Pressespiegel 2020

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Aktuell >  Pressespiegel 2020

Pressespiegel 2020

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

Hinweis: Es handelt sich um Links auf fremde Websites, diese Links sind leider nicht immer dauerhaft verfügbar.

August 2020

3. August, tagesspiegel.de:
Regierung will im September beraten: Gibt es nun doch eine Studie zu Rassismus bei der Polizei?
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Bundesregierung wird noch mal über eine mögliche Studie zu rassistischer Diskriminierung durch die Polizei beraten. Anfang September werde sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus damit befassen, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin sagte. Sie halte eine solche Studie für unabdingbar, ‚um zu wissen, was ist’.“

3. August, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):
Regierung wird Studie zu Rassismus bei Polizei noch mal beraten (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Bundesregierung wird noch mal über eine mögliche Studie zu rassistischer Diskriminierung durch die Polizei beraten.
Anfang September werde sich der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus damit befassen, wie Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Montag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Berlin sagte. Sie halte eine solche Studie für unabdingbar, «um zu wissen, was ist».“

Nach oben

Juli 2020

28. Juli, migazin.de:
Menschenrechtsinstitut: Auseinandersetzung mit Racial Profiling dringend erforderlich
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Menschenrechtsinstitut fordert eine Auseinandersetzung mit Racial Profiling. In einer Stellungnahme kritisiert das Institut die Politik scharf. Es würden Positionen vertreten, die ein unzureichendes Verständnis vom Verbot rassistischer Diskriminierung erkennen lassen.“

27. Juli, deutschlandfunk.de:
Polizeiarbeit: Institut für Menschenrechte fordert, Racial Profiling zu verhindern
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Bund und Länder aufgefordert, Racial Profiling bei der Polizei zu unterbinden.
In einer Stellungnahme des Instituts heißt es, die Methode sei grund- und menschenrechtswidrig. Die Ungleichbehandlung von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Sprache oder der tatsächlichen oder vermeintlichen Herkunftsei verboten.“

27. Juli, sueddeutsche.de:
Racial Profiling: Polizei soll sich prüfen
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine Prüfung der polizeilichen Praxis mit Blick auf Racial Profiling ausgesprochen. ‚Die Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig‘, erklärte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Montag in Berlin: ‚Eine (selbst-)kritische Auseinandersetzung mit polizeilicher Praxis sollte im Rechtsstaat selbstverständlich sein.‘ Das Gewaltmonopol des Staates sei nur wegen seiner Bindung an Grund- und Menschenrechte legitim, betonte Rudolf.“

27. Juli, deutschland.de:
„Ohne Rechtsstaat keine Zukunft“ (English: “No future without a constitutional state”, Espanol: "Sin estado de derecho no hay futuro", Francais: «Pas d’avenir sans Etat de droit»)
Deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die EU muss Zahlungen an strenge Bedingungen knüpfen, sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte.
Frau Rudolf, wir neigen dazu, beim Thema Menschenrechte eher auf Regionen außerhalb Europas zu blicken. Sind Menschenrechte auch in der EU gefährdet?“

27. Juli, colorful-germany.de:
Racial Profiling: Bund und Länder müssen polizeiliche Praxis überprüfen
Colorful-germany.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt Bund und Ländern, ihre polizeiliche Praxis mit Blick auf Racial Profiling zu überprüfen.
Die Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig. Eine (selbst-)kritische Auseinandersetzung mit polizeilicher Praxis sollte im Rechtsstaat selbstverständlich sein.“

27. Juli, evangelisch.de:
Menschenrechtsinstitut: Racial Profiling verhindern
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich für eine Prüfung der polizeilichen Praxis mit Blick auf Racial Profiling ausgesprochen. ‚Die Methode des Racial Profiling ist grund- und menschenrechtswidrig‘, erklärte Institutsdirektorin Beate Rudolf am Montag in Berlin: ‚Eine (selbst-)kritische Auseinandersetzung mit polizeilicher Praxis sollte im Rechtsstaat selbstverständlich sein.‘
Das Gewaltmonopol des Staates sei nur wegen seiner Bindung an Grund- und Menschenrechte legitim, betonte Rudolf.“

27. Juli, Katholische Nachrichten Agentur:
Menschenrechtsinstitut: Racial Profiling verhindern (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat Bund und Länder aufgefordert, Racial Profiling bei der Polizei zu unterbinden.
Dies Methode sei ‚grund- und menschenrechtswidrig‘, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, am Montag in Berlin. Der Gesetzgeber sowie die Innenministerien und Polizeiführungen sollten alles tun, um Racial Profiling zu erkennen und zu verhindern.“

26. Juli, saechsische.de:
Koalition will Sachsens Verfassung ändern (Artikel hinter PayWall)
Saechsische.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Begriff Rasse soll verschwinden. Auch andere Neuerungen sind geplant.“

22. Juni, jungewelt.de:
Racial Profiling: Ignorierte Diskriminierung
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Bundesinnenministerium sieht keinen Handlungsbedarf beim Thema Racial Profiling. Doch von internationaler Seite wird Deutschland schon lange für rassistische Polizeikontrollen kritisiert.“

20. Juli, migazin.de:
Racial Profiling: Diskussion über Studie zu Rassismus und Polizei hält an
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Bundesinnenminister bleibt bei seinem Nein zu einer Studie über Racial Profiling bei der Polizei. Doch einige Amtskollegen in den Bundesländern lassen nicht locker. Immerhin kündigt Seehofer ein Lagebild zu Extremismus im öffentlichen Dienst an.“

18. Juli, noizz.de:
"Dass klar von Rassismus gesprochen wird, ist neu für Deutschland": Aminata Touré im NOIZZ-Interview
Noizz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„NOIZZ hat mit der Grünen-Politikerin Aminata Touré (27) darüber gesprochen, wie es seit George Floyd um die deutsche Rassismus-Debatte steht, wie sie Rassismus politisch bekämpfen will – und über die Frage, ob wir ein Rassismus-Problem in der deutschen Polizei haben.
Aminata Touré bringt mit ihren 27 Jahren gerade ordentlich neuen Wind in die deutsche (Landes-)Politik. Die Grünen-Politikerin aus Neumünster ist nicht nur die erste Schwarze Parlamentarierin Schleswig-Holsteins, sondern seit 2019 auch die erste Schwarze (und jüngste) Vizepräsidentin eines deutschen Landtags.“

17. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Dr. Valentin Aichele nimmt Abschied von Monitoringstelle
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 24. Juni hatte Dr. Valentin Aichele bei der Verbändekonsultation des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bereits angekündigt, dass er die Leitung der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention nach über elf Jahren zum 31. Juli 2020 abgibt, um neue Aufgaben als Professor im Hochschulbereich des Bundes in Berlin zu übernehmen. Nun hat er sich mit einer Mail an die Verbände verabschiedet.
Für die Zeit seiner Professur ruht der Vertrag von Dr. Valentin Aichele mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte.“

17. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Danke Valentin Aichele
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die LIGA Selbstvertretung bedankt sich bei Dr. Valentin Aichele, der die Monitoringstelle zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte von Anfang an geleitet und viele Impulse für deren Umsetzung gegeben hat, für seine langjährige Arbeit. Zum 31. Juli verlässt er diesen Posten, um einer Professorentätigkeit nachzugehen.“

17. Juli, ardaudiothek.de:
Bayern 2: Tagesticket - Der Früh-Podcast
Ardaudiothek.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Seit Kurzem trägt er den Titel Emoji-Erfinder: Frederik Riedel ist 25 Jahre alt und Software-Ingenieur. Im Podcast erzählt er, wie er es geschafft hat, dass es sein Lieblingstier jetzt als Emoji gibt und was Facebook und Twitter damit zu tun haben. Außerdem: der Jurist Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte hat bereits eine Studie über Racial Profiling bei der Polizei geschrieben.“

16. Juli, migazin.de:
Herr Seehofer! Es gibt Racial Profiling. Und zahlreiche Belege dafür.
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Fundierte Studien und Gerichtsurteile belegen: Racial Profiling ist Alltag in Deutschland. Seehofer bestätigt mit seinem Verhalten, dass Deutschland ein eklatantes Wahrnehmungs- und Sprachproblem in Sachen Rassismus hat.
Der Bundesinnenminister zog eine unabhängige Studie zu Racial Profiling bei der deutschen Polizei zurück, die die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ERCI) der deutschen Regierung empfahl.“

16. Juli, fian.de:
Online-Podiumsdiskussion: 10 Jahre Menschenrecht auf Wasser - Probleme, Positionen, Perspektiven
Fian.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Datum: 01. 09. 2020 18:00 - 20:00
Ort: Online
Es diskutieren:
Léo Heller, UN-Sonderberichterstatter für das Menschenrecht auf Wasser- und Sanitärversorgung
Gunther Beger, BMZ, Leiter der Abteilung 'Grundsatzfragen'
Lê Phan Warnke, Deutsches Institut für Menschenrechte
Dinesh Suna, Koordinator des Ökumenischen Wassernetzwerks
Moderation: Maike Gorsboth“

16. Juli, fian.de:
Seminar zur UN Kleinbauernerklärung (UNDROP) am 11. 15. und 16. September
Fian.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Im Dezember 2018 hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen eine Menschenrechtserklärung für Bäuerinnen, Bauern und andere im ländlichen Raum arbeitende Menschen, verabschiedet – ein Meilenstein für das Menschenrecht auf Nahrung für kleinbäuerliche Erzeuger*innen und andere sowie für den Kampf um Ernährungssouveränität weltweit. Alle Staaten sind aufgefordert, die Inhalte der Erklärung umzusetzen und damit die Rechte der Menschen, die in der Landwirtschaft und im weiterverarbeitendem Handwerk arbeiten, zu stärken.
In einem 3-teiligen Seminar sollen Möglichkeiten der Umsetzung der Erklärung mit internationalen Expert*innen aus der Bewegung und mit Jurist*innen diskutiert und nach konkreten Umsetzungsmöglichkeiten in Deutschland gesucht werden.“

9. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Allgemeinen Bemerkungen zur Partizipation jetzt in deutsch
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Am 21. September 2018 hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen den General Comment Nr. 7 (Allgemeine Bemerkung Nr. 7) zu den Artikeln 4, Absatz 3 und 33, Absatz 3 verabschiedet. Diese Allgemeine Bemerkung setzt sich ausführlich mit dem Inhalt und der Bedeutung von Partizipation auseinander. Nun wurde eine Nichtamtliche deutsche Übersetzung des für die Partizipation behinderter Menschen wichtigen Dokuments vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ins Internet eingestellt.“

8. Juli, dw.com:
Racial profiling: Germany debating police methods (Englisch)
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Racial profiling is banned in Germany, yet people of color say they're arbitrarily stopped by police every day, describing it as public humiliation. There's a heated debate whether a probe into police methods is needed.
Outrage has swelled in Germany over Interior Minister Horst Seehofer's decision to block any plans for a study into racial profiling in the police force.“

8. Juli, sdgwatch.at:
Maßnahmen für Alle: Klimawandel und Menschenrechte
Sdgwatch.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„COVID-19 hält unsere Aufmerksamkeit weiterhin im Griff, aber im Schatten der Pandemie bleiben wichtige Probleme ungelöst. Allen voran der Klimawandel und seine Auswirkungen. Er wird oft leichthin als Gleichmacher bezeichnet, als Katastrophe, die uns alle gleich bedroht.“

8. Juli, iportal.rada.gov.ua:
Committees round-up: Daily (Information Department of the Verkhovna Rada of Ukraine Secretariat)
Iportal.rada.gov.ua äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Committee on Social Policy and Protection of Veterans’ Rights
On July 6, there was held a themed roundtable on 'Protection of older people’s rights', organized in conjunction with the Slovene Embassy to Ukraine.
The event was attended by Ukrainian MPs, representatives of the United Nations, embassies of South Africa and the Argentine Republic to Ukraine, the German Institute for Human Rights, as well as representatives of central executive bodies, the Verkhovna Rada Commissioner for Human Rights, the Pension Fund of Ukraine, all-Ukrainian trade-union associations and employers' organizations, nonprofit and charitable organizations, research institutions, and the media.“

7. Juli, zeit.de:
Rassismus in der Polizei: Good Cop, bad Cop
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Horst Seehofer hat eine Studie zu Rassismus in der Polizei abgesagt. Doch die Datenlage ist dünn. Selbst unter den Beamten wächst die Einsicht, dass sich das ändern muss.“

7. Juli, taz.de:
Gesetze zu Racial Profiling der Polizei: Diskriminierung nicht ausgeschlossen
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Innenminister Horst Seehofer (CSU) will Rassismus bei der Polizei nicht untersuchen, weil es hierfür keinen Bedarf gebe. Racial Profiling sei ohnehin nicht erlaubt, erklärte sein Ministerium am Wochenende. Die Rechtslage ist allerdings deutlich komplexer, als der Minister denkt.“

6. Juli, migazin.de:
Bundesinnenministerium: Absage „Racial Profiling“-Studie erntet Kritik und Häme
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Kritik an der Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, die angekündigte Studie über ‚Racial Profiling‘ bei der Polizei wieder abzusagen, reißt nicht ab. Jetzt hat sich auch die Antidiskriminierungsstelle des Bundes eingeschaltet – und fordert eine Untersuchung.
Das Thema Racial Profiling bei der Polizei sorgt innerhalb der Bundesregierung für Zwist.“

6. Juli, migazin.de:
„Kein Bedarf“: Doch keine Studie zu „Racial Profiling“ bei Polizei
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die angekündigte Studie über rassistische und diskriminierende Polizeikontrollen wird es doch nicht geben. Innenminister Horst Seehofer sehe keinen Bedarf für eine solche Untersuchung – weil ‚Racial Profiling‘ verboten sei.“

5. Juli, tellerreport.com:
Anti-racism: the ten acts taken by former colonial powers (Englisch)
Tellerreport.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Since the death of George Floyd on May 25 and the Black Lives Matter demonstrations in early June, the new wind of global anti-racism has been blowing on the ex-colonial powers. Ten acts have been performed in Europe in recent weeks.“

