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Was macht die Monitoring-Stelle?

Die Monitoring-Stelle beobachtet und überwacht ("to monitor" (engl.) = überwachen, kontrollieren) unabhängig die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention durch Deutschland.

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Die UN-Kinderrechtskonvention

"UN-Kinderrechtskonvention" ist eine Abkürzung für das "Übereinkommen über die Rechte des Kindes" vom 20. November 1989.
In der UN-Kinderrechtskonvention sind Schutz-, Förder- und Beteiligungsrechte von Kindern festgeschrieben. Im Zentrum der Konvention steht die Anerkennung von Kindern als eigenständige (Recht)Subjekte und damit Träger_innen von Menschenrechten.

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Geltung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland gelten die in der UN-Kinderrechtskonvention festgeschriebenen Rechte von Kindern bereits seit 1992; anfangs noch mit Einschränkungen (sogenannten Vorbehalten). 2010 hat die Bundesregierung all diese Einschränkungen zurückgenommen und das Übereinkommen ist damit verbindlich geltendes Recht in Deutschland, auf das sich "(…) alle Menschen in Deutschland, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet" haben, berufen können (Artikel 1 der UN-Kinderrechtskonvention). Das gleiche gilt auch für die drei bestehenden Zusatzprotokolle zur UN-Kinderrechtkonvention:

  • Das erste und das zweite Zusatzprotokoll, die die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und Kinderpornografie betreffen, wurden am 25. Mai 2000 von der UN-Generalversammlung verabschiedet und gelten seit 2002 auch in Deutschland.
  • Das dritte Zusatzprotokoll, ein Individualbeschwerdesystem für Kinder betreffend, hat die UN-Generalversammlung im November 2011 verabschiedet. Es gilt seit 2012 in Deutschland.

Damit ist die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, die in der Konvention und ihren derzeit drei Zusatzprotokollen verbrieften Rechte von Kindern zu achten, zu schützen und zu gewährleisten. Kinder können sich auf diese Rechte berufen.

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Wie arbeitet die Monitoring-Stelle?

Die Monitoring-Stelle trägt dazu bei, die Kinderrechte bekannter zu machen. Wenn nötig erinnert sie Personen und Institutionen, die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten, an die Einhaltung der UN-Konvention.
Sie berät die Politik in Bund, Ländern und Kommunen sowie die Justiz, Anwaltschaft und Zivilgesellschaft bei der Auslegung und kindgerechten Umsetzung der Konvention.
Sie setzt sich zudem für eine kinderrechtsbasierte Forschung ein. Dazu arbeitet die Monitoring-Stelle eng mit der Zivilgesellschaft, mit staatlichen Stellen und  Forschungsinstituten zusammen. Und natürlich mit Kindern und Jugendlichen selbst, denn Partizipation, im Sinne von Artikel 12 der Konvention, ist Grundlage ihrer Arbeit.
Die Monitoring-Stelle tauscht sich mit Nationalen Menschenrechtsinstitutionen anderer Länder aus und informiert den UN-Kinderrechtsausschuss über die Umsetzung der Kinderrechte in Deutschland.

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Wie kam es zur Einrichtung der Monitoring-Stelle?

Seit 1992 hatte der Kinderrechtsausschuss der Vereinten Nationen das Fehlen einer zentralen Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention mehrfach kritisiert und Deutschland zuletzt im Februar 2014 empfohlen, eine solche Stelle in Deutschland zu schaffen.
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist dieser Empfehlung nachgekommen und hat das Deutsche Institut für Menschenrechte, die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands, mit dem Monitoring betraut. Im August 2015 hat die Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention als Projekt, finanziert aus Mitteln des Kinder- und Jugendplan des Bundes, im Institut die Arbeit aufgenommen.

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Keine Beratung in Einzelfällen

Die Monitoring-Stelle hat nicht die Befugnis, Beschwerden nachzugehen oder in Einzelfällen rechtlich zu beraten. Sie gibt jedoch nach bestem Vermögen Auskunft über geeignete Beratungsstellen.

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Wer arbeitet in der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention?

In der Monitoring-Stelle arbeiten insgesamt fünf Personen. Judith Feige und  Stephan Gerbig sind die Wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen der Monitoring-Stelle. Kerstin Krell und Christine Weingarten sind die Referent_innen für Öffentlichkeitsarbeit und Claudia Kittel leitet die Monitoring-Stelle.

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Kontakt

Claudia Kittel
Leiterin der Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 241
E-Mail: kittel(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Judith Feige       
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 462
E-Mail: feige(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Stephan Gerbig
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 - 25 93 59 - 475
E-Mail: gerbig(at)institut-fuer-menschenrechte.de