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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Stellungnahme Zum Entwurf eines Gesetzes über einen verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung
Anlässlich der Sitzung des Deutschen Bundestages am 05.07.2018

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt es, dass die Bundesregierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union umzusetzen sucht und einen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Die Bundesregierung versäumt es aus der Sicht der Monitoring-Stelle allerdings, wichtige Regelungen zu treffen und Impulse zu geben, die über die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hinausgehen. Es ist notwendig, im parlamentarischen Raum breiter über die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Büchern und anderen Werken im Sinne der UN-BRK zu diskutieren.

(PDF, 134 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

Juli 2018

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Promote, Protect and Monitor
2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

Article 33 (2) of the CRPD requires state parties to have a structural framework in place to promote,
protect and monitor the implementation of the Convention on the Rights of Person with Disabilities (CRPD) at the national level.
This "2017 Update Survey", conducted by the German Institute for Human Rights, was done to identify the current situation how state parties implement these provisions. National Human Rights Institutions (NHRIs) from all continents participated in the survey.

(PDF, 394 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: German Institute For Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499305 (PDF)
ISBN: 9783946499299 (Print)

37 Seiten

Juni 2018

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Wie kann Deutschland Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern besser helfen?
Position Nummer 14 in Leichter Sprache

In diesem Text geht es um die Zusammen-Arbeit von
Deutschland mit anderen Ländern.
Das heißt Entwicklungs-Zusammenarbeit.
Entwicklungs-Zusammenarbeit kämpft:
– gegen Armut.
– gegen Krisen und große Not.
– für die Menschen-Rechte.
– für politische Mit-Bestimmung.
Das ist gut.
ABER:
Die deutsche Entwicklungs-Zusammenarbeit macht zu
wenig für
Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern.

(PDF, 310 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

8 Seiten

Mai 2018

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Selbstbestimmt unterwegs in Berlin?
Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht. Wie für alle anderen Lebensbereiche unterstreicht die 2009 in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auch für die Freizügigkeit, dass Menschen mit Behinderungen darauf denselben Anspruch haben wie andere. Die UN-BRK enthält die menschenrechtliche Verpflichtung, den Anspruch von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Mobilität systematisch zu verfolgen und auf allen Ebenen politischen Handels aufzunehmen und umzusetzen. Vor dem Hintergrund, dass  Mobilität selbst eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe darstellt, hat die Senatsverwaltung für Integration Arbeit und Soziales die Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte 2017 beauftragt, eine Bestandsaufnahme durchzuführen. Die Analyse verfolgt das Ziel, die Bedingungen selbstbestimmter Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin mittels Literaturanalyse, Abfragen bei zuständigen Stellen, Gesprächen mit Expert_innen und betroffenen Berliner_innen sowie Beobachtungen aus Gremiensitzungen systematisch zu erfassen und unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen.

(PDF, 776 KB)

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499282 (PDF)

78 Seiten

März 2018

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Geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Handlungsnotwendigkeiten für eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland

Geflüchtete Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig. Sie haben das Recht auf eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland. Bei ihrer Ankunft wird ihr Unterstützungsbedarf jedoch weder systematisch erfasst noch berücksichtigt. Auch in Zeiten, in denen weniger Schutzsuchende nach Deutschland kommen, bestehen diese Probleme weiter. Bund, Länder und Kommunen sollten dafür sorgen, dass die Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen erkannt und sie entsprechend unterstützt werden.

(PDF, 52 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

März 2018

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Die Istanbul-Konvention
Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

Bitte beachten: Die Höchstbestellmenge liegt bei 10 Exemplaren.

(PDF, 900 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56238-3

Autor/in: Heike Rabe, Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499244 (PDF)
ISBN: 9783946499237 (Print)

84 Seiten

Januar 2018

Der Arbeits-Markt muss für alle offen sein

Was steht in diesem Text?
Alle Menschen haben ein Recht auf Arbeit.
Auch Menschen mit Behinderungen haben dieses Recht.
Sie sollen ihre Arbeit selber aussuchen können.
Sie sollen mit der Arbeit ihr eigenes Geld verdienen.
ABER:
Oft ist es anders.
Denn der Arbeits-Markt ist nicht offen für alle.
Auch die Berufs-Ausbildung ist nicht offen für alle.

