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Rechte von Menschen mit Behinderungen

Amicus Curiae-Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht zu den Wahlrechtsausschlüssen nach dem Bundeswahlgesetz (BWahlG) im Wahlprüfbeschwerdeverfahren (2 BvC 62/14)

Amicus Curiae-Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. Eingereicht am 30. September 2016.

(PDF, 322 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

30 Seiten

Februar 2019

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Factsheets zur Umsetzung der UN-BRK in NRW

Sie finden hier folgende Factsheets in einem PDF:

  • Zur Umsetzung des Rechts auf Wohnen und Leben in der Gemeinschaft in NRW
  • Zur Umsetzung des Rechts auf Mobilität in NRW
  • Zur Umsetzung des Rechts auf inklusive Schulbildung in NRW
  • Zur Umsetzung des Rechts auf Arbeit in NRW

(PDF, 450 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Publikationen

11 Seiten

Januar 2019

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Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen
Zur Umsetzung der UN-BRK in den Bereichen Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit

Vor zehn Jahren, am 26. März 2009, ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Was hat sich seitdem für Menschen mit Behinderungen konkret getan? Sind ihre Rechte heute besser verwirklicht als vor zehn Jahren? Diese Fragen möchte die Untersuchung beantworten. Sie ist die erste tiefergreifende Analyse des Umsetzungsstands der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-
Westfalen seit Beginn der Zusammenarbeit des Bundeslands mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte im Jahre 2017. Die Untersuchung nimmt vier ausgewählte Lebensbereiche, die den Alltag von Menschen mit Behinderungen maßgeblich bestimmen, genauer in den Blick: Wohnen, Fortbewegung, Bildung und Arbeit.

(PDF, 1,5 MB)

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-42-8 (PDF)

58 Seiten

Januar 2019

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Humanitäre Hilfe inklusiv gestalten
Die Rechte von Menschen mit Behinderungen systematisch verankern

In humanitären Krisen sind Menschen mit Behinderungen besonders hohen Risiken ausgesetzt. Deutschland als zweitgrößter Geber von humanitärer Hilfe weltweit muss hierauf bedarfsgerecht reagieren und Hilfsmaßnahmen inklusiv ausgestalten. Um substantielle Fortschritte zu erzielen, ist eine inklusive und menschenrechtsbasierte Strategie zur humanitären Hilfe im Ausland notwendig.

(PDF, 56 KB)

Autor/in: Catharina Hübner

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2018

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Mitreden ohne Barrieren
Position Nr. 17 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Alle sollen bei wichtigen Entscheidungen
ihre Meinung sagen können.
Auch Menschen mit Behinderungen.
Nur dann gibt es Inklusion.
Menschen mit Behinderungen wollen
– in der Politik mitbestimmen.
– in der Stadt mitbestimmen.
Dafür haben sie das gleiche Recht
wie andere Menschen.

(PDF, 2 MB)

Autor/in: Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

12 Seiten

November 2018

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Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis
Die UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention verbrieft als Menschenrechtsübereinkommen der Vereinten Nationen wichtige Grundlagen der deutschen Rechtsordnung. Wegen ihrer inhaltlichen Breite und ihrem hohen Grad der Ausdifferenzierung von Rechten und Prinzipien bietet sie eine ergiebige Rechtsquelle. Kaum eine Rechtsmaterie des deutschen Rechts scheint davon unberührt. Die vorliegende Materialsammlung ist aus von der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bundesweit angebotenen Fachveranstaltungen für die Richterschaft der Landessozialgerichtsbarkeit entstanden. Sie bündelt Erfahrung und Wissen, gibt den Diskussionsstand über Potenzial und auch Grenzen der UN-Behindertenrechtskonvention in der sozialgerichtlichen Praxis wieder und soll den Rechtsanwender_innen für den eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.

