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Die Rechte des Kindes im Bereich Religions- und Weltanschauungsfreiheit - Zusammenfassende Information zum Bericht des UN-Sonderberichterstatters über Religions- und Weltanschauungsfreiheit

Heiner Bielefeldt, UN-Sonderberichterstatter über das Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit, stellte am 22. Oktober 2015 seinen neuen Bericht "The rights of the child and his or her parents in the area of freedom of religion or belief" ("Die Rechte des Kindes im Bereich Religions- und Weltanschauungsfreiheit") der UN-Generalversammlung vor. Der Bericht hebt hervor, dass Kinder und oft auch ihre Eltern in ihrem Recht auf Religions- und Weltanschauungsfreiheit  durch verschiedene staatliche und nicht-staatliche Akteure verletzt werden. Dazu zeigt der Bericht, dass einige Staaten das Interesse des Kindes für massive Eingriffe in das Familienleben missbrauchen, zum Beispiel in die religiöse Initiation oder Bildung des Kindes.
Das Institut hat den Text auf Deutsch zusammengefasst und einen Teil der Empfehlungen übersetzt.

(PDF, 224 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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7 Seiten

Oktober 2015

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Are the SDGs relevant for Germany?
Comparing the SDGs with UN Human Rights treaty body recommendations provides important clues

In September 2015, the Heads of State and Government of all UN Member States adopted the 2030 Agenda for Sustainable Development which includes the Sustainable Development Goals (SDGs). The  SDGs need to be implemented in all countries, through foreign policies, including trade or development cooperation, and through policies with domestic effects, e.g. in areas such as education or employment. The German Institute for Human Rights has carried out a preliminary comparison of the SDGs with the recommendations that Germany has received through the Concluding Observation of the UN human rights treaty bodies over the past few years.

(PDF, 240 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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3 Seiten

Oktober 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 1 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Artikel 12: Gleiche Anerkennung vor dem Recht

Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 des UN-Ausschusses für die Rechte von  Menschen mit Behinderungen (UN-BRK-Ausschuss) befasst sich mit einer der zentralen Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention: Dem Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-BRK. Das Recht ist zentral für alle Lebensbereiche von Menschen mit Behinderungen. Es ist eine zentrale Voraussetzung, um die Freiheiten der  anderen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Jedoch werden  Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu anderen Menschen weitaus stärker in ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit eingeschränkt oder sie verlieren diese sogar auf Grund ihrer Behinderung. Die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 wirft auch für Deutschland gewichtige Umsetzungsfragen auf, etwa für die Ausgestaltung des Betreuungsrechts sowie dessen Ausrichtung und Kontrolle der Praxis.

(PDF, 356 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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23 Seiten

September 2015

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Sind die SDGs für Deutschland relevant?
Hinweise auf relevante Politikfelder ergeben sich aus den Empfehlungen der UN-Menschenrechtsgremien

Als Hilfestellung für den deutschen Umsetzungsprozess hat das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) deshalb die folgende Gegenüberstellung erstellt. In diesem Dokument werden daher die Nachhal-tigkeitsziele der Vereinten Nationen (UN) den thematisch einschlägigen Empfehlungen (Abschließende Bemerkungen) der verschiedenen UN-Menschenrechtsgremien1 an Deutschland aus den letzten Staaten-berichtsverfahren gegenübergestellt.

(PDF, 669 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

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30 Seiten

September 2015

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aktuell 5/2015: Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt endlich annehmen

Das Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt wurde viele Jahre auf internationaler Ebene verhandelt und liegt seit sechs Jahren bei den Vereinten Nationen zur Unterzeichnung aus. Obgleich sich Deutschland international für die Entstehung des Fakultativprotokolls engagiert hat, unterzeichnet und ratifiziert die Bundesregierung das Protokoll nicht. Mit dieser widersprüchlichen Haltung handelt sie sich den Vorwurf doppelter Standards im innerstaatlichen und außenpolitischen Umgang mit Menschenrechten ein.
Das aktuell zeichnet die Entstehungsgeschichte des Fakultativprotokolls nach und skizziert seine zentralen Inhalte. Es zeigt auf, dass sich Deutschland mit der Ratifikation des Protokolls nicht zur Einhaltung neuer Menschenrechte verpflichtet, da im Protokoll lediglich Verfahren beschrieben werden, mit denen die Einhaltung der Rechte des UN-Sozialpakts überprüft werden kann. Es schließt mit konkreten Empfehlungen an die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag.

