Publikationen

Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz "Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts"

Die Monitoring-Stelle begrüßt die Ziele des Gesetzentwurfes, namentlich die Stärkung von Selbstbestimmung und Autonomie unterstützungsbedürftiger Menschen im Vorfeld und innerhalb einer rechtlichen Betreuung im Sinne von Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention, die Verbesserung der Qualität der rechtlichen Betreuung in der Anwendungspraxis und die bessere Umsetzung des Erforderlichkeitsgrundsatzes, insbesondere an der Schnittstelle zum Sozialrecht.

(PDF, 227 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

10 Seiten

August 2020

Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung
Allgemeine Bemerkung Nr. 6 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Gleichberechtigung und Nichtdiskriminierung gehören zu den grundlegenden Prinzipien der UN-Behindertenrechtskonvention. Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erläutert in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 6, wie er diese Prinzipien versteht, und entwickelt konkrete Leitlinien und Handlungsempfehlungen für ihre Umsetzung. Die Information fasst die Allgemeine Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 195 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

8 Seiten

Juni 2020

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP "Die Lehrerfortbildung zeitgemäß und passgenau weiterentwickeln" (Drucksache 17/7763)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags Nordrhein-Westfalen am 17. Juni 2020

Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (UN-BRK) begrüßt die Initiative der Regierungsfraktionen des Landes Nordrhein-Westfalen, die Lehrer_innenfortbildung weiterzuentwickeln. Vor dem Hintergrund von bestehenden Entwicklungsbedarfen ist es aus der Sicht der Monitoring-Stelle UN-BRK mehr als notwendig, Inhalte und Strukturen der Qualifizierungsangebote für Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen zu reformieren und auszubauen. Aus-, Fort- und Weiterbildung sind zentrale Elemente eines gut funktionierenden inklusiven Schulsystems. Angebote müssen Lehrkräfte hinreichend dafür qualifizieren, Schüler_innen mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gemeinsam zu unterrichten

Hinweis: Eine barrierefreie Fassung des Dokumentes steht zeitnah zur Verfügung.

(PDF 153 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

4 Seiten

Juni 2020

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz –GKV-IPReG)"
(Bundestags-Drucksache 19/19368)

Anlässlich der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzesentwurf hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte (UN-BRK) eine Stellungnahme beim Gesundheitsausschuss des Bundestages eingereicht.

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt, dass die Bundesregierung vor dem Hintergrund bestehender Versorgungsdefizite bestrebt ist, die Situation von Menschen mit Intensivpflegebedarf zu verbessern und das Selbstbestimmungsrecht zu stärken. Der gegenwärtige Gesetzentwurf knüpft den Anspruch auf die intensivpflegerische Versorgung zuhause jedoch an bestehende ambulante Versorgungsstrukturen. Sind diese nicht gewährleistet, können die versicherten Personen ihr Wunsch- und Wahlrecht nicht ausüben, sondern müssen in eine vollstationäre Einrichtung umziehen. Artikel 19 UN-BRK verbrieft das Recht, zu entscheiden, wo und mit wem man leben möchte, und zwar unabhängig von Schwere und Grad der Beeinträchtigung. Die Monitoring-Stelle UN-BRK weist nachdrücklich auf die menschenrechtliche Verpflichtung zur Sicherstellung der Gesundheitsversorgung unter Achtung und Gewährleistung der unabhängigen Lebensführung und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen hin.

Hinweis: Eine barrierefreie Fassung des Dokumentes steht zeitnah zur Verfügung.

(PDF, 162 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

5 Seiten

Juni 2020

Das Recht auf gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen in der Corona-Pandemie

Die Corona-Pandemie birgt erhebliche Gefahren für Gesundheit und auch Leben von Menschen in Deutschland. Zum Schutz der Bevölkerung haben höchste staatliche Stellen vielfältige Maßnahmen ergriffen, die gleichzeitig bis auf Weiteres Grund- und Menschenrechte stark einschränken. Diese Einschränkungen treffen auch Menschen mit Behinderungen. Die Lebenssituation dieser Menschen zeitigte bereits vor der Corona-Krise spezifische Hürden beim Zugang zu gesundheitlichen Diensten und Einrichtungen. Die Stellungnahme reflektiert die Erkenntnisse und Hinweise, die von einschlägigen Institutionen und aus der Zivilgesellschaft in den letzten Wochen zu diesem Thema veröffentlicht wurden, und bindet sie in den menschenrechtlichen Zusammenhang ein.

(PDF, 193 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-67337-2

10 Seiten

April 2020

Menschenrechtliche Aktions- und Maßnahmenpläne
Handreichung für Anwender_innen aus Verwaltung und Zivilgesellschaft

Diese Handreichung dient als Unterstützung bei der Erstellung eines Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Sie stellt Informationen für die verantwortlichen Personen der jeweiligen Verwaltungen und für die beteiligten Vertreter_innen der Zivilgesellschaft bezüglich der Anforderungen und des Aufbaus eines menschenrechtlichen Aktionsplans zusammen. Die Handreichung beinhaltet praktische Hinweise zur Erarbeitung von Handlungsfeldern sowie zur Umsetzungsbegleitung, Evaluierung und Fortschreibung von Aktionsplänen. Stand Dezember 2019.