5. Juli, savoirs.rfi.fr:
Antiracisme: les dix actes pris chez d’anciennes puissances coloniales (Französisch)
Savoirs.rfi.fr äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Depuis la mort de George Floyd le 25 mai et les manifestations Black Lives Matter de début juin, le vent nouveau d’un antiracisme global souffle sur les ex-puissances coloniales. Dix actes ont été posés en Europe ces dernières semaines.“

3. Juli, mucbook.de:
Racial Profiling – auch in München ein Problem
Mucbook.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Im April letzten Jahres hat die Bundespolizeidirektion München eine Racial-Profiling-Kontrolle als rechtswidrig anerkannt. Nach fünf Jahren der Verhandlung am bayrischen Verwaltungsgerichtshof, über eine durchgeführte verdachtsunabhängige Personenkontrolle aufgrund phänotypischer Merkmale im Jahr 2014, wurde die Rechtswidrigkeit dieses Falles festgestellt. ‚Eine späte Einsicht‘, so wurde der Anwalt Sven Adam damals zitiert.“

2. Juli, aidshilfe.de:
Offener Brief: „Ein Sexkaufverbot verschärft gesellschaftliche Stigmatisierung“
Aidshilfe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Bündnis der Fachberatungsstellen für Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter (Bufas e.V.) lehnt die Forderung von 16 Bundestagsabgeordneten der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD nach einem Sexkaufverbot ab. Nötig seien stattdessen Antistigmatisierungs-Kampagnen sowie niedrigschwellige und akzeptierende Angebote der Fach- und Gesundheitsberatung sowie gesundheitlichen Versorgung.
Die Parlamentarier_innen hatten sich im Mai an die Ministerpräsident_innen der Bundesländer gewandt.“

1. Juli, taz.de:
Vorstoß gegen „Rasse“ im Grundgesetz: Warum die Grünen falsch liegen
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Proteste gegen Rassismus und Gewalt der Polizei in den USA sind längst auch in Deutschland angekommen: Tausende Menschen gehen seit dem Tod von Georg Floyd auf die Straße. Angeregt durch diesen politischen Moment fordern nun die Grünen, den Begriff ‚Rasse‘ in Artikel 3, Absatz 3 des Grundgesetzes zu ersetzen. Das hat eine Debatte ausgelöst.“

Nach oben


Juni 2020

26. Juni, spiegel.de:
Rassistische Polizeigewalt: Was keiner zählt, das gibt es nicht
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Deutschland existieren kaum Zahlen zu rassistisch motivierter Polizeigewalt. Einzelfälle, heißt es aus den Behörden. Doch woher soll man wissen, ob es ein strukturelles Problem gibt, wenn niemand es erfasst?“

26. Juni, katholische-sonntagszeitung.de:
Große Erwartungen: Menschenrechts-Appell vor deutscher EU-Ratspräsidentschaft
Katholische-sonntagszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben Nichtregierungsorganisationen die Wahrung der Menschenrechte angemahnt. Die Ratspräsidentschaft sei eine große Chance für Deutschland, aber letztlich zählten die Ergebnisse, so der Tenor am Donnerstag in Berlin. Bislang seien vor allem die Erwartungen groß und die versprochenen Projekte teils vage.“

25. Juni, KNA:
Menschenrechts-Appell vor deutscher EU-Ratspräsidentschaft (ohne Link)
Katholische Nachrichtenagentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vor Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben Nichtregierungsorganisationen die Wahrung der Menschenrechte angemahnt. Die Ratspräsidentschaft sei eine große Chance für Deutschland, aber letztlich zählten die Ergebnisse, so der Tenor am Donnerstag in Berlin. Bislang seien vor allem die Erwartungen groß und die versprochenen Projekte teils vage.“

25. Juni, senatspressestelle.bremen.de:
Bürgermeister Bovenschulte: „Bremen wird die Herausforderung zur Bewahrung einer liberalen Demokratie in jeder Form annehmen“
Senatspressestelle.bremen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die zentrale Bedeutung der Rechtsstaatlichkeit und der liberalen Demokratie hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte auf einer Online-Konferenz des Deutschen Instituts für Menschenrechte unterstrichen. Die Veranstaltung findet in Kooperation mit dem Ombudsmann der Republik Polen für Bürger- und Menschenrechte am heutigen Donnerstag, 25. Juni 2020, in der Bremer Landesvertretung in Berlin statt. Bovenschulte in seinem Eröffnungsstatement: ‚Vor wenigen Jahren wäre Rechtsstaatlichkeit kein Thema gewesen, über das wir sprechen müssten.‘“

25. Juni, linksfraktion.de:
Pressemitteilung von Zaklin Nastic: Opfer von Folter überall wirksam schützen
Linksfraktion.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Bundesregierung verspielt das letzte Fünkchen Glaubwürdigkeit, wenn sie Folter nicht überall auf der Welt gleichermaßen anprangert – egal von wem sie begangen wird. Der Fall Julian Assange hat dies besonders eindrücklich bewiesen. Obwohl der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, die an Assange begangene Folter detailliert belegt hat, wurde sein Bericht im Auswärtigen Amt noch nicht einmal gelesen.“

25. Juni, niedersachsen-aktuell.com:
EU-Ratspräsidentschaft: Unabhängige Justiz als Fundament der Europäischen Union bewahren
Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung, Rechtsstaatlichkeit, insbesondere die Bewahrung der Unabhängigkeit der Justiz in Europa, ganz oben auf die Agenda der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu setzen.
‚Wenn die Unabhängigkeit der Justiz in einem EU-Mitgliedstaat bedroht ist, dann sind die Menschenrechte in allen EU-Mitgliedstaaten in Gefahr‘, erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich der vom Institut gemeinsam mit dem Polnischen Ombudsmann und der Bremer Landesvertretung in Berlin ausgerichteten Online-Konferenz ‚Rechtsstaatlichkeit in Europa sichern – Zur Bedeutung einer unabhängigen Justiz‚‘ am 25. Juni in Berlin.“

25. Juni, taipeitimes.com:
Nazi term or legal concept? Germany’s debate over ‘Rasse’ (in Englischer Sprache)
Taipeitimes.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
“As protesters around the world tear down monuments of slave traders and corporations eliminate brands linked to unpleasant stereotypes, Germany is facing a different purging effort.
Advocates and lawmakers are calling to remove the term ‘race’ from the country’s constitution, saying the term is anachronistic at and fosters racist thinking.
There is an underlying uneasiness that Rassethe term in German — is a holdover from the Nazis, whose obsession with a superior Aryan race laid the pseudo-scientific foundation for the Holocaust.”

24. Juni, specialolympics.de:
SOD bei Verbandskonsultationen der Monitoring- Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Specialolympics.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„SOD als Mitglied des Instituts für Menschenrechte nimmt an dessen heutigen 34. Konsultationen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) mit den behindertenpolitischen Verbänden teil. Bundesgeschäftsführer Sven Albrecht erhielt die Möglichkeit der Präsentation vor den 61 eingeladenen Verbänden. Er stellt in einem eigenen Tagesordnungspunkt die Planungen für die Special Olympics World Games Berlin 2023 vor: ‚Wir konnten Special Olympics im Allgemeinen sowie die SOWG Berlin 2023 vorstellen.‘“

24. Juni, medhochzwei-verlag.de:
Weltweit fordern Organisationen UN-Aktionsplan für die Rechte Älterer
Medhochzwei-verlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Eine eindringliche Stellungnahme zur Situation älterer Menschen in der Corona-Krise reicht ihnen nicht: Unter anderem große internationale Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch sowie über 100 Nichtregierungsorganisationen aus aller Welt haben UN-Generalsekretär António Guterres aufgefordert, seine Empfehlungen in einen konkreten UN-weiten Aktionsplan für einen besseren Schutz der Rechte Älterer umzusetzen. Auf Initiative der Organisation HelpAge-International haben sie einen gemeinsamen Brief an Guterres geschickt, den auch die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) unterzeichnet hat.“

21. Juni, hamodia.com:
A Nazi Term or a Legal Concept? Germany’s Debate Over ‘Rasse’ (Englischer Sprache)
Hamodia.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
“As protesters around the world tear down monuments of slave traders and corporations eliminate brands linked to unpleasant stereotypes, Germany is facing a different purging effort.
Activists and lawmakers are calling to remove the term race from the country’s constitution, saying the term is anachronistic at best and only fosters racist thinking. There’s also the underlying uneasiness that ‘Rasse’ — the term in German — is a holdover from the Nazis, whose obsession with a superior Aryan race laid the pseudo-scientific foundation for the Holocaust.”

20. Juni, deutschlandfunk.de:
Uwe Volkmann vs. Hendrik Cremer: „Rasse“ raus? Eine Grundgesetz-Debatte
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der gewaltsame Tod des schwarzen US-Amerikaners George Floyd hat auch in Deutschland Proteste und Debatten ausgelöst. Die Grünen fordern nun, das Wort Rasse aus Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen, weil der Begriff selbst diskriminierend sei. Das Pro und Contra zur Streichung.“

19. Juni, hr-inforadio.de:
Podcast: Rassebegriff raus aus dem Grundgesetz? (28:55 Min.)
hr-inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Nach dem rassistischen Mord an George Floyd in Minneapolis wird auch wieder mehr über Rassismus in Deutschland gesprochen. Damit kommt auch wieder die Forderung auf die Tagesordnung, das Wort ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz zu streichen. Im Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: ‚Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden‘.“

19. Juni, augsburger-allgemeine.de:
Debatte ums Wort „Rasse“: Warum gibt es Rassen bei Tieren - aber nicht bei Menschen?
Augsburger-allgemeine.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Vielfalt der Menschen ist unübersehbar, doch für eine Einteilung in Rassen gibt es keine biologische Grundlage. Der Begriff könnte aus dem Grundgesetz fallen.“

18. Juni, handelsblatt.com:
Report: Deutschlands Polizei fehlt die nötige Kontrolle
Handelsblatt.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Polizeigewalt steht seit den US-Ausschreitungen im Fokus. Auch in Deutschland fehlen wirksame Kontrollinstanzen. Dabei würden sie allen helfen – wie das Beispiel Dänemark zeigt.“

18. Juni, tageszeitung-24.de:
Pressemeldung: Wahlrechtsreform heute im Bundestag / Lebenshilfe fordert: Alle Menschen mit Behinderung sollen wählen dürfen
tageszeitung-24.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Deutsche Bundestag entscheidet heute in dritter Lesung über eine Änderung der Regelung sogenannter ‚Überhangmandate‘ im Bundeswahlgesetz. Die Bundesvereinigung Lebenshilfe kritisiert,
dass die Bundesregierung bei dieser umfassenden Prüfung des bestehenden Wahlgesetzes den immer noch rechtlich verankerten Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen, für die ein
Betreuer ‚zur Besorgung aller Angelegenheiten‘ bestellt ist, unangetastet lässt. Diese Regelung im Bundeswahlgesetz verstößt gegen Artikel 29 der UN-Behindertenrechtskonvention und muss gestrichen werden.“

17. Juni, schattenblick.de:
BUNDESTAG/9924: Heute im Bundestag Nr. 617 - 17.06.2020
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen
Mittwoch, 17. Juni 2020, Redaktionsschluss: 09.37 Uhr
1. Änderung des Batteriegesetzes
2. Nationale Stelle zur Verhütung von Folter
3. Kuratorium des Menschenrechtsinstituts
4. Lage der deutsch-polnischen Beziehungen
5. Abkommen Albaniens und der Türkei
6. Rolle Chinas in den Vereinten Nationen
7. Lage von Roma in Corona-Pandemie“

16. Juni, zdf.de:
Zoologe zu Grundgesetz-Debatte - „Es gibt keine Menschenrassen“
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Soll der Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz gestrichen werden? Der Zoologe Martin Fischer erklärt, warum es keine biologische Grundlage für Menschenrassen gibt.
Die Grünen gaben den Anstoß zur aktuellen Debatte um das ‚R-Wort‘: Sie forderten vergangene Woche, dass der Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz gestrichen wird.“

16. Juni, sueddeutsche.de:
Experte: Hinweis auf Rassismus muss im Grundgesetz bleiben
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In der Diskussion um das Wort ‚Rasse‘ im Grundgesetz hat ein Menschenrechtsexperte vor einer kompletten Streichung des Begriffs gewarnt. Es wäre ‚ein fatales Signal‘, wenn der Begriff einfach nur gestrichen würde, ohne dass das Grundgesetz weiter auf Rassismus hinweist, sagte Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. ‚Um es auf eine Kurzformel zu bringen: Es gibt Rassismus, aber es gibt keine "Rassen"‘, sagte Cremer.“

16. Juni, n-tv.de:
„Rasse“-Begriff im Grundgesetz: Integrationsbeauftragte kontert ihre Fraktion
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen wollen den Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz streichen. Die Unionsfraktion ist dagegen, sie spricht von ‚Symbolpolitik‘. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung sieht es anders: ‚Sprache prägt unser Denken‘, sagt CDU-Politikerin Widmann-Mauz.“

16. Juni, beck.de:
Menschenrechtler: Hinweis auf Rassismus muss im Grundgesetz bleiben
beck.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In der Dis­kus­si­on um das Wort ‚Rasse‘ im Grund­ge­setz hat Hen­drik Cre­mer vom Deut­schen In­sti­tut für Men­schen­rech­te vor einer kom­plet­ten Strei­chung des Be­griffs ge­warnt. Es wäre ‚ein fa­ta­les Si­gnal‘, wenn der Be­griff ein­fach nur ge­stri­chen würde, ohne dass das Grund­ge­setz wei­ter auf Ras­sis­mus hin­weist, sagte Cre­mer am 16.06.2020 ge­gen­über der Pres­se.“

16. Juni, hagalil.com:
Rassistischen Diskriminierung
HaGalil.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma unterstützt die aktuelle Debatte den Begriff ‚Rasse‘ aus unserem Grundgesetz zu streichen. ‚Wir sollten ein Zeichen setzen und uns von diesem ideologischen Begriff abgrenzen, der von den Nationalsozialisten zur Rechtfertigung ihrer Verbrechen benutzt wurde‘, sagte der Vorsitzende Romani Rose in Heidelberg.
Die Bezeichnung ‚Rasse‘ im Artikel 3 des Grundgesetzes manifestiert eine Unterteilung der Menschen in Kategorien, wie es die Nationalsozialisten in ihren ‚Nürnberger Rassegesetzen‘ von 1935 festschrieben und auf Grund derer Millionen von Menschen verfolgt und ermordet wurden, darunter 500.000 Sinti und Roma und sechs Millionen Juden.“

16. Juni, rp-online.de:
Erhalt von Rassismus-Hinweis im Grundgesetz : Streichung des „Rasse“-Begriffs wäre laut Experte ein „fatales Signal“
Rp-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In der Diskussion um das Wort ‚Rasse‘ im Grundgesetz hat der Menschenrechtsexperte Hendrik Cremer vor einer kompletten Streichung des Begriffs gewarnt. Der Schutz vor rassistischer Diskriminierung solle erhalten bleiben.
Es wäre ‚ein fa­ta­les Si­gnal‘, wenn der Begriff einfach nur gestrichen würde, ohne dass das Grundgesetz weiter auf Rassismus hinweist, sagte Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.“

15. Juni, qantara.de:
Kontroverse um den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz
Qantara.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Rasse‘ - dieses Wort steht noch immer in einem der wichtigsten Artikel des Grundgesetzes. Die meisten Parteien wollen den Begriff streichen. Unterstützt werden sie von Wissenschaftlern und von Rassismus Betroffenen.“

13. Juni, dw.com:
Germany: 'Race' has no place in the German constitution — or does it? (in English)
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"At a time of widespread international protests against racism, triggered by the killing of George Floyd in the US, there are calls to remove the term race from the German Constitution. But not everyone agrees."

