UPR Deutschland 2018

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UPR Deutschland 2018

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen praktiziert seit 2007 ein Prüfverfahren, dem sich alle Mitgliedstaaten regelmäßig unterziehen sollen: den Universal Periodic Review (UPR). Grundlage für die Überprüfung der Menschenrechtslage in den Staaten sind die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die vom jeweiligen Staat ratifizierten Menschenrechtsabkommen sowie gegebenenfalls das Humanitäre Völkerrecht, das in bewaffneten Konflikten gilt.

Im dritten UPR-Zyklus (2017-2021) wurde das Prüfverfahren zu Deutschland zeitlich in das Jahr 2018 gelegt. Deutschland wurde bereits 2013 und 2009 überprüft.


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UPR Deutschland 2018

Prüfung in Genf

In der 30. Sitzung der für das Verfahren zuständigen Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrates stand am 8. Mai 2018 die Situation der Menschenrechte in der Bundesrepublik Deutschland auf dem Prüfstand. Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, war Leiterin der deutschen Delegation.

Ein Video über die Sitzung ist im UN Web TV Archiv verfügbar.

Bericht über die Überprüfung

Eine aus drei Staaten bestehende Arbeitsgruppe (Troika) hat einen Bericht über die Überprüfung Deutschlands erstellt, der die Anmerkungen und Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtssituation in Deutschland zusammenfasst. Die per Losverfahren bestimmte Troika bestand aus der Demokratischen Republik Kongo, Kirgisistan und den USA.

Report of the Working Group on the UPR_Germany (PDF, 379 KB, nicht barrierefrei)

Die Bundesregierung hat Anfang September 2018 auf die Empfehlungen aus der UPR-Überprüfung geantwortet:

Report of the Working Group on the UPR Germany. Views on conclusions and recommendations by the State. Advanced unedited version (Word, 50 KB, nicht barrierefrei)

Am 20. September wurde in einer Sitzung des Menschenrechtsrats der Bericht der Arbeitsgruppe mit den Reaktionen des Staates verhandelt und danach offiziell angenommen. Nationalen Menschenrechtsinstitutionen und bei der UN akkreditierte NGOs hatten dabei ein Rederecht und konnten die Ergebnisse kommentieren.

Statement von Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, bei der Sitzung des Menschenrechtsrats am 20. September 2018 in Englisch (PDF, 77 KB, nicht barrierefrei).

Ein Video der Sitzung ist im UN Web TV Archiv verfügbar. Der Redebeitrag von Beate Rudolf beginnt bei Minute 18:04.

Pressemitteilung des Instituts vom 21. September 2018
Deutschland muss menschenrechtliche Selbstverpflichtungen in die Tat umsetzen


Berichte für die Überprüfung

Die Berichte, die der Überprüfung zugrunde lagen, sind auf der Website des Menschenrechtsrats dokumentiert Universal Periodic Review - Germany

Die Bundesregierung hatte ihren Staatenbericht im Februar 2018 beim Menschenrechtsrat eingereicht.

National Report Germany UPR 2018 (PDF, 598 KB)

Staatenbericht UPR Deutschland 2018 deutsch (PDF, 616 KB)

Darüber hinaus lagen 2 weitere Berichte der Überprüfung zugrunde:

Zusammenstellung der Feststellungen von UN-Menschenrechtsorganen zu Deutschland durch das Hochkommissariat für Menschenrechte
Compilation of UN Information (PDF, 222 KB, nicht barrierefrei)

Zusammenstellung der Informationen aus den Berichten des DIMR und von Nichtregierungsorganisationen (siehe weiter unten) durch das Hochkommissariat für Menschenrechte
Summary of Stakeholders' Information (PDF, 359 KB, nicht barrierefrei)


Bericht und Empfehlungen des DIMR

Als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands beteiligte sich das Deutsche Institut für Menschenrechte mit einem eigenen Bericht am UPR-Verfahren. Der Bericht wurde am 5. Oktober beim Menschenrechtsrat eingereicht.

Der Bericht richtet den Fokus auf eine Reihe aus Sicht des Instituts aktuell besonders wichtige Menschenrechtsthemen. Er knüpft dabei an die Empfehlungen des Menschenrechtsrates an die Bundesregierung aus der zweiten Überprüfungsrunde an und nimmt zugleich neu entstandene menschenrechtlich relevante Herausforderungen in den Blick. Dem Bericht an die Seite gestellt hat das Institut eine Reihe konkreter Empfehlungen an die Bundesregierung.

UPR-Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Deutsch (PDF, 471 KB)

Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Deutsch (PDF, 513 KB)

UPR-Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Englisch (PDF, 461 KB)

Empfehlungen des Deutschen Instituts für Menschenrechte auf Englisch (PDF, 423 KB)


Berichte von Nichtregierungsorganisationen

Nichtregierungsorganisationen konnten sich bis zum 5. Oktober 2017 mit Parallelberichten am UPR-Verfahren beteiligen.

Berichte

Das FORUM MENSCHENRECHTE hat einen gemeinsamen Parallelbericht (Joint NGO Statement) zur Überprüfung Deutschlands im UPR eingereicht.

Joint NGO Submission – UPR on the Federal Republic of Germany – 05 October 2017 (PDF, 352 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Parallelberichte:

Access Now (PDF, 311 KB, nicht barrierefrei)

ADF International (PDF, 900 KB, nicht barrierefrei)

Amnesty International (PDF, 388 KB, nicht barrierefrei)

BVT* - Bundesvereinigung Trans* e. V.  (PDF, 492 KB, nicht barrierefrei)

Deutscher Bundesjugendring / European Youth Forum (PDF, KB, nicht barrierefrei)

ECCHR European Center for Constitutional and Human Rights e.V. (PDF, 547 KB, nicht barrierefrei)

ECPAT International (PDF, 433 KB, nicht barrierefrei)

GBM - Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (PDF, 157 KB, nicht barrierefrei)

Institute on Statelessness and Inclusion / European Network on Statelessness: Joint Submission (PDF, 608 KB, nicht barrierefrei)

IRCT International Rehabilitation Council for Torture Victims / MFH Bochum  (PDF, 537 KB, nicht barrierefrei)

Joint Global Detention Project  / Jesuit Refugee Service Germany  (PDF, 487 KB, nicht barrierefrei)
   
KOK - Bundesweiter Koordinierungskreis gegen Menschenhandel (PDF, 52 KB, nicht barrierefrei)

LSVD (PDF, 135 KB, nicht barrierefrei)

OII Germany e.V. - Internationale Vereinigung Intergeschlechtlicher Menschen (IVIM) (PDF, 304 KB, nicht barrierefrei)

Reporters without Borders (PDF, 232 KB, nicht barrierefrei)

TDF - Terre des Femmes (PDF, 437 KB, nicht barrierefrei)

Trennungsväter / Forum Soziale Inklusion / Väteraufbruch / MANNdat  (PDF, 512 KB, nicht barrierefrei)

Women, Peace and Security (PDF, 1002 KB, nicht barrierefrei)