Pressespiegel 2020

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Pressespiegel 2020

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Februar 2020

18. Februar.de, kommunen.nrw:
Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation: Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Kommunen.nrw äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesfrauenministerin Franziska Giffey hat Ende Januar 2020 den Startschuss zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert hierzu seit Januar 2020 mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Bis Ende des Jahres soll ein konkretes Konzept für die neue Monitoringstelle fertiggestellt sein."

14. Februar, focus.de:
Keine einheitlichen Standards: 100.000 Kinder sehen Eltern nur im Gefängnis: Was das mit ihnen macht – und was hilft
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Betonwände, Sicherheitsschleusen, Stacheldraht: Rund 100.000 Kinder in Deutschland müssen ins Gefängnis, wenn sie ihre Mutter oder ihren Vater besuchen wollen. Rund 64.000 Gefangene hierzulande haben minderjährige Kinder, die sie nur zu knapp bemessenen Besuchszeiten und in alles andere als kindgerechter Umgebung sehen dürfen. Das ist das Ergebnis der COPING Studie, die zwischen 2010 und 2012 erstmals untersucht hat, wie sich die Inhaftierung eines Elternteils auf Kinder auswirkt."

14. Februar, belltower.news:
Tagung in Berlin "Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken" – wie geht das mit Polizei, Justiz, NGOs?
Belltower.news äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer von Hassgewalt betroffen ist, braucht Polizei und Justiz, damit die Täter*innen bestraft werden. Wenn Opfer von Diskriminierung den Eindruck gewinnen, dass diese ihnen kein Gehör schenken, verliert die ganze Gesellschaft. Auf der Tagung 'Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken' des Opferfonds Cura der Amadeu Antonio Stiftung diskutierten Betroffene, NGOs, Polizei und Justiz: Was können wir besser machen?"

13. Februar, deutschlandfunk.de:
Familien: Wenn Mama im Gefängnis sitzt
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei etwa 100.000 Kindern in Deutschland sitzt ein Elternteil im Gefängnis. Die Besuchsmöglichkeiten sind gering, Angebote für inhaftierte Eltern und ihre Kinder gibt es kaum. Die Politik hat das Problem erkannt­ – aber die Umsetzung kommt nur schleppend voran."

13. Februar, juris.de:
Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
Juris.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf die einhellige Zustimmung der Sachverständigen ist ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 12.02.2020 gestoßen, der die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG vorsieht. Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Bisexuellen habe sich stark verbessert, heißt es in dem Entwurf (BT-Drs. 19/13123). Dennoch stoße die Lebensführung etwa von Homosexuellen noch immer auf Vorbehalte, was sich in rechtlicher und sozialer Diskriminierung niederschlage."

13. Februar, queer.de:
Bundestagsanhörung: Experten einig: "Sexuelle Identität" soll ins Grundgesetz
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine von LGBTI-Aktivisten lange geforderte Änderung des Grundgesetzes ist am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags auf die einhellige Zustimmung der geladenen Sachverständigen gestoßen. Die Vorlage der demokratischen Oppositionsfraktionen sieht die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in den Anti-Diskriminierungs-Artikel 3, Absatz 3, Satz 1 des Grundgesetzes vor. Die Fraktionen von FDP, Linken und Grünen hatten die Gesetzesinitiative im September 2019 gestartet (queer.de berichtete)."

13. Februar, bundestag.de:
Kurzmeldungen: Kuratorium des Menschenrechtsinstituts
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die CDU/CSU-Fraktion schlägt Professor Dr. Christine Schirrmacher als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte als Vertreterin wissenschaftlicher Einrichtungen mit Menschenrechtsbezug vor und die SPD-Fraktion Professor Dr. Markus Krajewski. Wie aus dem Wahlvorschlag (19/17116) weiter hervorgeht, schlägt die Unionfraktion Martin Lessenthin und die SPD-Fraktion Dr. Anja Nordmann als Angehörige der Zivilgesellschaft für das Gremium vor."

