Pressespiegel 2019

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Pressespiegel 2019

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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September 2019

17. September, kobinet-nachrichten.org:
Jugendhilfe inklusiv gestalten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der Sitzung der Arbeitsgruppe 'SGB VIII: Mitreden – Mitgestalten' zum Thema 'Mehr Inklusion / Wirksames Hilfesystem / Weniger Schnittstellen', die heute und morgen in Berlin stattfindet, haben sich die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelten Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention und die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention mit einer Stellungnahme zu Wort gemeldet. Die Monitoring-Stellen fordern darin eine inklusive Jugendhilfe. 'Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich dafür aus, das Sozialgesetzbuch VIII inklusiv zu reformieren."

13. September, kobinet-nachrichten.org:
Intensivpflege: Mehr Selbstbestimmung – nicht weniger
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In die Diskussion um den Referentenentwurf der Bundesregierung zu einem Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz (RISG) hat sich nun auch die beim Deutschen Institut für Menschenrechte angesiedelte Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eingeschaltet. In einer Presseerklärung macht diese deutlich, dass es bei der Intensivpflege um mehr und nicht um weniger Selbstbestimmung gehen muss.  Der vom Bundesgesundheitsministerium im August 2019 vorgelegte Entwurf für das Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) sieht vor, das Leistungsrecht zur medizinischen Rehabilitation und zur außerklinischen Intensivpflege neu zu regeln."

11. September, fr.de:
Breite Zustimmung zu Wahlrechtsreform in Hessen
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Behinderte Menschen dürfen wählen, auch wenn sie unter Vollbetreuung stehen. Sie können auf Assistenz zurückgreifen. Bedenken hegt nur der Städte- und Gemeindebund."

09. September, zdf.de:
Waffenexporte nach Saudi-Arabien - Ein Jahr nach Khashoggi wieder business as usual?
ZDF.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bald könnten deutsche Waffen wieder in Saudi-Arabien landen. Ein Jahr nach dem Mord an Khashoggi - und während im Jemen Menschen sterben. Kehrt so schnell business as usual ein?"

05. September, lto.de:
Kopftuchverbot für Schülerinnen: "Nur im kon­k­reten Ein­zel­fall mög­lich"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach der Sommerpause wird erneut über das Kopftuchverbot für Schülerinnen diskutiert. Stephan Gerbig erklärt, warum eine pauschale Regelung mit der UN-Kinderrechtskonvention unvereinbar wäre, ein Verbot in Einzelfällen aber möglich. 
LTO: Über Kopftuchverbote für Schülerinnen diskutieren Politiker und Juristen, Frauenrechts- und Islamverbände, Eltern und Lehrer. Auf welche Rechte können sich die Mädchen berufen, wenn sie selbst über ihr Kopftuch entscheiden möchten?"

05. September, maz-online.de:
Behördenversagen im Havelland: Landkreis lässt Eltern jahrelang auf Geburtsurkunden warten (Premium-Bereich)
Märkische Allgemeine äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer eine Geburtsurkunde für sein Kind beantragt, benötigt im Landkreis Havelland Nerven wie Drahtseile. Immer mehr Eltern aus dem EU-Ausland kritisieren die langen Wartezeiten. Das Behördenversagen durchkreuzt manche Reisepläne."

05. September, islamische-zeitung.de:
Was hilft gegen Vorurteile?
Islamische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ermittelt die Polizei wegen einer Straftat, wird zum Teil auf rassistische Zuschreibungen zurückgegriffen. Rechtsextremistische Chats, Gewalt gegen Flüchtlinge: Die Rassismus-Vorwürfe gegen die Polizei häufen sich. Im Fokus steht oft das sogenannte Racial Profiling – ­Personenkontrollen, bei denen die Polizei Menschen wegen ihres vermeintlich 'ausländischen' Aussehens ins Visier nimmt."

02. September, sozial.de:
Besuche im Gefängnis sind Kinderrecht
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einer nicht repräsentativen Umfrage mit Justizvollzugsanstalten ermittelt, dass die Besuchsregelungen für Kinder inhaftierter Eltern höchst unterschiedlich gehandhabt werden. Das Institut weist darauf hin, dass der Besuch nicht nur ein Eltern- sondern auch ein Kinderrecht ist."

