Beschwerdemechanismen für Kinder und Jugendliche

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Beschwerdemechanismen für Kinder und Jugendliche

Worum geht es?

Die UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) fordert neben dem "klassischen" Weg der juristischen Beschwerde – der Kindern lediglich über ihre Eltern beziehungsweise sorgeberechtigte Personen zur Verfügung steht – individuelle Beschwerdemöglichkeiten für Kinder selbst. Damit sind Beschwerdemöglichkeiten gemeint, die allen Kindern leicht zugänglich sind und die mittels kindgerechter Verfahren eine effektive Bearbeitung der jeweiligen Beschwerden ermöglichen. Mit Inkrafttreten des Individualbeschwerdeverfahrens nach dem dritten Zusatzprotokoll gibt es seit 2012 eine solche Beschwerdemöglichkeit für Kinder auch zur UN-KRK selbst beim UN-Ausschuss in Genf. Eine weltweite Vergleichsstudie von UNICEF zeigt, dass Deutschland – im Gegensetz zu zahlreichen anderen Ländern – derzeit keine dem Individualbeschwerdeverfahren vergleichbare Beschwerdemöglichkeit auf nationaler Ebene bereithält, in der auch Kinder unabhängig von ihrem Alter beschwerdeberechtigt sind.

Dennoch sind in Deutschland individuelle Beschwerdemöglichkeiten vermehrt im direkten Lebensumfeld wie Schule und Kita zu finden. Diese sind jedoch meist einrichtungsinterne Beschwerdeverfahren nach Vorgaben des § 45 SGB VIII (Kinder- und Jugendhilfegesetz) und nicht Beschwerdestellen, die - wie vom UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes in seiner Allgemeinen Bemerkung (General Comment) Nr. 2 ausgeführt - unabhängig sein sollten und befugt wären, anderen Stellen Handlungsanweisungen zu geben.

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Was macht die Monitoring-Stelle?

Die Monitoring-Stelle befasst sich seit Aufnahme ihrer Arbeit intensiv mit der Frage, wie ein nach Vorgaben der UN-KRK beschaffener Beschwerdemechanismus für Kinder in Deutschland aussehen könnte.

Sie hat dazu mehrfach die Zivilgesellschaft konsultiert und auch Kinder und Jugendliche selbst, die bereits Beschwerden von Kindern bearbeiten.

Auch mit den kommunalen Kinderinteressenvertretungen hat sie sich ausgetauscht sowie in Einzelgesprächen mit den wenigen in Deutschland vorhandenen Kinderbeauftragten auf Landesebene und denen der Kinderkommissionen der Landtage in Bayern und Niedersachen.

Ziel der Monitoring-Stelle ist es, auf Basis der vielen sehr unterschiedlichen Stellen und Verfahren im Land, Empfehlungen für den Auf- und Ausbau von Beschwerdestellen für Kinder und Jugendliche gemäß den Vorgaben der UN-KRK in deren direktem Lebensumfeld zu entwickeln. Ganz im Sinne des Ansatzes für die Verwirklichung der Kinderrechte, der bereits von der Zivilgesellschaft erarbeitet wurde.

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Weitere Informationen

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Kontakt

Judith Feige       
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 462
E-Mail: feige(at)institut-fuer-menschenrechte.de