12. Juni, dw.com:
Rassismusdebatte: Kontroverse um den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚Rasse‘ - dieses Wort steht noch immer in einem der wichtigsten Artikel des Grundgesetzes. Die meisten Parteien wollen den Begriff streichen. Unterstützt werden sie von Wissenschaftlern und von Rassismus Betroffenen.“

12. Juni, br.de:
#Faktenfuchs: Was wir (nicht) über Racial Profiling wissen
Bayerischer Rundfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der gewaltsame Tod von George Floyd in den USA hat eine Debatte über Rassismus bei der Polizei ausgelöst – auch in Deutschland. Häufig wird dabei Racial Profiling kritisiert. Was genau damit gemeint ist und warum es so wenig Zahlen dazu gibt.“

12. Juni, detektor.fm:
„Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen?
Detektor.fm äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In Artikel 3 des Grundgesetzes wird noch immer von ‚Rasse‘ gesprochen. Der Artikel soll eigentlich allen Menschen die gleichen Rechte zusichern. Ist ‚Rasse‘ als Begriff da noch angebracht, oder sollte er raus aus dem Grundgesetz?“
Download des Audio-Beitrags (mp3, 9,7 MB, 10:31 Min.)

12. Juni, migazin.de:
Rassismus bei der Polizei: Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Debatte um Rassismus innerhalb der Polizei lässt die Debatte um das Racial Profiling aufflammen. Die Regierung will erforschen lassen, inwieweit Verdachtsmomente durch Diskriminierung entstehen. Menschenrechtler fordern ein Verbot der Praxis.“

12. Juni, allinfo.space:
Controversia che circonda il termine “razza” in base alla legge fondamentale (Italienisch)
Allinfo.space äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„‚In gara‘ – questa parola è ancora in uno dei più importanti articoli della legge fondamentale. La maggior parte dei partiti vogliono abolire l’uso del termine. Apprendimento supportato dalla scienza e Interessati da fenomeni di razzismo.“

11. Juni, deutschlandfunk.de:
Grundgesetzartikel 3, Absatz 3: Debatte über den Begriff „Rasse“ im Grundgesetz
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Niemand darf wegen seiner Rasse benachteiligt oder bevorzugt werden, heißt es im Grundgesetz. Kritiker möchten, dass der Satz gestrichen wird, weil man bei Menschen nicht von ‚Rasse‘ sprechen kann. Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) möchte aber an dem Begriff festhalten.“

11. Juni, faz.net:
Breite Unterstützung für Grundgesetz ohne Rasse
Frankfurter Allgemeine Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz stößt in der Koalition auf Offenheit.
Neben den Oppositionsparteien FDP und Linke spricht sich auch die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus, Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich gesprächsbereit.
Er sei bereit, über diesen Vorschlag zu diskutieren, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin: ‚Ich versperre mich da nicht‘.“

11. Juni, neues-deutschland.de:
Bundesregierung plant Studie zu Racial Profiling
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Institut für Menschenrechte fordert explizites Verbot der Praxis.
Die Bundesregierung plant eine Studie zum sogenannten Racial Profiling in Deutschland. Das Bundesinnen- und Bundesjustizministerium seien derzeit in der konzeptionellen Entwicklung dafür, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Donnerstag auf Anfrage dem Evangelischen Pressedienst (epd).“

11. Juni, inforadio.de:
„Verwendung des ‚Rasse‘-Begriffs ist nicht mehr zeitgemäß“
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Vom Kampf gegen strukturellen Rassismus in Deutschland ist auch das Grundgesetz betroffen. Denn Artikel 3 formuliert, dass Diskriminierung aufgrund der ‚Rasse‘ verboten ist. Wissenschaftler*innen wie Politiker*innen wollen den Begriff jedoch tilgen - so auch Dr. Karamba Diaby, SPD-Abgeordneter aus Halle.“

11. Juni, br.de:
„Racial Profiling“: Rassismus bei Polizei wird untersucht
Bayerischer Rundfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Immer wieder berichten People of Colour von verdachtsunabhängigen Polizeikontrollen. Doch welche Rolle spielt das sogennante "Racial Profiling" bei der Polizei wirklich? Die Bundesregierung plant auf Empfehlung der EU-Kommission nun eine Studie.“

11. Juni, t-online.de:
Grünen-Forderung: Breite Unterstützung für Grundgesetz ohne Rasse
T-Online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz stößt in der Koalition auf Offenheit.
Neben den Oppositionsparteien FDP und Linke spricht sich auch die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus, Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich gesprächsbereit.
Er sei bereit, über diesen Vorschlag zu diskutieren, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin: ‚Ich versperre mich da nicht‘.“

11. Juni, freipresse.de:
Vom Wort zum Gedanken
Freipresse.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen wollen den Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz streichen. SPD, FDP und Linke unterstützen den Vorstoß. Andere Länder haben das schon früher gemacht.“

11. Juni, verfassungsblog.de:
Das Problem heißt Rassismus
Verfassungsblog.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Zur Debatte um den Rasse-Begriff im Grundgesetz und den Vorteilen einer postkategorialen Alternative.
Die Bundestagsfraktion der Grünen kündigt einen Gesetzesentwurf an, der den Begriff ‚Rasse‘ aus Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG streichen soll. SPD, Linke und FDP stimmen dem Vorhaben zu. Statt der ‚Rasse‘ soll künftig ‚rassistische Diskriminierung‘ oder solche wegen der ‚ethnische Herkunft‘ verboten sein.“

11. Juni, welt.de:
Polizei und Rassismus. Schwer zugängliches Terrain
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Wie weit ist Rassismus unter Polizisten verbreitet? Was erleben Betroffene? Und was haben Polizei-Insider über den internen Umgang mit Rassisten zu berichten?“

11. Juni, tz.de:
Grünen-Forderung: Breite Unterstützung für Grundgesetz ohne Rasse
Tz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen wollen den Rassebegriff aus dem Grundgesetz streichen. Von SPD, Linken und FDP bekommen sie Rückendeckung, Bundesinnenminister Seehofer ist offen für Gespräche. Was aber stattdessen im Gesetzestext stehen soll, dazu gibt es unterschiedliche Meinungen.“

10. Juni, tagesschau.de:
Debatte über Begriff: Viel Beifall für Grundgesetz ohne „Rasse“
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen wollen den Begriff ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz streichen. Von SPD, Linken und FDP bekommen sie Unterstützung. Was aber stattdessen im Gesetzestext stehen soll, dazu gibt es unterschiedliche Meinungen.“

10. Juni, tagesspiegel.de:
Breite Unterstützung für Grünen-Forderung: Der Begriff „Rasse“ soll raus aus dem Grundgesetz
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Forderung der Grünen, den Begriff Rasse aus dem Grundgesetz zu streichen, stößt in Teilen der Koalition auf Offenheit. Neben den Oppositionsparteien FDP und Linke spricht sich auch die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus.
Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich gesprächsbereit, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung unterstützt die Forderung, aber das Justizministerium gibt sich skeptisch.“

10. Juni, weser-kurier.de:
Diskriminierung und übermäßige Gewalt: Wie viel „latenten Rassismus“ gibt es bei der Polizei?
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Rassismus bei der Polizei, exzessive Gewalt – die offizielle Reaktion der Sicherheitsbehörden auf diesen Vorwurf ist meist, dass es das nicht gebe; man arbeite auf der Basis von Menschenrechten und Grundgesetz. Der Rassismus-Vorwurf gegen seine Leute sei falsch, sagte Bundespolizeichef Dieter Romann, nachdem vor einigen Jahren Betroffene vor Gericht Recht bekamen, als sie gegen das Racial Profiling geklagt hatten – also Polizeikontrollen, die offensichtlich die Hautfarbe der Kläger zum Anlass nehmen.
SPD-Chefin Saskia Esken forderte am Wochenende, dem latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte den Kampf anzusagen.“

10. Juni, islamiq.de:
Debatte: Grundgesetz ohne Rasse – breite Unterstützung für Forderung
Islamiq.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs ‚Rasse‘ aus dem Grundgesetz stößt in der Koalition auf Offenheit.
Neben den Oppositionsparteien FDP und Linke spricht sich auch die stellvertretende SPD-Chefin Serpil Midyatli klar dafür aus, Innenminister Horst Seehofer (CSU) zeigt sich gesprächsbereit.
Er sei bereit, über diesen Vorschlag zu diskutieren, sagte Seehofer am Mittwoch in Berlin: ‚Ich versperre mich da nicht‘.“

10. Juni, bmfsfj.de:
Hintergrund­meldung: Internationale Politik für ältere Menschen
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Der Anteil älterer Menschen an der Bevölkerung steigt weltweit. Das Bundesseniorenministerium setzt sich für ihre Belange und Rechte sowie für ihre gleichberechtigte Teilhabe ein - auch auf internationaler Ebene. Das stärkt den Zusammenhalt über Generationen und Länder hinweg.“

9. Juni, tagesspiegel.de:
Diskriminierung und übermäßige Gewalt: Wie viel „latenten Rassismus“ gibt es bei der Polizei?
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Rassismus bei der Polizei, exzessive Gewalt – die offizielle Reaktion der Sicherheitsbehörden auf diesen Vorwurf ist meist, dass es das nicht gebe; man arbeite auf der Basis von Menschenrechten und Grundgesetz. Der Rassismus-Vorwurf gegen seine Leute sei falsch, sagte Bundespolizeichef Dieter Romann, nachdem vor einigen Jahren Betroffene vor Gericht Recht bekamen, als sie gegen das Racial Profiling geklagt hatten – also Polizeikontrollen, die offensichtlich die Hautfarbe der Kläger zum Anlass nehmen.
SPD-Chefin Saskia Esken forderte am Wochenende, dem latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte den Kampf anzusagen.“

9. Juni, tellerreport.com:
Aminata Touré: "I talk to the police very openly about racism"
Tellerreport.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The Schleswig-Holstein Greens politician Aminata Touré on experiences of racism, the weaknesses of liberalism - and the question why her party is so white."

5. Juni, mediendienst-integration.de:
Was tun gegen rassistische Polizeigewalt?
Mediendienst-integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Seit dem gewaltsamen Tod von George Floyd demonstrieren zehntausende Menschen in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt. Der MEDIENDIENST hat bei Fachleuten nachgefragt: Was weiß man über Polizeigewalt in Deutschland? Und was kann dagegen getan werden?“

3. Juni, migazin.de:
Bundeswehr: Neues Gesetz soll Rauswurf von rechtsextremen Soldaten erleichtern
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Immer wieder sorgen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr für Empörung. Sind die Täter länger als vier Jahre in der Bundeswehr, ist die Entlassung schwierig. Das soll sich ändern.“

3. Juni, landtag.ltsh.de:
Premiere im Landeshaus: Online-Veranstaltung zu 75 Jahren Vereinte Nationen und Menschenrechte
Landtag Schleswig Holstein äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Heute Abend (Mittwoch) startet um 18.30 Uhr die erste reine Online-Veranstaltung von Landtag und Landesbeauftragtem für politische Bildung. 75 Jahre nach ihrer Gründung geht es um die Frage, ob und wie die Vereinten Nationen die Menschenrechte noch schützen können. Lob für das neue Online-Format äußert Landtagsvizepräsidentin Kirsten Eickhoff-Weber: ‚Es ist gut und wichtig, dass die Veranstaltung stattfinden kann, denn es ist höchste Zeit, dass wir wieder über Politik reden und uns austauschen.‘“

3. Juni, kn-online.de:
Landtagsvize Touré: Ist Rassismus nur ein Problem der USA? (Artikel derzeit hinter PayWall)
Kieler Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„In diesen Tagen ist Schleswig-Holsteins Landtagsvizepräsidentin mit ihren Gedanken oft in den USA. Seit der Schwarze George Floyd durch Polizeigewalt ums Leben kam, steht bei Aminata Touré (Grüne) das Telefon kaum noch still. Ein Gespräch über Rassismus – auch im Norden.“

1. Juni, salue.de:
Organisationen fordern mehr Schutz und Rechte für Kinder
Radio Salü äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
„Gerade in der Corona-Pandemie muss der Schutz von Kindern und Kinderrechten stärker berücksichtigt werden. Das fordert das Deutsche Institut für Menschenrechte zum heutigen Internationalen Kindertag.“

Nach oben


Mai 2020

31. Mai, nordhessen-journal.de:
Corona-Pandemie: Kinder müssen bei der Entwicklung staatlicher Maßnahmen gehört werden
Nordhessen-journal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni auf, die UN-Kinderrechtskonvention, auch in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie, vollumfänglich zu berücksichtigen. 'Eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz würde Kinder jetzt in Zeiten der Pandemiebekämpfung und zukünftig in ihren eigenen Rechten stärken und die Beachtung ihrer Interessen und Ansichten bei der Entwicklung aller staatlichen Maßnahmen verbessern', so Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung einer aktuellen Stellungnahme 'Kinderrechte in Zeiten der Corona-Pandemie'."