01. September, dgb.de:
Politische Bildung: Keine Neutralität gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen
DGB.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kommentar von Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte.
Rassistische und rechtsextreme Positionen haben im öffentlichen und politischen Raum deutlich zugenommen. Lehrkräfte und andere Bildungsakteure, die in der Schule und in der außerschulischen Bildung entsprechende Positionen politischer Parteien behandeln und kritisch thematisieren, berichten über zunehmenden Druck."

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August 2019

29. August, sueddeutsche.de:
Ein sonniges Kind (Printausgabe + SZplus)
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ihr Sohn sei besonders und stark, hört die Schriftstellerin Lena Gorelik immer wieder. Dass er inklusiv unterrichtet wird, ist dennoch trotz der geltenden UN-Behindertenrechtskonvention und jahrelanger Bemühungen in München nicht möglich."

29. August, bmas.de:
Bundesregierung lobt zum vierten Mal CSR-Preis aus
Bundesministerium fur Arbeit und Soziales äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Preis der Bundesregierung für besondere gesellschaftliche Unternehmensverantwortung (engl. Corporate Social Responsibility, kurz: CSR) geht in die vierte Wettbewerbsrunde. Vom 1. September bis zum 15. Oktober können sich Unternehmen, die für gesellschaftliche, soziale und ökologische Verantwortung einstehen, um die Auszeichnung bewerben. Der CSR-Preis steht unter der Schirmherrschaft des Bundesministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil."

28. August, spiegel.de:
Bilanz zum Bundesteilhabegesetz "Ein riesiger Flop"
Spiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Behinderte auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren, dafür sollte das Bundesteilhabegesetz sorgen. Doch eine erste Bilanz fällt katastrophal aus: Trotz Dumpinglöhnen bleiben die Betroffenen in Werkstätten."

23. August, springerprofessional.de:
Inklusion in Unternehmen Fehlanzeige
Springerprofessional.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wer mehr als 20 Mitarbeiter beschäftigt, ist per Gesetz verpflichtet, fünf Prozent seiner Stellen an Menschen mit physischen oder psychischen Beeinträchtigungen zu vergeben. Ansonsten wird ein Ausgleich fällig. Die meisten Arbeitgeber zahlen lieber als Inklusion zu leben."

22. August, deutschlandfunk.de:
Kampf gegen Menschenhandel: "Menschen landen in Sklaverei ähnlichen Situationen"
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Razzien und Verfolgung der Täter seien nur ein Teil, um Menschenhandel und Ausbeutung auf dem Bau oder in Schlachthöfen erfolgreich zu bekämpfen, sagt Petra Follmar-Otto vom Deutschen Institut für Menschenrechte. Im Dlf mahnte sie an, auch die Rechte der Betroffenen zu stärken."

21. August, inforadio.de:
"Ausbeutung ist für Arbeitgeber ein risikoloses Geschäft"
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ausbeutung und Menschenhandel im Baugewerbe - auch in Berlin und Brandenburg gehören diese Tatbestände zum traurigen Alltag. Am Mittwoch haben mehrere Verdachtsfälle zu einer großangelegten Razzia geführt. Wie schwerwiegend das Thema in Deutschland ist, kann nur abgeschätzt werden - denn es gibt keine Statistiken, erklärt Heike Rabe vom Deutschen Institut für Menschenrechte im Inforadio."

15. August, mediendienst-integration.de:
Polizei: Ermittlungen sind anfällig für Rassismus
Mediendienst-integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ermittelt die Polizei wegen einer Straftat, greift sie zum Teil auf rassistische Zuschreibungen zurück. Im Gespräch mit dem MEDIENDIENST erklären Experten, woran das liegt – und welche Gegenmaßnahmen nötig wären."

12. August, Sueddeutsche Zeitung (Print Edition, ohne Link):
Blutiger Streit um Landrechte
Sueddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Projekt in der Demokratischen Republik Kongo bereitet der Deutschen Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) zunehmend Ärger. Ein Sicherheitsangestellter der geförderten Firma Plantations et Huileries du Congo (PHC) steht unter dem Verdacht, einen Menschenrechtsaktivisten ermordet zu haben. Der Todesfall verschärft den Konflikt zwischen dem Palmölproduzenten und Teilen der Bevölkerung just zu einem Zeitpunkt, zu dem eine Mediation beginnen soll."

