, 85 KB)

Position/aktuell

April 2014

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Austerity and Human Rights in Europe - Perspectives and Viewpoints from Conferences in Brussels and Berlin 12 and 13 June 2013

Dokumentation einer Tagung des Deutschen Instituts für Menschenrechte und des Europäischen Netzwerks der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (ENNHRI) am 12. und 13. Juni 2013 in Brüssel und Berlin. Die Publikation berichtet über die Einschränkung bürgerlicher, politischer, aber auch wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte als Folge von Sparmaßnahmen und benennt Lehren, die es aus der griechischen, spanischen und irischen Erfahrung zu ziehen gilt. Durch die Wiedergabe der Analyse wie auch der analytischen Diskussionen wird auf den Bedarf hingewiesen, Sparmaßnahmen menschenrechtskonform zu gestalten, sowie die Kooperation und das gemeinsame Handeln Nationaler Menschenrechtsinstitute zu fördern.

Autoren und Autorinnen: Des Hogan, Francisco Fernández Marugán, Alan Miller, Ingrid Müller, David Poyser, Deniz Utlu, Michael Windfuhr

Dokumentation

ISBN: 978-3-945139-00-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-01-1 (Print)

36 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 658 KB, nicht barrierefrei)

April 2014

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Menschenrechtliche Risikostandards im System der Außenwirtschaftsförderung

Am 11. November 2013 fand in der HUMBOLDT-VIADRINA School of Governance eine gemeinsame Veranstaltung des OECD Centre Berlin und des Deutschen Instituts für Menschenrechte statt: "Soziale und menschenrechtliche Standards in der Außenwirtschaftsförderung". Die Dokumentation dieser Veranstaltung umfasst einen Nachbericht, in dem zunächst das aktuelle deutsche System der Außenwirtschaftsförderung erörtert und anschließend der Frage nachgegangen wird, warum eine menschenrechtliche Risikoanalyse in den 2012 überarbeiteten OECD "Common Approaches" verankert werden sollte. Zu Wort kommen das damalige Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, die deutsche Exportkreditagentur Hermes, das Institut für Entwicklung und Frieden sowie die Zivilgesellschaft.

Im Anhang der Dokumentation finden sich Empfehlungen von drei europäischen Nationalen Menschenrechtsinstitutionen zu einer weiteren Revision der Common Approaches.

Autor: Deniz Utlu

Dokumentation

ISBN 978-3-945139-04-2 (PDF)
ISBN 978-3-945139-05-9 (Print)

20 S.

(PDF, 522 KB)

Dokumentationen

April 2014

ABC of Children's Rights: M for Monitoring and S for State Obligation

Monitoring von Menschenrechtsverträgen ist das systematische und regelmäßige Beobachten, ob und wie Menschenrechte verwirklicht werden. Es ist ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzungsverpflichtung von Menschenrechtsverträgen – und damit auch der UN-Kinderrechtskonvention (KRK). Die vorliegende Publikation informiert Fachkräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) über die Staatenpflicht zum Monitoring der KRK. Zudem gibt sie Empfehlungen, was und wie die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung dieser Staatenpflicht beitragen sollte und bei welchen Akteuren sie ansetzen kann.

Projekt "Kinderrechte in der Entwicklungspolitik"

ISBN 978-3-945139-08-0 (PDF)
ISSN 2199-0166 (PDF)

6 S.

Sprache: Englisch

(PDF, 1.3 MB)

ABC der Kinderrechte

März 2014

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Submission of the National CRPD Monitoring Body of Germany to the CRPD Committee on the Rights of Persons with Disabilities on the occasion of the preparation of a list of issues by the Committee in the review of Germany's Initial Report in 2014

22 S.

(PDF, 289 KB)

Stellungnahme

März 2014

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Information der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik anlässlich des Berichts der Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik

Am 15. Februar 2013 veröffentlichte die UN-Sonderberichterstatterin für angemessenes Wohnen, Raquel Rolnik, ihren Bericht über Beeinträchtigungen des Rechts auf angemessenes Wohnen durch Weltbank-finanzierte Entwicklungsvorhaben. Das Institut veröffentlicht eine Zusammenfassung des Berichts sowie Auszüge aus den Schlussfolgerungen in deutscher Übersetzung.
In ihrem Bericht kritisiert die UN-Sonderberichterstatterin Zwangsumsiedlungen im Zuge von Weltbank-finanzierten Vorhaben und fordert die Weltbank dazu auf, die derzeitige Überarbeitung ihrer Umwelt- und Sozialstandards ("Safeguard Policies") zum Anlass zu nehmen, um sich zu den Menschenrechtsverpflichtungen in all ihren Tätigkeitsbereichen zu bekennen.

21 S.

(PDF, 703 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2014

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Information der Abteilung Internationale Menschenrechtspolitik anlässlich des Berichts der UN-Sonderberichterstatterin zu Menschenrechtsverteidigern, Margaret Sekaggya, zu Menschenrechtsverteidigern und großen Entwicklungsvorhaben

Am 5. August 2013 veröffentlichte die UN-Sonderberichterstatterin zu Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern, Margaret Sekaggya, einen Bericht über deren Rolle in großen Entwicklungsvorhaben. Das Institut veröffentlicht heute eine Zusammenfassung des Berichts sowie Auszüge aus den Schlussfolgerungen und Empfehlungen in deutscher Übersetzung.
In ihrem Bericht kritisiert die Sonderberichterstatterin, dass Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger aufgrund ihres Engagements oft stigmatisiert und verfolgt werden. Sie unterstreicht die bedeutende Rolle, die ihnen in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit zukommen könnte und fordert daher die Umsetzung eines menschenrechtlichen Ansatzes bei der Verwirklichung von großen Entwicklungsvorhaben, insbesondere in Bezug auf Teilhabe und den Schutz von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern.

24 S.

(PDF, 235 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

März 2014

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Policy Paper Nr. 23: Wann hat der Staat das Recht zu töten? Gezielte Tötungen und der Schutz der Menschenrechte

Gezielte Tötungen sind menschenrechtlich höchst umstritten. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob und gegebenenfalls wann Staaten das Recht haben, Terrorismusverdächtige außerhalb des eigenen Staatsgebietes zu töten. Das vorliegende Policy Paper gibt einen Überblick über die Problematik und Rechtfertigung gezielter Tötungen. Es erläutert die Haltung Deutschlands und nimmt eine menschen- und völkerrechtliche sowie an rechtlichen Prinzipien orientierte Bewertung vor. Das Policy Paper behandelt die Frage der Beihilfe zu gezielten Tötungen in der internationalen Zusammenarbeit und endet mit konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung und an den Deutschen Bundestag.

Autor: Dr. Wolfgang S. Heinz

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-06-6 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

16 S.

(PDF, 127 KB)

Policy Paper

März 2014

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Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung

Die hier vorgestellte Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf Bildung von Menschen mit Behinderungen ist nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat daher zur Information die zentralen Inhalte zusammengestellt und die offizielle Zusammenfassung der Studie und die Empfehlungen des Hochkommissariats ins Deutsche übersetzen lassen. Die Studie wurde am 18. Dezember 2013 veröffentlicht. Ihr Schwerpunkt ist inklusive Bildung als Mittel zur Verwirklichung des Rechts auf Bildung für alle, auch für Menschen mit Behinderungen. Die Studie analysiert die einschlägigen Bestimmungen des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen, beleuchtet gute Praxisbeispiele und erörtert Herausforderungen und Strategien für die Schaffung inklusiver Bildungssysteme.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

18 S.

(PDF, 422 KB)

Weitere Publikationen

März 2014

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A Model Human Rights Clause for the EU's International Trade Agreements

Die Studie gibt Anregungen und Empfehlungen, wie die Aufforderung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte umgesetzt werden könnte: "Staaten müssen den Schutz vor Menschenrechtsverletzungen gewähren." Mit dieser Feststellung beginnen die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, die im Juni 2011 vom UN-Menschenrechtsrat angenommen wurden. Mit der Annahme der Leitprinzipien liegt ein international abgestimmter Rahmen vor, der von Staaten verlangt, wirtschaftliche Beziehungen so auszugestalten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, "um Verletzungen zu verhüten, zu untersuchen, zu ahnden und wiedergutzumachen". Die Leitprinzipien beziehen sich explizit auch auf internationale Abkommen im Bereich der Handels- und Investitionspolitik.

