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Kinderrechte ins Grundgesetz
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zur ausdrücklichen Verankerung der Kinderrechte

Der aus den Medien bekannte Referentenentwurf verfolgt das Ziel, Kinderrechte entsprechend den Verabredungen des Koalitionsvertrags im Grundgesetz zu verankern und sieht hierfür die Einfügung eines neuen Artikel 6 Absatz 1a im Grundgesetz vor. Das Institut begrüßt, dass sowohl das Kindeswohl-Prinzip als auch das Recht auf Beteiligung im Grundgesetz verankert werden sollen. Die konkrete Ausgestaltung im Referentenentwurf bleibt jedoch signifikant hinter dem bestehenden Gewährleistungsgehalt der UN-Kinderrechtskonvention, der Europäischen Grundrechtecharta sowie hinter der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück.

(PDF, 320 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

12 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Comparing National Action Plans implementing the UN Guiding Principles on Business and Human Rights
Comparison of European countries and the United States of America

The analysis compares the National Action Plans (NAPs) of several European countries and the United States of America. The NAPs' development process, the conformity of their contents with the UN Guiding Principles on Business and Human Rights (UNGPs) and the structures for implementing the plans are compared and, as far as possible, the German efforts to implement the UNGPs are classified and evaluated. The comparison identifies numerous weaknesses, but also examples of successful implementation in the countries examined. A number of general trends can be observed across countries from which lessons learned can be drawn for new and further developments of NAPs.

(PDF, 2 MB)

Autor/in: Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

36 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern vor geschlechtsverändernden operativen Eingriffen
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 09.01.2020

Das Institut begrüßt die Ziele des Gesetzentwurfes, nicht einwilligungsfähige Kinder vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in ihre körperlichen Geschlechtsmerkmale zu schützen, und zugleich dem Kind selbstbestimmt gewählte medizinische Behandlung entsprechend seiner wachsenden Selbstbestimmung zu ermöglichen. Ziel der Regelung muss es sein, einen wirkungsvollen Schutz vor aufschiebbaren erheblichen Eingriffen in die körperlichen Geschlechtsmerkmale des nicht einwilligungsfähigen Kindes zu erreichen. Aus Sicht des Instituts besteht bei einigen Aspekten des Entwurfs noch Nachbesserungsbedarf, um den intendierten Schutz auch tatsächlich zu erreichen.

(PDF, 312 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Ergebnisse der Evaluierung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Evaluations-Bericht der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention

2014 hat das Bundesland Bremen seinen "Aktionsplan zur Umsetzung der UN Behindertenrechtskonvention im Land Bremen" verabschiedet und veröffentlicht. Im letzten Kapitel des Plans, "Ausblick – Fortschreibung des Aktionsplans", wurde bereits festgelegt, eine Evaluation durchzuführen. Mit dieser Evaluation hat die Bremer Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport im Dezember 2018 das Deutsche Institut für Menschenrechte beauftragt. Der vorliegende Bericht gibt die Ergebnisse dieser Evaluation wieder.

(PDF, 732 KB)

Autor/in: Peter Litschke, Dr. Sabine Bernot, Catharina Hübner, Dr. Susann Kroworsch, Jakob Krusche, Dr. Leander Palleit, Dr. Britta Schlegel, Dr. Judith Striek

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Weitere Publikationen

92 Seiten

Februar 2020

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
(Änderung des Artikels 3 Abs. 3 – Einführung des Merkmals sexuelle Identität)

Öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses des Bundestags am 12. Februar 2020
Der Gesetzentwurf der Fraktionen FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen sieht vor, in das Diskriminierungsverbot des Art. 3 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG) zusätzlich zu den dort aufgeführten Diskriminierungsmerkmalen das Merkmal "sexuelle Identität" aufzunehmen. Die vorliegenden Ausführungen nehmen dazu insbesondere aus dem Blickwinkel des menschenrechtlichen Diskriminierungsschutzes Stellung.

