Publikationen

Zukunftspotenzial entfalten
Die Aktionspläne der Länder zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der politische Handlungsansatz "Aktionspläne" hat sich im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) über eine Dekade hinweg von einer großen Unbekannten zu einem fast landläufig genutzten Instrument entwickelt. Die vorliegende Analyse untersucht die derzeit in den Ländern geltenden Aktionspläne (Stichtag 01.11.2019) und prüft, ob die Länder die allgemeinen und menschenrechtlich spezifischen Fragen, die sich bei der Umsetzung der UN-BRK stellen, darin reflektieren und insbesondere, wie sie diese Fragen beantwortet haben. Dabei sucht sie zum einen nach guten und überzeugenden Lösungen, zum anderen überprüft sie, ob menschenrechtliche Mindeststandards, etwa zu Querschnitt und Prozessgestaltung, hinreichend zum Tragen gekommen sind.

(PDF, 2,9 MB)

Autor/in: Valentin Aichele, Peter Litschke, Judith Striek, Nils Vief

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

70 Seiten

März 2020

Ergebnisse der Evaluierung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Evaluations-Bericht der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

2014 hat das Bundesland Bremen seinen "Aktionsplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention im Land Bremen" verabschiedet und veröffentlicht. Im letzten Kapitel des Plans, "Ausblick – Fortschreibung des Aktionsplans", wurde bereits festgelegt, eine Evaluation durchzuführen. Mit dieser Evaluation hat die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport im Dezember 2018 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt. Der vorliegende Bericht gibt die Ergebnisse dieser Evaluation wieder.

(PDF, 732 KB)

Autor/in: Peter Litschke, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Jakob Krusche, Dr. Leander Palleit, Dr. Britta Schlegel, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66833-1

92 Seiten

Februar 2020

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland

Die Monitoring-Stelle begrüßt ausdrücklich die Initiative des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Modernisierung des § 20 StGB. Sie zielt nicht nur auf diskriminierungsfreie Sprache als wichtigen Schritt hin zum Abbau von Stigmatisierung und Stereotypen, sondern bietet auch die Chance, eine zentrale strafrechtliche Bestimmung in Einklang mit der UN-BRK zu bringen. Die vorgesehene Änderung der Begriffe ist jedoch allein nicht ausreichend. Im Lichte der UN-BRK sollte darüber hinaus eine grundlegende Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss und -minderung insgesamt erfolgen und neben § 20 StGB auch die §§ 17, 21 und 63 StGB in den Blick genommen werden.

(PDF, 196 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Januar 2020

Stellungnahme zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG)
des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 15.10.2019

Eine an der UN-BRK ausgerichtete Neufassung des LGBG hat erheblichen Einfluss auf das Leben und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Berlin. So enthält die Konvention in Artikel 1 den an der Wechselwirkung mit Barrieren orientierten sozialen Behinderungsbegriff. Das defizitorientierte, medizinische Verständnis von Behinderung wird dadurch überwunden. In Artikel 3 sind allgemeine Prinzipien, wie zum Beispiel Nichtdiskriminierung, Teilhabe und Zugänglichkeit verankert. Die allgemeinen Verpflichtungen der Vertragsstaaten, wie beispielsweise die Partizipation von Menschen mit Behinderungen, sind in Artikel 4 aufgeführt. Der vorliegende Referentenentwurf setzt viele Vorgaben der UN-BRK um und stärkt damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

(PDF, 307 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

20 Seiten

Januar 2020

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der vierte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 1 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66547-2

ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

148 Seiten

Dezember 2019

Jugendhilfe inklusiv gestalten

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, das Sozialgesetzbuch VIII inklusiv zu reformieren. Die Reform muss die Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen gesetzlich verankern. Aus der derzeitigen Zuständigkeitsspaltung resultierende Ungleichbehandlungen und strukturelle Zugangsbarrieren widersprechen den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.

(PDF, 166 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

3 Seiten

September 2019

Partizipation gewährleisten – eine Aufgabe für Staat und Politik
Allgemeine Bemerkung Nr. 7 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen haben das Recht, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Das vorliegende Papier informiert darüber, wie der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen dieses Partizipationsgebot versteht und welche Handlungsempfehlungen er daraus ableitet.