29. Mai, Katholische Nachrichtenagentur (KNA):
Mehr Einsatz gegen Kinderarmut und für Kinderrechte angemahnt (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Internationalen Kindertag am Montag fordert ein breites Bündnis von 59 Organisationen und Einzelpersonen mehr Einsatz gegen Armut von Kindern und Jugendlichen. 'Alle Kinder und Jugendlichen haben ein Recht auf ein gutes Aufwachsen', heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Erklärung unter dem Titel 'Schluss mit den Ausreden: Ein gutes Aufwachsen von allen Kindern und Jugendlichen muss in unserer Gesellschaft Priorität haben!'
An dem Bündnis unter Federführung der Nationalen Armutskonferenz (nak) beteiligen sich unter anderem der katholische Caritasverband, der Familienbund der Katholiken, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung KAB, die evangelische Diakonie, die SOS-Kinderdörfer, das Deutsche Kinderhilfswerk, der Paritätische Gesamtverband und der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB."

29. Mai, jetzt.de:
Was kann ich gegen Racial Profiling tun? Tipps für Betroffene und Zeug*innen.
Jetzt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bestimmt ein Dutzend Mal sei er in seinem Leben kontrolliert worden, sagt Temye. Und Sandhya hat sogar ganz genau mitgezählt: 23 Mal habe sie in Deutschland die Polizei angehalten. Temye und Sandhya haben jetzt vor einiger Zeit von ihren Erfahrungen berichtet und sind sich sicher, dass der Grund dafür ihre Hautfarbe ist – und dass die Polizei 'Racial Profiling' betrieben hat."

29. Mai, vice.com:
George Floyd: Diese Politikerin will, dass ihr keine Bilder von sterbenden Schwarzen teilt
Vice.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es war wie eine Zeitschleife. Schon wieder wurde ein Schwarzer Mann bei einem Polizeieinsatz getötet. Schon wieder ging ein Video des Todes viral."

29. Mai, med-kolleg.de:
Corona-Pandemie / Kinder müssen bei der Entwicklung staatlicher Maßnahmen gehört werden / Internationaler Kindertag am 1. Juni 2020
Med-kolleg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni auf, die UN-Kinderrechtskonvention, auch in Zeiten der aktuellen Corona-Pandemie, vollumfänglich zu berücksichtigen. 'Eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz würde Kinder jetzt in Zeiten der Pandemiebekämpfung und zukünftig in ihren eigenen Rechten stärken und die Beachtung ihrer Interessen und Ansichten bei der Entwicklung aller staatlichen Maßnahmen verbessern', so Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung einer aktuellen Stellungnahme 'Kinderrechte in Zeiten der Corona-Pandemie'."

28. Mai, unfairtobacco.org:
Appell von Schüler*innen an UN-Komitee: Keinen Tabak mehr!
Unfairtobacco.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Über ein Jahr haben wir die Schüler*innen einer Sprachförderklasse (6. Jahrgangsstufe) der Albert-Gutzmann-Schule in Berlin-Wedding in einem spannenden Projekt zu Kinderrechten und Tabak begleitet. Sie beschäftigten sich damit, wie und wo Kinderrechte bei Produktion und Konsum von Tabak verletzt werden. Sie sprachen zum Beispiel über Kinderarbeit im Tabakanbau und die Gesundheitsgefahren von Rauchen und Passivrauchen."

28. Mai, freie-welt.eu:
Gespräch mit dem Deutschen Institut für Menschen­rechte
Freie-welt.eu äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Verweis zum Stream/Mittschnitt auf YouTube.
Ein Gespräch mit Vertretern des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin stand am Mittwoch, 27. Mai 2020, im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung von Gyde Jensen (FDP). Dazu lagen der Jahresbericht 2018 und der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019 des Deutschen Instituts für Menschenrechte vor."

27. Mai, bundestag.de:
Gespräch mit dem Deutschen Institut für Menschen­rechte
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Gespräch mit Vertretern des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin stand am Mittwoch, 27. Mai 2020, im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter Leitung von Gyde Jensen (FDP). Dazu lagen der Jahresbericht 2018 (19/15830) und der Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019 des Deutschen Instituts für Menschenrechte (19/15829) vor.
Wie aus dem Jahresbericht 2018 (19/15830) hervorgeht, hat sich das Institut mit der Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt, einer menschenrechtskonformen Gestaltung von Zuwanderung und der Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Mobilität für Menschen mit Behinderungen schwerpunktmäßig befasst."

25. Mai, entremayores.es:
Claudia Mahler toma posesión como nueva Experta Independiente sobre el disfrute de los derechos humanos de las personas mayores (Spanisch)
Entremayores.es äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"El Consejo de Derechos Humanos de las Naciones Unidas designó una nueva Experta Independiente sobre el disfrute de todos los derechos humanos de las personas mayores, la austríaca Claudia Mahler, que acaba de tomar posesión de su nuevo cargo. Mahler se convierte, así, en sucesora de Rosa Kornfeld-Matte, primera en ostentar el cargo, en el año 2014.
La nueva Experta Independiente trabajó desde el 2010 en el German Institute for Human Rights (Instituto Alemán de Derechos Humanos) como investigadora principal en el ámbito de los derechos económicos, sociales y culturales, donde fue partícipe del Grupo de trabajo sobre los derechos de las personas mayores."
Deutsche Übersetzung (via DeepL.com):
"Claudia Mahler tritt ihr Amt als neue unabhängige Expertin für die Wahrnehmung von Menschenrechten durch ältere Menschen an
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen ernannte eine neue unabhängige Expertin für die Wahrnehmung aller Menschenrechte älterer Menschen, die Österreicherin Claudia Mahler, die gerade ihr neues Amt angetreten hat. Mahler wird die Nachfolge von Rosa Kornfeld-Matte antreten, die das Amt 2014 als erste übernahm.
Die neue Unabhängige Expertin arbeitet seit 2010 am Deutschen Institut für Menschenrechte als Senior Researcher im Bereich der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte, wo sie Mitglied der Arbeitsgruppe für die Rechte älterer Menschen ist."

26. Mai, parisax.de:
Menschenrechte konkret: Verbandsarbeit des Paritätischen Sachsen
Der Paritätische Sachsen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Reihe 'Menschenrechte konkret' erzählen sächsische Organisationen der Sozial- und Bildungsarbeit, was einzelne Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte für ihre Arbeit bedeuten. Heute: Paritätischer Wohlfahrtsverband Landesverband Sachsen e.V.
Wir sprachen mit Michael Richter, Landesgeschäftsführer des Paritätischen Sachsen, über die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und deren Bedeutung für die praktische Arbeit des Verbandes."

23. Mai, sputniknews.com:
"Behördenwillkür mitunter verantwortlich für Obdachlosigkeit" – Vize-Sprecher der Armutskonferenz
Sputniknews.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Weg von der Arbeitslosigkeit über Hartz IV bis hin zum Wohnungsverlust ist oft kurz. Davon ist Robert Trettin, Vize-Sprecher der Nationalen Armutskonferenz (NAK), überzeugt. Seit Jahren hilft er Betroffenen in diesem Bereich."

22. Mai, publicnow.com:
Öffentliche Sitzung des Menschenrechtsausschusses zur Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland
Publicnow.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zeit: Mittwoch, 27. Mai 2020, 14.00 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.200
Öffentliches Gespräch mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) mit
Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte
Jahresbericht 2018
BT-Drucksache 19/15830
Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte
Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2018 bis Juni 2019
BT-Drucksache 19/15829"

22. Mai, justsecurity.org:
Mapping the Proliferation of Human Rights Bodies’ Guidance on COVID-19 Mitigation (Englisch)
Justsecurity.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In the months since the novel coronavirus began claiming lives around the world, supranational human rights monitoring bodies have scrambled to keep pace with State responses and to push the inclusion of human rights standards in conversations about how to respond that are at once global and intensely local. The 56 United Nations special procedures, 10 U.N. human rights treaty bodies, three principal regional human rights systems (each with various components), and their respective “parent” intergovernmental organizations have collectively put out more than 150 statements on respecting human rights during the pandemic since late February."

20. Mai, ayrevenezuela.blogspot.com:
CIDH llama la atención ante resiliencia de personas LGBTI durante la pandemia del COVID-19 (Spanisch)
Ayrevenezuela.blogspot.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Washington, D.C.- La Comisión Interamericana de Derechos Humanos (CIDH), junto con expertas y expertos de la Organización de las Naciones Unidas, el Consejo de Europa y el Comité de los Derechos del Niño* emitió un Pronunciamiento Conjunto en el marco del Día Internacional contra la Homofobia, la Bifobia y la Transfobia. En el pronunciamiento, se hace un llamado a los Estados y otros actores involucrados a tomar en cuenta, de manera urgente, las repercusiones del COVID-19 en las personas lesbianas, gay, bisexuales, trans o de género diverso (LGBT) al diseñar, implementar y evaluar las medidas de lucha contra la pandemia del Covid-19, desde un enfoque de derechos humanos."
Deutsche Übersetzung (via DeepL.com):
"IACHR lenkt die Aufmerksamkeit auf die Widerstandsfähigkeit von LGBTI während der COVID-19-Pandemie
Washington, D.C. - Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (IACHR) gab zusammen mit Experten der Vereinten Nationen, des Europarats und des Ausschusses für die Rechte des Kindes* eine gemeinsame Erklärung zum Internationalen Tag gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie ab. In der Erklärung werden die Staaten und andere Akteure aufgefordert, die Auswirkungen von COVID-19 auf lesbische, schwule, bisexuelle, transgender und andere geschlechtsdifferenzierte Personen (LGBT) dringend zu berücksichtigen, wenn sie aus menschenrechtlicher Sicht Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie entwerfen, umsetzen und evaluieren."

15. Mai, welthungerhilfe.de:
Blauer Brief in Sachen Kinderrechte
Welthungerhilfe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das BMZ möchte Kinder- und Jugendrechte in der Entwicklungszusammenarbeit stärken, doch genaue Zahlen fehlen. Ein Kommentar von terre des hommes aus dem Bericht 'Kompass 2020'."

15. Mai, migazin.de:
Rassismus: Menschenrechtsinstitut attestiert Polizei und Bundeswehr Handlungsbedarf
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aufgrund wiederkehrender Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in Polizei und Bundeswehr sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte Handlungsbedarf in der Aus- und Fortbildung.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt, in der Aus- und Fortbildung bei Polizei und Bundeswehr rassistische und rechtsextreme Positionen verstärkt kritisch aufzugreifen. Der Staat habe den Auftrag, Polizisten sowie Soldaten im Rahmen der politischen Bildung deutlich zu machen, welche Positionen von der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gedeckt sind und welche nicht."

7. Mai, zeit.de:
AfD-Kandidatin an Wahl ins Menschenrechtsgremium gescheitert
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD-Sympathisantin und frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ist nicht ins Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gewählt worden. Im Bundestag stimmten bei einer Enthaltung alle anderen Fraktionen gegen den Wahlvorschlag der AfD. Lengsfeld saß von 1990 bis 2005 selbst im Bundestag, anfangs für die Grünen, später für die CDU."

7. Mai, spiegel.de:
Fünfter AfD-Kandidat bei Wahl zum Bundestagsvize gescheitert
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dritte Niederlage mit dem fünften Kandidaten: Die AfD ist erneut bei dem Versuch gescheitert, einen Vertreter ins Präsidium des Bundestags zu entsenden. Der Abgeordnete Karsten Hilse aus Sachsen erhielt lediglich 129 Stimmen, 501 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Es gab 26 Enthaltungen."

7. Mai, welt.de:
Eva Högl neue Wehrbeauftragte – AfD scheitert bei drei Wahlen
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die SPD-Innen- und Rechtspolitikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. In der SPD hatte die Personalie für Querelen gesorgt. AfD-Kandidaten fallen am Donnerstag bei gleich drei Abstimmungen durch."

7. Mai, queer.de:
Zermürmungstaktik von Rechtsaußen: 13. AfD-Anlauf auf Sitz in Hirschfeld-Kuratorium gescheitert
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD wirft Homosexuellen vor, den 'Volkstod' zu verursachen und will ihnen das Recht auf Ehe entziehen. Trotzdem wollen die Rechtspopulisten einen Platz in der queeren Bundesstiftung. Der Bundestag hat jetzt bereits zum 13. Mal Nein gesagt."

7. Mai, greenpeace-magazin.de:
Keine Mehrheit für AfD-Kandidatin Vera Lengsfeld
Greenpeace-magazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD ist mit ihrem Vorhaben gescheitert, die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) zu entsenden. Im Bundestag stimmten am Donnerstag - bei einer Enthaltung - alle anderen Fraktionen gegen den Wahlvorschlag der AfD. Lengsfeld saß von 1990 bis 2005 selbst im Bundestag, anfangs für die Grünen, später für CDU."

