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Water for Food: a Human Rights Obligation
How States can Manage Conflicts Between the Human Right to Water and the Human Right to Adequate Food

While the right to water is a universal human right, water resources are limited. The single largest consumer of water globally is agriculture with its function to safeguard the right to adequate food. At the same time, water resources available for human consumption are decreasing, and more and more countries face water shortages.

Conflicts related to water will become a serious issue. Local authorities as well as state governments need to develop mechanisms and criteria that allow them to decide which claims for water have priority and to settle disputes over access to, and availability of, water before conflicts escalate.

This study argues and describes a human rights-based approach for defining priorities both at national and local levels.

Autor: Michael Windfuhr

28 p.

ISBN 978-3-945139-14-1 (PDF)

(PDF, 229 KB)

Analyse/Studie

Juli 2014

ABC of Human Rights for Development Cooperation: The Inter-American Human Rights System

Dieses englischsprachige Tool ist eine Ergänzung zum "ABC der Menschenrechte in der Entwicklungszusammenarbeit". Es erklärt die grundlegenden Funktionsweisen des Interamerikanischen Menschenrechtsschutzsystems und bietet Entwicklungsfachkräften einen Einblick in dessen Instrumente. Ein ähnliches Tool ist auch für das Afrikanische Menschenrechtsschutzsystem erhältlich. Enthält zahlreiche Links.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

EZ-E-Info-Tool

Sprache: Englisch

6 S.

(PDF, 325 KB)

EZ-E-Info-Tool

Juni 2014

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aktuell 4/2014: Verhinderung von Folter und Misshandlung – kein Thema für Deutschland?

Im April 2013 überprüften die Vereinten Nationen die Umsetzung des Zusatzprotokolls zur UN-Antifolterkonvention in Deutschland. Dieses verpflichtet die Vertragsstaaten, zur Prävention von Folter an Orten, an denen Personen die Freiheit entzogen wird, unabhängige internationale und nationale Besuchsmechanismen zu etablieren. Die Vereinten Nationen wiesen in ungewöhnlich scharfer Form darauf hin, dass die "Nationale Stelle zur Verhütung von Folter" in Wiesbaden die völkerrechtlichen Anforderungen nicht erfülle, und mahnten grundlegende Veränderungen an. Diese sind bislang ausgeblieben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert politische Konsequenzen, die über eine moderate Erhöhung des Budgets der Stelle weit hinausgehen.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-392816

4 S.

(PDF, 81 KB)

Position/aktuell

Juni 2014

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Information der Monitoring-Stelle anlässlich der Veröffentlichung der Fragenliste des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Zusammenhang mit dem ersten Staatenbericht Deutschlands

Die hier vorgestellte Fragenliste ("List of Issues") des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist offiziell nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat sie daher ins Deutsche übersetzen lassen, um den Zugang zu den Inhalten für einen möglichst breiten Interessentenkreis zu erleichtern. Die vom Ausschuss im April 2014 bekannt gegebene Fragenliste steht im Zusammenhang mit der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands vom August 2011 zur Umsetzung der UN-BRK in Deutschland. Die 25 an die Bundesregierung gerichteten Fragen beziehen sich auf Aspekte, über die der Fachausschuss besser informiert werden möchte. Die Bundesregierung ist nun angehalten, darauf in schriftlicher Form zu antworten und entweder Zusatzinformationen zu liefern, verschiedene Sachlagen konkreter zu erläutern oder auch zu den vom Ausschuss angesprochenen Rechtsfragen Stellung zu beziehen.

Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

9 S.

(PDF, 216 KB)

Weitere Publikationen

Juni 2014

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Response of the German Institute for Human Rights to the Questionnaire for the evaluation of the implementation of the Council of Europe Convention on Action against Trafficking in Human Beings by the partie

Die Expertengruppe (Group of Experts on Action against Trafficking in Human Beings - GRETA) zur Europaratskonvention gegen Menschenhandel hat im Juni 2014 zum ersten den  Umsetzungsstand der Konvention  in Deutschland überprüft. Anlässlich des Länderbesuches der Gruppe hat das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht verfasst, der auf die Durchsetzung der Rechte der Betroffenen von Menschenhandel fokussiert. Darin werden insbesondere das bestehende Aufenthaltsrecht, die aus Sicht des Instituts mangelnde Entschädigung und Unterstützung der Betroffenen von Menschenhandel sowie die im Bereich Arbeitsausbeutung und Kinderhandel ausbaufähigen Strukturen auf Bundes- und Länderebene erörtert.

Sprache: Englisch

13 S.

(PDF, 176 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Juni 2014

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Stellungnahme des Instituts zur öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014

Bei der öffentlichen Anhörung des Menschenrechtsausschusses des Bundestages zum Thema "Menschenhandel und Zwangsprostitution in Europa" am 21. Mai 2014 nahm Petra Follmar-Otto als Sachverständige teil. Sie erläuterte den menschenrechtlichen Rahmen der Bekämpfung von Menschenhandel. Als vordringliche Handlungsnotwendigkeiten für Deutschland hob sie hervor, das Aufenthaltsrecht für Betroffene von Menschenhandel müsse reformiert, der Zugang zu Entschädigung für alle Betroffenen sichergestellt und eine unabhängige nationale Berichterstatterstelle für alle Formen des Menschenhandels müsse eingerichtet werden.

Autorin: Dr. Petra Follmar-Otto

Stellungnahme

19 S.

(PDF, 200 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Juni 2014

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Stellungnahme zu den geplanten Änderungen in § 25 Abs. 4a, § 29 Aufenthaltsgesetz (Aufenthaltserlaubnis und Familiennachzug für Opfer von Menschenhandel)

Das Institut hat zu der im Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern (BMI) zur Neubestimmung des Bleiberechts enthaltenen Änderung des Aufenthaltsrechts für Betroffene von Menschenhandel Stellung genommen. Die Stellungnahme konstatiert über den Entwurf des BMI hinausgehenden Änderungsbedarf. Den Betroffenen von Menschenhandel sollte in Anerkennung der von ihnen erlittenen Menschenrechtsverletzung eine rechtzeitige und rechtssichere aufenthaltsrechtliche Perspektive eröffnet werden. Insbesondere benötigen sie ein Aufenthaltsrecht in Deutschland auch aus humanitären und persönlichen Gründen sowie aus Gründen des Kindeswohls - unabhängig von ihrer Aussage im Strafverfahren.

Stellungnahme

8 S.

(PDF, 128 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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Diskussionspapier: Ergebnisse der Normenprüfung zum Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) im Rahmen der "Expertise für ein Artikelgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Land Berlin"

Autoren: Dr. Valentin Aichele, Daniel Scherr

Diskussionspapier

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390673

146 S.

(PDF, 857 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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aktuell 3/2014: Rassistisch motivierte Straftaten: Strafverfolgung muss effektiver werden

Die Defizite von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gerichten bei der Aufdeckung, Ermittlung und Ahndung von rassistisch motivierten Gewalttaten sind weitreichend. Um sie zu beheben, sind Reformen dringend notwendig: von der Änderung des § 46 Abs. 2 StGB, über die Verankerung einer Ermittlungs- und Dokumentationspflicht bis hin zu gezielten Fortbildungen für Staatsanwalt- und Richterschaft. Auch der NSU-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages
hat entsprechende Maßnahmen in der Justiz angemahnt.

Autor: Dr. Hendrik Cremer

aktuell

ISSN 2190-9121 (PDF)

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-390704

4 S.

(PDFKB)

Position/aktuell

Mai 2014

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Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien - Das Vorabentscheidungsverfahren zum EuGH

Die europäische und die innerstaatliche Rechtsetzungsebene verschränken sich immer mehr, insbesondere im Diskriminierungsschutz wurden zentrale  Rechtsgrundlagen im Rahmen der EU geschaffen. Vor diesem Hintergrund sind Kenntnisse zum Vorabentscheidungsverfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) für Anwältinnen und Anwälte zunehmend wichtig.

