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Stellungnahme Zum Entwurf eines Gesetzes über einen verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung
Anlässlich der Sitzung des Deutschen Bundestages am 05.07.2018

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt es, dass die Bundesregierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union umzusetzen sucht und einen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Die Bundesregierung versäumt es aus der Sicht der Monitoring-Stelle allerdings, wichtige Regelungen zu treffen und Impulse zu geben, die über die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hinausgehen. Es ist notwendig, im parlamentarischen Raum breiter über die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Büchern und anderen Werken im Sinne der UN-BRK zu diskutieren.

(PDF, 134 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

Juli 2018

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Stellungnahme: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben"
Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2017 (1 BvR 2019/16) festgestellt, dass Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung, die sich selbst weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen, gesetzlich die Eintragung eines positiven Geschlechtseintrags ermöglicht werden muss, solange das Personenstandsrecht eine Pflicht zur Angabe des Geschlechts vorsieht. Das Gericht hat dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 31.12.2018 gesetzt, um die insoweit verfassungswidrige personenstandsrechtliche Regelung zu korrigieren. Der vorliegende Referentenentwurf dient der gesetzlichen Umsetzung dieser Vorgaben im Personenstandsrecht.

(PDF, 799 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Juli 2018

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Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?
Eine menschen- und europarechtliche Bewertung

Zweite, erweiterte und aktualisierte Auflage

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden, wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Tatsächlich ist es aber mit europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nicht in Einklang zu bringen, Menschen, die einen Asylantrag stellen, an den Grenzen Deutschlands zurückzuweisen. Die bestehenden europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen können auch nicht durch bilaterale Abkommen mit anderen EU-Staaten modifiziert werden, sodass Deutschland Asylsuchende auch nicht auf der Grundlage bilateraler Abkommen an der Grenze zurückweisen dürfte.

(PDF, 115 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

14 Seiten

Juni 2018

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Zur individuellen Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt_innen bei geschlossenen Einsätzen
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg am 15. Juni 2018

Die vorliegenden Anträge von Linksfraktion (Drs. 21/12342) und FDP (Drs. 21/12343) zielen beide darauf ab, durch eine Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) eine Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Vollzugsbeamt_innen der Hamburger Polizei einzuführen. Damit sollen Amtshandlungen der Polizei individuell zugeordnet werden und somit mutmaßlich rechtswidriges Verhalten — ggf. straf-, disziplinar- oder zivilrechtlich — aufgearbeitet werden können.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Pläne zur Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für die Hamburger Polizei. Angesichts der Tatsache, dass die namentliche Kennzeichnung von Beamt_innen des Streifendienstes in Hamburg bereits durch die Polizeiliche Dienstvorschrift 350 geregelt ist und aus menschenrechtlicher Perspektive die Identifizierbarkeit behelmter oder maskierter Hoheitsträger_innen die zentrale Herausforderung darstellt, beschränkt sich die Stellungnahme auf eine Diskussion der Vorschläge für die chiffrierte Kennzeichnung von Polizeibeamt_innen bei geschlossenen Einsätzen.

(PDF, 200 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

7 Seiten

Juni 2018

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Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?
Eine menschen- und europarechtliche Bewertung

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Tatsächlich ist es aber mit europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nicht in Einklang zu bringen, Menschen, die einen Asylantrag stellen, an den Grenzen Deutschlands zurückzuweisen.

(PDF, 189 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Juni 2018

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Promote, Protect and Monitor
2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

Article 33 (2) of the CRPD requires state parties to have a structural framework in place to promote,
protect and monitor the implementation of the Convention on the Rights of Person with Disabilities (CRPD) at the national level.
This "2017 Update Survey", conducted by the German Institute for Human Rights, was done to identify the current situation how state parties implement these provisions. National Human Rights Institutions (NHRIs) from all continents participated in the survey.

(PDF, 394 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: German Institute For Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499305 (PDF)
ISBN: 9783946499299 (Print)

37 Seiten

Juni 2018

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Wie kann Deutschland Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern besser helfen?
Position Nummer 14 in Leichter Sprache

In diesem Text geht es um die Zusammen-Arbeit von
Deutschland mit anderen Ländern.
Das heißt Entwicklungs-Zusammenarbeit.
Entwicklungs-Zusammenarbeit kämpft:
– gegen Armut.
– gegen Krisen und große Not.
– für die Menschen-Rechte.
– für politische Mit-Bestimmung.
Das ist gut.
ABER:
Die deutsche Entwicklungs-Zusammenarbeit macht zu
wenig für
Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern.

