Gerichtliche Durchsetzung im Einzelfall

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Gerichtliche Durchsetzung im Einzelfall

Ob Menschen mit Behinderungen zu ihrem Recht kommen, hängt notfalls von den Gerichten ab. Dass Menschen mit Behinderungen ihre Rechte auf diese Weise einfordern, zeigt die steigende Zahl der gerichtlichen Entscheidungen mit Bezug zur UN-Behindertenrechtskonvention. Die wichtige Rechtsschutzfunktion der Gerichtsbarkeit bei der Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen kenntlich zu machen, ist Teil des Arbeitsprogramms der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention.

Menüpunkt "UN-BRK in der gerichtlichen Praxis"

Rechtsprechungsdatenbank "ius menschenrechte"

Menüpunkt "Amicus-Curiae-Stellungnahmen"

Dokumentation der Fachtagung "Potenzial und Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention für die gerichtliche Praxis" des Deutsches Instituts für Menschenrechte am 9. November 2018 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin (PDF, 993 KB)

Materialsammlung: Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Die UN-Behindertenrechtskonvention

News vom 17.05.2017: Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Projekt zur Fortbildung von Richter_innen gestartet

News vom 06.07.2015: Großer Handlungsbedarf: Anwendung der UN-BRK in der sozialgerichtlichen Praxis ist unzureichend

Dokumentation der Fachtagung "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis"

Artikel 13: Rolle der Gerichtsbarkeit bei der Umsetzung. Parallelbericht an den UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen anlässlich der Prüfung des ersten Staatenberichts Deutschlands (PDF, 256 KB)

Gleichbehandlung und die UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialrechtlichen Praxis (September 2014) (PDF, 1 MB, nicht barrierefrei)

Amicus-Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention in dem Verfahren 6 AZR 190/12 des Bundesarbeitsgerichts (10.09.2013)

News vom 26.09.2013: "Gerichten kommt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine wichtige Rolle zu"

Positionen Nr. 6: "Die UN-Behindertenrechtskonvention: ihre Bedeutung für Ämter, Gerichte und staatliche Stellen" (auch in Leichter Sprache) (Juni 2012)