(PDF, 192 KB)

Autor/in: Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Handreichung

7 Seiten

März 2020

Zukunftspotenzial entfalten
Die Aktionspläne der Länder zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der politische Handlungsansatz "Aktionspläne" hat sich im Zusammenhang mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) über eine Dekade hinweg von einer großen Unbekannten zu einem fast landläufig genutzten Instrument entwickelt. Die vorliegende Analyse untersucht die derzeit in den Ländern geltenden Aktionspläne (Stichtag 01.11.2019) und prüft, ob die Länder die allgemeinen und menschenrechtlich spezifischen Fragen, die sich bei der Umsetzung der UN-BRK stellen, darin reflektieren und insbesondere, wie sie diese Fragen beantwortet haben. Dabei sucht sie zum einen nach guten und überzeugenden Lösungen, zum anderen überprüft sie, ob menschenrechtliche Mindeststandards, etwa zu Querschnitt und Prozessgestaltung, hinreichend zum Tragen gekommen sind.

(PDF, 2,9 MB)

Autor/in: Valentin Aichele, Peter Litschke, Judith Striek, Nils Vief

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-67118-8

70 Seiten

März 2020

Ergebnisse der Evaluierung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Evaluations-Bericht der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

2014 hat das Bundesland Bremen seinen "Aktionsplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention im Land Bremen" verabschiedet und veröffentlicht. Im letzten Kapitel des Plans, "Ausblick – Fortschreibung des Aktionsplans", wurde bereits festgelegt, eine Evaluation durchzuführen. Mit dieser Evaluation hat die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport im Dezember 2018 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt. Der vorliegende Bericht gibt die Ergebnisse dieser Evaluation wieder.

(PDF, 732 KB)

Autor/in: Peter Litschke, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Jakob Krusche, Dr. Leander Palleit, Dr. Britta Schlegel, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66833-1

92 Seiten

Februar 2020

Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland

Die Monitoring-Stelle begrüßt ausdrücklich die Initiative des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Modernisierung des § 20 StGB. Sie zielt nicht nur auf diskriminierungsfreie Sprache als wichtigen Schritt hin zum Abbau von Stigmatisierung und Stereotypen, sondern bietet auch die Chance, eine zentrale strafrechtliche Bestimmung in Einklang mit der UN-BRK zu bringen. Die vorgesehene Änderung der Begriffe ist jedoch allein nicht ausreichend. Im Lichte der UN-BRK sollte darüber hinaus eine grundlegende Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss und -minderung insgesamt erfolgen und neben § 20 StGB auch die §§ 17, 21 und 63 StGB in den Blick genommen werden.

(PDF, 196 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Januar 2020

Stellungnahme zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG)
des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 15.10.2019

Eine an der UN-BRK ausgerichtete Neufassung des LGBG hat erheblichen Einfluss auf das Leben und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Berlin. So enthält die Konvention in Artikel 1 den an der Wechselwirkung mit Barrieren orientierten sozialen Behinderungsbegriff. Das defizitorientierte, medizinische Verständnis von Behinderung wird dadurch überwunden. In Artikel 3 sind allgemeine Prinzipien, wie zum Beispiel Nichtdiskriminierung, Teilhabe und Zugänglichkeit verankert. Die allgemeinen Verpflichtungen der Vertragsstaaten, wie beispielsweise die Partizipation von Menschen mit Behinderungen, sind in Artikel 4 aufgeführt. Der vorliegende Referentenentwurf setzt viele Vorgaben der UN-BRK um und stärkt damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

(PDF, 307 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

20 Seiten

Januar 2020

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der vierte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 1 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-66547-2

ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

148 Seiten

Dezember 2019

Jugendhilfe inklusiv gestalten

Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, das Sozialgesetzbuch VIII inklusiv zu reformieren. Die Reform muss die Gesamtzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit Behinderungen gesetzlich verankern. Aus der derzeitigen Zuständigkeitsspaltung resultierende Ungleichbehandlungen und strukturelle Zugangsbarrieren widersprechen den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention.

(PDF, 166 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

3 Seiten

September 2019

Annual Report 2018

The German Institute for Human Rights presents its focus of activities in 2018. Read about the Institute's positioning and priority-setting in respect to diverse human rights challenges. Get to know the individual departments and their thematic areas and learn more about facts and figures for 2018.
 
