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Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte wurde Ende 2018 von der Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport beauftragt, den Bremer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, der 2014 in Kraft getreten ist, zu evaluieren. Die Evaluation wurde in Kooperation mit dem Ressort Soziales und dem Büro des Bremer Landesbehindertenbeauftragten durchgeführt. Ziele der Evaluation waren es, Stärken und Schwächen des vorliegenden Aktionsplans zu benennen und menschenrechtliche Empfehlungen für die Fortschreibung abzugeben.

Untersucht wurde, inwiefern die Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bremer Aktionsplan berücksichtigt worden sind. Schwerpunkte der Evaluation bildeten unter anderem die Rückbindung des Plans an die UN-BRK, die Strukturen zur Erstellung und Umsetzung des Plans sowie die Beteiligung der Zivilgesellschaft. Des Weiteren wurde das Handlungsfeld "Pflege und Gesundheit" näher untersucht. Im Blick auf die Empfehlungen, welche Inhalte und Arbeitsweisen das Land Bremen für die Fortentwicklung des Plans prüfen sollte, wurden bei der Evaluation die wichtigsten internationalen Dokumente des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen ausgewertet.

Als Methode wurden neben einer Dokumenten-Analyse Expert_innen-Interviews mit Vertreter_innen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft durchgeführt, die zu ihrer Einschätzung des Bremers Aktionsplans befragt worden sind. Des Weiteren wurde über die Methode der Gruppendiskussion Kommunikationsräume für Gespräche und Diskussion geschaffen und damit der enge Draht zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Bremen gesucht. Die Partizipation der Zivilgesellschaft hat insbesondere bei einer Evaluation, aber auch bei der Fortschreibung des Aktionsplans, einen großen Stellenwert. Der Evaluationsbericht wurde im Februar 2020 veröffentlicht:

Evaluations-Bericht: Ergebnisse der Evaluierung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Weitere Informationen zu Aktionsplänen:

Themen-Seite "Aktions- und Maßnahmenpläne"

Monitoring-Seite "Aktions- und Maßnahmenpläne"

Kontakt

Peter Litschke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle UN-BRK
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: litschke(at)institut-fuer-menschenrechte.de