12. August, gew.de:
Analyse zum Neutralitätsgebot: "Politische Bildung ist nicht neutral, sondern basiert auf Werten"
Gew.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Lehrkräfte an Schulen sowie Akteurinnen und Akteure im Bereich der außerschulischen Bildung müssen nach Ansicht von Experten auch rassistische und rechtsextreme Positionen von politischen Parteien kritisch thematisieren. 'Dem stehen für den Bereich der schulischen Bildung weder Regelungen des Beamten­- oder des Schulrechts noch der Beutelsbacher Konsens entgegen, der im schulischen und außerschulischen Bereich von politischer Bildung als Leitfaden dient', bilanziert Hendrik Cremer in seiner jüngst veröffentlichten Analyse Das Neutralitätsgebot in der Bildung – Neutral gegenüber rassistischen und rechtsextremen Positionen von Parteien? für das Deutsche Institut für Menschenrechte."

09. August, sozial.de:
Neutralität ist wichtig, Position beziehen aber auch
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Zeiten stark polarisierender Diskurse stellt sich in besonderer Weise die Frage, wie Organisationen mit politischem Bildungsauftrag ihre politische Neutralität wahren können. Die nächste Frage schließt unmittelbar an: Sollen sie das überhaupt?"

08. August, kobinet-nachrichten.org:
Kopfschütteln über neue Förderschulen im Saarland
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Früher galt das Saarland in Sachen Behindertenpolitik als progressiv, doch spätestens nach dem Kampf von Markus Igel mit den saarländischen Behörden für eine adäquate Finanzierung seiner Persönlichen Assistenz ist dieser Ruf angeknackst. Nun 'glänzt' das Saarland sogar mit der Einrichtung von zwei neuen Förderschulen und entsprechendem Jubel von CDU-Vertreter*innen und Lehrerverbänden darüber. Bundesweit löst dies bei Interessenvertreter*innen behinderter Menschen im Zeitalter der UN-Behindertenrechtskonvention Kopfschütteln aus."

08. August, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsausschuss: Partizipation gewährleisten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Partizipation gewährleisten – eine Aufgabe für Staat und Politik', unter diesem Titel hat die Monitoringstelle am Deutschen Institut für Menschenrechte die Allgemeine Bemerkung Nr. 7 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Darauf hat der Online-Nachrichtendienst BIZEPS hingewiesen und sich mit den Inhalten der Allgemeinen Bemerkung beschäftigt. Mehr als 70 Staatenberichte haben dem BIZEPS-Bericht zufolge gezeigt, dass nach wie vor ein großer Unterschied zwischen Anspruch und Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention besteht."

06. August, tagesspiegel.de:
Wie neutral darf Schule sein? "Politische Bildung ist nicht wertneutral"
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die AfD will nicht Gegenstand kritischen Schulunterrichts sein. Doch wenn es um Rassismus geht, gibt es keine Neutralität, sagt das Institut für Menschenrechte. Im vergangenen Jahr machte die AfD Schlagzeilen mit einem Portal, auf dem Lehrerinnen und Lehrer gemeldet werden konnten, die angeblich gegen die Neutralitätspflicht verstießen - etwa indem sie im Politik- oder Geschichtsunterricht kritisch Position zur AfD bezogen."

05. August, bizeps.or.at:
Partizipation gewährleisten – eine Aufgabe für Staat und Politik
Bizeps.or.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unter diesem Titel hat die Monitoringstelle am Deutschen Institut für Menschenrechte die Allgemeine Bemerkung Nr. 7 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen veröffentlicht. Dieser Text wurde im September 2018 vom Ausschuss verabschiedet. Mehr als 70 Staatenberichten hatten gezeigt, dass nach wie vor ein großer Unterschied zwischen Anspruch und Umsetzung der UN-Konvention besteht."

05. August, belltower.news:
Presseschau … 05.08.2019 Neutralitätsgebot und politische Bildung: Kritische Behandlung rassistischer und rechtsextremer Positionen von Parteien ist geboten
Belltower.news äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Rassismus und Rechtsextremismus kritisch zu thematisieren, ist ein wichtiger Bestandteil des staatlichen Bildungsauftrags und menschenrechtlich geboten', erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung der Publikation 'Das Neutralitätsgebot in der Bildung' am 5. August. Dies gelte auch für rassistische und rechtsextreme Positionen von Parteien. Entscheidend sei, dass die Positionen der Parteien sachlich zutreffend wiedergegeben würden und auch deren Behandlung sachlich erfolge."