(PDF, 3,6 MB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: German Institute for Human Rights

Jahresbericht

75 Seiten

September 2019

Partizipation gewährleisten – eine Aufgabe für Staat und Politik
Allgemeine Bemerkung Nr. 7 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Menschen mit Behinderungen und ihre Organisationen haben das Recht, an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen mitzuwirken. Das vorliegende Papier informiert darüber, wie der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen dieses Partizipationsgebot versteht und welche Handlungsempfehlungen er daraus ableitet.

(PDF, 70 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-63934-5

Autor/in: Alina Datz, Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

4 Seiten

Juni 2019

Inklusion systematisch fördern
Die OECD-Kennung zu Inklusion und Empowerment – ein neues Instrument für die Entwicklungszusammenarbeit

Weltweit gibt es schätzungsweise mehr als eine Milliarde Menschen mit Behinderungen. Das sind etwa 15 Prozent der Weltbevölkerung, circa 80 Prozent davon leben in Entwicklungsländern. Dennoch ist die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bislang nicht systematisch darauf ausgerichtet, mit ihren Maßnahmen auch Menschen mit Behinderungen zu erreichen. Dafür ist sie bereits 2015 vom UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen kritisiert worden. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat bereits erste Schritte unternommen und plant weitere, um das Problem anzugehen. Doch es fehlen derzeit geeignete Instrumente, um zu überprüfen, ob Menschen mit Behinderungen wirksam in Projekte der Entwicklungszusammenarbeit eingebunden werden, und um entsprechende Entwicklungen und Ergebnisse zu erfassen.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-44-2 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-43-5 (Print)

28 Seiten

Mai 2019

Wer Inklusion will, sucht Wege
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

In diesem Jahr feiert die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ihr zehnjähriges Jubiläum in Deutschland. "Wer Inklusion will, sucht Wege, wer sie nicht will, sucht Begründungen" – mit diesem von Hubert Hüppe, dem Bundesbeauftragten für die Belange behinderter Menschen (2009-2013) geprägten Slogan lässt sich die erste Umsetzungsdekade der UN-BRK in Deutschland charakterisieren.
Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte zieht mit dem Bericht eine Zwischenbilanz. In neun Kapiteln wurde der Sachstand ermittelt, positive Entwicklungen werden beispielhaft aufgezeigt. Der Bericht benennt darüber hinaus auch die Desiderate, arbeitet aktuelle Aufgaben heraus und stellt Elemente des Umsetzungsprogramms der kommenden Dekade zusammen. Die Kapitel schließen mit Empfehlungen, die Politik und andere Akteure zu Diskussionen und weiterführenden Schritten anregen sollen.

(PDF, 1,7 MB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Dr. Britta Leisering, Peter Litschke, Dr. Leander Palleit, Kristin Pöllmann, Dr. Judith Striek

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-46-6 (PDF)

92 Seiten

März 2019

Amicus Curiae-Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14)

Amicus Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Eingereicht am 30. September 2016.

(PDF, 322 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

30 Seiten

Februar 2019

Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen
Zur Umsetzung der UN-BRK in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit

Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Was hat sich seitdem für Menschen mit Behinderungen konkret getan? Sind ihre Rechte heute besser verwirklicht als vor zehn Jahren? Diese Fragen möchte die Untersuchung beantworten. Sie ist die erste tiefergreifende Analyse des Umsetzungsstands der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-
Westfalen seit Beginn der Zusammenarbeit des Bundeslands mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte im Jahre 2017. Die Untersuchung nimmt vier ausgewählte Lebensbereiche, die den Alltag von Menschen mit Behinderungen maßgeblich bestimmen, genauer in den Blick: Wohnen, Fortbewegung, Bildung und Arbeit.

(PDF, 1,5 MB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-42-8 (PDF)

58 Seiten

Januar 2019

Unabhängige Lebensführung und Inklusion in die Gemeinschaft
Allgemeine Bemerkung Nr. 5 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen verdeutlicht mit seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 5 zu Artikel 19 der UN-Behindertenrechtskonvention die Bedeutung eines unabhängigen Lebens in der Gemeinschaft für die Verwirklichung der Menschenrechte. Er erläutert auch, welche Umsetzungsdefizite die Vertragsstaaten angehen sollten. Die vorliegende Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung näher zusammen und zeigt ihren Nutzen für Recht und Politik in Deutschland auf.

(PDF, 90 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2018

Ich bestimme selbst über mein Leben. Was die UN-Behindertenrechts-Konvention dazu sagt
Information 22 in Leichter Sprache

Jeder Mensch soll selbst bestimmen, wie er leben will.
Das ist auch das Recht von Menschen mit Behinderungen.
Dieses Recht steht in einem Vertrag. Der Vertrag ist von vielen Ländern.
Die Länder heißen zusammen: Vereinte Nationen. Eine Abkürzung dafür ist: UN.
Darum heißt der Vertrag: UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen.
Jeder soll selbst bestimmen können, wie er leben will.
Das steht in diesem Teil vom Vertrag: Artikel 19.

(PDF, 475 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2018