(PDF, 405 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

9 Seiten

Februar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
zur Änderung des Strafgesetzbuches – Modernisierung des Schriftenbegriffs und anderer Begriffe sowie Erweiterung der Strafbarkeit nach den §§ 86, 86a, 111 und 130 des Strafgesetzbuches bei Handlungen im Ausland

Die Monitoring-Stelle begrüßt ausdrücklich die Initiative des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Modernisierung des § 20 StGB. Sie zielt nicht nur auf diskriminierungsfreie Sprache als wichtigen Schritt hin zum Abbau von Stigmatisierung und Stereotypen, sondern bietet auch die Chance, eine zentrale strafrechtliche Bestimmung in Einklang mit der UN-BRK zu bringen. Die vorgesehene Änderung der Begriffe ist jedoch allein nicht ausreichend. Im Lichte der UN-BRK sollte darüber hinaus eine grundlegende Neujustierung der Regelungen zu Schuldausschluss und -minderung insgesamt erfolgen und neben § 20 StGB auch die §§ 17, 21 und 63 StGB in den Blick genommen werden.

(PDF, 196 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

6 Seiten

Januar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme zu Artikel 1 Landesgleichberechtigungsgesetz (LGBG)
des Referentenentwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Land Berlin der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales vom 15.10.2019

Eine an der UN-BRK ausgerichtete Neufassung des LGBG hat erheblichen Einfluss auf das Leben und die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Berlin. So enthält die Konvention in Artikel 1 den an der Wechselwirkung mit Barrieren orientierten sozialen Behinderungsbegriff. Das defizitorientierte, medizinische Verständnis von Behinderung wird dadurch überwunden. In Artikel 3 sind allgemeine Prinzipien, wie zum Beispiel Nichtdiskriminierung, Teilhabe und Zugänglichkeit verankert. Die allgemeinen Verpflichtungen der Vertragsstaaten, wie beispielsweise die Partizipation von Menschen mit Behinderungen, sind in Artikel 4 aufgeführt. Der vorliegende Referentenentwurf setzt viele Vorgaben der UN-BRK um und stärkt damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen.

(PDF, 307 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

20 Seiten

Januar 2020

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Getting to Critical Mass - Will the EU Now Provide the Necessary Traction?
Statement on the Revised Draft for a Legally Binding Human Rights Instrument of the United Nation’s Open-ended Intergovernmental Working Group on Transnational Corporations and Other Business Enterprises with Respect to Human

With the adoption of Resolution 26/9 in June of 2014, the UN Human Rights Council decided to establish an intergovernmental working group on transnational corporations and other business enterprises (OEIGWG). The working group's mandate is to elaborate an international legally binding instrument to regulate the activities of transnational corporations and other business enterprises with respect to human rights. The OEIGWG met for the fifth round of negotiations from 14 to 18 October 2019. In attendance were 89 of the 193 UN member states, the State of Palestine and the Holy See (as observer states), and also the EU (albeit without a mandate to negotiate). A revised draft1 released by the Ecuadorian chairmanship and dated 16 July 2019 served as the basis for discussion at the session, during which 27 UN member states put forth their views on the draft.

(PDF, 287 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

16 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland, Juli 2018 bis Juni 2019, Bericht an den Deutschen Bundestag
Kurzer Bericht in Leichter Sprache

In dem Bericht geht es um die Zeit vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019.
Der  Bericht informiert über:

  • Menschenrechte in Deutschland
  • Menschen ohne Wohnung
  • Menschenrechte in der Ausbildung
  • Menschenrechte in Firmen
  • Wichtige Themen aus alten Berichten

(PDF, 1,6 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

24 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Rechte älterer Menschen - Sozialer Schutz und lebenslanges Lernen
Fachgespräche zur 10. Sitzung der UN Open-Ended Working Group on Ageing (OEWG-A) 2019

Im Jahr 2019 veranstaltete das Deutsche institut für Menschenrechte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zwei Fachgespräche zur Vorbereitung der 10. Sitzung der UN Open-Ended Working Group on Ageing (OEWG-A). Die vorliegende Dokumentation stellt die Hintergründe des UN-Prozesses zur Stärkung der Menschenrechte Älterer vor, dokumentiert die Ergebnisse der beiden deutschen Fachgespräche zur Vorbereitung der 10. Sitzung der OEWG-A und informiert über die Ergebnisse dieser Sitzung im April 2019.