6. Mai, politikexpress.de:
Wiederaufbau in der EU an den wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechten ausrichten / Stellungnahme der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen Europas
Politikexpress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In einer aktuellen Stellungnahme rufen die Nationalen Menschenrechtsinstitutionen Europas dazu auf, den wirtschaftlichen Wiederaufbau in der EU an den sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechten auszurichten. 'Die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte müssen auch und gerade in Krisenzeiten verwirklicht werden, um die Menschenwürde, insbesondere von Gruppen in verletzlichen Lebenslagen, zu wahren', erklärte Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte und Co-Autor der Stellungnahme. 
Ziel aller EU-Anstrengungen müsse es sein, die maximal verfügbaren Ressourcen für den EU-Haushalt und die Staatshaushalte zu mobilisieren, einen Rückschritt bei der Grundversorgung zu vermeiden und die gesundheitlichen sowie ökonomischen Auswirkungen auf Betroffene von struktureller Diskriminierung aufzufangen."



April 2020

28. April, linksfraktion.de:
Positionspapier: Existenzsicherung bei Corona
Linksfraktion.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Corona-Pandemie bedroht nicht nur die Gesundheit, sondern auch das Existenzminimum von Arbeitslosen und Menschen mit geringen Renten: Lebensmitteltafeln schließen, billige Lebensmittel sind knapper. Die Regelbedarfe sind aber laut Bundesverfassungsgericht schon im Normalfall auf Kante genäht. Deshalb ist der Gesetzgeber verfassungsrechtlich verpflichtet, besondere Risiken einer Unterdeckung des Existenzminimums zu verhindern."

27. April, rollingplanet.net:
LIGA Selbstvertretung: Überarbeitete DIVI-Empfehlungen im Kern nichts Neues
Rollingplanet.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Textlich schwächte die Vereinigung die Leitlinie ab, wertete dafür aber die fragwürdige Gebrechlichkeitsskala immens auf.
Die gerade veröffentlichte 2. Version der Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zur Zuteilung von Ressourcen in der COVID-19-Pandemie wirkt nach Ansicht von Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, auf den ersten Blick besser als der ursprüngliche Aufschlag. An den wesentlichen Aussagen habe sich jedoch nichts geändert."

23. April, br.de:
Gefährdet das Infektionsschutzgesetz die Demokratie?
Bayerischer Rundfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Corona-Maßnahmen dienen dem Schutz der Gesundheit. Dennoch greifen sie massiv in die Grundrechte ein. Ein Staat, der so weit gehe, müsse die Verhältnismäßigkeit im Blick behalten, warnt der Verfassungsrechtler Markus Krajewski."

23. April, kobinet-nachrichten.org:
Überarbeitete DIVI-Empfehlungen: Im Kern nichts Neues
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die nun veröffentlichte 2. Version der Empfehlungen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) zur Zuteilung von Ressourcen in der COVID-19-Pandemie wirkt nach Ansicht von Dr. Sigrid Arnade, Sprecherin der LIGA Selbstvertretung, auf den ersten Blick besser als der ursprüngliche Aufschlag. An den wesentlichen Aussagen habe sich jedoch nichts geändert. 'Wenn zudem die DIVI etwa zeitgleich empfiehlt, die menschenrechtlich mehr als fragwürdige Gebrechlichkeitsskala in ihrer deutschen Übersetzung auf jeder Intensivstation und Notaufnahme als DIN-A-2-Plakat auszuhängen, so konterkariert das jede wohlklingende Prosa in den Empfehlungen', stellt Sigrid Arnade fest."

22. April, rollingplanet.net:
Schwere Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen durch Corona-Triage
Rollingplanet.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein offener Brief des Behindertenbeirats der Stadt München an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Reiter,  der Behindertenbeauftragte und der Behindertenbeirat der Landeshauptstadt richten hiermit einen offenen Brief an Sie, um einem Thema Gehör und Öffentlichkeit zu verschaffen, das die Menschen mit Behinderungen in München und auch bundesweit sehr besorgt und aufbringt.  Im Zusammenhang mit der in Gang befindlichen Corona-Pandemie entstehen seit einiger Zeit Überlegungen seitens verschiedener Medizin-Fachleute zur Frage der sogenannten Triage."

21. April, migazin.de:
Corona: Immer mehr Flüchtlingsunterkünfte komplett in Quarantäne
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Immer mehr Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge werden aufgrund Corona-Infektionen komplett unter Quarantäne gestellt. Das Menschenrechtsinstitut fordert dezentrale Unterbringung. In Bremen demonstrierten 70 Personen unter strengen Auflagen gegen Gemeinschaftsunterkünfte."

21. April, business-humanrights.org:
Robust human rights due diligence needed to address human rights risks & impacts related to data-driven business conduct, according to new study
Business-humanrights.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German Institute for Human Rights and Institute for Business Ethics at the University of St. Gallen released a study in April 2020 that explores business and human rights in the data economy. The study maps challenges for human rights protection emerging from data- driven business conduct and suggests that addressing the corporate responsibility of technology companies through a business and human rights lens is beneficial as it anchors the debate in internationally established norms and universally accepted human rights. It also states that technology companies should engage in robust human rights due diligence to help prevent and address human rights harms."

20. April, bizeps.or.at:
Deutschland: Kultusministerkonferenz-Empfehlungen zur Verfestigung des sonderpädagogischen Systems
Bizeps.or.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit ihren Empfehlungen missachtet die Kultusminister­konferenz (KMK) die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und ignoriert die schwerwiegende Kritik an der sonderpädagogischen Praxis aus jüngster Zeit.
Mit den 'Empfehlungen zur schulischen Bildung, Beratung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen', die die KMK vor einem Jahr unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedet hat, ergänzt sie ihre Beschlüsse von 2010 und 2011 zur Umsetzung von Inklusion in Schulen. Sie beweist damit erneut, dass sie nicht der menschenrechtlichen Vorstellung von Inklusion verpflichtet ist, sondern in der Tradition der Sonderpädagogik verhaftet bleibt."

17. April, oldenburger-onlinezeitung.de:
Institut für Menschenrechte will zügige Umsetzung der Flüchtlingsversorgung
Oldenburger-onlinezeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) begrüßt die Handlungsempfehlungen der EU-Kommission zur Aufnahme und Versorgung von Geflüchteten in Zeiten der Corona-Pandemie und empfiehlt ihre zügige Umsetzung in Deutschland. 'In Deutschland gibt es immer noch viele größere Flüchtlingsunterkünfte, in denen auf engem Raum hunderte Menschen untergebracht sind und sich Zimmer und sanitäre Anlagen teilen', teilte die Menschenrechtsorganisation am Freitag mit. Damit seien Flüchtlinge einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt, da Abstands- und Hygieneregeln nur schwer eingehalten werden könnten."

16. April, ardaudiothek.de:
Interview/Corona-Beschränkungen Beate Rudolf, Dtsch. Institut f. Menschenrechte
Ardaudiothek.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Audio-Beitrag, 6 Minuten. Autor: Karg, Detlev Sendung: Interview https://www.deutschlandfunk.de/interview.693.de.html Hören bis: 19.01.2038 04:14."
Direktlink zur Audiodatei (MP3, 6:13 Minuten)

16. April, kobinet-nachrichten.org:
Inklusion in Zeiten der Katastrophen-Medizin
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS) ist besorgt, dass Menschenrechte, zumal Rechte von Menschen mit Behinderungen, in diesen hektischen Zeiten des medizinischen Krisenmanagements aus dem Blickfeld geraten. Mit einer Stellungnahme beteiligt sich BODYS am aktuellen Diskurs über Empfehlungen für die Zuteilung von Ressourcen in der Notfall- und der Intensivmedizin im Kontext der COVID-19-Pandemie."

14. April, migazin.de:
Nach Hanau: Menschenrechtsinstitut fordert Mentalitätswandel in Sicherheitsbehörden
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Als Reaktion auf den Anschlag in Hanau fordert das Institut für Menschenrechte einen Struktur- und Mentalitätswandel in Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden sowie der Justiz. Der von der Bundesregierung neu errichtete Kabinettsausschuss zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und Rassismus müsse Maßnahmen entwickeln, um den bereits nach Aufarbeitung des NSU-Komplexes angekündigten Wechsel in Gang zu bringen, heißt es in einer vorgelegten Stellungnahme. Der Ausgangspunkt aller Maßnahmen von Regierungen und Parlamenten in Bund und Ländern gegen rassistische und rechtsextreme Gewalt müsse 'Solidarität mit den betroffenen Menschen und ein klares Bekenntnis zu einer vielfältigen, postmigrantischen Gesellschaft sowie zum Schutz von Minderheiten und aller von Rassismus Betroffenen sein', heißt es in dem Papier."

14. April, bz-berlin.de:
Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen sicherstellen
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen dazu auf, besondere Gefahrenlagen für Menschen mit Behinderungen zu identifizieren sowie Maßnahmen zu treffen, die ihren Schutz und Sicherheit gewährleisten. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, anlässlich der Veröffentlichung einer Stellungnahme der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts zu den Rechten auf Leben und Gesundheit von Menschen mit Behinderungen."

14. April, belltower.news:
Geflüchtete in Quarantäne: Zwischen Hoffnungslosigkeit und alltäglicher Gefahr
Belltower.news äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Sicherheitsvorkehrungen wegen Covid19 sehen Abstand und hohe Hygienestandards vor. Geflüchtete, die in Deutschland in Massenunterkünften leben, haben keine Chance, diese Vorsichtsmaßnahmen umzusetzen. Sie werden sich selbst überlassen und sind täglich einer großen Gefahr ausgesetzt. Besonders die Lage von Frauen* und Kindern ist dramatisch."

12. April, seniorenpolitik-aktuell.de:
Expertin für Rechte älterer Menschen
Seniorenpolitik-aktuell.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Menschenrechtsrat hat Claudia Mahler, wissenschaftliche Mitarbeiterin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, zur Expertin für die Rechte Älterer ernannt.  Die Ernennung fand am 13. März statt. Bislang hat Claudia Mahler bereits das Deutsche Institut für Menschenrechte im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vertreten."

9. April, faz.net:
Warnung vor Diskriminierung in Corona-Krise
Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor einer Benachteiligung älterer und behinderter Menschen in der Corona-Krise. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Direktorin Beate Rudolf. Zudem müssten die Rechte älterer Menschen besser geschützt werden."

9. April, domradio.de:
Menschenrechtsinstitut mahnt zum Schutz von behinderten Menschen: Warnung vor Diskriminierung
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnt einen besonderen Schutz von Behinderten, Kranken und Alten während der Corona-Pandemie an. Menschen mit Behinderung dürften im praktischen Lebensschutz nicht zurückgesetzt werden. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', sagte die Institutsdirektorin, Beate Rudolf, am Donnerstag in Berlin."

9. April, t-online.de:
Institut für Menschenrechte: Warnung vor Diskriminierung in Corona-Krise
T-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor einer Benachteiligung älterer und behinderter Menschen in der Corona-Krise. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Direktorin Beate Rudolf. Zudem müssten die Rechte älterer Menschen besser geschützt werden. Rudolf begrüßte die Empfehlung des Ethikrates, dass das Alter in Notsituationen in Krankenhäusern kein Kriterium bei der Entscheidung über eine medizinische Versorgung sein dürfe."

9. April, general-anzeiger-bonn.de:
Institut für Menschenrechte: Warnung vor Diskriminierung in Corona-Krise
General-anzeiger-bonn.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor einer Benachteiligung älterer und behinderter Menschen in der Corona-Krise. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Direktorin Beate Rudolf. Zudem müssten die Rechte älterer Menschen besser geschützt werden."

9. April, focus.de:
Krankheiten: Warnung vor Diskriminierung in Corona-Krise
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor einer Benachteiligung älterer und behinderter Menschen in der Corona-Krise. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Direktorin Beate Rudolf. Zudem müssten die Rechte älterer Menschen besser geschützt werden."

9. April, nachrichten.yahoo.com:
Warnung vor Diskriminierung in Corona-Krise
Yahoo Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor einer Benachteiligung älterer und behinderter Menschen in der Corona-Krise. 'Restriktionen zur Eindämmung des Coronavirus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen', erklärte Direktorin Beate Rudolf. Zudem müssten die Rechte älterer Menschen besser geschützt werden."

6. April, frankfurt-live.com:
Die Rechte älterer Menschen weltweit stärken: Seniorenverbände fordern eine Weltaltenkonvention
Frankfurt-live.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen fordert die Bundesregierung und die internationale Staatengemeinschaft dazu auf, die nächsten Schritte zur Verabschiedung einer Konvention zur Stärkung der Rechte Älterer einzuleiten.
In einer Stellungnahme heißt es, eine Weltaltenkonvention der Vereinten Nationen müsse die universellen Menschenrechte aus der Perspektive älterer Menschen konkretisieren. Ziel ist es, den rechtlichen Schutz Älterer weltweit zu stärken und damit ihre Teilhabemöglichkeiten, ihre soziale Lage und ihren Schutz in verletzlichen Lebensphasen zu verbessern."

3. April, aerzteblatt.de:
UN-Kinderrechte gelten auch bei Quarantäne
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinder benötigen gerade in Krisenzeiten besonderen Schutz und freie Entfal­tungsmöglichkeiten. Diese sind in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN) verbrieft. Das Deutsche Institut für Menschenrechte ruft nun Bund und Länder auf, die UN-Kinderrechte in der Bewältigung der COVID-19-Krise stärker mit zu bedenken."

3. April, sozial.de:
Selbstvertreter*innen warnen vor einer De-Priorisierung von Menschen mit Behinderung
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Coronakrise wirft extrem schwierige Fragen auf: Wie handeln beispielsweise Krankenhäuser, wenn zwei beatmungspflichtige Menschen eingeliefert werden, aber nur ein Beatmungsgerät verfügbar ist? Aus Sicht von Interessenverbänden von Menschen mit Behinderung gibt es immer noch keine zufriedenstellende Klärung dieser Frage. Sie befürchten eine 'De-Priorisierung aufgrund von Behinderung' und haben eine eindringliche Erklärung formuliert."