05. August, ft.lk:
All-female Sri Lankan delegation visits Germany
Daily FT (Sri Lanka) äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema (auf Englisch):
"Recently an all-female delegation from Sri Lanka participated in the Guest Program of the Federal Republic of Germany. The 5-day visit focused on women’s rights, reconciliation, and the culture of remembrance. The high ranking Sri Lankan delegation led by Justice and Prison Reforms Minister Thalatha Atukorale, and also included Mayor of Colombo Rosy Senanayake, Human Rights Commission Chairperson Dr Deepika Udagama and Commissioner Ambika Satkunanathan, OMP Commissioner Dr. Nimalka Fernando, Centre for Equality and Justice Executive Director Shyamala Gomez, human rights activist Shreen Saroor from Mannar Women's Development Federation (MWDF) and Editor of the Sunday Observer Newspaper renowned journalist Dharisha Bastians."

03. August, kobinet-nachrichten.org:
Dem Genozid an den Sinti und Roma gedacht
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern war der Gedenktag des Genozids an den Sinti und Roma. Aus diesem Anlass wurde diesen Opfern im Geiste des Kampfes gegen Hetze und Diskriminierung sowie für Respekt und den Schutz vor Verfolgung gedacht. Anlässlich dieses Europäischen Tags des Gedenkens veröffentlichte das Deutsche Institut für Menschenrechte eine öffentliche Stellungnahme."

02. August, deutschlandfunk.de:
Antiziganismus: Menschenrechtler halten EU Ideenlosigkeit beim Schutz von Sinti und Roma vor Diskriminierung vor
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat der Europäischen Union Ideenlosigkeit angesichts eines erstarkenden Antiziganismus vorgeworfen.  Noch immer sei keine Strategie zu erkennen, wie die EU die verfolgten europäischen Minderheiten der Sinti und Roma schützen und fördern wolle, sagte der GfbV-Vorsitzende Diedrichsen in Krakau. In manchen Staaten sei die Lage dieser Menschen desaströs."

02. August, domradio.de:
Aufruf zum Gedenktag: Hass auf Sinti und Roma entgegentreten
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Europäischen Gedenktag an den Genozid an den Sinti und Roma mahnen Menschenrechtler und Politik dazu, dem Hass auf die Minderheit entgegenzutreten. Bis heute erleben Sinti und Roma in ihrem Alltag Diskriminierung. 'Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verfolgung muss verbunden sein mit dem Einsatz für die gleichen Rechte und dem Schutz vor Verfolgung, Hetze und Diskriminierung', erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte mit Blick auf den Gedenktag."

02. August, migazin.de:
Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute vor 75 Jahren wurden mehr als Tausende Frauen, Männer und Kinder in den Gaskammern ermordet. In Berlin und Auschwitz finden Gedenkfeier statt. Das Menschenrechtsinstitut kritisiert die anhaltende Diskriminierung von Sinti und Roma."

02. August, kathpress.at:
Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
Kathpress.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Christen erinnern am 2. August an den "Porrajmos", den Genozid des NS-Regimes an Rom und Sinti - "Konferenz Europäischer Kirchen": Kirchen müssten "wachsam" sein und gegen jede Form der Diskriminierung auftreten."

02. August, erzdioezese-wien.at:
Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
Erzdioezese-wien.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Holocaust-Gedenktags für Sinti und Roma am 2. August 2019 gedachte die 'Konferenz Europäischer Kirchen' (CEC) der Ermordung von 4.000 Menschen im sogenannten 'Zigeunerlager' des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau. In einer Erklärung zum 75. Jahrestag des Genozids betonte die ökumenische Organisation der orthodoxen, anglikanischen, altkatholischen, evangelischen Kirchen Europas, dass die Diskriminierung gegen Roma und Sinti nicht nur 'eine Erinnerung der Vergangenheit' sei, sondern weiterhin andauere. Die Kirchen müssten 'wachsam' sein und gegen jede Form der Diskriminierung auftreten; es sei ihre Aufgabe, die Menschenrechte vor allem der verletzlichsten und stigmatisierten Bevölkerungsteile zu verteidigen, so die CEC."

02. August, bildpost.de:
Aufruf zum Gedenktag: Hass auf Sinti und Roma entgegentreten
Bildpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Europäischen Gedenktag an den Genozid an den Sinti und Roma mahnen Menschenrechtler und Politik dazu, dem Hass auf die Minderheit entgegenzutreten. 'Das Gedenken an die Opfer der grausamen nationalsozialistischen Verfolgung muss verbunden sein mit dem Einsatz für die gleichen Rechte und dem Schutz vor Verfolgung, Hetze und Diskriminierung', erklärte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Donnerstag mit Blick auf den Gedenktag am Freitag. Bis heute erlebten Sinti und Roma alltäglich Diskriminierung."

