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Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten
Bundesrat-Drucksache 380/18

Die Menschenrechte und die Genfer Flüchtlingskonvention garantieren einen Anspruch auf Zugang zu einem Verfahren, in dem das Schutzgesuch eines Menschen individuell und unvoreingenommen zu prüfen ist. Diese Grundsätze sind als allgemeine Grundsätze eines Rechtsstaates anerkannt. Gerade im Bereich des Asylrechts ist es elementar, dass sie uneingeschränkte Beachtung finden. Denn in den Asylverfahren geht es für die Menschen jeweils darum, ob sie im Fall ihrer Abschiebung Gefahrenlagen für Leib und Leben ausgesetzt sind.

(PDF, 297 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer, Nina Eschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

13 Seiten

September 2018

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Partizipation barrierefrei gestalten
Wie die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen auf Augenhöhe gelingen kann

Menschen mit Behinderungen wollen das politische und öffentliche Leben mitgestalten können. Insbesondere Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen erleben jedoch, dass sie nicht auf Augenhöhe beteiligt werden. Dies lässt sich nur ändern mit zusätzlichen Ressourcen und einer gezielten strukturellen Unterstützung, auch in den Ländern und Kommunen.

(PDF, 53 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2018

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Stellungnahme: Zum Antrag "Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" (Drucksache 17/2388)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018

Seit März 2017 hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-BRK in Bezug auf Nordrhein-Westfalen intensiviert. Dazu gehört auch die Beratung der Landesregierung bei Gesetzgebungsverfahren, die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen haben. Im Zusammenhang des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Konsultation der Monitoring-Stelle zur UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" hat sie eine Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018 abgegeben.

(PDF, 160 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

September 2018

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Seenotrettung und Flüchtlingsschutz
Menschenrechtliche und seerechtliche Pflichten solidarisch erfüllen

Die Bundesregierung sollte sich bei den Verhandlungen auf EU Ebene dafür einsetzen, dass die EU-Staaten ihren menschenrechtlichen und seerechtlichen Verpflichtungen zur Seenotrettung gerecht werden. Deshalb sollte sie sich für die Verabschiedung eines Verteilungsschlüssels für die aus Seenot geretteten Menschen stark machen, der den betroffenen Menschen wie auch dem Prinzip der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten gerecht wird. Das vom Institut in zweiter, aktualisierter Auflage herausgebrachte Positionspapier zeigt die menschen- und seerechtlichen Verpflichtungen der EU-Staaten in diesem Feld auf.

Zweite, aktualisierte Auflage, 30. August 2018

(PDF, 242 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

16 Seiten

August 2018

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Das Verschwindenlassen

 

(PDF, 47 KB, einfache Sprache)

Autor/in: Dr. Christiane Schulz

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

5 Seiten

August 2018

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National Human Rights Institutions and the 2018 UN Climate Conference
Incorporating Human Rights in the Implementation Guidelines of the Paris Agreement

Die Verabschiedung des Übereinkommens von Paris im Jahr 2015 war ein Meilenstein für das Anerkennen, dass Klimaschutz- und -anpassungsmaßnahmen an den Menschenrechten ausgerichtet werden sollten. Wie menschenrechtliche Aspekte in die Praxis der Klimapolitik integriert und umgesetzt werden, hängt wesentlich davon ab, ob und wie sie in den Umsetzungsrichtlinien für das Abkommen berücksichtigt werden. Die Richtlinien werden derzeit von den Vertragsstaaten verhandelt, um sie im Dezember 2018 auf der UN-Klimakonferenz in Katowice (COP-24) zu verabschieden. Diese Information richtet sich an Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NMRI) und zeigt auf, wie sie dazu beitragen können, dass die Umsetzungsrichtlinien an den Menschenrechten ausgerichtet werden. Sie beschreibt, welche Kernaspekte in den Umsetzungsrichtlinien verankert werden sollten, um sicher zu stellen, dass Klimapolitik menschenrechtsbasiert ausgestaltet und umgesetzt wird.

