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Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention ist vom Thüringer Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Anfang 2016 beauftragt worden, den Thüringer Maßnahmenplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu evaluieren sowie eine Normenprüfung ausgewählter Thüringer Rechtsmaterien durchzuführen.

Die Normenprüfung umfasste zwei Komponenten: Zum einen hat die Monitoring-Stelle ausgewählte Thüringer Gesetze und Verordnungen auf Vereinbarkeit mit der UN-BRK geprüft und Vorschläge für eine bessere Ausgestaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen gemacht. Zum anderen hat sie Ministerien, die selber eine Normenprüfung anhand des Allgemeinen Prüfrasters durchgeführt haben, beraten. Die Ergebnisse der Normenprüfungen wurden mit den zuständigen Ministerien diskutiert.

Im Rahmen der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans hat die Monitoring-Stelle dessen Rückbindung an die UN-BRK geprüft. Geprüft wurde außerdem, wie sich die Abschließenden Bemerkungen des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Fortschreibung des Maßnahmenplans umsetzen lassen. Die für die Evaluierung eingesetzten Methoden umfassten neben Literatur- und Dokumentenanalysen auch Interviews mit Expert_innen, unter anderem zu den Themen Partizipation und Umsetzungssteuerung des Maßnahmenplans. Die Ergebnisse der Evaluation sind im unten stehenden Bericht veröffentlicht worden.

Evaluations-Bericht: Ergebnisse der Evaluierung des Thüringer Maßnahmenplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

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