3. April, Katholische Nachrichten-Agentur:
Menschenrechtsinstitut fordert solidarische EU-Asylpolitik (ohne Link)
Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat eine solidarische EU-Asylpolitik unter Achtung der Menschenrechte gefordert. In einer gemeinsamen Stellungnahme mit drei Menschenrechtsinstitutionen aus Staaten an den EU-Außengrenzen verlangte es am Freitag in Berlin zugleich, die Aufnahmelager auf den griechischen Inseln zu evakuieren. Sie seien völlig überlastet und menschenunwürdig."

3. April, niedersachsen-aktuell.com:
Gemeinsames Statement Menschenrechtsinstitutionen / Für eine menschenrechtsbasierte und solidarische EU-Asylpolitik
Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert in einer gemeinsamen Stellungnahme mit den Nationalen Menschenrechtsinstitutionen aus Griechenland, Kroatien und Bosnien-Herzegowina eine an den Flüchtlings- und Menschenrechten orientierte Reform des europäischen Asylsystems und Sofortmaßnahmen zur Beendigung der menschenrechtswidrigen Situation an den EU-Außengrenzen. Hintergrund ist die Ankündigung der EU-Kommission, nach Ostern einen neuen europäischen Asyl- und Migrationspakt vorzulegen.
Die Berichte der drei Menschenrechtsinstitutionen aus Staaten an den EU-Außengrenzen illustrieren exemplarisch, welche Folgen die Verlagerung der EU-Asylpolitik an die Außengrenzen hat, sowohl in EU-Mitgliedstaaten wie Kroatien und Griechenland als auch in Nicht-EU Ländern wie Bosnien-Herzegowina."

2. April, civil.de:
Jahrestag UN-Kinderrechtskonvention am 5. April / Kinderrechte sind auch in Zeiten von Corona vollumfänglich gültig
Civil.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 28. Jubiläums des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland erklärt Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Kinder und ihre Familien sind in besonderem Maße von der aktuellen Corona-Pandemie sowie den damit verbundenen Einschränkungen betroffen. Allen, die sich für die Belange von Kindern in dieser besonderen Zeit einsetzen, schulden wir Dank und Anerkennung. Kindern ihre Menschenrechte im vollen Umfang zu gewährleisten, stellt uns alle vor große Herausforderungen."

1. April, equineteurope.org:
ECRI’s Report on Germany
Equineteurope.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Things had been planned very differently, but that’s the way it goes in the age of the COVID19 pandemic. When ECRI launched its sixth report on Germany on March 17th, it could not do so at the prestigious Federal Press Conference in Berlin and had to rely on a simple press release instead. Altogether cancelled was the civil society event that FADA and ECRI had co-organised and which would have brought in the German Institute for Human Rights as well as the Ministry of Justice to discuss ECRI’s report with dozens of legislators, NGO representatives and activists."

1. April, kobinet-nachrichten.org:
Triage – Behinderung darf kein Kriterium bei Priorisierungs-Entscheidungen sein
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dr. Sigird Arnade und Hans-Günter Heiden haben sich für den Verein für Gleichstellung und Menschenrechte Behinderter- NETZWERK ARTIKEL 3 (NW3) und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) mit einem Kommentar zu Wort gemeldet und zum Thema Triage klargestellt: 'Behinderung darf kein Kriterium bei Priorisierungs-Entscheidungen sein!' Damit reagieren sie auf die klinisch-ethischen Empfehlungen 'Entscheidungen über die Zuteilung von Ressourcen…' der Fachgesellschaften vom 25. März 2020."

1. April, rollingplanet.net:
Triage – Behinderung darf kein Kriterium bei Priorisierungs-Entscheidungen sein!
Rollingplanet.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor dem Hintergrund der COVID-19 Pandemie und Überlegungen und Berichten über die Anwendung der sogenannten 'Triage' haben sechs medizinische Fachgesellschaften und die Akademie für Ethik in der Medizin am 25. März 2020 die Empfehlungen 'Entscheidungen über die Zuteilung von Ressourcen in der Notfall- und Intensivmedizin im Kontext der COVID-19- Pandemie' erstellt und unter https://www.divi.de/empfehlungen/publikationen/covid-19/1540-covid-19-ethik-empfehlung-v2/file veröffentlicht. 'Eine Kommentierung der Empfehlungen ist ausdrücklich erwünscht', schreiben die Autor*innen in ihrer Vorbemerkung. In Form des nachstehenden Kommentars nehmen die Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen NW3 e.V. und ISL e.V. Stellung zu diesem Dokument."

1. April, antidiskriminierungsstelle.de:
DIMR: Projektabschluss "Maßstab Menschenrechte" – Handbuch erschienen

Antidiskriminierungsstelle.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Was sollten Pädagog_innen beachten, wenn sie in einem Workshop oder im Regelunterricht die Themen Flucht, Asyl und / oder rassistische Diskriminierungen menschenrechtlich und diskriminierungsbewusst behandeln wollen? Wie kann eine inklusive Atmosphäre gelingen, wobei unter anderem Sprache, die eigene Rolle sowie die Auswahl der Materialien wichtige Aspekte darstellen?  Antworten darauf gibt das Handbuch 'Maßstab Menschenrechte – Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung', welches das DIMR in Zusammenarbeit mit Bildungspraktiker_innen von Selbstorganisationen und (geflüchteten) Aktivist_innen herausgegeben hat."

Nach oben


März 2020

31. März, frauenrat.de:
Dossier: COVID-19 aus Geschlechterperspektive
Frauenrat.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Corona-Virus stellt aktuell unser ganzes Leben auf den Prüfstand: unsere Ökonomien, unsere Arbeitsformen und -teilung, unsere Gesundheitssysteme, unsere sozialen Beziehungen, den Zusammenhang zwischen dem Privaten und dem Politischen. Die Krise legt auch die herrschenden Ungleichheiten zwischen den Geschlechtern unter das Vergrößerungsglas. In diesem Dossier sammelt der DF Perspektiven, Positionen, Forderungen aus frauenpolitischer und feministischer Sicht, die sich mit den konkreten Auswirkungen aber auch mit Befürchtungen im Zusammenhang mit COVID-19 befassen."

31. März, schattenblick.de:
ALTER/254: Menschen in der Pflege nicht allein lassen (BAGSO)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Tags der älteren Generation am 1. April fordert die BAGSO die Politik auf, bei der Bekämpfung der Folgen der Corona-Epidemie die Anstrengungen zum Schutz älterer Menschen zu Hause, in der ambulanten Pflege und in Pflegeeinrichtungen zu verstärken. Die bekannt gewordenen Infektionsfälle mit vielen Todesfällen in Pflegeheimen zeigen, dass auch die Altenpflege nur unzureichend auf die Epidemie vorbereitet ist. Die derzeitige Ausnahmesituation stellt die Gesellschaft vor Fragen von hoher ethischer Relevanz."

27. März, gesundheit.de:
Menschenrechtsinstitut: Corona-Krise verschlimmert Lage für Obdachlose
Gesundheit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Obdachlose in Deutschland hat sich die Situation durch die Corona-Pandemie nach Ansicht von Menschenrechtsexperten verschlimmert. Sie könnten sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und lebten in Notunterkünften oft mit vielen Menschen auf engstem Raum, erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Donnerstag. 'Sie haben oftmals nur unzureichenden Zugang zu Duschen oder Toiletten, ihr Zugang zum Gesundheitssystem ist - oftmals bei schlechter Gesundheit - kaum gegeben.'"

26. März, srf.ch:
Asylrecht in der Coronakrise - Ist das Vorgehen der Schweiz rechtens?
Srf.ch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Grenze ist für Asylsuchende geschlossen. Die Flüchtlingshilfe sieht darin einen Verstoss gegen das Völkerrecht.
Zweimal trat Justizministerin Karin Keller-Sutter während der Corona-Krise schon vor die Medien."

26. März, niedersachsen-aktuell.com:
Corona-Pandemie: Wohnungslose Menschen benötigen gleiche Gesundheitsversorgung und zusätzlichen Wohnraum
Niedersachsen-aktuell.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zur Situation wohnungsloser Menschen in Deutschland erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:  “Angesichts der Corona-Pandemie hat sich die Situation wohnungsloser Menschen in Deutschland weiter verschärft. Sie haben keine Möglichkeit, sich in die eigenen vier Wände zurückzuziehen. Sie haben oftmals nur unzureichenden Zugang zu Duschen oder Toiletten, ihr Zugang zum Gesundheitssystem ist – oftmals bei schlechter Gesundheit – kaum gegeben."

26. März, business-panorama.de:
Menschenrechtsinstitut: Corona-Krise verschlimmert Lage für Obdachlose
Business-panorama.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Obdachlose in Deutschland hat sich die Situation durch die Corona-Pandemie nach Ansicht von Menschenrechtsexperten verschlimmert. Sie könnten sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und lebten in Notunterkünften oft mit vielen Menschen auf engstem Raum, erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Donnerstag."

26. März, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechte müssen politisches Handeln leiten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund und Länder auf, die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie an den Menschenrechten auszurichten. Auch die LIGA Selbstvertretung betonte, dass die Menschenrechte behinderter Menschen derzeit die Leitlinie für die verschiedenen Unterstützungsmaßnahmen sein müssen. Vor allem behinderte Menschen, die zu Hause leben, dürften bei dem in Deutschland noch vorherrscheinden traditionellen Blick auf Einrichtungen nicht vergessen werden."

26. März, jugendhilfeportal.de:
UN-Behindertenrechtskonvention: Aktionspläne nicht durch Leitlinien ersetzen
Jugendhilfeportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert aus Anlass des 11. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention für Deutschland am 26. März die Länder auf, Landesaktionspläne fortzuschreiben und nicht durch Leitlinien zu ersetzen. Eine aktuelle Analyse zeigt, dass Aktionspläne die besten Instrumente zur Umsetzung darstellen.
Aktionspläne unterstützen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Bund und Ländern."

26. März, nau.ch:
Menschenrechtsinstitut: Corona-Krise verschlimmert Lage für Obdachlose
Nau.ch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie könnten sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und lebten in Notunterkünften oft mit vielen Menschen auf engstem Raum, erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Donnerstag. 'Sie haben oftmals nur unzureichenden Zugang zu Duschen oder Toiletten, ihr Zugang zum Gesundheitssystem ist - oftmals bei schlechter Gesundheit - kaum gegeben.'  Zum Schutz vor Ansteckung mit dem neuartigen Coronavirus müssten zusätzliche Wohnmöglichkeiten für Obdachlose geschaffen werden, verlangte das Institut."

26. März, epochtimes.de:
Coronavirus-Newsticker 26.3.
Epochtimes.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"12:25 Uhr: Menschenrechtsinstitut: Corona-Krise verschlimmert Lage für Obdachlose 
Für Obdachlose in Deutschland hat sich die Situation durch die Corona-Pandemie nach Ansicht von Menschenrechtsexperten verschlimmert. Sie könnten sich nicht in die eigenen vier Wände zurückziehen und lebten in Notunterkünften oft mit vielen Menschen auf engstem Raum, erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Donnerstag."

25. März, kobinet-nachrichten.org:
UN-Konvention – Aktionspläne alternativlos
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte forderte heute die Bundesländer auf, Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fortzuschreiben und nicht durch Leitlinien zu ersetzen. Zum 11. Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention für Deutschland (26. März) erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts: 'Das Potenzial dieses Politikansatzes ist auch in der zweiten Dekade der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bei weitem nicht ausgeschöpft.' Länder, die diese Prozesse auslaufen lassen wollen oder Aktionspläne durch 'politische Leitlinien' ersetzen möchten, seien nicht gut beraten, so Aichele."

18. März, hwr-berlin.de:
Grüner Knopf: Faire Fäden, Farben und Lieferketten
Hwr-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Prof. Dr. Stefanie Lorenzen von der HWR Berlin ist in den Expert/innenbeirat des Bundesentwicklungsministeriums gewählt worden. Das Gremium entwickelt das staatliche Textilsiegel 'Grüner Knopf' weiter. Der 'Grüne Knopf' soll Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland einfach und verlässlich ein Urteil zur Nachhaltigkeit eines Kleidungsstücks ermöglichen."

17. März, taz.de:
Europarat-Bericht zu Menschenrechten: Deutschland bleibt rassistisch
Tageszeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat ein Problem mit Rassismus. Auch einige Fortschritte etwa bei der Integration von Geflüchteten oder im Kampf gegen rechte Hetze ändern daran nichts. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht, den die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) am Dienstag veröffentlicht hat."

17. März, ardaudiothek.de:
Morgenecho - Interview: "Rassismus ist ein strukturelles Problem in Deutschland"
ARD Audiothek äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Rassismus ist nicht einfach eine persönliche Einstellung, sondern in den Strukturen unserer Gesellschaft verankert', sagt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Das zeige auch der neue Bericht der Europarats-Kommission gegen Rassismus." (Audiobeitrag, 5. Min.)

17. März, schattenblick.de:
BUNDESTAG/9610: Heute im Bundestag Nr. 301 - 17.03.2020
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Berlin: (hib/AHE) Die AfD-Fraktion hat ihren Wahlvorschlag für die vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieder des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte DIMR erneuert. Wie aus dem Dokument (19/17117 neu) hervorgeht, schlägt die Fraktion Vera Lengsfeld als Mitglied der Zivilgesellschaft für das Gremium vor."

12. März, jungle.world:
Hilfe nur zu Geschäftszeiten: Die vertrauliche medizinische Versorgung von Opfern sexueller Gewalt ist in Deutschland noch immer unzureichend
Jungle World äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es gibt neuerdings eine bundesweite Regelung zur Finanzierung einer vertraulichen Spurensicherung nach einer Vergewaltigung. Die vertrauliche medizinische Akutversorgung von Betroffenen ist aber immer noch lückenhaft."