(PDF, 74 KB, Englisch)

Autor/in: Sébastien Duyck, Nina Eschke, Erika Lennon, Sara Phung

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

August 2018

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National Human Rights Institutions and the 2018 Talanoa Dialogue
Showcasing that Climate Action should be Human Rights-Based

Der sogenannte "Talanoa Dialog on Climate Ambition" findet seit Anfang 2018 im Rahmen der UN-Klimaverhandlungen statt. Der Dialog bietet nicht staatlichen Akteuren, unter anderem Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NMRI), die Möglichkeit aufzuzeigen, wie Klimaschutz und Klimapolitik an den Menschenrechten und den im Übereinkommen von Paris verankerten Prinzipien ausgerichtet werden können. Diese Information beschreibt die Methode und die Leitfragen des Talanoa-Dialogs. Sie zeigt auf, wie sich NMRI in den Prozess einbringen können.

(PDF, 107 KB, Englisch)

Autor/in: Sébastien Duyck, Erika Lennon

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

4 Seiten

August 2018

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Menschen-Rechte von Anfang an

Was steht in diesem Text
Kinder, Jugendliche und Erwachsene sollen ihre Rechte kennen.
Denn dann merken sie: Wenn jemand ungerecht behandelt wird.
Sie können andere Menschen darauf hinweisen.
Und sie können sich für andere Menschen stark machen.

Schon kleine Kinder lernen:
Alle Menschen haben die gleichen Rechte.
Das Lernen und Reden über Menschen-Rechte heißt: Menschen-Rechts-Bildung.
Durch die Menschen-Rechts-Bildung lernen Kinder:
Wir haben Rechte.
Alle Menschen sind gleich viel wert.

(PDF, 1,96 MB)

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

August 2018

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Der Verfassungsschutz und das Recht von Kindern auf Privatsphäre
Zur Diskussion um die nachrichtendienstliche Verarbeitung der Daten von unter 14-Jährigen

Bislang darf der Verfassungsschutzverbund Minderjährige in seinen Informationssystemen erst dann erfassen, wenn sie 14 Jahre alt sind. Aktuell wird über die Aufhebung dieser Mindestaltersgrenze diskutiert. Welche Auswirkungen das auf betroffene Kinder und Jugendliche haben könnte und was aus menschenrechtlicher Sicht problematisch ist, wird im Folgenden aufgezeigt.

(PDF, 77 KB)

Autor/in: Eric Töpfer, Stephan Gerbig

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

6 Seiten

August 2018

Seenotrettung und Flüchtlingsschutz.
Menschenrechtliche und seerechtliche Pflichten solidarisch erfüllen.

Bei der Seenotrettung im Mittelmeer geht es um Menschenrechte, Humanität und Solidarität: Es braucht Menschenrechte und Humanität der Europäischen Union (EU) und ihrer Mitgliedstaaten gegenüber Geflüchteten, und es braucht Solidarität unter den Mitgliedstaaten der EU bei der gemeinsamen Entwicklung und Umsetzung von politischen Lösungen. Nur durch Achtung der Menschenwürde, Wahrung der Menschenrechte und Beachtung des Völkerrechts wird die EU ihren eigenen Grundwerten gerecht. Aktuell liegt ein Vorschlag der EU-Kommission vom 24. Juli 2018 für die Aufnahme von Flüchtlingen in der EU vor, inklusive Umgang mit der Seenotrettung. Deutschland ist ein starkes Land in der EU. Die Bundesregierung sollte jetzt bei der weiteren Ausarbeitung des Vorschlags ihre einflussreiche Position nutzen und sich dafür einsetzen, dass das Recht von Geflüchteten auf Schutz und Entscheidung über ihren Asylantrag in einem rechtsstaatlichen Verfahren gewahrt wird.