Autor/in: Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

September 2015

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aktuell 4/2015: Berichterstatterstelle Menschenhandel. Wirksame Politik braucht verlässliche Daten

Derzeit beginnt das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel. Der Gesetzesentwurf sieht eine grundlegende Änderung und Erweiterung der Straftatbestände gegen Menschenhandel vor. Was fehlt, ist die Einrichtung einer sogenannten Berichterstatterstelle gegen Menschenhandel, die in Artikel 19 der EU-Richtlinie vorgeschrieben. Sie bietet die Chance, faktenbasierte und effektive Maßnahmen zur Verbesserung der Strafverfolgung und der Stärkung von Opferschutz und Opferrechten zu entwickeln.

Autor/in: Heike Rabe

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

September 2015

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Information der Monitoring-Stelle UN-BRK anlässlich der Veröffentlichung der Thematischen Studie des UN-Hochkommissariats zum Recht von Menschen mit Behinderungen auf unabhängige Lebensführung

Die hier vorgestellte Thematische Studie des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zum Recht auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft von Menschen mit Behinderungen ist nicht in deutscher Übersetzung erhältlich. Die Monitoring-Stelle hat daher die zentralen Inhalte der Studie zusammengefasst und deren Empfehlungen ins Deutsche übersetzen lassen.

Die Studie wurde am 12. Dezember 2014 veröffentlicht und trägt zur Klärung der menschenrechtlichen Verpflichtungen bei, die sich aus Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention ergeben. Das Hochkommissariat führt drei zentrale Elemente des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft aus: Wahlfreiheit, Unterstützung und die Verfügbarkeit von gemeindenahen Diensten und Infrastrukturen. In diesem Zusammenhang müssen die rechtliche Handlungsfähigkeit aller Menschen mit Behinderungen anerkannt, Zwangsunterbringungen verboten und ein Prozess der De-Institutionalisierung angestoßen werden. Der UN-Menschenrechtsrat, das höchste Gremium der Staatenvertreter in diesem Bereich, fordert die Staatengemeinschaft auf, die Ergebnisse der Studie zu berücksichtigen und entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

(PDF, 416 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention

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17 Seiten

September 2015

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Policy Paper Nr. 32: Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Der Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt in Flüchtlingsunterkünften weist erhebliche Defizite auf. Die Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen sieht detaillierte Verpflichtungen des Staates zum Schutz vor Gewalt vor. Diese beziehen sich auch auf geflüchtete Frauen, die aufgrund der strukturellen und rechtlichen Rahmenbedingungen ihres Lebens in Unterkünften in ihrer Autonomie, ihrem Zugang zum Recht und damit in ihrer Wehrfähigkeit eingeschränkt sind.

Das Papier gibt konkrete und detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung des Gewaltschutzsystems für Asylsuchende und Geduldete in Flüchtlingsunterkünften.

(PDF, 453 KB)

Autor/in: Heike Rabe

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-71-4 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-72-1 (Print)
ISSN: 1614-2195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

28 Seiten

August 2015

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Menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz und Diversity - Neun Handreichungen für die anwaltliche Praxis

Dieser Sammelband bündelt die Publikationsreihe "Handreichung", die im Rahmen des Projekts "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt" zwischen 2012 und 2014 erschienen ist. Die neun Handreichungen
umfassen die Themenfelder Diversity-Kompetenzaufbau und menschenrechtsbasierter Diskriminierungsschutz. Die Beiträge richten sich an Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, an Mitarbeitende von Verbänden und Beratungsstellen sowie an Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare.

Autor/in: Projekt "Anwaltschaft für Menschenrechte und Vielfalt"

Handreichung

ISBN: 978-3-945139-45-5 (Print)

Juli 2015

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The Meaning and Implementation of Victim Orientation in the Treaty Bodies of the United Nations
Berlin, 29–30 September 2014

Am 29. und 30. September 2014 trafen sich Mitglieder der UN-Fachausschüsse, unabhängige Experten und Repräsentanten von nichtstaatlichen Menschenrechtsorganisationen aus Afrika, Asien, Nord- und Südamerika und Europa zur Expertenkonferenz "Die Bedeutung und Implementierung von Opferorientierung in den Vertragsorganen der Vereinten Nationen" in Berlin. Eingeladen hatten das Deutsche Institut für Menschenrechte und das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ).