(PDF, 600 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Information

ISSN: 2509-3037 (PDF)

13 Seiten

Januar 2018

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Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen verwirklichen
Der Arbeitsmarkt muss inklusiv und für alle zugänglich werden

Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Arbeit wie andere Menschen auch. Gleich diesen sollen sie ihre Arbeit frei wählen und damit ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Um einen inklusiven Arbeitsmarkt zu erreichen, muss ein falsch verstandener Leistungsgedanke überwunden und die Berufsausbildung inklusiv gestaltet werden.

(PDF, 51 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56230-3

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

4 Seiten

Januar 2018

Gemeinsames Lernen ist ein Menschen-Recht
Darum brauchen wir die Schule für alle

Darum geht es in diesem Text
Das Recht auf Bildung ist ein Menschen-Recht.
Jeder Mensch auf der Welt hat dieses Menschen-Recht.
Aber:
An deutschen Schulen werden viele Menschen mit Behinderungen ausgegrenzt.
Die Schulen in Deutschland sind nicht gut für alle Menschen.
In diesem Text können Sie lesen:

  • Warum ist die Schule in Deutschland nicht für alle gut.
  • Das soll besser gemacht werden:
  • Damit die Schule auch für
  • Menschen mit Behinderungen gut ist.

(Leichte Sprache)

(PDF, 383 KB)

URN: urn:nbn:de:101:1-201802278344

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch, Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2017

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Menschen mit Behinderungen und Sport
Position Nummer 12 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Menschen mit Behinderungen machen weniger Sport als Menschen ohne Behinderungen.
Das ist schade.
Denn beim Sport können Menschen mit Behinderungen ganz einfach mit anderen zusammen-kommen.
Im Sport kann Inklusion gut klappen.
Deshalb muss es mehr Sport-Angebote für alle geben.
Es muss auch mehr barriere-freie Sport-Anlagen geben.

(Leichte Sprache)

(PDF, 439 KB)

Autor/in: Peter Litschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

6 Seiten

Dezember 2017

Menschen mit Behinderungen durch deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärken
Wie inklusive Entwicklungszusammenarbeit gelingen kann

Auch acht Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind Menschen mit Behinderungen nicht im Mainstream der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) angekommen. Frauen, Männer und Kinder mit Behinderungen profitieren viel zu wenig von der deutschen EZ. Deshalb sollte die neue Bundesregierung der Umsetzung der UN-BRK in diesem Politikfeld deutlich mehr politisches Gewicht geben und zeitnah eine wirksame Inklusionsstrategie für die deutsche EZ verabschieden.

(PDF, 69 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2017

Inklusion durch Sport
Zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Breitensport

Die Zahl an inklusiven Sportangeboten ist nach wie vor überschaubar, Menschen mit Behinderungen sind im organisierten Sport unterrepräsentiert. Dabei bietet besonders der Breitensport die Möglichkeit, dass Menschen mit und ohne Behinderungen spielerisch miteinander in Kontakt kommen. Damit Sport stärker zum Motor der Inklusion werden kann, ist der Ausbau von inklusiven Sportangeboten und barrierefreien Sportstätten notwendig.

(PDF, 55 KB)

Autor/in: Peter Litschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2017

Mehr Literatur in barrierefreien Formaten
Die Umsetzung des Vertrags von Marrakesch soll Menschen mit Lese- und Sehbehinderungen den Zugang zu Literatur erleichtern

Menschen mit Lese- und Sehbehinderungen können bisher nur auf die wenigsten Werke der Literatur, Kunst und Wissenschaft zugreifen. Das zu ändern, ist Ziel des Marrakesch-Vertrags von 2013. Die anstehende Umsetzung dieses völkerrechtlichen Vertrags in deutsches Recht bietet die Chance, die Herstellung und den Austausch von Werken in barrierefreien Formaten im Sinne von Menschen mit Behinderungen zu regeln. Dabei sollte die Bundesregierung dafür sorgen, dass die Rechte von Menschen mit Behinderungen nicht wie bisher anderen Interessen, insbesondere denen der Verlage, untergeordnet werden.

