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Institut für Menschenrechte: Newsletter Februar 2018
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Inhalt

Kommende Veranstaltungen des Instituts

Istanbul-Konvention: Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen

Die Istanbul-Konvention gibt neue Impulse für die Prävention und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt © B. Betzelt/DIMR

Anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland am 1. Februar 2018 erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigungen sind in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Sie öffentlich zu thematisieren – wie derzeit in der Me-Too-Debatte – ist wichtig, um ein Bewusstsein für das Ausmaß und die Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen. Politik und Gesellschaft stehen in der Verantwortung, eine effektive und koordinierte Strategie zur Prävention und Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt zu entwickeln."

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Berufsbildungspakt – Berufsbildung muss inklusiver werden

Ausbildungsgänge müssen flexibel auf Auszubildende mit Behinderungen zugeschnitten sein © Shutterstock

Anlässlich der Koalitionsverhandlungen hat das Deutsche Institut für Menschenrechte empfohlen, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können. "Die Politik sollte die Voraussetzung für eine inklusive berufliche Bildung schaffen", so Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte. "Nur wer eine anerkannte Berufsausbildung abschließt, hat reelle Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt."

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Niedersächsischer Koalitionsvertrag: Zu wenig Anstrengungen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Wie ist im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert? © Rainer Sturm/pixelio.de

In Niedersachsen hat die neu gewählte Regierung aus SPD und CDU die Arbeit aufgenommen und ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat im Januar eine Auswertung dazu veröffentlicht, inwieweit im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert ist. Die Bewertung ergab ein gemischtes Bild.

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Interview: "Inklusive Bildung ist für mich der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen"

Yetnebersh Nigussie (3.v.r.): "Bildung ist die beste Waffe, um den Kreislauf von Armut und Behinderung zu durchbrechen" © DIMR/Scheffer

Wir sprachen mit Yetnebersh Nigussie, Preisträgerin des Alternativen Nobelpreises 2017, über die Bedeutung inklusiver Bildung, Perspektivwechsel und die Notwendigkeit von Allianzen

Yetnebersh Nigussie besuchte anlässlich der Verleihung der Alternativen Nobelpreise in Stockholm am 5. Dezember 2017 das Deutsche Institut für Menschenrechte. Mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenkonvention des Instituts tauschte sie sich über internationale Entwicklungszusammenarbeit, den Vertrag von Marrakesch und inklusive Bildung aus. "Inklusive Bildung ist für mich der Schlüssel für eine inklusive Gesellschaft und ein selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen", sagt Nigussie im Interview.

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Holocaust-Gedenktag: "Wir müssen Antisemitismus und jeder Form von rassistischer Diskriminierung entschieden entgegentreten"

Die Menschenrechte schützen die Würde und Rechte jedes Menschen © Birgit Betzelt/DIMR

Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Dieser Tag mahnt uns, dass wir Antisemitismus und jeder Form von rassistischer Diskriminierung entschieden entgegentreten müssen. Vorurteile und Hass sind der Nährboden für Ausgrenzung und Gewalt. Sie verlangen die gemeinsame Anstrengung aller staatlicher Stellen, der Medien und der Zivilgesellschaft - auch und gerade noch heute."

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Institut bei Bundestagsanhörung zum Familiennachzug

Das Recht als Familie zusammenzuleben hat einen überragenden Stellenwert im nationalen, europäischen und internationalen Grund- und Menschenrechtsschutz © Timo Stammberger

Hendrik Cremer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts, war als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Deutschen Bundestags am 29. Januar zum Thema Familiennachzug geladen. Thema der Anhörung war insbesondere die Frage, ob die seit März 2016 gesetzlich vorgesehene zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte verlängert werden soll. Das Institut hatte eine Stellungnahme zur Anhörung eingereicht, die deutlich macht, dass die Wahrung der Familieneinheit, also das Recht, als Familie zusammenleben zu können, einen überragenden Stellenwert im nationalen, europäischen und internationalen Grund- und Menschenrechtsschutz hat.

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Lesen Sie auch: Oft gestellte Fragen zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

Interview: "Wer Menschenrechte für alle verwirklichen will, muss wissen, wo menschenrechtlicher Handlungsbedarf besteht"

"Aus der vorigen Legislaturperiode ergibt sich eine Reihe von menschenrechtlichen Handlungsaufträgen für den neuen Bundestag" © DIMR/S. Pietschmann

Im Dezember veröffentlichte das Institut seinen zweiten Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Wir sprachen mit Direktorin Beate Rudolf über die Funktion solcher Berichte, ihre Arbeit als Vorsitzende des Weltverbands der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen sowie die menschenrechtlichen Handlungsaufträge für den neuen Bundestag.

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Interview: "Ohne eine rege Zivilgesellschaft ist Menschenrechtsarbeit nicht möglich"

"Autoritäre Regime schränken die Spielräume der Zivilgesellschaft gezielt ein, da jede Regierungskritik verhindert werden soll" © DIMR/S. Pietschmann

Die Bedingungen für die Beteiligung der Zivilgesellschaft an politischen Prozessen und Debatten haben sich weltweit kontinuierlich verschlechtert, auch innerhalb Europas. Immer mehr Regierungen schränken den Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft erheblich ein. International wird diese Entwicklung unter dem Begriff "shrinking civil society space" oder "shrinking democratic space" diskutiert. Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Instituts, erläutert, warum sich die Vereinten Nationen, Nationale Menschenrechtsinstitutionen und Deutschland mit diesem besorgniserregenden Trend befassen sollten.

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Interview: "Menschenrechte sind ein Maßstab für das gesellschaftliche Miteinander"

Das Projekt verknüpft die Themenfelder Flucht, Asyl und Rassismus mit den Menschenrechten © DIMR

Wie kann Bildung zu einer Gesellschaft beitragen, die die Würde und Rechte aller Menschen anerkennt? Wie können Menschenrechte eine Gesprächskultur stärken, die offenen Meinungsaustausch fördert und gleichzeitig vor diskriminierenden Äußerungen schützt? Antworten auf diese Fragen gibt das Projekt "Maßstab Menschenrechte" des Instituts, das bundesweit Fortbildungen für Multiplikator_innen in der Bildungsarbeit anbietet. Der erste Workshop findet vom 5. bis 8. März in Berlin statt. Beatrice Cobbinah und Mareike Niendorf erläutern das Projekt "Maßstab Menschenrechte" im Interview.

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In unserem Pressespiegel finden Sie Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Interviews und Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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ISSN: 1867-4453 

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