(PDF, 161 KB)

Autor/in: Dr. Hendrik Cremer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

15 Seiten

Juli 2018

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Stellungnahme Zum Entwurf eines Gesetzes über einen verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung
Anlässlich der Sitzung des Deutschen Bundestages am 05.07.2018

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt es, dass die Bundesregierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union umzusetzen sucht und einen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Die Bundesregierung versäumt es aus der Sicht der Monitoring-Stelle allerdings, wichtige Regelungen zu treffen und Impulse zu geben, die über die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hinausgehen. Es ist notwendig, im parlamentarischen Raum breiter über die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Büchern und anderen Werken im Sinne der UN-BRK zu diskutieren.

(PDF, 148 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

Juli 2018

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Stellungnahme: "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben"
Verbändeanhörung zum Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2017 (1 BvR 2019/16) festgestellt, dass Personen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung, die sich selbst weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen, gesetzlich die Eintragung eines positiven Geschlechtseintrags ermöglicht werden muss, solange das Personenstandsrecht eine Pflicht zur Angabe des Geschlechts vorsieht. Das Gericht hat dem Gesetzgeber eine Frist bis zum 31.12.2018 gesetzt, um die insoweit verfassungswidrige personenstandsrechtliche Regelung zu korrigieren. Der vorliegende Referentenentwurf dient der gesetzlichen Umsetzung dieser Vorgaben im Personenstandsrecht.

(PDF, 799 KB)

Autor/in: Dr. Petra Follmar-Otto

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Juli 2018

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Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?
Eine menschen- und europarechtliche Bewertung

Zweite, erweiterte und aktualisierte Auflage

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden, wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Tatsächlich ist es aber mit europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nicht in Einklang zu bringen, Menschen, die einen Asylantrag stellen, an den Grenzen Deutschlands zurückzuweisen. Die bestehenden europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen können auch nicht durch bilaterale Abkommen mit anderen EU-Staaten modifiziert werden, sodass Deutschland Asylsuchende auch nicht auf der Grundlage bilateraler Abkommen an der Grenze zurückweisen dürfte.

(PDF, 115 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

14 Seiten

Juni 2018

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Zur individuellen Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamt_innen bei geschlossenen Einsätzen
Öffentliche Anhörung des Innenausschusses der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg am 15. Juni 2018

Die vorliegenden Anträge von Linksfraktion (Drs. 21/12342) und FDP (Drs. 21/12343) zielen beide darauf ab, durch eine Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (SOG) eine Pflicht zur individuellen Kennzeichnung von Vollzugsbeamt_innen der Hamburger Polizei einzuführen. Damit sollen Amtshandlungen der Polizei individuell zugeordnet werden und somit mutmaßlich rechtswidriges Verhalten — ggf. straf-, disziplinar- oder zivilrechtlich — aufgearbeitet werden können.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Pläne zur Einführung einer individuellen Kennzeichnungspflicht für die Hamburger Polizei. Angesichts der Tatsache, dass die namentliche Kennzeichnung von Beamt_innen des Streifendienstes in Hamburg bereits durch die Polizeiliche Dienstvorschrift 350 geregelt ist und aus menschenrechtlicher Perspektive die Identifizierbarkeit behelmter oder maskierter Hoheitsträger_innen die zentrale Herausforderung darstellt, beschränkt sich die Stellungnahme auf eine Diskussion der Vorschläge für die chiffrierte Kennzeichnung von Polizeibeamt_innen bei geschlossenen Einsätzen.

(PDF, 200 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Eric Töpfer

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

7 Seiten

Juni 2018

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Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze?
Eine menschen- und europarechtliche Bewertung

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Tatsächlich ist es aber mit europa- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nicht in Einklang zu bringen, Menschen, die einen Asylantrag stellen, an den Grenzen Deutschlands zurückzuweisen.