Die Dokumentation liefert einen kurzen historischen Überblick über die Entwicklung der Opferorientierung im System der Vereinten Nationen, eine Zusammenfassung der Konferenzbeiträge, die in der Konferenz erarbeiteten Empfehlungen sowie das Programm der Tagung.

(PDF, 2,17 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte; Nürnberger Menschenrechtszentrum

Dokumentationen

ISBN: 978-3-945139-70-7 (PDF)

32 Seiten

Juli 2015

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Amicus-Curiae-Stellungnahme des DIMR im Verfahren vor dem OVG Rheinland-Pfalz: Grund- und menschenrechtliche Bewertung von § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz verhandelt heute über einen Fall, in dem die Kläger geltend gemacht haben, von der Bundespolizei im Rahmen einer anlasslosen Personenkontrolle rassistisch diskriminiert worden zu sein. Das Institut hat in diesem Verfahren (Aktenzeichen 7 A 11108/14.OVG) eine sogenannte Amicus-curiae-Stellungnahme abgegeben, da der zu entscheidende Einzelfall von grundlegender Bedeutung für den Schutz der Grund- und Menschenrechte in Deutschland ist. Das Verfahren vor dem OVG findet statt, weil die Bundespolizei Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz eingelegt hat.

Die Stellungnahme des Instituts will verdeutlichen, dass § 22 Abs. 1 a BPolG, der in dem Fall von der Bundespolizei als Entscheidungsgrundlage herangezogen worden ist, zahlreiche Fragen aufwirft, die für den Schutz der Grund- und Menschenrechte in Deutschland von grundsätzlicher Bedeutung sind. Insbesondere verstößt § 22 Abs. 1 a des BPolG gegen das Verbot rassistischer Diskriminierung aus Artikel 3 Absatz 3 Grundgesetz und europäischen und internationalen Menschenrechtsverträgen: Die Norm ist darauf angelegt, dass die Bundespolizisten anhand von Pauschalverdächtigungen selektive und rassistische Personenkontrollen vornehmen.

(PDF, 377 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Stellungnahme

35 Seiten

Juli 2015

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aktuell 3/2015: Sustainable Development Goals. An opportunity for the realisation of human rights in and by Germany

Im September 2015 werden die Staats- und Regierungschefs aller UN-Mitgliedstaaten in New York zusammenkommen, um die Sustainable Development Goals (SDGs) zu verabschieden. Die SDGs sollen zu nachhaltigem Fortschritt in wirtschaftlichen, sozialen und in ökologischen Fragen führen. Die SDGs werden – anders als die Millennium Development Goals (MDGs) – für alle Länder gleichermaßen gelten.Damit sind die SDGs nicht nur durch die deutsche Außen- und Entwicklungspolitik, sondern auch vor allem innerhalb Deutschlands in Politikbereichen wie Bildung, Armut und Beschäftigung umzusetzen.

Welche Chancen bieten die SDGs für Politik und Gesellschaft in Deutschland? Das "aktuell" informiert über den Stand der Debatte und macht Vorschläge, wie Menschenrechte den SDG-Prozess in Deutschland befördern und wie die SDGs helfen können, Menschenrechte umzusetzen.

(PDF, 188 KB)

Autor/in: Julia Kercher, Claudia Mahler

Position/aktuell

ISSN: 2190-9121 (PDF)

4 Seiten

Juni 2015

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Policy Paper Nr. 31: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Partizipation. Was aus menschenrechtlicher Sicht im Bildungsbereich getan werden muss

Schule und außerschulische Lernorte sind zentrale Lebensbereiche von Kindern und Jugendlichen. Deshalb ist die Verwirklichung des Rechts von Kindern und Jugendlichen auf Partizipation gerade hier so wichtig.

Das vorliegende Policy Paper erläutert die unterschiedlichen Verständnisse von Partizipation und zeigt auf, wie Menschenrechtsbildung ein rechtebasiertes Verständnis von Partizipation unterstützt. Es stellt Ergebnisse einer Umfrage zur Förderung der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in den Bundesländern vor und schließt mit konkreten Empfehlungen an Bund, Länder und andere Bildungsakteure, wie rechtebasierte Partizipation von Kindern und Jugendlichen gefördert und umgesetzt werden kann.