13. Februar, bundestag.de:
Kurzmeldungen: Vorschläge für DIMR-Kuratorium
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD-Fraktion schlägt Professor Dr. Christof Sauer als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte als Vertreter wissenschaftlicher Einrichtungen mit Menschenrechtsbezug vor. Wie aus dem Wahlvorschlag (19/17117) weiter hervorgeht, schlägt die Fraktion Ado Greve als Mitglied der Zivilgesellschaft für das Gremium vor."

5. Februar, zeit.de:
Kinderrechte: "Es geht um die Machtfrage"
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinderrechte sollen ins Grundgesetz. Doch die Regierung agiert dabei zu mutlos, kritisiert die Expertin Claudia Kittel.
DIE ZEIT: Die große Koalition möchte noch in dieser Legislaturperiode die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Warum ist das nötig?"

5. Februar, bildungsklick.de:
KMK-Empfehlungen zur Verfestigung des sonderpädagogischen Systems
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit ihren Empfehlungen missachtet die Kultusminister­konferenz (KMK) die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und ignoriert die schwerwiegende Kritik an der sonderpädagogischen Praxis aus jüngster Zeit. Mit den 'Empfehlungen zur schulischen Bildung, Beratung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen', die die KMK am 14.03.2019 unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedet hat, ergänzt sie ihre Beschlüsse von 2010 und 2011 zur Umsetzung von Inklusion in Schulen. Sie beweist damit erneut, dass sie nicht der menschenrechtlichen Vorstellung von Inklusion verpflichtet ist, sondern in der Tradition der Sonderpädagogik verhaftet bleibt."

5. Februar, foreignaffairs.co.nz:
Sylvia Pantel: "Wir sehen die Not der Frauen, und wir helfen und arbeiten daran"
Foreignaffairs.co.nz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Source: CDU CSU. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jeder einzelne Angriff und jede einzelne Gewalttat gegen einen anderen Menschen ist zu verabscheuen und durch nichts zu rechtfertigen; darin sind wir uns alle einig. Besonders schlimm ist die Gewaltausübung in der Familie oder in der familiären Umgebung. Leider findet Gewalt häufig gerade in aktuellen oder ehemaligen Partnerschaften statt."

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Januar 2020

31. Januar, taz.de:
Menschenrechtlerin zu Gewalt an Frauen: "Die Konvention ist ein Meilenstein"
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen gilt seit zwei Jahren in Deutschland. Die Menschenrechtlerin Heike Rabe meint, es hapere an der Umsetzung.
taz: Frau Rabe, wissen wir in Deutschland genug darüber, wie und warum Frauen von ihren Partnern umgebracht werden?"

31. Januar, evangelisch.de:
Giffey startet Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Startsignal zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das Ministerium fördert dazu mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Bis Ende des Jahres solle ein konkretes Konzept für die neue Monitoringstelle fertiggestellt sein, teilte das Ministerium am Freitag mit."

31. Januar, frauengesundheitsportal.de:
Istanbul-Konvention: Ministerin Giffey startet Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Frauengesundheitsportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsches Institut für Menschenrechte erstellt konkretes Konzept mit Fördermitteln des BMFSFJ  Bundesfrauenministerin Giffey hat den Startschuss zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das BMFSFJ fördert dazu seit Januar 2020 mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR)."

31. Januar, news4teachers.de:
Demokratiebildung: Kostenloses Download-Handbuch zum Thema Menschenrechte
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie kann Bildung zu einer Gesellschaft beitragen, die die Würde und Rechte von Menschen mit Fluchtgeschichte anerkennt? Wie können Menschenrechte eine Gesprächskultur stärken, die offenen Meinungsaustausch fördert und gleichzeitig vor diskriminierenden Äußerungen schützt? Die neue Publikation 'Maßstab Menschenrechte – Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung' bietet mögliche Antworten auf diese Fragen."

30. Januar, finanzen.de:
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: An vielen Stellen ein Kompromiss
Finanzen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hartz-IV-Empfänger haben es oftmals schwer, ihre Rechte wahrzunehmen. Eine besondere Aufgabe haben daher die Beratungen in den Jobcentern. Doch bisher passiert dort zu wenig. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktion könnte jedoch ein Hoffnungsschimmer sein, meint Dr. Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte."