01. August, chrismon.evangelisch.de:
Europäischer Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Europäischen Holocaust-Gedenktag für Sinti und Roma wird am Freitag in Berlin an die Ermordung von mehr als 4.000 Frauen, Männern und Kindern am 2. August 1944 in den Gaskammern von Auschwitz erinnert. Zu der Gedenkfeier am Mahnmal für Sinti und Roma neben dem Reichstag würden die Präsidentin der Humboldt-Viadrina Governance Platform, Gesine Schwan, und der NS-Überlebende Zoni Weisz als Redner erwartet, kündigte die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas am Donnerstag in Berlin an.  Am 2. August jährt sich die Liquidation des sogenannten Zigeunerfamilienlagers im KZ Auschwitz-Birkenau zum 75. Mal."

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Juli 2019

30. Juli, saarbruecker-zeitung.de:
Illegale Polizeigewalt? Saar-Linke fordert unabhängige Ermittlungsbehörde
Saarbruecker-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach den in einem Fernsehbeitrag geäußerten Vorwürfen zu ungeklärten Straftaten bei der Polizei verweist Dennis Lander (Linke) auf das Deutsche Institut für Menschenrechte. Dies setzt auf Stellen, um mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen aufzudecken. Eine beim Parlament angesiedelte, unabhängige Ermittlungsbehörde hat der innenpolitische Sprecher der Linke im saarländischen Landtag, Dennis Lander, gefordert."

26. Juli, schattenblick.de:
ASYL/1400: 68 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte erklärt anlässlich des 68. Jahrestags der Verabschiedung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (Genfer Flüchtlingskonvention) am 28. Juli 1951: 'Die Europäische Union muss die Genfer Flüchtlingskonvention wieder verstärkt ins Zentrum ihrer Flüchtlingspolitik stellen. Alle EU-Mitgliedstaaten sind Vertragsstaaten der Konvention."

20. Juli, zeit.de:
Inklusion: "An staatlichen Schulen fehlen Mittel und Erfahrungen"
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Welche Grundschule ist die beste für mein Kind? Für Eltern von Kindern mit Behinderung ist diese Frage besonders schwer zu beantworten. Drei Mütter berichten."

16. Juli, handelsblatt.com:
Mobbing, Gewalt, Rassismus: Die Polizei und das Gesetz des Schweigens
Handelsblatt.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Polizei hat ein Systemproblem. Falsch verstandener Korpsgeist deckt Rassismus und Gewalt, Kritik wird erstickt. Dabei steht viel auf dem Spiel."

15. Juli, spiesser.de:
Bist du behindert?
Spiesser.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit Kindern mit unterschiedlichen Einschränkungen zu klettern – das ist das Ziel des Münchner Projekts 'Bayerns Beste Gipfelstürmer'. SPIESSER-Autorin Lotte arbeitet ehrenamtlich als Co-Trainerin mit. Dabei lernt sie, was das umstrittene Wort 'Inklusion' wirklich bedeutet."

11. Juli, praeventionstag.de:
Aktuelles aus Arbeitsbereichen der Prävention (103)
Praeventionstag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsches Institut für Menschenrechte: Empfehlungen zur Bekämpfung des Menschenhandels zeigen klaren Handlungsbedarf. Zum zweiten Mal hat die Expert-/innengruppe GRETA (Group of Experts on Action againstTrafficking in Human Beings) des Europarates untersucht, inwieweit Deutschland die Verpflichtungen aus der Konvention zur Bekämpfung des Menschenhandels in Recht und Praxis umsetzt und am 20.06.2019 den aktuellen Bericht dazu veröffentlicht."

7. Juli, inforadio.de:
Menschenrechte auf dem Rückzug?
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Derzeit wird es weltweit immer gefährlicher, sich für den Erhalt der Menschenrechte zu engagieren. Auch bei uns werden Bürger angefeindet und bedroht, die für andere eintreten. Was Politik und Zivilgesellschaft dagegen tun können, diskutiert Harald Asel mit seinen Gästen im Inforadio-Forum."