(PDF, 59 KB)

Autor/in: Lea Beckmann, Valentin Aichele

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2017

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Das Recht auf inklusive Bildung
Allgemeine Bemerkung Nr. 4 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 das Recht auf inklusive Bildung. Er sagt darin, was Deutschland als Vertragsstaat der UN-Behindertenrechtskonvention tun muss, um ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen zu schaffen und damit seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen aus Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen. Die vorliegende Publikation fasst die wesentlichen Inhalte der Allgemeinen Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 83 KB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

7 Seiten

September 2017

Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht
Warum es die inklusive Schule für alle geben muss

Es gibt erfolgreiche schulische Inklusion in Deutschland. Anderslautende Rhetorik oder praktische Schwierigkeiten in einzelnen Bundesländern dürfen nicht dazu führen, dass praktische Fortschritte negiert werden oder die Inklusion gar für gescheitert erklärt wird. Unter Anerkennung der Herausforderungen und Kritik an der andernorts fehlerhaften Umsetzung muss zu einer Sachdiskussion zurückgefunden werden, in deren Mittelpunkt die Umsetzung des Rechts auf Bildung für alle in einem inklusiven Schulsystems steht. Denn das Recht auf inklusive Bildung ist ein Menschenrecht.

(PDF, 60,8 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Susann Kroworsch

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

6 Seiten

September 2017

Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen
Allgemeine Bemerkung Nr. 3 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 3 legt der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 6 der UN-Behindertenrechtskonvention zu Frauen mit Behinderungen aus. Er weist auf völkerrechtliche Verpflichtungen der Staaten hin und gibt Handlungsempfehlungen, wie Frauen und Mädchen mit Behinderungen besser vor Diskriminierung geschützt werden können. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 67 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

6 Seiten

Juni 2017

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Bericht: Wohnen und Leben in der Gemeinschaft: Ein unerfüllter Auftrag der UN-BRK in Berlin?
Erstellt im Auftrag der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales Berlin im Rahmen des Projekts "Monitoring-Stelle Berlin"

Der Bericht befasst sich mit der Umsetzung des Rechts auf unabhängige Lebensführung und Einbeziehung in die Gemeinschaft (Artikel 19 der UN-BRK) in Berlin. Er stellt unter anderem die Entwicklung der Wohnsituation von Menschen mit Behinderungen in Berlin zwischen 2011 und 2016 dar und endet mit Empfehlungen an die Berliner Landesregierung, wie diese Menschen mit Behinderungen selbstbestimmtes Wohnen in einem inklusiven Gemeinwesen möglich machen und auch für Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf Alternativen zum Wohnen in Einrichtungen bieten kann.

(eingereicht im Dezember 2016)

(PDF, 564 KB)

Autor/in: Dr. Meike Nieß

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

47 Seiten

März 2017

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Katastrophenhilfe muss inklusiv sein
Empfehlungen des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte

Menschen mit Behinderungen sind von Gefahrensituationen und humanitären Notlagen unverhältnismäßig stark betroffen. Auch Hilfsprogramme sind für sie häufig nicht zugänglich. Dies führt zu weitreichenden Menschenrechtsverletzungen. In einer Studie untersucht das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Gefahrensituationen und humanitären Notlagen und formuliert Empfehlungen.

(PDF, 120 KB)

Autor/in: Anna Hückmann

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

6 Seiten

März 2017

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Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Seit 2009 sind in Deutschland zahlreiche Aktions- und Maßnahmenpläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft gesetzt worden. Der Freistaat Thüringen hat 2012 unter der damaligen Großen Koalition den "Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" verabschiedet. Wo steht die Umsetzung dieses Plans inzwischen? In der Publikation stellen wir nach einer kurzen Darstellung des Projektes und seiner Methodik, die Ergebnisse der Evaluierung vor und sprechen konkrete Empfehlungen für den Fortschreibungsprozess aus, insbesondere für die Ausgestaltung des neuen Aktionsplans und die damit verbundenen Prozesse.

(PDF, 512 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Publikationen

30 Seiten

November 2016

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Stellungnahme: Bundesteilhabegesetz (BTHG) überarbeiten
Anmerkungen zum BTHG aus menschenrechtlicher Perspektive anlässlich der Ersten Beratung des Gesetzentwurfs im Deutschen Bundestag am 22.09.2016

Gegenstand der Stellungnahme ist der "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)" in der vom Bundeskabinett am 28.06.2016 beschlossenen und dem Deutschen Bundestag am 05.09.2016 übersandten Fassung.

(PDF, 254 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Stellungnahme

13 Seiten

September 2016

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