(PDF, 1,3 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Dokumentationen

ISBN: 978-3-946499-58-9 (PDF)

23 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Stellungnahme zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Vielfalt leben - Bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen" (BTDrucksache 19/10224)
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 16. Dezember 2019

Das Institut begrüßt die Anhörung anlässlich des Antrags "Vielfalt leben - Bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen" (BTDrucksache19/10224) der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Sie bietet die Möglichkeit, über die Umsetzung der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, bisexuellen, transsexuellen, transgeschlechtlichen und intergeschlechtlichen Menschen (LSBTI) in Deutschland, über prioritäre Handlungsfelder und Umsetzungsstrategien zu diskutieren.
Da der Antrag als Strategie zur Stärkung der Rechte von LSBTI einen NationalenAktionsplan vorschlägt, beginnt die Stellungnahme mit einigen Erläuterungen zum Instrument Nationale Menschenrechtsaktionspläne. Im Anschluss nimmt sie Stellung zu Handlungsansätzen zur Stärkung der Menschenrechte von LSBTI in Deutschland.

(PDF, 334 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

7 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Nationale Aktionspläne Wirtschaft und Menschenrechte
Europäische Staaten und USA im Vergleich

Die vorliegende Analyse vergleicht die nationalen Aktionspläne (National Action Plans – NAPs) mehrerer europäischer Staaten sowie den der Vereinigten Staaten von Amerika miteinander. Der Entstehungsprozess der NAPs, die Konformität ihrer Inhalte mit den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte (UN Guiding Principles on Business and Human Rights – UNGP) und die Strukturen für die Umsetzung der Pläne werden einander gegenüberstellt und, soweit möglich, die deutschen Anstrengungen zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien eingeordnet und bewertet. Der Vergleich identifiziert zahlreiche Schwachstellen, aber auch gelungene Umsetzungsbeispiele in den untersuchten Ländern. Länderübergreifend lassen sich einige allgemeine Trends festhalten, aus denen sich Rückschlüsse für Neu- und Weiterentwicklungen von NAPs ergeben.

(PDF, 2 MB)

Autor/in: Jan-Christian Niebank

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Analyse/Studie

ISBN: 978-3-946499-56-5 (PDF)

39 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Digitalisierung und die Rechte Älterer
Die Unabhängige Expertin der UN berichtet über Potenziale und Risiken

Der Bericht der Unabhängigen Expertin für die Wahrnehmung aller Menschenrechte durch ältere Menschen, Rosa Kornfeld-Matte, aus dem Jahr 2017 an den UN-Menschenrechtsrat beleuchtet die Auswirkungen von Unterstützungs- sowie Robotertechnologien, künstlicher Intelligenz und Automatisierungsprozessen auf die Menschenrechte Älterer. Er gibt einen Überblick über den rechtlichen Rahmen und analysiert, wo die menschenrechtlichen Potenziale und Risiken bei der Anwendung solcher Technologien liegen. Empfehlungen an die Staatengemeinschaft runden den Bericht ab. In der vorliegenden Publikation werden die Kernaussagen des Berichts zusammengefasst.

(PDF, 87 KB)

Autor/in: Lissa Bettzieche

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 2509-9493 (PDF)

8 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der vierte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 1 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 2567-5893 (PDF)
ISSN: 2511-1566 (Print)

148 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

Kurzfassung: Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019

Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland: Juli 2018–Juni 2019 Bericht an den Deutschen Bundestag gemäß § 2 Absatz 5 DIMRG Dies ist der vierte Bericht, den das Deutsche Institut für Menschenrechte in seiner Funktion als Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands dem Deutschen Bundestag vorlegt. Der Bericht erfasst den Zeitraum vom 1. Juli 2018 bis zum 30. Juni 2019. Aus den vielfältigen menschenrechtlichen Fragestellungen, wie sie beispielsweise in den Empfehlungen der Menschenrechtsgremien der Vereinten Nationen und des Europarats an Deutschland erkennbar werden, greift der Bericht verschiedene Themen auf, die Menschen betreffen, die aufgrund ihrer Lebenslage besonders verletzlich sind.