(PDF, 310 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

8 Seiten

Mai 2018

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Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention messbar machen
Anforderungen der Vereinten Nationen an Kinderrechte-Indikatoren

Es ist Aufgabe der Bundesregierung, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in und durch Deutschland sicherzustellen und gegenüber dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Fort- und Rückschritte darzulegen. Bislang ist es kaum möglich, statistisch fundierte  Aussagen über die Umsetzung der Rechte von Kindern in Deutschland zu treffen, da kinderrechtliche Indikatoren fehlen, die bestimmen,  welche Informationen fehlen und welche Daten erhoben werden müssten. Die vorliegende Publikation überträgt die Vorgaben des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zur Entwicklung von Menschenrechts-Indikatoren auf die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und ihren normativen Gehalt.

(PDF, 90 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

9 Seiten

Mai 2018

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Regenbogen-Philanthropie
Deutsche Förderung der Menschenrechtsarbeit von LSBTIQ+ im Globalen Süden und Osten

Die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen und queeren Personen (LSBTIQ+)  sind inzwischen in der entwicklungspolitischen Diskussion angekommen. So sind sie selbstverständlicher Bestandteil der Menschenrechtsstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Doch inwieweit fördern das BMZ und andere staatliche und nicht-staatliche Organisationen die Menschenrechtsarbeit von LSBTIQ+? Die von der Dreilinden gGmbH und dem Deutschen Institut für Menschenrechte gemeinsam herausgegebene Studie untersucht zum vierten Mal und für das Jahr 2016, in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Zielsetzung deutsche Organisationen die Menschenrechte für LSBTIQ+ im Globalen Süden und Osten gefördert haben.

(PDF, 1,12 MB)

Herausgeber/in: Dreilinden gGmbH, Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-9818077-6-9 (PDF)
ISBN: 978-3-9818077-7-6 (Print)

52 Seiten

Mai 2018

National Human Rights Institutions

In dieser englischsprachigen Handreichung werden Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Dieses Dokument gibt es auch in deutscher Sprache.

Autor: Deutsches Institut für Menschenrechte/GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 480 KB)

EZ-E-Info-Tool

April 2018

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Nationale Menschenrechtsinstitutionen

Dieses elektronische Info-Tool stellt Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vor. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Diese Handreichung gibt es auch in englischer Sprache.

Autor: Deutsches Institut für Menschenrechte/ GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

10 Seiten

(PDF, 490 KB)

EZ-E-Info-Tool

April 2018

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Children’s Right to Contact with their Incarcerated Parent

A parent held in custody has a serious impact on a child’s well-being. It violates the right of the child
to direct contact with their parents according to art. 9 UN Convention on the Rights of the Child (CRC). The Convention also calls for ensuring the primacy of the child’s best interests if the State intervenes – for example, through arrest – in the relationship between children and parents (art. 3 CRC). The National Monitoring Mechanism for the CRC has investigated the existing regulations on children visiting a parent taken into custody, and analyzed the penal law in the federal states.
Additionally, the ministries of justice provided information through a questionnaire on relevant regulations. The analysis shows: The possibilities for children to visit their parents kept in prison vary considerably across Germany.

(PDF, 137 KB)

This text is a translation of a part of the Human Rights Report 2017.

Autor/in: Claudia Kittel

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

18 Seiten

März 2018

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Selbstbestimmt unterwegs in Berlin?
Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht. Wie für alle anderen Lebensbereiche unterstreicht die 2009 in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auch für die Freizügigkeit, dass Menschen mit Behinderungen darauf denselben Anspruch haben wie andere. Die UN-BRK enthält die menschenrechtliche Verpflichtung, den Anspruch von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Mobilität systematisch zu verfolgen und auf allen Ebenen politischen Handels aufzunehmen und umzusetzen. Vor dem Hintergrund, dass  Mobilität selbst eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe darstellt, hat die Senatsverwaltung für Integration Arbeit und Soziales die Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte 2017 beauftragt, eine Bestandsaufnahme durchzuführen. Die Analyse verfolgt das Ziel, die Bedingungen selbstbestimmter Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin mittels Literaturanalyse, Abfragen bei zuständigen Stellen, Gesprächen mit Expert_innen und betroffenen Berliner_innen sowie Beobachtungen aus Gremiensitzungen systematisch zu erfassen und unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen.