Autor: Lorand Bartels

Studie

ISBN 978-3-945139-02-8 (PDF)

44 S.

Englisch

(PDF, 2 MB, nicht barrierefrei)

Analyse/Studie

Februar 2014

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aktuell 1/2014: UN-Behindertenrechtskonvention: UN prüfen 2015 die Umsetzung in Deutschland (2. Auflage)

Im April 2015 prüft der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstmals in einem internationalen Verfahren, wie Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzt. Das Verfahren bietet die Chance, die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Deutschland zu stärken. Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention fordert die politisch Verantwortlichen in Bund und Ländern auf, das Prüfungsverfahren aktiv mitzugestalten.

Autoren: Dr. Valentin Aichele, Peter Litschke

aktuell

2., überarbeitete Auflage

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-392842

4 S.

(PDF, 79 KB)

Position/aktuell

Februar 2014

ABC der Kinderrechte: M wie Monitoring und S wie Staatenpflicht
Grundlagen, Bedeutung und Ansätze für die deutsche Entwicklungspolitik

Monitoring von Menschenrechtsverträgen ist das systematische und regelmäßige Beobachten, ob und wie Menschenrechte verwirklicht werden. Es ist ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzungsverpflichtung von Menschenrechtsverträgen – und damit auch der UN-Kinderrechtskonvention (KRK). Die vorliegende Publikation informiert Fachkräfte der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) über die Staatenpflicht zum Monitoring der KRK. Zudem gibt sie Empfehlungen, was und wie die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit zur Umsetzung dieser Staatenpflicht beitragen sollte und bei welchen Akteuren sie ansetzen kann.

Projekt "Kinderrechte in der Entwicklungspolitik"

ISBN 978-3-942315-97-5 (Print)
ISBN 978-3-942315-98-2 (PDF)
ISSN 2198-0616 (Print)
ISSN 2198-5642 (PDF)

(PDF, 1,3 MB)

ABC der Kinderrechte

6 Seiten

Januar 2014

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Amicus-Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention in dem Verfahren 6 AZR 190/12 des Bundesarbeitsgerichts

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention legte dem Bundesarbeitsgericht als nicht beteiligte Dritte wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Falles eine gutachterliche Stellungnahme (sogenannte Amicus-Curiae-Stellungnahme) vor. Darin wird auf die Bedeutung und Tragweite der UN-Behindertenrechtskonvention für die Auslegung und Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) hingewiesen. In dem arbeitsgerichtlichen Verfahren wehrte sich ein Mann gegen die Kündigung durch seinen Arbeitgeber, der diese auf die HIV-Infektion des Arbeitnehmers stützte. Der nunmehr mit dem Fall befasste 6. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt hatte als Revisionsgericht darüber zu befinden, ob das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg rechtsfehlerfrei entschieden hatte.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme 

14 S.

(PDF, 534 KB)

Stellungnahme

Dezember 2013

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Policy Paper No. 22: Mehr Menschenrechte durch Rechenschaftslegung. Warum die deutsche Entwicklungszusammenarbeit einen menschenrechtlichen Beschwerdemechanismus braucht

Das Policy Paper fordert die Einrichtung eines Beschwerdemechanismus für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit. Mit diesem könnten sich Menschen in Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, die meinen, durch von Deutschland unterstützte Vorhaben in ihren Rechten beeinträchtigt zu sein, an ein unabhängiges Gremium hier in Deutschland wenden. Dieses würde ihre Beschwerden anhand menschenrechtlicher Maßstäbe überprüfen.