(PDF, 91 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

12 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Development of the human rights situation in Germany July 2018–June 2019
Executive Summary

The German Institute for Human Rights annually submits a report on the development of the human rights situation in Germany to the German Federal Parliament (in accordance with sec. 2 para. 5 of the Act regarding the Legal Status and Mandate of the German Institute for Human Rights of 16 July 2015; short: DIMRG). The DIMRG provides that the German Federal Parliament officially responds to the report. The fourth report 2018/2019 covers the period 1 July 2018 to 30 June 2019.

(PDF, 94 KB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

14 Seiten

Dezember 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Auf dem Weg zur kritischen Masse – sorgt die EU jetzt für die nötige Zugkraft?
Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf für ein verbindliches Menschenrechtsabkommen der Offenen Zwischenstaatlichen UN-Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen

Im Juni 2014 beschloss der UN-Menschenrechtsrat die Einrichtung der Zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe zu Transnationalen Konzernen und Sonstigen Unternehmen (OEIGWG). Mandat der Arbeitsgruppe ist es, ein internationales rechtsverbindliches Instrument zur Regelung der Aktivitäten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Menschenrechte auszuarbeiten. Im Oktober 2019 kam die OEIGWG zur 5. Verhandlungsrunde zusammen. Diskussionsgrundlage war der überarbeitete Entwurf (Revised Draft) des ecuadorianischen Vorsitzes. Der Revised Draft weist gegenüber dem Vorentwurf deutliche Verbesserungen auf und kann als Entgegenkommen gegenüber der EU gewertet werden.

(PDF, 270 KB, nicht barrierefrei)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Stellungnahme

15 Seiten

November 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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Maßstab Menschenrechte
Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung

Das Handbuch "Maßstab Menschenrechte – Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung"  ist die Essenz des gleichnamigen Projekts, das im Oktober 2019 zu Ende gegangen ist. Die 108-seitige Publikation richtet sich an alle Personen, Gruppen und Institutionen, die pädagogisch zu Menschenrechten, Flucht, Asyl und/oder rassistischer Diskriminierung arbeiten oder daran interessiert sind. Das Handbuch enthält längere und kürzere Texte, aufgezeichnete Gespräche beziehungsweise schriftlich geführte Interviews und auch Zeichnungen; dabei finden Erfahrungsberichte genauso ihren Platz wie wissenschaftliche Beiträge. Ein Teil der Texte stammt von Personen, die im Rahmen des Projekts mit dem Institut zusammengearbeitet haben; in der Mehrheit handelt es sich dabei um Personen von Selbstorganisationen, Aktivist_innen und/oder Pädagog_innen aus Praxis und Wissenschaft.

(PDF, 1,6 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Handbuch

ISBN: 978-3-946499-55-8 (PDF)
ISBN: 978-3-946499-54-1 (Print)

108 Seiten

November 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

Jahresbericht 2018

Der Jahresbericht gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Jahr 2018. Lesen Sie über menschenrechtliche Herausforderungen, die Positionierung und Prioritätensetzung des Instituts. Lernen Sie die einzelnen Abteilungen mit ihren Themenbereichen kennen und erfahren Sie mehr zu den Daten & Fakten 2018.

(PDF, 3,5 MB)

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Jahresbericht

ISSN: 1869-0564 (PDF)
ISSN: 1869-0556 (Print)

72 Seiten

November 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

Das Kindeswohl neu denken
Kinderrechtsbasierte Ermittlung und Bestimmung des Kindeswohls

Die 1989 verabschiedete UN-Kinderrechtskonvention basiert auf dem Grundgedanken, dass Kinder eigenständige Persönlichkeiten sind, mit eigenen Rechten, mit eigener Würde und eigenen Bedarfen. Im Zentrum der UN-Konvention, die eine Vielzahl von verbindlichen Schutz-, Fürsorge- und Beteiligungsrechten vorsieht, steht die vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls. In der vorliegenden Publiaktion werden die Grundlagen eines kinderrechtebasierten Verständnisses des Kindeswohls sowie die Bezüge zum Recht auf Beteiligung erläutert.

(PDF, 64 KB, nicht barrierefrei)

Autor/in: Judith Feige, Stephan Gerbig

Herausgeber/in: Deutsches Institut für Menschenrechte

Information

ISSN: 25099493 (PDF)

6 Seiten

November 2019

Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC-ND

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