(PDF, 70 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63934-5

Autor/in: Alina Datz, Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

4 Seiten

Juni 2019

Inklusion systematisch fördern
Die OECD-Kennung zu Inklusion und Empowerment – ein neues Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit

Weltweit gibt es schätzungsweise mehr als eine Milliarde Menschen mit Behinderungen. Das sind etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung, circa 80 Prozent davon leben in Entwicklungsländern. Dennoch ist die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bislang nicht systematisch darauf ausgerichtet, mit ihren Maßnahmen auch Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Dafür ist sie bereits 2015 vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kritisiert worden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat bereits erste Schritte unternommen und plant weitere, um das Problem anzugehen. Doch es fehlen derzeit geeignete Instrumente, um zu überprüfen, ob Menschen mit Behinderungen wirksam in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit eingebunden werden, und um entsprechende Entwicklungen und Ergebnisse zu erfassen.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-44-2 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-43-5 (Print)

28 Seiten

Mai 2019

Wer Inklusion will, sucht Wege
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

In diesem Jahr feiert die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ihr zehnjähriges Jubiläum in Deutschland. "Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will, sucht Begründungen" – mit diesem von Hubert Hüppe, dem Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen (2009-2013) geprägten Slogan lässt sich die erste Umsetzungsdekade der UN-BRK in Deutschland charakterisieren.
Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte zieht mit dem Bericht eine Zwischenbilanz. In neun Kapiteln wurde der Sachstand ermittelt, positive Entwicklungen werden beispielhaft aufgezeigt. Der Bericht benennt darüber hinaus auch die Desiderate, arbeitet aktuelle Aufgaben heraus und stellt Elemente des Umsetzungsprogramms der kommenden Dekade zusammen. Die Kapitel schließen mit Empfehlungen, die Politik und andere Akteure zu Diskussionen und weiterführenden Schritten anregen sollen.

(PDF, 1,7 MB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Dr. Britta Leisering, Peter Litschke, Dr. Leander Palleit, Kristin Pöllmann, Dr. Judith Striek

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-46-6 (PDF)

92 Seiten

März 2019

Amicus Curiae-Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14)

Amicus Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Eingereicht am 30. September 2016.

(PDF, 322 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

30 Seiten

Februar 2019

Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen
Zur Umsetzung der UN-BRK in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit

Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Was hat sich seitdem für Menschen mit Behinderungen konkret getan? Sind ihre Rechte heute besser verwirklicht als vor zehn Jahren? Diese Fragen möchte die Untersuchung beantworten. Sie ist die erste tiefergreifende Analyse des Umsetzungsstands der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-
Westfalen seit Beginn der Zusammenarbeit des Bundeslands mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte im Jahre 2017. Die Untersuchung nimmt vier ausgewählte Lebensbereiche, die den Alltag von Menschen mit Behinderungen maßgeblich bestimmen, genauer in den Blick: Wohnen, Fortbewegung, Bildung und Arbeit.

(PDF, 1,5 MB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-42-8 (PDF)

58 Seiten

Januar 2019

Unabhängige Lebensführung und Inklusion in die Gemeinschaft
Allgemeine Bemerkung Nr. 5 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen verdeutlicht mit seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 5 zu Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention die Bedeutung eines unabhängigen Lebens in der Gemeinschaft für die Verwirklichung der Menschenrechte. Er erläutert auch, welche Umsetzungsdefizite die Vertragsstaaten angehen sollten. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung näher zusammen und zeigt ihren Nutzen für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 90 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2018

Ich bestimme selbst über mein Leben. Was die UN-Behindertenrechts-Konvention dazu sagt
Information 22 in Leichter Sprache

Jeder Mensch soll selbst bestimmen, wie er leben will.
Das ist auch das Recht von Menschen mit Behinderungen.
Dieses Recht steht in einem Vertrag. Der Vertrag ist von vielen Ländern.
Die Länder heißen zusammen: Vereinte Nationen. Eine Abkürzung dafür ist: UN.
Darum heißt der Vertrag: UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Jeder soll selbst bestimmen können, wie er leben will.
Das steht in diesem Teil vom Vertrag: Artikel 19.