(PDF, 191 KB)

Autor/in: Sandra Reitz

Policy Paper

ISBN: 9783945139660 (PDF)
ISBN: 978-3-945139-77-6 (Print)
ISSN: 16142195 (PDF)
ISSN: 1614-2187 (Print)

16 Seiten

Juni 2015

Policy Paper Nr. 30: Menschenrechte in der Pflege - Was die Politik zum Schutz älterer Menschen tun muss

Seit Jahren diskutiert die deutsche Politik die Zustände in der Pflege älterer Menschen und vielfältige Verbesserungsmöglichkeiten. Aus menschenrechtlicher Perspektive gibt es nach wie vor großen Verbesserungsbedarf. UN-Menschenrechtsgremien haben wiederholt strukturelle Mängel in der Pflege angemahnt. Auch das Institut hat bereits 2006 detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Pflege ausgesprochen.

Das Policy Paper zeichnet die pflegepolitischen Entwicklungen der vergangenen Dekade nach und untersucht, inwieweit die Menschenrechte Älterer in der Pflege nach wie vor gefährdet sind. Außerdem zeigt das Policy Paper, dass die Menschenrechte eine geeignete Messlatte für gute Pflege darstellen. Es schließt mit konkreten Empfehlungen an Bund, Länder, Hochschulen und Berufsfachschulen, wie der menschenrechtliche Ansatz Verbesserungen für die Pflege Älterer bewirken kann.

(PDF, 194 KB)

Autor/in: Dr. Claudia Mahler

Policy Paper

ISBN: 978-3-945139-64-6 (PDF)
ISSN: 1614-2195 (PDF)

24 Seiten

Mai 2015

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CRPD - Abschließende Bemerkungen über den ersten Staatenbericht Deutschlands

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

12 S.

(PDF 236 KB)

Übersetzung

Mai 2015

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Concluding observations on the initial report of Germany

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hat am 13. Mai 2015 die finale Fassung seiner Abschließenden Bemerkungen zu Deutschland verabschiedet. Dieses Abschlussdokument deckt Probleme auf, benennt Kritikpunkte und formuliert Empfehlungen an Deutschland. Obwohl die Abschließenden Bemerkungen rechtlich unverbindlich sind, setzen sie im verbindlichen Rahmen der UN-BRK inhaltliche Akzente für die weitere Umsetzung der Konvention.

Weitere Publikationen

11 Seiten

Mai 2015

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National Baseline Assessment: Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat im Prozess der Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der "UN-Leitprinzipien zu Wirtschaft und Menschenrechten" ein sogenanntes "National Baseline Assessment" (NBA) erstellt. Diese Analyse stellt den Umsetzungsstand der "UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte" in Deutschland dar und benennt Umsetzungsdefizite in Form von Prüfaufträgen. Methodisch orientiert sich die Erstellung des NBA an einer von der UN-Arbeitsgruppe zu Wirtschaft und Menschenrechten anerkannten Methodik, die durch das Dänische Institut für Menschenrechte und den "International Corporate Accountability Roundtable" erarbeitet wurde. Der Entwurf des NBA wurde von den Mitgliedern der Steuerungsgruppe, aber auch mit weiteren Stakeholdern in zwei Durchgängen kommentiert.  Das finale Dokument spiegelt daher nicht an jeder Stelle die inhaltliche Position des DIMR wider, sondern ist ein prozessbegleitendes Dokument.

(PDF, 588 KB)

Autor/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

65 Seiten

April 2015

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How_the_Child’s_Right_to_Participation_Can_be_Promoted_in_German_Development_Cooperation

88 Seiten

April 2015

Kostenlos Nicht bestellbar

Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis"

Das Fachgespräch zum Thema "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis - Auftrag, Potential und Grenzen einer menschenrechtskonformen Auslegung sozialrechtlicher Vorschriften am Beispiel der UN-Behindertenrechtskonvention" fand am 6. März 2015 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in Berlin statt. Im Mittelpunkt standen dabei folgende Fragen: Welche Bedeutung hat die UN-BRK für die sozialgerichtliche Rechtsprechung? Welche Rolle spielen Menschenrechte bei der Entscheidungsfindung? Und wie können Richterinnen und Richter noch stärker für die Vorgaben der Konvention sensibilisiert werden?
Die Diskussion machte deutlich, dass die Anwendung der Menschenrechte von Menschen mit Behinderungen in der Sozialrechtsprechung bisher unzureichend etabliert ist und die Potentiale der Konvention noch bei Weitem nicht ausgeschöpft werden.

(PDF, 1,12 MB)

Dokumentationen

36 Seiten

April 2015

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Bericht der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket für das Land Brandenburg - Kurzdarstellung mit Empfehlungen

(PDF, 300 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

24 Seiten

April 2015

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