Monitoring-Stelle UN-KRK

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Monitoring-Stelle UN-KRK - aktuell

Die Rolle der Kinder- und Jugendhilfe in der Radikalisierungsprävention bei Kindern stärken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat jüngst auf das erhebliche Gefährdungspotenzial von Kindern, die in islamistischen Familien in Deutschland aufwachsen, hingewiesen. Im politischen Raum wird schon länger erwogen, die bestehende Altersgrenze von 14 Jahren für die Überwachung und die elektronische Datenverarbeitung und -speicherung durch den Verfassungsschutz ersatzlos zu streichen. Ein Gesetzesentwurf aus Bayern mit entsprechender Ausrichtung liegt dem Bundesrat bereits seit einem Jahr vor. Welche Auswirkungen die Aufhebung der Mindestaltersgrenze auf betroffene Kinder und Jugendliche haben könnte und was aus menschenrechtlicher Sicht daran problematisch wäre, macht die Information "Der Verfassungsschutz und das Recht von Kindern auf Privatsphäre" des Deutschen Instituts für Menschenrechte deutlich.

Die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention messbar machen

Neue Publikation erklärt die Anforderungen an Kinderrechte-Indikatoren

Es ist Aufgabe der Bundesregierung die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland und durch Deutschland sicherzustellen und gegenüber dem UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes darzulegen. Dafür braucht es kinderrechtliche Indikatoren, die bestimmen, welche Daten fehlen und erhoben werden müssten. Aus Sicht des UN-Hochkommissariats braucht es für jedes Land Indikatoren, die eine Einschätzung der nationalen Situation zulassen und die im nationalen Kontext akzeptiert werden. Daher fordert der UN-Ausschuss Deutschland dazu auf, Indikatoren für seine spezifische Situation zu entwickeln.

 

 

 

Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht neue Landkarte zu Besuchszeitenregelungen für Kinder inhaftierter Eltern

Die neue Landkarte der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bildet ab, welche Regelungen bei Besuchen von Kindern bei ihrem inhaftierten Elternteil in den 16 Bundesländern gelten. Grundlage hierfür bilden eine Auswertung der Monitoring-Stelle der Justiz- und Strafvollzugsgesetze der 16 Länder sowie Ergebnisse einer schriftlichen Befragung der Landesjustizministerien.

"Es gehört zum Auftrag einer jeden Kita, Kindern mittels einer inklusiven pädagogischen Praxis einen sicheren Umgang mit Vielfalt zu vermitteln"

Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, über Kinderrechte, Geschlechtervielfalt und was die UN-Kinderrechtskonvention dazu sagt.

Bundesländer sollten Vorrang des Kindeswohls in ihre Verfassung aufnehmen

Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht neue Landkarte zu Kinderrechten

Kinder haben Rechte – dieses Verständnis der UN-Kinderrechtskonvention (UN-KRK) ist auf der höchsten gesetzlichen Ebene vieler Bundesländer angekommen. In 14 Bundesländern sind Kinderrechte in der Verfassung verankert. Ausnahmen bilden lediglich Hamburg und Hessen.

UN prüft 2019 die Umsetzung der Kinderrechtskonvention in Deutschland

Neue Publikation erklärt das Berichtsverfahren

Staaten, die die UN-Kinderrechtskonvention ratifiziert haben, sind nach Artikel 44 der Konvention verpflichtet, dem zuständigen Fachausschuss periodisch einen sogenannten Staatenbericht vorzulegen. Das Berichtsverfahren umfasst außerdem Parallelberichte der Zivilgesellschaft, von Selbstorganisationen von Kindern oder Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und ist das zentrale Instrument zur Umsetzung eines Menschenrechtsvertrags.

Kinderehen: Einzefallprüfung statt pauschale Aberkennung

Zur Anhörung zum Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages am 17. Mai erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Die Bundesregierung möchte Ehen von Minderjährigen grundsätzlich verbieten. Dazu hat sie aktuell ein Gesetz zum Verbot von Kinderehen vorgelegt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte setzt sich für die sorgfältige Prüfung jedes einzelnen Falls ein, auch bei Ehen von unter 16-Jährigen. Nach der UN-Kinderrechtskonvention ist das Kindeswohl in den Mittelpunkt aller Handlungen zu stellen."

Grafik UN-Kinderrechtskonvention Staatenprüfung 2019

Video "Was macht die Monitoring-Stelle?"

Video "Was macht die Monitoring-Stelle?" (Gebärdensprache)

Kontakt

Claudia Kittel
Leiterin der Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 241
E-Mail: kittel(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Judith Feige       
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-KRK
Tel.: 030 25 93 59 - 462
E-Mail: feige(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Stephan Gerbig
Wissenschaftlicher Mitarbeiter Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 475
E-Mail: gerbig(at)institut-fuer-menschenrechte.de