5. Juli, devdiscourse.com:
LGBTI Activist to participate in informal visit on Equal opportunities in Germany
Devdiscourse.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"LGBTI Activist and former Director of Out-Right Namibia and coordinator of Diversity Alliance of Namibia, Friedel Dausab will participate in an informal visit on the topic of 'Equal opportunities in Germany'. In his capacity as Director of Out-Right Namibia, he also managed the first LGBTI medical facility.  The visit takes place from 18 to 24 August 2019 in Berlin/Brandenburg and is part of the Visitors Programme of the Federal Republic of Germany."

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Juni 2019

29. Juni, deutschlandfunk.de:
Kolumbien und Mexiko: Kampf gegen das gewaltsame Verschwindenlassen
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dass Menschen gewaltsam verschleppt werden, ist in Ländern wie Mexiko, Kolumbien oder Jemen keine Seltenheit. Das Schicksal der Verschwundenen aufzuklären, ist schwierig – vor allem Mütter schließen sich dafür zusammen. Ein spezieller UN-Ausschuss hat jetzt Leitlinien für die Suche erarbeitet."

28. Juni, german-foreign-policy.com:
Die Werte der EU
German-foreign-policy.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Trotz des eskalierenden Streits um das Rettungsschiff Sea-Watch 3 verweigert die Bundesregierung einem deutschen Städtebündnis die Aufnahme von 42 Flüchtlingen. Mehrere deutsche Städte bitten seit über einer Woche, die Flüchtlinge auf der Sea-Watch 3 aufnehmen zu dürfen; bei diesen handelt es sich teilweise um schwer traumatisierte Folteropfer, die die italienischen Behörden nicht an Land lassen: Rom verweigert nicht nur ihre Aufnahme, es hat die italienischen Hoheitsgewässer kürzlich auch de facto für Rettungsschiffe gesperrt."

27. Juni, neuesdeutschland.de:
Politik/Staatsangehörigkeit: Der Staat gibt's, der Staat nimmt's
Neues Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Große Koalition erweitert das Staatsangehörigkeitsrecht um eine 'Verlustregelung'. Der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit wird Menschen angedroht, die sich im Ausland an Kampfhandlungen für eine Terrormiliz beteiligt haben und dadurch 'zum Ausdruck bringen, dass sie sich von Deutschland und seinen grundlegenden Werten' abgewandt haben. Voraussetzung ist, dass sie noch eine andere Staatsangehörigkeit besitzen, denn jemanden in die Staatenlosigkeit zu schicken, verbietet das Grundgesetz."

26. Juni, tagesspiegel.de:
Staatsbürgerschaftsrecht wird geändert: Juristen kritisieren neue Hürden auf dem Weg zum deutschen Pass
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die große Koalition ändert noch vor der Sommerpause das Staatsbürgerschaftsrecht. Fachleute aller Lager sehen die Reform kritisch. Die Koalitionsfraktionen haben sich am Dienstag abschließend auf eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt, die die Möglichkeiten, Deutsche oder Deutscher zu werden, deutlich einschränkt – noch in dieser Woche soll das Vorhaben durchs Parlament. Wer Mitglied in einer als terroristische angesehenen ausländischen Miliz ist, wird demnächst ebenso wenig Deutsche oder Deutscher werden können wie jemand, der mehrfach verheiratet ist oder dessen Identität aus Sicht der Behörden nicht ausreichend geklärt ist."

25. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Saarland: Landtagsbeschluss stärkt Rechte behinderter Menschen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung des saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes am 19. Juni. 'Dem Saarland ist es gelungen, den gesetzlichen Rahmen für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen deutlich zu stärken', erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Das Gesetz habe wichtige Impulse der UN-Behindertenrechtskonvention hinsichtlich des Begriffs von Behinderung, der Barrierefreiheit sowie der Stellung des Landesbehindertenbeauftragten aufgegriffen und damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen deutlich gestärkt."

24. Juni, neues-deutschland.de:
Bundesregierung will IS-Kämpfer ausbürgern
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Islamische Staat füllte seine Reihen auch mit Kämpfern aus EU-Staaten, darunter Deutschland. Nach der Niederlage des IS will die Bundesregierung nun die Rückkehr der Kämpfer nach Deutschland verhindern, wo das möglich ist, weil sie in ihnen ein Sicherheitsrisiko sieht. In einem Gesetzentwurf plant sie deshalb die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern."