(PDF, 475 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2018

Humanitäre Hilfe inklusiv gestalten
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen systematisch verankern

In humanitären Krisen sind Menschen mit Behinderungen besonders hohen Risiken ausgesetzt. Deutschland als zweitgrößter Geber von humanitärer Hilfe weltweit muss hierauf bedarfsgerecht reagieren und Hilfsmaßnahmen inklusiv ausgestalten. Um substantielle Fortschritte zu erzielen, ist eine inklusive und menschenrechtsbasierte Strategie zur humanitären Hilfe im Ausland notwendig.

(PDF, 56 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61184-4

Autor/in: Catharina Hübner

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2018

Mitreden ohne Barrieren
Position Nr. 17 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Alle sollen bei wichtigen Entscheidungen
ihre Meinung sagen können.
Auch Menschen mit Behinderungen.
Nur dann gibt es Inklusion.
Menschen mit Behinderungen wollen
– in der Politik mitbestimmen.
– in der Stadt mitbestimmen.
Dafür haben sie das gleiche Recht
wie andere Menschen.

(PDF, 2 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

12 Seiten

November 2018

Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis
Die UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention verbrieft als Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wichtige Grundlagen der deutschen Rechtsordnung. Wegen ihrer inhaltlichen Breite und ihrem hohen Grad der Ausdifferenzierung von Rechten und Prinzipien bietet sie eine ergiebige Rechtsquelle. Kaum eine Rechtsmaterie des deutschen Rechts scheint davon unberührt. Die vorliegende Materialsammlung ist aus von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bundesweit angebotenen Fachveranstaltungen für die Richterschaft der Landessozialgerichtsbarkeit entstanden. Sie bündelt Erfahrung und Wissen, gibt den Diskussionsstand über Potenzial und auch Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialgerichtlichen Praxis wieder und soll den Rechtsanwender_innen für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.

(PDF, 1,3 MB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-61185-9

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-34-3 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-33-6 (Print)

191 Seiten

November 2018

Partizipation barrierefrei gestalten
Wie die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen auf Augenhöhe gelingen kann

Menschen mit Behinderungen wollen das politische und öffentliche Leben mitgestalten können. Insbesondere Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen erleben jedoch, dass sie nicht auf Augenhöhe beteiligt werden. Dies lässt sich nur ändern mit zusätzlichen Ressourcen und einer gezielten strukturellen Unterstützung, auch in den Ländern und Kommunen.

(PDF, 53 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-59515-6

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2018

Stellungnahme: Zum Antrag "Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" (Drucksache 17/2388)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018

Seit März 2017 hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-BRK in Bezug auf Nordrhein-Westfalen intensiviert. Dazu gehört auch die Beratung der Landesregierung bei Gesetzgebungsverfahren, die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen haben. Im Zusammenhang des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Konsultation der Monitoring-Stelle zur UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" hat sie eine Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018 abgegeben.

(PDF, 160 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

September 2018

Stellungnahme Zum Entwurf eines Gesetzes über einen verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung
Anlässlich der Sitzung des Deutschen Bundestages am 05.07.2018

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt es, dass die Bundesregierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union umzusetzen sucht und einen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Die Bundesregierung versäumt es aus der Sicht der Monitoring-Stelle allerdings, wichtige Regelungen zu treffen und Impulse zu geben, die über die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hinausgehen. Es ist notwendig, im parlamentarischen Raum breiter über die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Büchern und anderen Werken im Sinne der UN-BRK zu diskutieren.

(PDF, 148 KB)

URN: urn:nbn:de:101:1-2018090509514467272481

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

Juli 2018

Promote, Protect and Monitor
2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

Article 33 (2) of the CRPD requires state parties to have a structural framework in place to promote,
protect and monitor the implementation of the Convention on the Rights of Person with Disabilities (CRPD) at the national level.
This "2017 Update Survey", conducted by the German Institute for Human Rights, was done to identify the current situation how state parties implement these provisions. National Human Rights Institutions (NHRIs) from all continents participated in the survey.

(PDF, 394 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: German Institute For Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499305 (PDF)
ISBN: 9783946499299 (Print)

37 Seiten

Juni 2018