Die UN-Sonderberichterstatterin für kulturelle Rechte, Alexandra Xanthaki, ist vom 28. November bis zum 9. Dezember zu einem offiziellen Besuch in Deutschland. Xanthaki wird sich mit dem Recht aller Menschen befassen, am kulturellen Leben selbstbestimmt teilnehmen zu können. Ihren Schwerpunkt legt sie dabei auf die Möglichkeiten und Herausforderungen, denen sich lesbische, schwule, bisexuelle, trans, intergeschlechtliche sowie queere Menschen (LSBTIQ*) sowie Migrant*innen, Asylbewerber*innen und Geflüchtete gegenübersehen, wenn sie einen Beitrag zum kulturellen Leben leisten wollen. „Mein Besuch zielt darauf ab, die Politik und die Maßnahmen der deutschen Behörden zur Achtung und zum Schutz der Vielfalt sowie zur Förderung von Inklusion und Gastfreundschaft kennenzulernen und zu bewerten“, sagte Xanthaki.
Gespräch im Institut über die Verwirklichung der kulturellen Menschenrechte in Deutschland
Zu Beginn ihres Besuchs tauschte sich Alexandra Xanthaki am Montag in Berlin mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte über den Stand der Verwirklichung der kulturellen Menschenrechte in Deutschland aus. Sie sprach mit Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, sowie mit Leander Palleit, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts.
Die UN-Sonderberichterstatterin wird in Berlin, Leipzig und Köln mit staatlichen Stellen, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Vertreter*innen von Wissenschaft und Kultur zusammentreffen. Ihre ersten Ergebnisse und Empfehlungen wird sie auf einer Pressekonferenz am 9. Dezember in Berlin vorstellen. Im März 2024 wird sie dem UN-Menschenrechtsrat einen Abschlussbericht über ihren Besuch in Deutschland vorlegen.
Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum ersten Referentenentwurf des Nationalen Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit (vorgelegt durch das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen).
Die Strategie 2024–2028 stellt die Aufgaben vor, denen sich das Institut gemäß seinem Auftrag zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte in und durch Deutschland in den kommenden Jahren vorrangig widmen wird:
Aufgabe 1: Die Gleichheit aller Menschen…
