Das Deutsche Institut für Menschenrechte gratuliert Barbara Lochbihler zu ihrer Wiederwahl in den UN-Ausschuss gegen das erzwungene Verschwindenlassen. Die Menschenrechtsexpertin wurde am 12. Juni 2023 bei der 7. Konferenz der Vertragsstaaten zum Internationalen Übereinkommen in New York erneut in den UN-Ausschuss gewählt. „Wir freuen uns sehr, dass das Engagement dieser national wie international ausgewiesenen Menschenrechtsexpertin mit der Wiederwahl auch bei den Vertragsparteien anerkannt wird“, so Beate Rudolf, Direktorin des Instituts.
Aufgabe des zehnköpfigen Ausschusses gegen das Verschwindenlassen ist es, die Umsetzung der UN-Konvention zu fördern und zu überwachen. Der Ausschuss ist auch befugt, Beschwerden gegen Verletzungen der Konvention entgegenzunehmen. Barbara Lochbihler wurde 2019 erstmals in den Ausschuss gewählt. Dort setzt sie sich besonders gegen das Verschwindenlassen im Kontext von Migration ein. Zudem ist sie Berichterstatterin für die erste Allgemeine Bemerkung des Ausschusses, die im September zu diesem Thema angenommen werden soll.
Die UN-Konvention gegen Verschwindenlassen ist seit dem 23. Dezember 2010 völkerrechtlich und innerstaatlich in Kraft. Die Konvention soll den Schutz vor dem Verschwindenlassen stärken, das in vielen Ländern systematisch praktiziert wird. Verschwindenlassen bedeutet die rechtswidrige Festnahme einer Person durch Angehörige staatlicher Dienststellen wie Polizei, Militär und Geheimdienste, die bestreiten, die Person in Gewahrsam zu haben.
Barbara Lochbihler war von 1999 bis 2009 Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International. In ihrer Zeit als Abgeordnete für Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament (1999 bis 2019) hatte sie verschiedene Positionen inne: Von 2014 bis 2019 war sie außen- und menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion im Europäischen Parlament, von 2011 bis 2014 Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Europäischen Parlaments und ab 2014 dessen Vizepräsidentin. Sie ist Gründungsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
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