(PDF, 189 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

Juni 2018

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Promote, Protect and Monitor
2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

Article 33 (2) of the CRPD requires state parties to have a structural framework in place to promote,
protect and monitor the implementation of the Convention on the Rights of Person with Disabilities (CRPD) at the national level.
This "2017 Update Survey", conducted by the German Institute for Human Rights, was done to identify the current situation how state parties implement these provisions. National Human Rights Institutions (NHRIs) from all continents participated in the survey.

(PDF, 394 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: German Institute For Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499305 (PDF)
ISBN: 9783946499299 (Print)

37 Seiten

Juni 2018

Wie kann Deutschland Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern besser helfen?
Position Nummer 14 in Leichter Sprache

In diesem Text geht es um die Zusammen-Arbeit von
Deutschland mit anderen Ländern.
Das heißt Entwicklungs-Zusammenarbeit.
Entwicklungs-Zusammenarbeit kämpft:
– gegen Armut.
– gegen Krisen und große Not.
– für die Menschen-Rechte.
– für politische Mit-Bestimmung.
Das ist gut.
ABER:
Die deutsche Entwicklungs-Zusammenarbeit macht zu
wenig für
Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern.

(PDF, 310 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

8 Seiten

Mai 2018

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Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention messbar machen
Anforderungen der Vereinten Nationen an Kinderrechte-Indikatoren

Es ist Aufgabe der Bundesregierung, die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in und durch Deutschland sicherzustellen und gegenüber dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes Fort- und Rückschritte darzulegen. Bislang ist es kaum möglich, statistisch fundierte  Aussagen über die Umsetzung der Rechte von Kindern in Deutschland zu treffen, da kinderrechtliche Indikatoren fehlen, die bestimmen,  welche Informationen fehlen und welche Daten erhoben werden müssten. Die vorliegende Publikation überträgt die Vorgaben des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte zur Entwicklung von Menschenrechts-Indikatoren auf die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention und ihren normativen Gehalt.

(PDF, 90 KB)

Autor/in: Dominik Bär

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

9 Seiten

Mai 2018

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Regenbogen-Philanthropie
Deutsche Förderung der Menschenrechtsarbeit von LSBTIQ+ im Globalen Süden und Osten

Die Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen, intergeschlechtlichen und queeren Personen (LSBTIQ+)  sind inzwischen in der entwicklungspolitischen Diskussion angekommen. So sind sie selbstverständlicher Bestandteil der Menschenrechtsstrategie des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). Doch inwieweit fördern das BMZ und andere staatliche und nicht-staatliche Organisationen die Menschenrechtsarbeit von LSBTIQ+? Die von der Dreilinden gGmbH und dem Deutschen Institut für Menschenrechte gemeinsam herausgegebene Studie untersucht zum vierten Mal und für das Jahr 2016, in welchem finanziellen Umfang und mit welcher Zielsetzung deutsche Organisationen die Menschenrechte für LSBTIQ+ im Globalen Süden und Osten gefördert haben.

(PDF, 1,12 MB)

Herausgeber/in: Dreilinden gGmbH, Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-9818077-6-9 (PDF)
ISBN: 978-3-9818077-7-6 (Print)

52 Seiten

Mai 2018

National Human Rights Institutions

In dieser englischsprachigen Handreichung werden Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) als strategische Partner für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit vorgestellt. Dabei werden mögliche Arten und Bereiche der Kooperation mit NHRIs in der Entwicklungszusammenarbeit aufgezeigt und konkrete Beispiele für die Zusammenarbeit genannt. Dieses Dokument gibt es auch in deutscher Sprache.

Autor: Deutsches Institut für Menschenrechte/GIZ: Sektorprogramm "Menschenrechte umsetzen in der Entwicklungszusammenarbeit"

Sprache: Englisch

10 Seiten

(PDF, 480 KB)

EZ-E-Info-Tool

April 2018

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Das Institut kooperiert mit dem SSOAR, dem Open-Access-Repositorium des Leibniz-Instituts für Sozialwissenschaften.

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