UN-BRK in der gerichtlichen Praxis

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Projekt "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Die UN-BRK"

In dem Projekt "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Die UN-Behindertenrechtskonvention" (Laufzeit: 2017-2018) hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte allen 14 Bezirken der Landesozialgerichtsbarkeit für die dortigen Richter_innen Fachtage zur UN-Behindertenrechtskonvention angeboten. Ziel dieser Veranstaltungen war es, über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu informieren und in einen offenen Austausch über die Umsetzung in sozialgerichtlichen Streitigkeiten zu treten. Dabei diskutierten die Teilnehmenden anhand von Fallbeispielen die Bedeutung und Tragweite einzelner Bestimmungen der UN-BRK.

Ein Expert_innenkreis hat das Projekt begleitet. Dieser unterstützte von Anfang an die Konzeption und Durchführung der Fachtage sowie die Entwicklung einer praxisnahen Materialsammlung. Die Durchführung der einzelnen Veranstaltungen gestaltete ein Team aus zwei Personen mit sozialrechtlicher beziehungsweise völkerrechtlicher Expertise.

Die Mitglieder des Expert_innenkreises (in alphabetischer Reihenfolge) waren:

  • Dr. Stephan Gutzler, Präsident des Sozialgerichts Trier
  • Susann Holzhey, Direktorin am Sozialgericht Meiningen
  • Prof. Dr. Helge Loytved, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht a. D., Honorarprofessor der Universität Bielefeld
  • Monika Paulat, Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages e.V., Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg a. D.
  • Carl-Wilhelm Rößler, Rechtsanwalt, Beratungsstelle "Selbstbestimmt Leben" Behinderter Köln e. V.
  • Dr. Joachim Steinbrück, Landesbehindertenbeauftragter Bremen, 1990-2005: Arbeitsrichter am Arbeitsgericht Bremen

Die Leitung des Projekts hatte Dr. Valentin Aichele, LL.M. als Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Verantwortlich für die praktische Durchführung des Projekts war Dr. Sabine Bernot, Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention.

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte diese Veranstaltungen nach Möglichkeit in Kooperation und Unterstützung mit den zuständigen Landessozialgerichten durch.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin hat das Projekt über die gesamte Laufzeit gefördert.

Weitere Informationen:

Publikation: Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis. Die UN-Behindertenrechtskonvention

Themenseite: Gerichtliche Durchsetzung im Einzelfall

News vom 17.05.2017: Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis. Projekt zur Fortbildung von Richter_innen gestartet

News vom 06.07.2015: Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend


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Bildtextmarke: Gefördert durch Bundesministerium für Arbeit und Soziales aufgrund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages

Kontakt

Porträt Sabine Bernot

Dr. Sabine Bernot
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Monitoring-Stelle UN-BRK
Tel.: 030 259 359 - 448
E-Mail: bernot(at)institut-fuer-menschenrechte.de