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Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte ist Ende 2018 von der Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport beauftragt worden, den Bremer Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, der 2014 in Kraft getreten ist, zu evaluieren. Die Evaluation wird in Kooperation mit dem Ressort Soziales und dem Büro des Bremer Landesbehindertenbeauftragten durchgeführt. Ziel der Evaluation ist es, Stärken und Schwächen des vorliegenden Aktionsplans zu benennen und menschenrechtliche Empfehlungen für die Fortschreibung abzugeben.

Untersucht wird, inwiefern die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bremer Aktionsplan berücksichtigt worden ist. Schwerpunkte der Evaluation bilden unter anderem die Rückbindung des Plans an die UN-BRK, die Strukturen zur Erstellung und Umsetzung des Plans sowie die Beteiligung der Zivilgesellschaft. Des Weiteren soll das Handlungsfeld "Pflege und Gesundheit" näher untersucht werden. Im Blick auf die Empfehlungen, welche Inhalte und Arbeitsweisen das Land Bremen für die Fortentwicklung des Plans prüfen sollte, wertet die Evaluation die wichtigsten internationalen Dokumente des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen aus.

Als Methode werden neben einer Dokumenten-Analyse Expert_innen-Interviews mit Vertreter_innen aus Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft durchgeführt, die zu ihrer Einschätzung des Bremers Aktionsplans befragt werden sollen. Des Weiteren soll über die Methode der Fokusgruppen-Gespräche Kommunikationsräume für Gespräche und Diskussion geschaffen und damit der enge Draht zur Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in Bremen gesucht werden. Die Partizipation der Zivilgesellschaft hat insbesondere bei einer Evaluation, aber auch bei der Fortschreibung des Aktionsplans, einen großen Stellenwert. Der Evaluationsbericht wird 2020 veröffentlicht.

Weitere Informationen zu Aktionsplänen:

Themen-Seite "Aktions- und Maßnahmenpläne"

Monitoring-Seite "Aktions- und Maßnahmenpläne"

Kontakt

Peter Litschke
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Monitoring-Stelle
Tel.: 030 25 93 59 - 457
E-Mail: litschke(at)institut-fuer-menschenrechte.de