12. März, nds-fluerat.org:
Neue Satzung für Unterkünfte in Hannover: Unverletzlichkeit der Wohnung wahren!
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Voraussichtlich am Mittwoch, den 18. März 2020, werden die zuständigen Ratsausschüsse der Stadt Hannover in einer gemeinsamen Sitzung eine neue 'Satzung über die Unterbringung Obdachloser und Geflüchteter in der Landeshauptstadt Hannover' verabschieden. Aus Sicht des Flüchtlingsrats ist von zentraler Bedeutung, dass eine zukünftige Satzung die bisher erarbeiteten Standards der Unterbringung gerade auch im Bezug auf Gewaltschutz einhält, um so ein menschenwürdiges Leben und Wohnen in Unterkünften der Stadt Hannover zu ermöglichen. Gerade weil das Wohnen in Unterkünften vielfach eine Dauerlösung geworden ist, da der derzeitige Wohnungsmarkt kein eigenen privates Mietverhältnis zulässt, muss eine neue Satzung den Schutz der Menschen in den Vordergrund stellen."

11. März, gew.de:
Lehrkräfte und die AfD: Rassismus darf nicht ignoriert werden
Gew.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD übt immer unverhohlener Druck auf kritische Lehrkräfte aus. Im Interview erklärt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte, wie diese darauf reagieren können."

10. März, evangelisch.de:
Institut: Zugang zu Asylverfahren gewährleisten
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte und der Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte haben Griechenland und die EU aufgerufen, die Menschenrechte der Flüchtlinge zu wahren. 'Eine komplette Abriegelung der Grenzübergänge, wie sie Griechenland derzeit vollzieht, ist mit dem Grundsatz der Nicht-Zurückweisung (Non-Refoulement) nicht vereinbar', heißt es in einer am Dienstag vom Menschenrechtsinstitut in Berlin veröffentlichten Mitteilung. Der tatsächliche Zugang zu einem individuellen Asylverfahren müsse gewährleistet sein."

10. März, evangelisch.de:
Flucht und Vertreibung: Kirchen und Menschenrechtler kritisieren EU-Flüchtlingspolitik
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Tage nach der türkischen Grenzöffnung herrschen am Übergang zu Griechenland noch immer dramatische Zustände. Kirchen und Menschenrechtler üben scharfe Kritik am der EU-Flüchtlingspolitik. Kirchenvertreter und Menschenrechtsgruppen rufen die Regierungen Europas zur Wahrung der Menschenrechte im Umgang mit Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen auf."

10. März, belltower.news:
"Es reicht nicht, sich auf rassistische Gewalt zu konzentrieren"
Belltower.news äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wir haben Publizistin Ferda Ataman gefragt, worüber beim Integrationsgipfel im Kanzleramt debattiert wurde – und was vielleicht drängendere Themen gewesen wären."

10. März, griechenlandsoli.com:
Deutsches Institut für Menschenrechte: "Das aktuelle Vorgehen Griechenlands an der Grenze zur Türkei ist nicht vereinbar mit völker- und menschenrechtlichen Grundsätzen…"
Griechenlandsoli.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsches Institut für Menschenrechte: 'Seit Ende Februar erreichen wieder tausende Menschen die Grenze zwischen der Türkei und Griechenland – die Vereinten Nationen gehen aktuell von mindestens 13.000 aus. Nach Medienberichten verhindern griechische Grenzsoldaten, zum Teil unter Einsatz von Wasserwerfern, Tränengas und Blendgranaten, dass Menschen die türkisch-griechische Grenze überqueren. Das aktuelle Vorgehen Griechenlands an der Grenze zur Türkei ist nicht vereinbar mit völker- und menschenrechtlichen Grundsätzen, zu deren Einhaltung sich Griechenland verpflichtet hat.'"

9. März, wueste-welle.de:
Respekt und Rechte für Sexarbeiter*innen
Freies Radio Wüste Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen in der Prostitution brauchen Arbeitsbedingungen, die sie vor Gewalt und Ausbeutung schützen. In der Big Fat Meal Session hatten wir mit Daria aus Stuttgart eine Sexarbeiterin zu Gast, um über ihre Perspektiven auf Sexarbeit, das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG), aktuelle politische Auseinandersetzungen dazu und ihre Vision für die Sexarbeit der Zukunft zu sprechen. Gesendet am 03. März, dem Internationalen Tag für die Rechte von Sexarbeiter*innen, haben wir hier für euch einen sexpositiven, ermächtigenden Beitrag als Gegenstimme zu Forderungen nach einem Sexkaufverbot."

6. März, migazin.de:
Zahlen und Fakten: Flüchtlinge in der Türkei und in Griechenland
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Eskalation an der türkisch-griechischen Grenze hat die Situation der Flüchtlinge an dieser europäischen Außengrenze wieder in die Schlagzeilen gebracht. MiGAZIN nennt Zahlen und Fakten zu dem Thema. Die Türkei ist das wichtigste Aufnahmeland für syrische Flüchtlinge und gewährt aktuell knapp 3,6 Millionen Menschen aus dem Nachbarland temporären Schutz."

5. März, igfm.de:
Bundestag wählt die Mitglieder für das Kuratorium des DIMR
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Martin Lessenthin, Sprecher des IGFM-Vorstands, wurde am 5. März 2020 auf Vorschlag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als Vertreter der Zivilgesellschaft in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) gewählt. Die Amtszeit im Kuratorium des DIMR beträgt vier Jahre. Ebenfalls gewählt wurden Prof. Dr. Christine Schirrmacher (Vorschlag CDU/ CSU), Prof. Dr. Markus Krajewski und Dr. Anja Nordmann (beide auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion)."

5. März, kobinet-nachrichten.org:
Coronavirus Epidemie – Informationsdefizit bei gehörlosen Menschen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn in den USA und vielen anderen Ländern Pressekonferenzen oder Berichte über Katastrophen im Fernsehen gesendet werden, ist es in der Regel selbstverständlich, dass dies auch in Gebärdensprache gedolmetscht wird. Nur in Deutschland scheint so etwas selbst in Zeiten der Coronavirus-Epidemie nicht machbar zu sein. Für Daniel Büter vom Deutschen Gehörlosen-Bund ist dies ein untragbarer Zustand und eine krasse Verletzung der UN-Behindertenrechtskonvention, wie er gestern bei der Verbändekonsultation des Deutschen Instituts für Menschenrechte unter großem Beifall erklärte."

5. März, hna.de:
Türkei-Krise: EU-Mann Weber droht Erdogan mit weitreichendem Schritt - Deutschland schickt Polizisten nach Griechenland
Hna.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angesichts der sich zuspitzenden Lage in Syrien droht eine neue Asylkrise. Tausende Flüchtlinge versuchen, die türkisch-griechische Grenze zu überqueren. Nun ist die Lage erneut eskaliert."

4. März, rnd.de:
Flüchtlinge in der Türkei und in Griechenland: Die Fakten
Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hunderte Menschen haben sich seit der Grenzöffnung der Türkei in die Grenzregion zur EU aufgemacht.
Griechenland hindert Flüchtlinge seitdem mit Gewalt am Grenzübertritt.
Die Lage der Flüchtlinge in Zahlen und Fakten."

4. März, proasyl.de:
Die griechisch-türkische Grenze darf nicht zur menschenrechtsfreien Zone werden!
Proasyl.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen werden gewaltsam gehindert, in Griechenland einen Asylantrag zu stellen. Viele werden direkt in die Türkei zurückgewiesen. Die griechische Regierung setzt einen Monat lang die Asylverfahren aus."

4. März, op-marburg.de:
Flüchtlinge in der Türkei und in Griechenland: Die Fakten
Oberhessische Presse äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hunderte Menschen haben sich seit der Grenzöffnung der Türkei in die Grenzregion zur EU aufgemacht. Griechenland hindert Flüchtlinge seitdem mit Gewalt am Grenzübertritt. Die Lage der Flüchtlinge in Zahlen und Fakten."

4. März, beck.de:
Menschenrechtler: Grenzabriegelung in Griechenland völkerrechtswidrig
Beck-aktuell Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit Unterstützung für die griechische Abschottungspolitik an der Grenze zur Türkei macht sich die EU nach Ansicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) mitschuldig an einem Völkerrechtsbruch. Die Organisation kommt in einem am 03.03.2020 veröffentlichten Papier zu dem Schluss, dass 'eine komplette Abriegelung der Grenzübergänge, wie sie Griechenland derzeit vollzieht', unter anderem nicht mit dem Grundsatz der Nichtzurückweisung vereinbar sei. Griechenland müsse zumindest denen, die um Asyl nachsuchen wollten, die Asylantragstellung ermöglichen."

3. März, euronews.com:
"Falsche Versprechen": Stillstand an der Grenze zu Griechenland
Euronews.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Tausende Menschen hoffen an der türkisch-griechischen Grenze auf Einlass in die EU, nicht alle stammen aus Syrien, auch Flüchtlinge aus Afghanistan und Zentralasien, die sich schon lange vor den jüngsten in der Türkei aufhielten, harren aus.  Sie alle wollen weiter gen Westen. Doch Griechenland hält seine Grenzen geschlossen."

3. März, civil.de:
Aktuelles Factsheet – Das Vorgehen Griechenlands und der EU an der türkisch-griechischen Grenze
Civil.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsches Institut für Menschenrechte hat das aktuelle Factsheet 'Das Vorgehen Griechenlands und der EU an der türkisch-griechischen Grenze - eine menschen- und flüchtlingsrechtliche Bewertung der aktuellen Situation' veröffentlicht."

Nach oben


Februar 2020

27. Februar, heise.de:
Werden unsere Grundrechte verzollt?
Heise.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die aktuelle Ausgabe der Zeitschrift Cilip widmet sich einen Staatsapparat, der bisher wenig Beachtung fand. Der 30. März 2019 wird für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des linken Clubs Mensch Meier in Berlin noch lange in Erinnerung bleiben. In den frühen Abendstunden tauchten einige Männer auf und begehrten autoritär Einlass."

25. Februar, ruhrnachrichten.de:
Neutralität an Schulen: Hendrik Cremer vom Institut für Menschenrechte: "Bildung ist nicht wertneutral" (Kompletter Artikel hinter Pay Wall)
Ruhrnachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn es im Unterricht um Rassismus und Rechtsextremismus geht, muss auch die AfD thematisiert werden, sagt Dr. Hendrik Cremer. Aber wie verhalten sich Lehrer dabei richtig?"

20. Februar, KNA:
Institut: Kinderrechte zügig im Grundgesetz verankern (ohne Link)
Katholische Nachrichtenagentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung auf, die verabredete Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz zügig voranzutreiben. 'Wir sind davon überzeugt, dass eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz Kinder als Träger eigener Rechte stärkt und die Beachtung ihrer Interessen in Justiz und Verwaltung verbessert', erklärte am Donnerstag die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Instituts, Claudia Kittel, in Berlin.
Eine Formulierung im Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums bleibe 'signifikant' hinter völkerrechtlich verbindlichen Vorgaben der UN-Kinderrechtskonvention, der EU-Grundrechtecharta und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurück, so Kittel."

20. Februar, seniorenlotse.bremen.de:
"Einiges erreicht – noch viel vor!"
Seniorenlotse.bremen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Einiges erreicht, aber noch viel vor!" Unter diesem Motto fand die Sitzung des Teilhabebeirats im Kwadrat mit circa 175 Besuchern statt. Im Teilhabebeirat ist die SeniorenVertretung Bremen als Mitglied vertreten. Die Veranstaltung war der thematische Start in eine Fortschreibung des Bremer Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (BRK)."

18. Februar.de, kommunen.nrw:
Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation: Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Kommunen.nrw äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesfrauenministerin Franziska Giffey hat Ende Januar 2020 den Startschuss zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) fördert hierzu seit Januar 2020 mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Bis Ende des Jahres soll ein konkretes Konzept für die neue Monitoringstelle fertiggestellt sein."

14. Februar, focus.de:
Keine einheitlichen Standards: 100.000 Kinder sehen Eltern nur im Gefängnis: Was das mit ihnen macht – und was hilft
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Betonwände, Sicherheitsschleusen, Stacheldraht: Rund 100.000 Kinder in Deutschland müssen ins Gefängnis, wenn sie ihre Mutter oder ihren Vater besuchen wollen. Rund 64.000 Gefangene hierzulande haben minderjährige Kinder, die sie nur zu knapp bemessenen Besuchszeiten und in alles andere als kindgerechter Umgebung sehen dürfen. Das ist das Ergebnis der COPING Studie, die zwischen 2010 und 2012 erstmals untersucht hat, wie sich die Inhaftierung eines Elternteils auf Kinder auswirkt."

14. Februar, belltower.news:
Tagung in Berlin "Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken" – wie geht das mit Polizei, Justiz, NGOs?
Belltower.news äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer von Hassgewalt betroffen ist, braucht Polizei und Justiz, damit die Täter*innen bestraft werden. Wenn Opfer von Diskriminierung den Eindruck gewinnen, dass diese ihnen kein Gehör schenken, verliert die ganze Gesellschaft. Auf der Tagung 'Hassgewalt begegnen – Betroffene stärken' des Opferfonds Cura der Amadeu Antonio Stiftung diskutierten Betroffene, NGOs, Polizei und Justiz: Was können wir besser machen?"

13. Februar, deutschlandfunk.de:
Familien: Wenn Mama im Gefängnis sitzt
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei etwa 100.000 Kindern in Deutschland sitzt ein Elternteil im Gefängnis. Die Besuchsmöglichkeiten sind gering, Angebote für inhaftierte Eltern und ihre Kinder gibt es kaum. Die Politik hat das Problem erkannt­ – aber die Umsetzung kommt nur schleppend voran."

13. Februar, juris.de:
Schutz sexueller Identität im Grundgesetz
Juris.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf die einhellige Zustimmung der Sachverständigen ist ein gemeinsamer Gesetzentwurf der Fraktionen von FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Grundgesetzes bei einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am 12.02.2020 gestoßen, der die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG vorsieht. Die rechtliche Situation von Lesben, Schwulen und Bisexuellen habe sich stark verbessert, heißt es in dem Entwurf (BT-Drs. 19/13123). Dennoch stoße die Lebensführung etwa von Homosexuellen noch immer auf Vorbehalte, was sich in rechtlicher und sozialer Diskriminierung niederschlage."