(PDF, 1,3 MB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele, Dr. Sabine Bernot

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

ISBN: 978-3-946499-34-3 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-33-6 (Print)

191 Seiten

November 2018

Partizipation barrierefrei gestalten
Wie die Beteiligung von Menschen mit Behinderungen auf Augenhöhe gelingen kann

Menschen mit Behinderungen wollen das politische und öffentliche Leben mitgestalten können. Insbesondere Selbstvertretungsorganisationen von Menschen mit Behinderungen erleben jedoch, dass sie nicht auf Augenhöhe beteiligt werden. Dies lässt sich nur ändern mit zusätzlichen Ressourcen und einer gezielten strukturellen Unterstützung, auch in den Ländern und Kommunen.

(PDF, 53 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

September 2018

Stellungnahme: Zum Antrag "Konsultation der Monitoring-Stelle der UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" (Drucksache 17/2388)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018

Seit März 2017 hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Deutschen Institut für Menschenrechte die Begleitung und Überwachung der Umsetzung der UN-BRK in Bezug auf Nordrhein-Westfalen intensiviert. Dazu gehört auch die Beratung der Landesregierung bei Gesetzgebungsverfahren, die Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen haben. Im Zusammenhang des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Konsultation der Monitoring-Stelle zur UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" hat sie eine Stellungnahme für die öffentliche Anhörung des Ausschusses für Schule und Bildung des Landtags NRW am 5. September 2018 abgegeben.

(PDF, 160 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

8 Seiten

September 2018

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Stellungnahme Zum Entwurf eines Gesetzes über einen verbesserten Zugang zu Werken zugunsten von Menschen mit Seh- oder Lesebeeinträchtigung
Anlässlich der Sitzung des Deutschen Bundestages am 05.07.2018

Die Monitoring-Stelle UN-BRK begrüßt es, dass die Bundesregierung durch den vorliegenden Gesetzesentwurf die Marrakesch-Richtlinie der Europäischen Union umzusetzen sucht und einen Gesetzesentwurf eingebracht hat. Die Bundesregierung versäumt es aus der Sicht der Monitoring-Stelle allerdings, wichtige Regelungen zu treffen und Impulse zu geben, die über die Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie hinausgehen. Es ist notwendig, im parlamentarischen Raum breiter über die Umsetzung des Rechts auf Zugang zu Büchern und anderen Werken im Sinne der UN-BRK zu diskutieren.

(PDF, 148 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

Juli 2018

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Promote, Protect and Monitor
2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

Article 33 (2) of the CRPD requires state parties to have a structural framework in place to promote,
protect and monitor the implementation of the Convention on the Rights of Person with Disabilities (CRPD) at the national level.
This "2017 Update Survey", conducted by the German Institute for Human Rights, was done to identify the current situation how state parties implement these provisions. National Human Rights Institutions (NHRIs) from all continents participated in the survey.

(PDF, 394 KB)

Autor/in: Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: German Institute For Human Rights

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499305 (PDF)
ISBN: 9783946499299 (Print)

37 Seiten

Juni 2018

Wie kann Deutschland Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern besser helfen?
Position Nummer 14 in Leichter Sprache

In diesem Text geht es um die Zusammen-Arbeit von
Deutschland mit anderen Ländern.
Das heißt Entwicklungs-Zusammenarbeit.
Entwicklungs-Zusammenarbeit kämpft:
– gegen Armut.
– gegen Krisen und große Not.
– für die Menschen-Rechte.
– für politische Mit-Bestimmung.
Das ist gut.
ABER:
Die deutsche Entwicklungs-Zusammenarbeit macht zu
wenig für
Menschen mit Behinderungen in anderen Ländern.

