Rechtliche Handlungsfähigkeit

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Rechtliche Handlungsfähigkeit

Das Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht ist grundlegend für alle Lebensbereiche von Menschen mit Behinderungen. Es ist eine zentrale Voraussetzung, um die Freiheiten der anderen Menschenrechte gleichberechtigt mit anderen nutzen zu können. Jedoch werden Menschen mit Behinderungen im Vergleich zu anderen Menschen weitaus stärker in ihrer rechtlichen Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Manche verlieren diese Rechte sogar aufgrund ihrer Behinderung. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, die rechtliche Selbstbestimmung behinderter Menschen zu stärken.

Analyse (2019): Wer Inklusion will, sucht Wege - Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland. Kapitel 6: Das Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht (PDF, 2,6 MB)

News vom 30.09.2015: Monitoring-Stelle UN-BRK legt deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht vor

Information der Monitoring-Stelle UN-BRK zur Allgemeinen Bemerkung Nr. 1 des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen; Artikel 12: Gleiche Anerkennung vor dem Recht

News vom 20.02.2015: 18. Verbändekonsultation der Monitoring-Stelle

Artikel 12: Das Betreuungswesen. Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands (PDF, 256 KB)

News vom 10.10.2013: Monitoring-Stelle begrüßt den FRA-Bericht  zur rechtlichen Handlungsfähigkeit

Valentin Aichele (Hrsg.): Das Menschenrecht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht. Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention (2013)

Pressemitteilung vom 19.08.2013: Monitoring-Stelle zur UN-BRK fordert mehr Selbstbestimmung behinderter Menschen in rechtlichen Angelegenheiten

Interview mit Valentin Aichele: "Die UN-BRK ist ganz entschieden gegen Entmündigung und Fremdbestimmung" (16.8.2013)

Stellungnahme der europäischen Gruppe der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte - Gauer und andere gegen Frankreich (Beschwerde-Nr. 61521/08)