Zwischen Depression und Hoffnung

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"Die Zivilgesellschaft ist bereit, Menschenrechte - auch die von Minderheiten - zu verteidigen" © DIMR/Sonnenberg

Zwischen Depression und Hoffnung

Martin Klingst las am 8. Februar im Deutschen Institut für Menschenrechte aus "Menschenrechte. 100 Seiten"

Am 8. Februar las Martin Klingst in der Bibliothek des Deutschen Instituts für Menschenrechte aus seinem Buch "Menschenrechte. 100 Seiten". Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, moderierte den Abend. Mit rund 50 Personen war die Veranstaltung sehr gut besucht.

Martin Klingst ist Jurist und arbeitet seit über 20 Jahren bei der Wochenzeitung DIE ZEIT, für die er seit 2014 als politischer Korrespondent in Berlin tätig ist. Zum Thema Menschenrechte kam Klingst schon als Jugendlicher und durch seinen Zivildienst bei Amnesty International. Als Journalist berichtet er seit den Achtzigerjahren regelmäßig über Menschenrechtsverletzungen. In seinem in der Reclam-Reihe „100 Seiten“ erschienenen Buch gibt er einen prägnanten und anschaulichen Überblick über die Geschichte der Menschenrechte und geht der Frage nach, wie es aktuell um deren Zustand bestellt ist.

Menschenrechtsverletzungen auch in Demokratien

Nach einer persönlichen Einführung in die Entstehung des Buches las Martin Klingst zwei Passagen, in denen er schildert, wie Menschenrechte auch in Demokratien in Gefahr geraten können. So stellen derzeit Flucht und Migration westliche Demokratien auf die Probe. Einige Regierungen lassen Zäune bauen oder schützen ihre Grenzen mit Gewalt und rassistischen Kontrollsystemen - und hebeln dadurch das Asylrecht aus, so Klingst.

Auch das Folterverbot werde bedroht durch Versuche, den Folterbegriff aufzuweichen, erklärte Klingst. Wenn die Diskussion um Folter am Zweck festgemacht und unter dem Begriff "Rettungsfolter" legitimiert werde, werde die Menschenwürde "entkernt".

Illiberale Tendenzen

Um aktuelle Gefahren für die Menschenrechte zu beschreiben, verwendete Martin Klingst den Begriff "illiberale Demokratien": Regierungen, die annehmen, dass sie durch ihre Wahl von der Mehrheit der Bevölkerung ermächtigt wurden, ohne Rücksicht auf bestehende Gesetze oder das demokratische Prinzip der Gewaltenteilung handeln zu können. Unter anderem missbrauchten sie das Argument der Mehrheit, so Klingst, um die Rechte von Minderheiten zu beschneiden - und verschwiegen dabei, dass zur Demokratie auch Minderheitenschutz gehöre.

Im Gespräch führte Martin Klingst weiter aus, dass illiberale Tendenzen derzeit unter anderem in Polen, Ungarn und den USA zu beobachten seien. Gleichzeitig zeigten große Protestbewegungen, dass die Zivilgesellschaft bereit sei, Menschenrechte - auch die von Minderheiten - zu verteidigen. Mit Blick auf die aktuelle Situation in Amerika bewege er sich daher "zwischen Depression und Hoffnung".
(D. Wenz)

Audio-Mitschnitt der Lesung