Die Handreichung stellt das EuGH-Vorabentscheidungsverfahren vor und erläutert mit praktischen Handlungsanleitungen, was Anwältinnen und Anwälte alles beachten müssen, wenn sie eine erfolgreiche EuGH-Vorlage zur Durchsetzung der EU-Gleichbehandlungsrichtlinien anstreben.

Handreichung

Autor: Dr. Klaus Bertelsmann

URN: http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0168-ssoar-391775

20 S.

(PDF, 832 KB)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses - Zusammenfassende Information anlässlich des Berichts des Sonderberichterstatters der Vereinten Nationen über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt

Der UN-Sonderberichterstatter über Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Heiner Bielefeldt, trug am 11. März 2014 in Genf seinen aktuellen Bericht "Tackling manifestations of collective religious hatred" vor. In seinem Bericht hebt er hervor, dass kollektive Hassmanifestationen aus religiösen Gründen nicht wie Naturphänomene ausbrechen. Gegenseitiges Vertrauen ist nach seiner Ansicht der Schlüssel dazu, Abneigungen zwischen religiösen Gruppen zu überwinden.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Kernaussagen des Berichts unter dem Titel "Umgang mit kollektiven Erscheinungsformen religiösen Hasses" auf wenigen Seiten zusammengefasst und wichtige Empfehlungen des Berichts ins Deutsche übersetzt.

Deutsches Institut für Menschenrechte

28 S.

(PDF, 289 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

Mai 2014

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Policy Paper Nr. 24: Schutzlücken bei der Strafverfolgung von Vergewaltigungen. Menschenrechtlicher Änderungsbedarf im Sexualstrafrecht

Autorinnen: Heike Rabe, Julia von Normann

Policy Paper

ISBN 978-3-945139-12-7 (PDF)
ISSN 1614-2195 (PDF)

28 S.

(PDF, 214 KB)

Policy Paper

Mai 2014

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze (BR-Drs. 153/14)

Am 7. und 8. Mai 2014 steht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Antiterrordateigesetzes und anderer Gesetze auf der Tagesordnung des Rechts- bzw. Innenausschusses des Bundesrates. Die nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gebotene Neufassung des Antiterrordateigesetzes (ATDG) – und des Rechtsextremismusdateigesetzes (RED-G) – darf nicht hinter den richterlichen Vorgaben zurückbleiben und muss die Achtung der Menschenrechte auch bei Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung sicherstellen.

Stellungnahme

3 S.

(PDF, 144 KB, nicht barrierefrei)

Stellungnahme

Mai 2014

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Promising Practices: Adequate housing: Urban development planning in Brazil & participation, habitability and accessibility

In Fortaleza unterstützte der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) die zwei Partnerorganisationen NUHAB, ein Netzwerk nichtstaatlicher Akteure, und Habitafor, die kommunale Behörde für sozialen Wohnungsbau in Fortaleza, mit dem Ziel, die Wohn- und Lebensbedingungen ärmerer Bevölkerungsschichten der Stadt zu verbessern. Dazu sollte das Angebot an angemessenem Wohnraum für diese Bevölkerungsteile erhöht sowie ein tragfähiges Konzept für den sozialen Wohnungsbau gefördert werden. Der Text dokumentiert die Entwicklungen in Fortaleza und zieht Schlüsse für die Umsetzung des Rechts auf angemessenen Wohnraum. Das Dokument ist in englischer Sprache.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 256 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Improving Labour Rights in the Garment Industry in Bangladesh

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

 