(PDF, 310 KB)

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

8 Seiten

Mai 2018

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Selbstbestimmt unterwegs in Berlin?
Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive

Selbstbestimmte Mobilität ist ein Menschenrecht. Wie für alle anderen Lebensbereiche unterstreicht die 2009 in Kraft getretene UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) auch für die Freizügigkeit, dass Menschen mit Behinderungen darauf denselben Anspruch haben wie andere. Die UN-BRK enthält die menschenrechtliche Verpflichtung, den Anspruch von Menschen mit Behinderungen auf selbstbestimmte Mobilität systematisch zu verfolgen und auf allen Ebenen politischen Handels aufzunehmen und umzusetzen. Vor dem Hintergrund, dass  Mobilität selbst eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe darstellt, hat die Senatsverwaltung für Integration Arbeit und Soziales die Monitoring-Stelle UN-BRK des Deutschen Instituts für Menschenrechte 2017 beauftragt, eine Bestandsaufnahme durchzuführen. Die Analyse verfolgt das Ziel, die Bedingungen selbstbestimmter Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin mittels Literaturanalyse, Abfragen bei zuständigen Stellen, Gesprächen mit Expert_innen und betroffenen Berliner_innen sowie Beobachtungen aus Gremiensitzungen systematisch zu erfassen und unter menschenrechtlichen Gesichtspunkten zu beurteilen.

(PDF, 776 KB)

Weitere Publikationen

ISBN: 9783946499282 (PDF)

78 Seiten

März 2018

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Geflüchtete Menschen mit Behinderungen
Handlungsnotwendigkeiten für eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland

Geflüchtete Menschen mit Behinderungen sind besonders schutzbedürftig. Sie haben das Recht auf eine bedarfsgerechte Aufnahme in Deutschland. Bei ihrer Ankunft wird ihr Unterstützungsbedarf jedoch weder systematisch erfasst noch berücksichtigt. Auch in Zeiten, in denen weniger Schutzsuchende nach Deutschland kommen, bestehen diese Probleme weiter. Bund, Länder und Kommunen sollten dafür sorgen, dass die Bedarfe von geflüchteten Menschen mit Behinderungen erkannt und sie entsprechend unterstützt werden.

(PDF, 52 KB)

Autor/in: Dr. Britta Leisering

Position/aktuell

ISSN: 25093037 (PDF)

4 Seiten

März 2018

Die Istanbul-Konvention
Neue Impulse für die Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt

Am 1. Februar 2018 ist die Istanbul-Konvention für Deutschland in Kraft getreten. Das wirft für viele Akteure, die in den nächsten Jahren mit der Umsetzung der Konvention befasst sein werden, Fragen auf. Was ergibt sich aus dem Wortlaut der Konvention? Welche staatlichen und nicht staatlichen Stellen sind für ihre Umsetzung zuständig? In welchen Bereichen und für welche Gruppen besteht in Deutschland Handlungsbedarf? Mit welchen Maßnahmen lassen sich effektive und nachhaltig wirksame Strategien zur Verbesserung erzielen?
Die vorliegende Analyse knüpft an diese aktuellen Diskussionen an und richtet sich an Mitarbeiter_innen von Ministerien, Vernetzungsgremien auf Bund- und Länderebene sowie die Akteure des Hilfesystems. Sie gibt einen Überblick über die Inhalte der Konvention, Empfehlungen für weitere Umsetzungsschritte und erläutert, wie der Expertinnenausschuss des Europarats GREVIO die Konvention auslegt und ihre Umsetzung in Deutschland überwachen wird.

Bitte beachten: Die Höchstbestellmenge liegt bei 10 Exemplaren.

(PDF, 900 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56238-3

Autor/in: Heike Rabe, Dr. Britta Leisering

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 9783946499244 (PDF)
ISBN: 9783946499237 (Print)

84 Seiten

Januar 2018

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Der Arbeits-Markt muss für alle offen sein

Was steht in diesem Text?
Alle Menschen haben ein Recht auf Arbeit.
Auch Menschen mit Behinderungen haben dieses Recht.
Sie sollen ihre Arbeit selber aussuchen können.
Sie sollen mit der Arbeit ihr eigenes Geld verdienen.
ABER:
Oft ist es anders.
Denn der Arbeits-Markt ist nicht offen für alle.
Auch die Berufs-Ausbildung ist nicht offen für alle.

