Die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland

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Veranstaltungen

01.02.2019 09:30-15:45 | Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Glinkastraße 24, 10117 Berlin-Mitte, Raum A 1.07

Die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland

++Die Veranstaltung ist ausgebucht. Eine Anmeldung ist leider nicht mehr möglich.++

Fachtag des Deutschen Juristinnenbundes (djb) und des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Kooperation mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Geschlechterstudien der Humboldt-Universität zu Berlin.

Am 1. Februar 2019 ist die Konvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, die sogenannte Istanbul-Konvention des Europarates, in Deutschland ein Jahr in Kraft. Sie war auch der Anlass für die Reform des Sexualstrafrechts. Das war ein wichtiger Schritt zur Ratifizierung. Die Istanbul-Konvention verlangt aber darüber hinaus umfassend den Schutz und die Unterstützung von Frauen unabhängig von ihren vielfältigen Lebenssituationen sowie den Aufbau von nachhaltigen Koordinierungs-, Implementierungs- und Monitoringstrukturen. Ein wichtiger Motor für die Umsetzung sind auch die Rechtsanwender_innen.

Der Jahrestag der Ratifizierung bietet Anlass, mit Vertreter_innen des Europarates, von Praxis, Wissenschaft, Behörden und Politik zu diskutieren, welche ersten Ansätze es für das innerstaatliche Wirksamwerden der Istanbul-Konvention bereits gibt. Darauf aufbauend wollen wir die nächsten notwendigen Schritte für die weitere Umsetzung der Menschenrechte von gewaltbetroffenen Frauen erörtern.

Programm

9:30 Uhr Ankommen und Anmeldung
10:00 Uhr Grußworte
Oriana Corzelius, Vizepräsidentin des djb
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

10:15 Uhr Strukturen der Umsetzung der Istanbul-Konvention

Johanna Nelles, Europarat, Abteilung Gewalt gegen Frauen
Heike Rabe, DIMR
Dr. Leonie Steinl, LL.M., Vorsitzende der djb-Kommission Strafrecht

Statements aus Parlament, Regierung und Zivilgesellschaft:

Alexander Hoffmann, MdB (CDU/CSU); Josephine Ortleb, MdB (SPD); Ulle Schauws, MdB (Grüne); Dr. Birgit Schweikert, Unterabteilungsleiterin BMFSFJ; Susanne Bunke, Referatsleiterin BMJV; Jennifer Musil, BMAS; Katja Grieger, Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe; Heike Herold, Verein Frauenhauskoordinierung; Dr. Anja Nordmann, Deutsche Frauenrat; Britta Schlichting, Zentrale Informationsstelle Autonomer Frauenhäuser

Moderation: Prof. Dr. Ulrike Lembke
, Vorsitzende der djb-Kommission Europa- und Völkerrecht

12:00 Uhr Interview mit GREVIO-Mitglied Sabine Kräuter-Stockton

Interviewerin: Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

12:30 Uhr Mittagspause (mit Imbiss)

13:30 Uhr Grußwort
Staatssekretärin Juliane Seifert,
BMFSFJ

13:40 Uhr Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot von Frauen und die Herausforderungen effektiven Gewaltschutzes

Prof. Dr. Dorothee Frings, Professorin i.R., Freiberufliche Beraterin, Referentin und Autorin im Migrations-, Sozial- und Antidiskriminierungsrecht
Heike Herold, Geschäftsführerin der Frauenhauskoordinierung e.V.
Werena Rosenke, Geschäftsführerin Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe
Moderation: Annelie Kaufmann, Juristin und Journalistin, Redakteurin bei Legal Tribune Online

14:40 Uhr Die Istanbul-Konvention in der Rechtsanwendung

RiBGH Marc Wenske
RAin Christina Clemm, Berlin
Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin
Moderation: Christiane Abel, Präsidentin des Amtsgerichts Pankow/Weißensee, Mitglied des Beirats des djb-Landesverbands Berlin

15:40 Uhr Zusammenfassung und Ausblick
Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des DIMR

15:45 Uhr Ende der Veranstaltung

Einladung und Programm mit Hinweisen zur Anreise als PDF (198 KB, nicht barrierefrei)

Das Veranstaltungsprogramm auf der Website des Deutschen Juristinnenbundes

Veranstaltungsort

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), Glinkastraße 24, 10117 Berlin-Mitte, Raum A 1.07

Barrierefreiheit

Der Veranstaltungsort ist barrierefrei. Bitte teilen Sie uns mit, wenn Sie besondere Unterstützung benötigen. Angemessene, mit der Veranstaltung verbundene Vorkehrungen treffen wir gerne im Rahmen unserer Möglichkeiten für Sie. Wir freuen uns über Ihre Mitteilung bis zum 18.01.2019.

Anmeldung

++Die Veranstaltung ist ausgebucht, wir können Sie nur noch auf unsere Warteliste setzen.++
Melden Sie sich bitte per E-Mail bei geschaeftsstelle@djb.de oder jank(at)institut-fuer-menschenrechte.de an.
Die Anmeldefrist endete am 18.01.2019.

Kontakt und weitere Informationen

Karin Jank
Zimmerstraße 26/27
10969 Berlin
Tel.: 030 259 359-246
jank(at)institut-fuer-menschenrechte.de