Schutzfaktor M: Mit Menschenrechten gegen Populismus gewinnen

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Veranstaltungen

24.05.2019 09:30-13:00 | Deutsches Institut für Menschenrechte, Zimmerstraße 26/27, 10969 Berlin, K36, EG (Aufgang D)

Schutzfaktor M: Mit Menschenrechten gegen Populismus gewinnen

Illustriertes Logo von Schutzfaktor M mit Schweizer Flagge

© Schutzfaktor M

Der Erfolg der Schweizer Zivilgesellschaftsallianz "Schutzfaktor M" gegen die sogenannte "Selbstbestimmungsinitiative" der Schweizer Volkspartei (SVP) zeigt: In Zeiten antipluralistischer Stimmungsmache lassen sich öffentliche Debatten mit Menschenrechten führen – und gewinnen. Menschenrechte können zum tragenden Argument gegen populistische Parolen werden, wenn früh die passenden Allianzen gebildet werden.

2013 kündigte der Vorsitzende der Schweizer Volkspartei (SVP) an, eine Volksinitiative zur Kündigung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu prüfen, aus der EMRK austreten zu wollen und eine Volksabstimmung anzustoßen, mit dem Schweizer Recht über Völkerrecht gestellt werden sollte. Da wurde die ehemalige Co-Leiterin von Amnesty Schweiz, Andrea Huber, aktiv: Sie startete die Informationskampagne "Schutzfaktor M", welche in einem ersten Schritt für die Bedeutung der EMRK für die Schweiz und Europa sensibilisierte.

2018 war diese Allianz der Zivilgesellschaft mit insgesamt 120 Organisationen eine der bedeutenden Akteurinnen im Abstimmungskampf. Am 25. November 2018 lehnten die Schweizer_innen die Initiative ganz deutlich ab und die radikale SVP scheiterte mit ihrem Versuch, die EMRK als letzte Hürde für grund- und menschenrechtswidrige Gesetze zu eliminieren.

Wie und warum dies gelang und was wir für unsere Arbeit in Deutschland daraus mitnehmen können, dazu wollen wir mit Andrea Huber und den Teilnehmer_innen des Werkstattgesprächs in Austausch treten.

Programm

09:30 Ankommen mit Kaffee & Croissants

10:00 Begrüßung
Prof. Dr. Beate Rudolf, Deutsches Institut für Menschenrechte

10:15 Input & Diskussion
Andrea Huber, Initiantin und Geschäftsführerin von Schutzfaktor M, der "Allianz der Zivilgesellschaft gegen die Selbstbestimmungsinitiative"

11:00 Vorstellung und Diskussion weiterer Beispiele

12:30 Ausklang mit Imbiss

Einladung und Programm zum Download (PDF, 175 KB)

Veranstaltungsort

Deutsches Institut für Menschenrechte
Zimmerstraße 26/27, K36, EG (Aufgang D), 10969 BerlinDer Veranstaltungsort befindet sich in unmittelbarer Nähe der U-Bahnhöfe Kochstraße und Stadtmitte (U6, U2) sowie der Haltestelle "Charlottenstraße" der Buslinie M29.

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist rollstuhlgerecht. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie besondere Unterstützung benötigen. Angemessene, mit der Veranstaltung verbundene Vorkehrungen treffen wir gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten für Sie. Wir freuen uns über Ihre Mitteilung bis zum 15.05.2019. Informationen zur barrierefreien Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln finden Sie auf der Website der BVG.

Anmeldung

Bitte nutzen Sie unser Online-Anmeldeformular.
Die Anmeldefrist endet am 20.05.2019.

Weitere Informationen und Kontakt

Andrea Kämpf
Zimmerstraße 26/27
10969 Berlin
Tel.: 030 259 359-51
kaempf[at]institut-fuer-menschenrechte.de