In Bangladesh trägt der Konfektionssektor innnerhalb der Textilindustrie zur Realisierung der wirtschaftlichen und sozialen Rechte von überwiegend armen und ungelernten Arbeitskräften mit wenig Einkommensalternativen bei. Gleichzeitig werden minimale Menschenrechtsstandards, wie etwa durch ungesunde und unsichere Arbeitsbedingungen, weiterhin in großem Maße verletzt. Ziel des bangladeschisch-deutschen Projekts  ‘Promotion of the Social and Environmental Standards (PSES)’ ist, die Sozial- und Umweltstandards im Konfektionssektor, unter anderem durch die Etablierung leicht zugänglicher Beschwerdemechanismen, zu verbessern. Die englischsprachige Publikation beschreibt wie das Programm Elemente eines menschenrechtsbasierten Ansatzes umsetzt sowie dessen bisherige Erfolge, Erkenntnisse und Herausforderungen.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 254 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Health - A Patients' Rights Charter in Cambodia

Die Reihe “Promising Practices” stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt die 2003 initiierte Programmarbeit der GTZ zur Unterstützung der landesweit implementierten Gesundheitsreform in Kambodscha vor. Es erläutert, wie die eingeleiteten Reformprozesse durch Maßnahmen zur Förderung der Rechte von Nutzerinnen und Nutzern und Anbietenden der Gesundheitsfürsorge ergänzt wurden. Hierdurch konnte sowohl die Qualität der Gesundheitsdienstleistungen als auch der Zugang der armen Bevölkerung zu medizinischen Dienstleistungen verbessert werden.

Autor: GTZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 298 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Islam, HIV and AIDS and Human Rights in Tanzania

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Reform des tansanischen Gesundheitssektors vor. Im Fokus stehen insbesondere die Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS in dem vorwiegend muslimisch geprägten Land. So wurden etwa religiöse Führer und Lehrende muslimischer Schulen für das Thema sensibilisiert, Schulungshandbücher für diese erstellt und zudem auf Anfrage des Nationalen Muslimischen Rats Tansanias ein Handbuch über Islam und AIDS herausgegeben. Durch die Einbeziehung insbesondere religiöser Führer wurde ein Dialog angestoßen, der die Vereinbarkeit von religiösen und kulturellen Werten mit den Menschenrechten thematisierte.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 255 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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The Human Rights-Based Approach in German Development Cooperation

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

32 Seiten

(PDF, 1,22 MB, barrierefrei)

EZ-E-Info-Tool

Mai 2014

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Promising Practices: Education - Setting participation in motion for education in Peru

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung der Grundschulbildung in Peru vor, dass von der GTZ in Zusammenarbeit mit der peruanischen Regierung zwischen 2002 und 2007 durchgeführt hat. Das Programm konzentrierte sich vor allem auf die Ausbildung von Lehrerinnen/ Lehrern und die Überarbeitung von Lehrmaterialien. Dabei lag ein besonderer Fokus auf bilingualem Unterricht sowie interkulturellen und gendersensiblen Bildungsangeboten. Zentral für die Umsetzung dieser Ziele war die Einrichtung von Komitees auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene, an denen sich Bildungsexpertinnen und -experten und Repräsentanten verschiedener staatlicher und nicht-staatlicher Organisationen beteiligten.

Autor/in: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 177 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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Promising Practices: Local Governance - Accountable Public Services in Indonesia

Die Reihe "Promising Practices" stellt Programme der Entwicklungszusammenarbeit vor, die Elemente eines Human Rights-based approach umgesetzt haben. Die einzelnen Publikationen beschreiben dabei jeweils den Programmansatz, den Prozess wie auch die Erfolge.

Diese englischsprachige Publikation stellt ein Programm zur Förderung von guter Regierungsführung vor, welches die indonesische Regierung seit 2000 in Zusammenarbeit mit der GTZ durchführt. Ziel des Programm ist insbesondere die Verbesserung öffentlicher Dienstleitungen durch Bürgerbeteiligung. Als zentrales Instrument wurde dabei ein mehrstufiges, partizipatives Beschwerdeverfahren entwickelt, an dem sowohl Nutzerinnen und Nutzer als auch Mitarbeitende im Bereich der öffentlichen Dienstleistungen teilnahmen.

Autor: GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbei

4 Seiten

Sprache: Englisch

(PDF, 290 KB)

EZ Promising Practices

Mai 2014

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