Gleichstellungsgesetze

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Gleichstellungsgesetze

Die gesetzlichen Regelungen zur Gleichstellung behinderter Menschen sind von zentraler Bedeutung. Aufgrund der UN-Behindertenrechtskonvention gibt es in Bund und Ländern einen beträchtlichen Fortentwicklungsbedarf bei diesen Regelungen. Aus der vielfältigen Sicht von Menschen mit Behinderungen ist insbesondere der gleiche Zugang zu allen Lebensbereichen und Dienstleistungen sicherzustellen. Menschenrechtlich geboten ist, Private gesetzlich in die Pflicht zu nehmen. Die damit verbundenen Reformvorhaben begleitet die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention mit hoher Intensität.

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Stellungnahme zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG) des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 15.10.2019

News vom 24.01.2020: Landesgleichberechtigungs-Gesetz Berlin: Monitoring-Stelle begrüßt menschenrechtliche Ausrichtung des Referentenentwurfs

News vom 24.11.2017: Berliner Gleichberechtigungsgesetz: Angestrebte Reform in dieser Legislaturperiode begrüßt

Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-BRK zum Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 15.01.2016 (BR-Drs. 18/16) eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts

Pressemitteilung vom 16.03.2016: Behindertengleichstellungsrecht: Private zur Beseitigung von Barrieren verpflichten

Artikel 9: Ausweitung der Zugänglichkeit. Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands (PDF, 256 KB)

News vom 10.07.2013: Monitoring-Stelle: Gleichstellungsgesetze in Bund und Ländern fortentwickeln

Stellungnahme vom 13.12.2012: Vorschläge zur Reform des Behindertengleichstellungsrechts in Bund und Ländern im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention

Pressemitteilung vom 13.12.2012: Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention drängt auf entschlossene Novellierung der Behindertengleichstellungsgesetze