(PDF, 776 KB)

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499282 (PDF)

78 Seiten

März 2018

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Die UN-Leitprinzipien als Grundlage für ein verbindliches UN-Abkommen zu Wirtschaft und Menschenrechten

Stellungnahme des Instituts zu den "Entwurfselementen für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen" der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen.

(PDF, 119 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

9 Seiten

März 2018

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Geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Handlungsnotwendigkeiten für eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland

Geflüchtete Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig. Sie haben das Recht auf eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland. Bei ihrer Ankunft wird ihr Unterstützungsbedarf jedoch weder systematisch erfasst noch berücksichtigt. Auch in Zeiten, in denen weniger Schutzsuchende nach Deutschland kommen, bestehen diese Probleme weiter. Bund, Länder und Kommunen sollten dafür sorgen, dass die Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen erkannt und sie entsprechend unterstützt werden.

(PDF, 52 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

März 2018

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Entwicklung der Menschen-Rechts-Situation in Deutschland Juli 2016 bis Juni 2017
Bericht an den Deutschen Bundes-Tag

In dem aktuellen Bericht geht es um die Zeit
vom 1. Juli 2016 bis zum 30. Juni 2017.

Der aktuelle Bericht informiert über:
− die Entwicklungen seit dem letzten Bericht
− geflüchtete Menschen in Gemeinschafts-Unterkünften
− geflüchtete Menschen mit Behinderungen
− den Kontakt von Kindern zu Eltern in Haft

Zusammen-Fassung
(Leichte Sprache)

(PDF, 847,2 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Weitere Publikationen

20 Seiten

Februar 2018

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Staatenpflichten aus dem UN-Sozialpakt im Kontext unternehmerischen Handelns
Allgemeine Bemerkung Nr. 24 des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 24 die Pflichten der Vertragsstaaten im Kontext unternehmerischen Handelns. Die Allgemeine Bemerkung bietet eine Orientierung, wie Vertragsstaaten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Inland und grenzüberschreitend (extraterritorial) achten, schützen und gewährleisten können. Sie ist daher relevant für den Umsetzungsprozess des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) in Deutschland.Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 zusammen und verweist am Ende auf ausgewählte Themen des deutschen NAP.

(PDF, 72 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56232-3

Autor/in: Lissa Bettzieche

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Januar 2018

Die Istanbul-Konvention
Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

Bitte beachten: Die Höchstbestellmenge liegt bei 10 Exemplaren.

(PDF, 900 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56238-3

Autor/in: Heike Rabe, Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499244 (PDF)
ISBN: 9783946499237 (Print)

84 Seiten

Januar 2018

Der Arbeits-Markt muss für alle offen sein

Was steht in diesem Text?
Alle Menschen haben ein Recht auf Arbeit.
Auch Menschen mit Behinderungen haben dieses Recht.
Sie sollen ihre Arbeit selber aussuchen können.
Sie sollen mit der Arbeit ihr eigenes Geld verdienen.
ABER:
Oft ist es anders.
Denn der Arbeits-Markt ist nicht offen für alle.
Auch die Berufs-Ausbildung ist nicht offen für alle.

(PDF, 600 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Information

ISSN: 2509-3037 (PDF)

13 Seiten

Januar 2018

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Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen verwirklichen
Der Arbeitsmarkt muss inklusiv und für alle zugänglich werden

Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Arbeit wie andere Menschen auch. Gleich diesen sollen sie ihre Arbeit frei wählen und damit ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Um einen inklusiven Arbeitsmarkt zu erreichen, muss ein falsch verstandener Leistungsgedanke überwunden und die Berufsausbildung inklusiv gestaltet werden.

(PDF, 51 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56230-3

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

4 Seiten

Januar 2018

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