Projekt "Stärkung der NHRIs zum verbesserten Monitoring"

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Menschenrechte und Wirtschaft

Projekt "Stärkung Nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) zum verbesserten Monitoring und zur Arbeit im Bereich Menschenrechte und Wirtschaft"

Dem Projekt "Stärkung Nationaler Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) zum verbesserten Monitoring und zur Arbeit im Bereich Menschenrechte und Wirtschaft" des Deutschen Instituts für Menschenrechte kommt in Anbetracht der noch jungen Geschichte von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen in der Arbeit zu Wirtschaft und Menschenrechten eine Pionierrolle zu: Hier gilt es Rollen und Methoden zu klären und Potenziale im Bereich Menschenrechte und Wirtschaft zu entwickeln.

Der Frage, welche Rolle Nationale Menschenrechtsinstitutionen in diesem Feld einnehmen sollten, widmeten sich NHRIs erstmals auf der zehnten Konferenz des Internationalen Koordinierungskomitees der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (ICC) vom 8. bis 10. Oktober 2010 in Edinburgh. Deren Ergebnisse führten zur Edinburgh Declaration, der zufolge NHRIs anwendungsorientiert forschen, Bildungsarbeit leisten und zwischen verschiedenen Akteuren vermitteln sollen.

Mandat der NHRIs, die nationale Umsetzung der Leitprinzipien zu überwachen

Nachdem 2011 die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte vom UN-Menschenrechtsrat einstimmig angenommen wurden, bekamen NHRIs ein direktes Mandat zur Überwachung der nationalen Umsetzung der Leitprinzipien und zur Unterstützung bei der Ausarbeitung eines Aktionsplans. 2012 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte als erstes Event im Rahmen des Projekts eine Konferenz zu "Business and Human Rights". Die Berliner Erklärung, die daraus hervorging, legt besonderen Wert auf die Kooperation zwischen NHRIs der Gaststaaten von Unternehmen (oft im globalen Süden) und NHRIs der Heimatstaaten (oft im globalen Norden).

Hierfür soll durch dieses erste umfangreiche Projekt des Instituts zur "Stärkung Nationaler Menschenrechtsinstitutionen zum verbesserten Monitoring und zur Arbeit im Bereich Menschenrechte und Wirtschaft" die Kapazität des Instituts im Speziellen und von NHRIs im Allgemeinen in diesem Feld in enger Abstimmung mit dem internationalen Dachverband ICC vergrößert werden. Im Rahmen des Projekts wird eine Broschüre zur Rolle Nationaler Menschenrechtsinstitutionen im Bereich Menschenrechte und Wirtschaft erstellt. Mit dem Fokus darauf, zu klären, welche Möglichkeiten der Kooperation es für NHRIs im Themenfeld gibt, wird das Institut zwei Workshops veranstalten: 2013 in Ghana gemeinsam mit dem Netzwerk Afrikanischer NHRIs und 2014 in Südkorea in Zusammenarbeit mit dem Asian Pacific Forum, dem Netzwerk asiatischer NHRIs.
Ende 2013 wird das Institut zwei Studien fertigstellen: eine zur ersten Säule der UN-Leitprinzipien, den "Staatlichen Verpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte", und eine zur dritten Säule, dem "Zugang von Betroffenen zur Abhilfe". 2014 soll im Rahmen des Projekts verstärkt zu den Themenblöcken "Monitoring" und "Sorgfaltspflichten der Unternehmen" (zweite Säule) gearbeitet werden.

Dieses Projekt wird mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung durchgeführt. Das Projekt läuft bis Ende 2014.

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Kontakt

Christopher Schuller
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Zugang zum Recht, Investitions- und Handelsverträge
Tel.: 030 25 93 59 - 461
E-Mail: schuller(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Deniz Utlu
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Rohstoffsektor, Human Rights Impact Assessments, Wirtschaftspolitik
Tel.: 030 25 93 59 - 469
E-Mail: utlu(at)institut-fuer-menschenrechte.de