Autorin: Andrea Kämpf

Policy Paper

ISBN 978-3-942315-96-8 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

32 S.

(PDF, 253 KB)

Policy Paper

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Chance und Herausforderung für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen haben in ihrem beruflichen Alltag mit ganz unterschiedlichen Menschen zu tun. Ein professioneller und wertschätzender Umgang mit dieser Vielfalt – auch Diversity-Kompetenz genannt - ist zentrales Element für eine vertrauensvolle Mandantenbeziehung sowie für eine professionelle und zielgruppenorientierte anwaltliche Beratung. Die Handreichung bietet eine kurze Einführung in Diversity und erläutert praxisnah, warum Diversity-und interkulturelle Kompetenz wichtige Schlüsselqualifikationen sind für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Aliyeh Yegane Arani

Handreichung

16 S.

(PDF, 567 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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Diversity-Kompetenz: Eine Schlüsselqualifikation für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Angehende Juristinnen und Juristen übernehmen bereits im Referendariat verantwortungsvolle Tätigkeiten, bei denen sie Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen begegnen. Ein Bewusstsein für die Vielfalt der Gesellschaft und die damit verbundenen Herausforderungen ist daher auch für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare von großer Bedeutung. Die Handreichung führt aus, inwiefern Diversity-Kompetenz dazu beiträgt, Zugangsbarrieren zum Recht abzubauen; gleichzeitig werden Denkanstöße geliefert, wie der Diversity-Ansatz in das Referendariat einfließen und mitgedacht werden kann.

Die Handreichung gehört zu einer fortlaufenden Reihe zu den Themen Diversity und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz für Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen, die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" erscheint.

Autorin: Kathleen Jäger

Handreichung

14 S.

(PDF, 324 KB)

Handreichung

Dezember 2013

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ABC of Human Rights for Development Cooperation: European Human Rights System

Dieses englischsprachige Info-Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen und Instrumente des europäischen Menschenrechtssystems und zeigt Entwicklungsfachkräften auf, wie sie regionale Menschenrechtsinstrumente für ihre Arbeit nutzen können. Ein ähnliches Tool steht auch für das afrikanische, interamerikanische, asiatische und arabische Menschenrechtssystem zur Verfügung.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

6 S.

(PDF, 225 KB)

EZ-E-Info-Tool

Dezember 2013

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Annual Report 2012

Germany's National Human Rights Institution presents the focus points of its work in 2012 in interviews, debates, reports and comments. Find out more about Germany's state of affairs in the Universal Periodic Review in Geneva and where the UN sees room for improvement of the human rights situation in Germany; how the German Institute for Human Rights stresses international obligations with Amicus curiae briefs in ongoing proceedings; and what role courts should assume in the implementation of the UN CRPD.

Editor: German Institute for Human Rights

Annual Report

Language: English

ISBN 978-3-942315-92-0 (Print)
ISSN 1869-0564 (Print)

58 pages

(PDF, 3.27 MB, barrier-free)

Jahresbericht

Dezember 2013

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Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin - Kurzdarstellung der Normenprüfung: Grundlagen, Methodik, Leseproben

Die Kurzdarstellung der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin" wurde im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin" verfasst. Das Projekt ist in der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention angesiedelt.

Die Kurzdarstellung will Grundlagen, Methodik, Arbeitsprogramm, Darstellungsweise und Prüfungsgegenstände der Expertise verdeutlichen. Im Mittelpunkt steht das Konzept der Normenprüfung. Im Zuge der Normenprüfung wird das Berliner Landesrecht daraufhin geprüft, ob gemessen am Maßstab der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gesetzgeberischer Handlungsbedarf erkennbar und erforderlich ist. Die Verpflichtung zur Durchführung einer Normenprüfung folgt aus der UN-Behindertenrechtskonvention. Die inhaltlichen Resultate der Normenprüfung werden in der Kurzdarstellung im Einzelnen nicht wiedergegeben. Die Leseproben im Anhang dienen lediglich als Beispiel, um die Vorgehensweise zu illustrieren und einen ersten Eindruck von den zu erwartenden Ergebnissen zu bieten. Die angesprochenen Prüfbereiche – politische Partizipation, inklusive Schule und Gleichberechtigung – werden nur auszugsweise dargestellt.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

96 S.

(PDF, 685 KB)

Weitere Publikationen

November 2013

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