13. Februar, queer.de:
Bundestagsanhörung: Experten einig: "Sexuelle Identität" soll ins Grundgesetz
Queer.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine von LGBTI-Aktivisten lange geforderte Änderung des Grundgesetzes ist am Mittwoch bei einer öffentlichen Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestags auf die einhellige Zustimmung der geladenen Sachverständigen gestoßen. Die Vorlage der demokratischen Oppositionsfraktionen sieht die Einfügung des Merkmals der sexuellen Identität in den Anti-Diskriminierungs-Artikel 3, Absatz 3, Satz 1 des Grundgesetzes vor. Die Fraktionen von FDP, Linken und Grünen hatten die Gesetzesinitiative im September 2019 gestartet (queer.de berichtete)."

13. Februar, bundestag.de:
Kurzmeldungen: Kuratorium des Menschenrechtsinstituts
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die CDU/CSU-Fraktion schlägt Professor Dr. Christine Schirrmacher als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte als Vertreterin wissenschaftlicher Einrichtungen mit Menschenrechtsbezug vor und die SPD-Fraktion Professor Dr. Markus Krajewski. Wie aus dem Wahlvorschlag (19/17116) weiter hervorgeht, schlägt die Unionfraktion Martin Lessenthin und die SPD-Fraktion Dr. Anja Nordmann als Angehörige der Zivilgesellschaft für das Gremium vor."

13. Februar, bundestag.de:
Kurzmeldungen: Vorschläge für DIMR-Kuratorium
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD-Fraktion schlägt Professor Dr. Christof Sauer als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte als Vertreter wissenschaftlicher Einrichtungen mit Menschenrechtsbezug vor. Wie aus dem Wahlvorschlag (19/17117) weiter hervorgeht, schlägt die Fraktion Ado Greve als Mitglied der Zivilgesellschaft für das Gremium vor."

5. Februar, zeit.de:
Kinderrechte: "Es geht um die Machtfrage"
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kinderrechte sollen ins Grundgesetz. Doch die Regierung agiert dabei zu mutlos, kritisiert die Expertin Claudia Kittel.
DIE ZEIT: Die große Koalition möchte noch in dieser Legislaturperiode die Kinderrechte im Grundgesetz verankern. Warum ist das nötig?"

5. Februar, bildungsklick.de:
KMK-Empfehlungen zur Verfestigung des sonderpädagogischen Systems
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit ihren Empfehlungen missachtet die Kultusminister­konferenz (KMK) die menschenrechtlichen Verpflichtungen aus der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und ignoriert die schwerwiegende Kritik an der sonderpädagogischen Praxis aus jüngster Zeit. Mit den 'Empfehlungen zur schulischen Bildung, Beratung und Unterstützung von Kindern und Jugendlichen im sonderpädagogischen Förderschwerpunkt Lernen', die die KMK am 14.03.2019 unbemerkt von der Öffentlichkeit verabschiedet hat, ergänzt sie ihre Beschlüsse von 2010 und 2011 zur Umsetzung von Inklusion in Schulen. Sie beweist damit erneut, dass sie nicht der menschenrechtlichen Vorstellung von Inklusion verpflichtet ist, sondern in der Tradition der Sonderpädagogik verhaftet bleibt."

5. Februar, foreignaffairs.co.nz:
Sylvia Pantel: "Wir sehen die Not der Frauen, und wir helfen und arbeiten daran"
Foreignaffairs.co.nz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Source: CDU CSU. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Jeder einzelne Angriff und jede einzelne Gewalttat gegen einen anderen Menschen ist zu verabscheuen und durch nichts zu rechtfertigen; darin sind wir uns alle einig. Besonders schlimm ist die Gewaltausübung in der Familie oder in der familiären Umgebung. Leider findet Gewalt häufig gerade in aktuellen oder ehemaligen Partnerschaften statt."

Nach oben


Januar 2020

31. Januar, taz.de:
Menschenrechtlerin zu Gewalt an Frauen: "Die Konvention ist ein Meilenstein"
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Istanbul-Konvention gegen Gewalt an Frauen gilt seit zwei Jahren in Deutschland. Die Menschenrechtlerin Heike Rabe meint, es hapere an der Umsetzung.
taz: Frau Rabe, wissen wir in Deutschland genug darüber, wie und warum Frauen von ihren Partnern umgebracht werden?"

31. Januar, evangelisch.de:
Giffey startet Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat das Startsignal zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das Ministerium fördert dazu mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Bis Ende des Jahres solle ein konkretes Konzept für die neue Monitoringstelle fertiggestellt sein, teilte das Ministerium am Freitag mit."

31. Januar, frauengesundheitsportal.de:
Istanbul-Konvention: Ministerin Giffey startet Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen
Frauengesundheitsportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsches Institut für Menschenrechte erstellt konkretes Konzept mit Fördermitteln des BMFSFJ  Bundesfrauenministerin Giffey hat den Startschuss zum Aufbau einer Monitoringstelle gegen Gewalt an Frauen und zur Bekämpfung des Menschenhandels gegeben. Das BMFSFJ fördert dazu seit Januar 2020 mit rund 500.000 Euro ein Projekt des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR)."

31. Januar, news4teachers.de:
Demokratiebildung: Kostenloses Download-Handbuch zum Thema Menschenrechte
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie kann Bildung zu einer Gesellschaft beitragen, die die Würde und Rechte von Menschen mit Fluchtgeschichte anerkennt? Wie können Menschenrechte eine Gesprächskultur stärken, die offenen Meinungsaustausch fördert und gleichzeitig vor diskriminierenden Äußerungen schützt? Die neue Publikation 'Maßstab Menschenrechte – Bildungspraxis zu den Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung' bietet mögliche Antworten auf diese Fragen."

30. Januar, finanzen.de:
Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen: An vielen Stellen ein Kompromiss
Finanzen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hartz-IV-Empfänger haben es oftmals schwer, ihre Rechte wahrzunehmen. Eine besondere Aufgabe haben daher die Beratungen in den Jobcentern. Doch bisher passiert dort zu wenig. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktion könnte jedoch ein Hoffnungsschimmer sein, meint Dr. Claudia Mahler vom Deutschen Institut für Menschenrechte."

29. Januar, zeit.de (Printausgabe 06/2020):
Prostitution: Freier oder unfreier? (Kostenpflichtiger Zugang)
DIE ZEIT äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland ist zum Bordell Europas geworden, sagt die SPD-Politikerin Leni Breymaier. Sie will künftig jeden Sexkäufer bestrafen. Das wäre für die Frauen keine Hilfe, entgegnet die Prostituierte Kristina Marlen."

29. Januar, sueddeutsche.de:
Sea Watch kritisiert Türkei
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die türkische Marine hat nach Darstellung der deutschen privaten Rettungsorganisation Sea-Watch Bootsflüchtlinge völkerrechtswidrig an Libyen ausgeliefert. Eine Fregatte der Türkei habe 30 Personen auf dem Meer abgefangen und sie der libyschen Küstenwache übergeben, schrieb Sea-Watch am Mittwoch auf Twitter. Der Vorfall am Dienstag sei von ihrem Aufklärungsflugzeug 'Moonbird' dokumentiert worden."

28. Januar, schattenblick.de:
HAMBURG/5019: Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen - Mehr Menschenwürde (Die Linke)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Senat muss alles dafür tun, um das Recht auf angemessenes Wohnen für Geflüchtete und Wohnungslose in den Wohnunterkünften endlich zu verwirklichen. Dazu muss er grund- und menschenrechtskonforme Standards schaffen und umsetzen. Das fordert DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 21/19707) zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am morgigen Mittwoch."

27. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Die Würde des Menschen muss unantastbar bleiben
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am heutigen 27. Januar weist das Deutsche Institut für Menschenrechte darauf hin, dass 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz das Unwissen über die Schoah zunimmt. Die Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschland werden heruntergespielt oder gar geleugnet. Antisemitischer, antiziganistischer und rassistischer Hass und Hetze vergiften zunehmend das gesellschaftliche Klima hierzulande und bedrohen Demokratie, Rechtsstaat und das friedliche Miteinander."

27. Januar, konfliktbearbeitung.net:
Veranstaltungen » Zwischen den Fronten: Menschenrechte im Jemen
Konfliktbearbeitung.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte und Brot für die Welt laden herzlich zur 7. Werner Lottje Lecture am 12. Februar 2020 ein. Die Reihe diskutiert aktuelle Probleme und Herausforderungen des Menschenrechtschutzes, insbesondere des Schutzes von Menschenrechtsverteidiger_innen. Diesmal steht dabei die Situation im Jemen im Fokus."

27. Januar, krone.at:
Streitthema Kopftuchverbot: "Das ist Rassismus"
Krone.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zank ums Kopftuch. Der Plan der türkis-grünen Regierung, das Kopftuchverbot an Schulen auf Mädchen bis 14 auszuweiten, spaltet das Land. Ist es eine notwendige Maßnahme gegen den politischen Islam oder Demütigung und Rassismus?"

23. Januar, bildungsserver.de:
"Der politische Wille fehlt." Zur Umsetzung inklusiver Bildung in Deutschland
Bildungsserver.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit 2009, dem Jahr des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, befindet sich die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte. Die Online-Redaktion von 'Bildung + Innovation' sprach mit Dr. Susann Kroworsch über die Arbeit der Monitoring-Stelle und den Stand der Umsetzung inklusiver Bildung in Deutschland."

22. Januar, bmas.de:
Nominierte für CSR-Preis der Bundesregierung stehen fest
Bundesministerium für Arbeit und Soziales äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Experten-Jury unter Vorsitz von Staatssekretär Björn Böhning hat entschieden: Insgesamt 25 Unternehmen sind offiziell für den Corporate-Social-Responsibility-Preis der Bundesregierung 2020, kurz CSR-Preis, nominiert. Auf Grundlage der Selbstauskünfte der Unternehmen in der Management-Befragung wurden am 21. Januar in drei Größenkategorien und für die Sonderpreise 'CSR und Digitalisierung' und 'Verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement' je fünf Unternehmen ausgewählt. Die 25 Unternehmen zeigen, dass sie sich in besonderem Maße für eine sozial, ökonomisch und ökologisch verträgliche Arbeitsweise engagieren."

22. Januar, forum-wirtschaftsethik.de:
Nominierte für CSR-Preis der Bundesregierung stehen fest
Forum-wirtschaftsethik.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Experten-Jury unter Vorsitz von Staatssekretär Björn Böhning hat entschieden: Insgesamt 25 Unternehmen sind offiziell für den Corporate-Social-Responsibility-Preis der Bundesregierung 2020, kurz CSR-Preis, nominiert. Auf Grundlage der Selbstauskünfte der Unternehmen in der Management-Befragung wurden am 21. Januar in drei Größenkategorien und für die Sonderpreise 'CSR und Digitalisierung' und 'Verantwortungsvolles Lieferkettenmanagement' je fünf Unternehmen ausgewählt. Die 25 Unternehmen zeigen, dass sie sich in besonderem Maße für eine sozial, ökonomisch und ökologisch verträgliche Arbeitsweise engagieren."

22. Januar, catholicnewsagency.com:
UN-Blog: "Menschenrechte sind keine Frage des Alters"
Catholicnewsagency.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei der UNO in Genf diskutierte man den Bericht über die Wahrnehmung aller Menschenrechte durch ältere Menschen. In diesem Zusammenhang betonte Msgr. Mauro Cionini, Erster Sekretär der Delegation des Heiligen Stuhls bei der UNO Genf die wichtige Rolle der Familie. 'In der Regel ist die Familie sowohl in normalen als auch in Notfallsituationen das beste Sicherheitsnetz für ältere Menschen, die Schutz, Pflege und ein Umfeld finden, in dem sie weiterhin aktiv sein können.'"

22. Januar, podcast.de:
Audio lesungsmitschnitt: extreme sicherheit - rechtsradikale in polizei, verfassungsschutz, bundeswehr
Podcast.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"freie-radios.net (Radio Freies Sender Kombinat, Hamburg (FSK)) Podcast: wir senden den mitschnitt einer buchvorstellung, die am 12. november 2019 im institut für menschenrechte stattfand. mit den herausgeberInnen heike kleffner und matthias meisner sowie den rechtsanwält*innen kristin pietrzyk und jost müller-neuhof."

16. Januar, rdl.de:
Folge einer Zimmerkontrolle in der LEA Freiburg: Prozess verdeutlicht psychische Belastung für BewohnerInnen in Landeserstaufnahmestelle
Radio Dreyeckland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag stand ein Geflüchteter aus Nigeria vor dem Freiburger Amtsgericht. Ihm wurde vorgeworfen Polizeibeamte im Rahmen einer Zimmerkontrolle in der Freiburger Landeserstaufnahmestelle am 2. November 2018 tätlich angegriffen zu haben. 110 Tagessätze sah der Strafbefehl der Staatsanwaltschaft vor."

13. Januar, lasa-brandenburg.de:
Die Menschenrechtslage in Deutschland
Lasa-brandenburg.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wohnungslosigkeit und die Unterbringung von wohnungslosen Menschen durch die Kommunen ist eines der Themenfelder, des aktuellen Berichts über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland. Der Bericht wurde dem Deutschen Bundestag zur Unterrichtung vorgelegt. Erarbeitet hat ihn das Deutsche Institut für Menschenrechte."

08. Januar, sueddeutsche.de:
Lieferkettengesetz: Schluss mit freiwillig?
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland, selbst nicht gerade Vorreiter in Sachen Sorgfaltspflicht, will das Lieferkettengesetz während seiner EU-Ratspräsidentschaft 2020 auf die politische Agenda setzen. Kinder schuften auf Kakaopflanzungen in der Elfenbeinküste, Frauen nähen für Hungerlöhne in Bangladesch, Arbeiter sterben in einer unsicheren Eisenerzmine in Brasilien - solche Verstöße gegen nationales Arbeitsrecht oder die Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (Ilo) finden laufend statt. Bislang haften deutsche Unternehmen nicht dafür, wenn bei ausländischen Zulieferern grundlegende Menschenrechte verletzt werden."

Nach oben