(PDF, 600 KB)

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Information

ISSN: 2509-3037 (PDF)

13 Seiten

Januar 2018

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Das Recht auf Arbeit für Menschen mit Behinderungen verwirklichen
Der Arbeitsmarkt muss inklusiv und für alle zugänglich werden

Menschen mit Behinderungen haben das gleiche Recht auf Arbeit wie andere Menschen auch. Gleich diesen sollen sie ihre Arbeit frei wählen und damit ihren Lebensunterhalt verdienen können. Die Wirklichkeit sieht aber anders aus. Um einen inklusiven Arbeitsmarkt zu erreichen, muss ein falsch verstandener Leistungsgedanke überwunden und die Berufsausbildung inklusiv gestaltet werden.

(PDF, 51 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-56230-3

Autor/in: Dr. Leander Palleit

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

4 Seiten

Januar 2018

Gemeinsames Lernen ist ein Menschen-Recht
Darum brauchen wir die Schule für alle

Darum geht es in diesem Text
Das Recht auf Bildung ist ein Menschen-Recht.
Jeder Mensch auf der Welt hat dieses Menschen-Recht.
Aber:
An deutschen Schulen werden viele Menschen mit Behinderungen ausgegrenzt.
Die Schulen in Deutschland sind nicht gut für alle Menschen.
In diesem Text können Sie lesen:

  • Warum ist die Schule in Deutschland nicht für alle gut.
  • Das soll besser gemacht werden:
  • Damit die Schule auch für
  • Menschen mit Behinderungen gut ist.

(Leichte Sprache)

(PDF, 383 KB)

URN: urn:nbn:de:101:1-201802278344

Autor/in: Dr. Susann Kroworsch, Dr. Valentin Aichele

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2017

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Menschen mit Behinderungen und Sport
Position Nummer 12 in Leichter Sprache

Was steht in diesem Text
Menschen mit Behinderungen machen weniger Sport als Menschen ohne Behinderungen.
Das ist schade.
Denn beim Sport können Menschen mit Behinderungen ganz einfach mit anderen zusammen-kommen.
Im Sport kann Inklusion gut klappen.
Deshalb muss es mehr Sport-Angebote für alle geben.
Es muss auch mehr barriere-freie Sport-Anlagen geben.

(Leichte Sprache)

(PDF, 439 KB)

Autor/in: Peter Litschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschen-Rechte

Texte in Leichter Sprache

ISSN: 2509-3037 (PDF)

6 Seiten

Dezember 2017

Menschen mit Behinderungen durch deutsche Entwicklungszusammenarbeit stärken
Wie inklusive Entwicklungszusammenarbeit gelingen kann

Auch acht Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind Menschen mit Behinderungen nicht im Mainstream der deutschen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) angekommen. Frauen, Männer und Kinder mit Behinderungen profitieren viel zu wenig von der deutschen EZ. Deshalb sollte die neue Bundesregierung der Umsetzung der UN-BRK in diesem Politikfeld deutlich mehr politisches Gewicht geben und zeitnah eine wirksame Inklusionsstrategie für die deutsche EZ verabschieden.

(PDF, 69 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-55645-7

Autor/in: Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Positionen

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2017

Inklusion durch Sport
Zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Breitensport

Die Zahl an inklusiven Sportangeboten ist nach wie vor überschaubar, Menschen mit Behinderungen sind im organisierten Sport unterrepräsentiert. Dabei bietet besonders der Breitensport die Möglichkeit, dass Menschen mit und ohne Behinderungen spielerisch miteinander in Kontakt kommen. Damit Sport stärker zum Motor der Inklusion werden kann, ist der Ausbau von inklusiven Sportangeboten und barrierefreien Sportstätten notwendig.

(PDF, 55 KB)

URN: urn:nbn:de:0168-ssoar-55644-2

Autor/in: Peter Litschke

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Position/aktuell

ISSN: 2509-3037 (PDF)

4 Seiten

November 2017

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