Geförderte Projekte

Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus– Stärkung von Strafverfolgung & Opferschutz

Ziele

Das Projekt „Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz“ möchte dazu anregen, Strukturen der Zusammenarbeit aufzubauen, um die Auseinandersetzung mit Rassismus und Antisemitismus insbesondere in der Strafjustiz und den Ermittlungsbehörden zu fördern. Den von rassistischen und antisemitischen Taten Betroffenen soll damit der Zugang zum Recht erleichtert werden. Hierfür ist insbesondere ein überinstitutioneller Austausch zwischen Staatsanwaltschaft, Polizei, Gerichten, Institutionen der Opferhilfe, Nebenklagevertreter_innen und zivilgesellschaftlichen Beratungsstellen notwendig. Das Projekt möchte zusammen mit den kooperierenden Partnerländern dazu beitragen, dass rassistische, antisemitische und rechtsextreme Taten konsequent und effektiv geahndet werden. Wenn sich Justiz- und Ermittlungsbehörden verstärkt mit Akteuren aus der Opferhilfe und Nebenklagevertreter_innen austauschen, kann so die Perspektive der Betroffenen in die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden einfließen. Das kann Opfer von rassistischer, antisemitischer und rechtsextremer Gewalt ermutigen, diese Taten anzuzeigen, und deren Vertrauen in die Justiz stärken.

Anknüpfend an die unterschiedlichen Ausgangsstrukturen in den Bundesländern werden gemeinsam mit den Akteuren vor Ort Strukturen, Handlungsformen und Schwerpunkte der Zusammenarbeit erarbeitet. Die Erfahrungen sollen in einen bundesweiten Austausch gebracht werden. Es werden Handlungsansätze und Instrumente entwickelt, die von anderen Bundesländern übernommen oder adaptiert werden können.

Kurzbeschreibung des Projekts

Das Deutsche Institut für Menschenrechte führt das Projekt „Rassismus, Antisemitismus, Rechtsextremismus – Stärkung von Strafverfolgung und Opferschutz“ in Kooperation mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz sowie den Bundesländern Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen modellhaft durch. Gemeinsam mit den Justizverwaltungen und den Akteuren aus der Praxis sollen − unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Strukturen in den Partnerländern − Handlungsstrategien entwickelt werden, um sinnvolle Kooperationsstrukturen auf- oder auszubauen. In Betracht kommen etwa die Etablierung von Runden Tischen zu einschlägigen Straftaten, die Ernennung von Ansprechpersonen in Staatsanwaltschaft, Polizei und Gerichten für Opfer solcher Taten, die Weiterentwicklung von bestehenden oder im Aufbau befindlichen Strukturen im Opferschutz (etwa zentrale Anlaufstellen, Opferbeauftragte, psychosoziale Prozessbegleitung) im Hinblick auf die spezifische Zielgruppe der Opfer von rassistischen, antisemitischen und rechtsextremen Straftaten.

Beteiligte Personen/Projektmitarbeiter_innen

Chandra-Milena Danielzik, Beatrice Cobbinah

Förderzeitraum

Januar 2020 bis Dezember 2022

Ansprechpartner_in

Beatrice Cobbinah

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 445

E-Mail: cobbinah(at)institut-fuer-menschenrechte.de

Chandra-Milena Danielzik

Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Telefon: 030 259 359 - 244

E-Mail: danielzik(at)institut-fuer-menschenrechte.de

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