29. Januar, zeit.de (Printausgabe 06/2020):
Prostitution: Freier oder unfreier? (Kostenpflichtiger Zugang)
DIE ZEIT äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland ist zum Bordell Europas geworden, sagt die SPD-Politikerin Leni Breymaier. Sie will künftig jeden Sexkäufer bestrafen. Das wäre für die Frauen keine Hilfe, entgegnet die Prostituierte Kristina Marlen."

29. Januar, sueddeutsche.de:
Sea Watch kritisiert Türkei
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die türkische Marine hat nach Darstellung der deutschen privaten Rettungsorganisation Sea-Watch Bootsflüchtlinge völkerrechtswidrig an Libyen ausgeliefert. Eine Fregatte der Türkei habe 30 Personen auf dem Meer abgefangen und sie der libyschen Küstenwache übergeben, schrieb Sea-Watch am Mittwoch auf Twitter. Der Vorfall am Dienstag sei von ihrem Aufklärungsflugzeug 'Moonbird' dokumentiert worden."

28. Januar, schattenblick.de:
HAMBURG/5019: Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen - Mehr Menschenwürde (Die Linke)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Senat muss alles dafür tun, um das Recht auf angemessenes Wohnen für Geflüchtete und Wohnungslose in den Wohnunterkünften endlich zu verwirklichen. Dazu muss er grund- und menschenrechtskonforme Standards schaffen und umsetzen. Das fordert DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 21/19707) zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am morgigen Mittwoch."

27. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar weist das Deutsche Institut für Menschenrechte darauf hin, dass 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz das Unwissen über die Schoah zunimmt. Die Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschland werden heruntergespielt oder gar geleugnet. Antisemitischer, antiziganistischer und rassistischer Hass und Hetze vergiften zunehmend das gesellschaftliche Klima hierzulande und bedrohen Demokratie, Rechtsstaat und das friedliche Miteinander."

27. Januar, konfliktbearbeitung.net:
Veranstaltungen » Zwischen den Fronten: Menschenrechte im Jemen
Konfliktbearbeitung.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte und Brot für die Welt laden herzlich zur 7. Werner Lottje Lecture am 12. Februar 2020 ein. Die Reihe diskutiert aktuelle Probleme und Herausforderungen des Menschenrechtschutzes, insbesondere des Schutzes von Menschenrechtsverteidiger_innen. Diesmal steht dabei die Situation im Jemen im Fokus."

27. Januar, krone.at:
Streitthema Kopftuchverbot: "Das ist Rassismus"
Krone.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zank ums Kopftuch. Der Plan der türkis-grünen Regierung, das Kopftuchverbot an Schulen auf Mädchen bis 14 auszuweiten, spaltet das Land. Ist es eine notwendige Maßnahme gegen den politischen Islam oder Demütigung und Rassismus?"

23. Januar, bildungsserver.de:
"Der politische Wille fehlt." Zur Umsetzung inklusiver Bildung in Deutschland
Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit 2009, dem Jahr des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, befindet sich die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Die Online-Redaktion von 'Bildung + Innovation' sprach mit Dr. Susann Kroworsch über die Arbeit der Monitoring-Stelle und den Stand der Umsetzung inklusiver Bildung in Deutschland."

22. Januar, bmas.de:
Nominierte für CSR-Preis der Bundesregierung stehen fest
Bundesministerium für Arbeit und Soziales äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Experten-Jury unter Vorsitz von Staatssekretär Björn Böhning hat entschieden: Insgesamt 25 Unternehmen sind offiziell für den Corporate-Social-Responsibility-Preis der Bundesregierung 2020, kurz CSR-Preis, nominiert. Auf Grundlage der Selbstauskünfte der Unternehmen in der Management-Befragung wurden am 21. Januar in drei Größenkategorien und für die Sonderpreise 'CSR und Digitalisierung' und 'Verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement' je fünf Unternehmen ausgewählt. Die 25 Unternehmen zeigen, dass sie sich in besonderem Maße für eine sozial, ökonomisch und ökologisch verträgliche Arbeitsweise engagieren."

