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Institut für Menschenrechte: Newsletter November 2019
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Inhalt


Kommende Veranstaltungen des Instituts

© BMFSFJ/Inga Kjer (Archiv)

Wer Inklusion will, sucht Wege… Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention als Auftrag an Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft
27.10.2019 | Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB)

Digitalisierung in der Pflege – Chancen und Risiken aus menschenrechtlicher und ethischer Perspektive
09.12.2019 | Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften


30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention: Kinderrechte müssen uneingeschränkt ins Grundgesetz

Grafik, die die Forderung "Kinderrechte ins Grungesetzt" darstellt.
"Beim Beteiligungsrecht gibt es keinen Verhandlungs-
spielraum", so Claudia Kittel.
©DIMR/ Dora Ferenczy

Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, den Rechten von Kindern zu mehr Durchsetzungskraft zu verhelfen – auch im Grundgesetz. "Die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz darf nicht halbherzig erfolgen", erklärte Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts. "Die Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention müssen uneingeschränkt ins Grundgesetz aufgenommen werden. Auch beim Beteiligungsrecht gibt es keinen Verhandlungsspielraum", so Kittel weiter.

Pressemitteilung: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention müssen uneingeschränkt ins Grundgesetz aufgenommen werden


Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht Parallelbericht

Cover der deutschen Fassung des Parallelberichtes.
In ihrem Bericht plädiert die Monitoring-Stelle für eine entschlossene Politik für Kinderrechte. © DIMR

Die unabhängige Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention hat ihren ersten Parallelbericht an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes veröffentlicht. Bereits im April 2019 hatte die Bundesregierung ihren 5./6. Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention beim UN-Ausschuss in Genf vorgelegt. Auch die National Coalition Deutschland, Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, überreichte im Oktober ihren Parallelbericht. Alle Berichte zusammen bilden die Basis für die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention durch Bund, Länder und Kommunen.

Weiterlesen: Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht Parallelbericht


Zum 9. November: "Courage und Solidarität sind gefragt"

Auf einer Demonstration posieren Menschen mit dem Banner "Für ein offenes Land mit freien Menschen".
"So wichtig es ist, sich an die Friedliche Revolution zu erinnern, so wichtig ist es, sich an die Novemberpogrome zu erinnern", so Beate Rudolf. © picture-alliance/ dpa

Anlässlich der Gedenkfeiern am 9. November erklärte die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf: "Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Das konnte geschehen, weil sich viele Menschen in der DDR couragiert und gewaltfrei für ihre Menschenrechte einsetzten. Daher ist es wichtig, dass wir die Friedliche Revolution, die aus einer mutigen Bürgerbewegung entstanden ist, feiern. So wichtig es ist, sich an die Friedliche Revolution zu erinnern, so wichtig ist es, sich an die Novemberpogrome gegen jüdische Menschen im nationalsozialistischen Deutschland am 9. November 1938 zu erinnern."

Pressemitteilung zum 9. November: "Courage und Solidarität sind gefragt"


Ohne Menschenrechte kein Mauerfall - Zeitzeug_innengespräch zum Thema Friedlichen Revolution

Drei Personen sitzen in einem Halbkreis und diekutieren mit Mikrophonen.
Thomas Krüger, Ulrike Poppe und die Moderatorin Sabine Adler. ©DIMR/Sonnenberg

Die Bürgerrechtler_innen Ulrike Poppe und Thomas Krüger sprachen in einem Zeitzeug_innengespräch über ihre Wahrnehmung der Friedlichen Revolution 1989 und über die damalige Rolle der Menschenrechte. Im Rahmen der Veranstaltung "Für ein offenes Land mit freien Menschen" des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 24.10.2019 diskutierten sie die DDR-Oppositionsbewegung und argumentierten für das Einfordern von Grund- und Menschenrechten.

Weiterlesen: Ohne Menschenrechte kein Mauerfall


Sexualisierte Gewalt: Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung erweitern

Eine Hand mit medizischen Handschuhen füllt etwas in eine Pipette.
Neben den Leistungen im Einzelfall müssen auch die strukturellen Rahmenbedingungen verbessert werden. © Shutterstock

Die Regierungskoalition hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt vorgelegt. Dies erfolgte durch einen sogenannten fachfremden Änderungsantrag zum Entwurf des Masernschutzgesetzes. Am 23. Oktober war der Entwurf Thema einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Hierzu erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Das Institut begrüßt den Vorschlag, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt übernehmen. Allerdings sollte der vom Entwurf vorgesehene Leistungsumfang um die anonyme medizinische Erstversorgung erweitert werden."

Pressemitteilung: Sexualisierte Gewalt - Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung erweitern


"Miteinander von Mensch und Maschine" – Interview zur Digitalisierung in der Pflege

Ein Roboter gibt einer älteren Person eine Insulinspritze in die Hand.
Der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Pflege muss menschenrechtlich gerahmt werden. © Shutterstock

Künstliche Intelligenz und Digitalisierung halten auch Einzug in die Pflege älterer Menschen. Sowohl in Altenheimen als auch Zuhause können computergesteuerte Assistenzsysteme ältere Menschen vielseitig unterstützen. Was sind die Chancen und Risiken einer digitalisierten Pflege und welche Menschenrechte sind betroffen, wenn Roboter immer mehr Aufgaben übernehmen? Claudia Mahler, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Deutschen Instiut für Menschenrechte und Expertin für die Rechte Älterer, spricht dazu im Interview.

Weiterlesen: "Miteinander von Mensch und Maschine" – Interview zur Digitalisierung in der Pflege


Neue Allgemeine Bemerkung des UN-Menschenrechtsausschusses zum Recht auf Leben

Fahnen verschiedener Länder wehen vor einem Gebäude.
Laut UN-Menschenrechtsausschuss darf das Recht auf Leben selbst in Ausnahmezuständen nicht willkürlich eingeschränkt werden. © Rainer Sturm/ pixelio.de

Der UN-Menschenrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 die Pflichten der Vertragsstaaten aus dem UN-Zivilpakt hinsichtlich des Rechtes auf Leben. Die Allgemeine Bemerkung erläutert namentlich das Verbot der willkürlichen Tötung sowie den Regelungsgehalt des Artikels 6 des UN-Zivilpaktes hinsichtlich der Verhängung der Todesstrafe. Sie beleuchtet ferner sein Verhältnis zu Artikeln anderer Menschenrechtsverträge. Die neu erschienene Information des Deutschen Instituts für Menschenrechte fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 36 zusammen.

Weiterlesen: Neue Allgemeine Bemerkung des Menschenrechtsausschusses zum Recht auf Leben



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Pressespiegel

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In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Zum Pressespiegel 2019

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ISSN: 1867-4453 

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