22. Januar, forum-wirtschaftsethik.de:
Nominierte für CSR-Preis der Bundesregierung stehen fest
Forum-wirtschaftsethik.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Experten-Jury unter Vorsitz von Staatssekretär Björn Böhning hat entschieden: Insgesamt 25 Unternehmen sind offiziell für den Corporate-Social-Responsibility-Preis der Bundesregierung 2020, kurz CSR-Preis, nominiert. Auf Grundlage der Selbstauskünfte der Unternehmen in der Management-Befragung wurden am 21. Januar in drei Größenkategorien und für die Sonderpreise 'CSR und Digitalisierung' und 'Verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement' je fünf Unternehmen ausgewählt. Die 25 Unternehmen zeigen, dass sie sich in besonderem Maße für eine sozial, ökonomisch und ökologisch verträgliche Arbeitsweise engagieren."

22. Januar, catholicnewsagency.com:
UN-Blog: "Menschenrechte sind keine Frage des Alters"
Catholicnewsagency.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei der UNO in Genf diskutierte man den Bericht über die Wahrnehmung aller Menschenrechte durch ältere Menschen. In diesem Zusammenhang betonte Msgr. Mauro Cionini, Erster Sekretär der Delegation des Heiligen Stuhls bei der UNO Genf die wichtige Rolle der Familie. 'In der Regel ist die Familie sowohl in normalen als auch in Notfallsituationen das beste Sicherheitsnetz für ältere Menschen, die Schutz, Pflege und ein Umfeld finden, in dem sie weiterhin aktiv sein können.'"

22. Januar, podcast.de:
Audio lesungsmitschnitt: extreme sicherheit - rechtsradikale in polizei, verfassungsschutz, bundeswehr
Podcast.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"freie-radios.net (Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK)) Podcast: wir senden den mitschnitt einer buchvorstellung, die am 12. november 2019 im institut für menschenrechte stattfand. mit den herausgeberInnen heike kleffner und matthias meisner sowie den rechtsanwält*innen kristin pietrzyk und jost müller-neuhof."

16. Januar, rdl.de:
Folge einer Zimmerkontrolle in der LEA Freiburg: Prozess verdeutlicht psychische Belastung für BewohnerInnen in Landeserstaufnahmestelle
Radio Dreyeckland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag stand ein Geflüchteter aus Nigeria vor dem Freiburger Amtsgericht. Ihm wurde vorgeworfen Polizeibeamte im Rahmen einer Zimmerkontrolle in der Freiburger Landeserstaufnahmestelle am 2. November 2018 tätlich angegriffen zu haben. 110 Tagessätze sah der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vor."

13. Januar, lasa-brandenburg.de:
Die Menschenrechtslage in Deutschland
Lasa-brandenburg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wohnungslosigkeit und die Unterbringung von wohnungslosen Menschen durch die Kommunen ist eines der Themenfelder, des aktuellen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Der Bericht wurde dem Deutschen Bundestag zur Unterrichtung vorgelegt. Erarbeitet hat ihn das Deutsche Institut für Menschenrechte."

08. Januar, sueddeutsche.de:
Lieferkettengesetz: Schluss mit freiwillig?
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland, selbst nicht gerade Vorreiter in Sachen Sorgfaltspflicht, will das Lieferkettengesetz während seiner EU-Ratspräsidentschaft 2020 auf die politische Agenda setzen. Kinder schuften auf Kakaopflanzungen in der Elfenbeinküste, Frauen nähen für Hungerlöhne in Bangladesch, Arbeiter sterben in einer unsicheren Eisenerzmine in Brasilien - solche Verstöße gegen nationales Arbeitsrecht oder die Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (Ilo) finden laufend statt. Bislang haften deutsche Unternehmen nicht dafür, wenn bei ausländischen Zulieferern grundlegende Menschenrechte verletzt werden."

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