24. Juni, schattenblick.de:
POLITIK/013: Landtagsbeschluss stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderung im Saarland
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte begrüßt die Verabschiedung des Saarländischen Behindertengleichstellungsgesetzes am 19. Juni. 'Dem Saarland ist es gelungen, den gesetzlichen Rahmen für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen deutlich zu stärken', erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Instituts. Das Gesetz habe wichtige Impulse der UN-Behindertenrechtskonvention hinsichtlich des Begriffs von Behinderung, der Barrierefreiheit sowie der Stellung des Landesbehindertenbeauftragten aufgegriffen und damit die Rechte von Menschen mit Behinderungen deutlich gestärkt."

18. Juni, domradio.de:
NRW reduziert Schulen mit Inklusionsklassen
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die NRW-Landesregierung regelt das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung neu. Künftig soll der Inklusionsunterricht an 'Schulen des Gemeinsamen Lernens' gebündelt werden.  Nicht einmal jede zweite weiterführende Schule in Nordrhein-Westfalen wird künftig behinderte und nicht behinderte Schüler gemeinsam unterrichten."

7. Juni, zeit.de:
Einwanderung: Bundestag beschließt Verschärfung des Abschieberechts
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit dem Bundestagsbeschluss können abgelehnte Asylbewerber leichter abgeschoben werden. Außerdem wurde für ein neues Einwanderungsgesetz für Fachkräfte gestimmt. Der Bundestag hat mit einer Reihe von Gesetzesänderungen das Asyl- und Aufenthaltsrecht verschärft."

7. Juni, mdr.de:
Migrationspaket: Bundestag beschließt verschärfte Abschieberegeln
MDR Aktuell äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig leichter in Gewahrsam und Haft genommen werden können. Das hat der Bundestag beschlossen. Das Gesetz gehört zu einem Migrationspaket mit insgesamt sieben Beschlüssen."

7. Juni, berliner-zeitung.de:
Nach neuem Abschiebegesetz: Lehnt sich Berlin jetzt gegen Horst Seehofer auf?
Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Begleitet von einer hitzigen Debatte hat der Bundestag am Freitag sieben migrationspolitische Gesetze beschlossen, darunter das hoch umstrittene 'Geordnete-Rückkehr-Gesetz' von Innenminister Horst Seehofer (CSU). 372 von 652 Abgeordneten stimmten für das Rückkehr-Gesetz – die gesamte Unions-Fraktion und die überwiegende Mehrheit der SPD-Fraktion sowie einige Liberale. 159 Abgeordnete stimmten mit Nein, 111 enthielten sich."

7. Juni, welt.de:
"Das ist eine Zäsur in unserer Migrationspolitik"
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die deutsche Migrationspolitik hat ein neues Regelwerk: das Migrationspaket. Nach einer Debatte voller Zwischenrufe und persönlicher Angriffe hat der Bundestag die neuen Regeln für eine bessere Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. Zuvor hatte Ulla Jelpke (Linke) das Gesetzesvorhaben eine 'Anbiederung an Rassisten' genannt."

7. Juni, bild.de:
Sechs Fragen zum Migrationspaket Werden jetzt mehr Asylbewerber abgeschoben?
Bild.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gleich sieben Mal stimmt der Bundestag am Freitag über Gesetze zu Migration und Asyl ab.  Schon vor der Abstimmung im Bundestag war das sogenannte Migrationspaket umstritten. Kurz vor den Beratungen über die Gesetze versuchten die Grünen und die Linke das Paket von der Tagesordnung zu nehmen."

7. Juni, migazin.de:
Verfassungswidrig: Kritik am Asyl- und Abschieberecht reißt nicht ab
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kritik an den geplanten Gesetzesänderungen im Asyl- und Abschieberecht reißt nicht ab. Das Menschenrechts-Institut fordert den Bundestag auf, die Migrations-Gesetze im Bundestag abzusetzen. Den Grünen zufolge sind die geplanten Änderungen verfassungswidrig."

6. Juni, faz.net:
Abstimmung am Freitag: Kritik an Seehofers Migrationspaket
Faz.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Migrationspaket von Bundesinnenminister Horst Seehofer stößt auf heftigen Widerstand bei Opposition und Nichtregierungsorganisationen. Der nordrhein-westfälische Integrationsminister und FDP-Politiker Joachim Stamp nannte die sieben Gesetzesvorhaben zu Fragen von Zuwanderung und Abschiebung 'mangelhaft und praxisfern'. Der Bundestag soll an diesem Freitag über das Paket abstimmen."

6. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsbericht: Kritik an Fixierungen bei Anhörung
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei einer Anhörung des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestag zum 13. Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung (19/7730) wurden laut einem Bericht des Informationsdienstes Heute im Bundestag u.a. auch Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen und in Polizeistationen in Deutschland kritisiert. Auch in der Pflege seien hierzulande noch Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung. In der Anhörung des Menschenrechtsausschusses diskutierten gestern Sachverständige über den als Unterrichtung vorliegendem Bericht der Bundesregierung über nationale und internationale Maßnahmen im Bereich der Menschenrechte in der Zeit zwischen Oktober 2016 bis zum September 2018."

5. Juni, deutschlandfunk.de:
Streit um neue Gesetze: Opposition kritisiert Migrationspaket
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Opposition übt heftige Kritik an den vorgelegten Gesetzesvorhaben zur Fachkräftezuwanderung und Abschiebung von Flüchtlingen. Union und SPD wollen ihre Absprachen aber zügig durch den Bundestag bringen. Es ist ausgerechnet das Herzensanliegen der SPD im großen Paket zu Migration und Asyl, das Bundesinnenminister Horst Seehofer hervorhebt."

5. Juni, kobinet-nachrichten.org:
Stürzen 37 Euro mehr Entgelt Werkstätten in die Krise?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Stürzen 37 Euro mehr an Vergütung der Beschäftigten die Werkstätten für behinderte Menschen in die Krise?' Diese Frage wirft die Virtuelle Denkwerkstatt angesichts der aktuellen Debatte um die Erhöhung des Ausbildungsgeldes in den Werkstätten auf. Ulrich Scheibner von der Denkwerkstatt hat den kobinet-nachrichten daher folgenden Bericht zur aktuellen Diskussion um den entsprechenden Gesetzesentwurf der Bundesregierung zugesandt, zu dem es am Montag eine Anhörung im Deutschen Bundestag gab."

4. Juni, zwd.info:
40 JAHRE UN-FRAUENKONVENTION (CEDAW): "Menschenrechte sind unteilbar"
Zwd.info äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch die in anderen UN-Verträgen wie dem Sozialpakt festgeschriebenen Rechte haben gleichermaßen für beide Geschlechter zu gelten. Dies wurde bei einer Podiumsdiskussion in der Humboldt-Universität Berlin (HU) anlässlich des 40-jährigen Bestehens der UN-Frauenkonvention (CEDAW) deutlich."

3. Juni, nds-fluerat.org:
Tagungsdokumentation: Leben in Flüchtlingsunterkünften, 12.04.2019
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Tagungsdokumentation: Unverletzlichkeit der Wohnung in Flüchtlingsunterkünften. Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte: I. Zugewiesene Räume: Zugewiesene (Schlaf)Räume genießen den Schutz des Art. 13 GG."


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Mai 2019

28. Mai, deutschlandfunkkultur.de:
Umgang mit Behinderung an SchulenUmsetzung von Inklusion: Mangelhaft!
Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es fehlt an Materialien, Psychologen und Sonderpädagogen: Deutschlands Schulen sind nicht gerüstet für den Wandel zum inklusiven Schulsystem. Die Bildungspolitiker der Länder hätten den Aufwand unterschätzt, urteilt Erziehungsgewerkschaftler Udo Beckmann.  Das Modell des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nicht behinderten Kindern hat sich in Deutschland bislang nicht flächendeckend durchgesetzt."

28. Mai, tagesspiegel.de:
Bundesregierung weiß kaum etwas über geflüchtete Frauen
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Drittel der Asylanträge stammen von Frauen. Doch die Daten darüber, wie es ihnen hierzulande geht, sind dünn. Auch die der Regierung."

24. Mai, praeventionstag.de:
Prävention & Integration: Aktuell (198) Newsletter
Praeventionstag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Infopapier - Diskussion über Kopftuchverbote für Schülerinnen: In einem Informationspapier spricht sich das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) gegen generelle Kopftuchverbote für Schülerinnen aus: Sie seien unverhältnismäßig und verstießen gegen die Religionsfreiheit. Schule müsse ein Ort der religiösen Toleranz sein, so das DIMR."

23. Mai, Süddeutsche Zeitung (Print):
"Das ist entwürdigend" (ohne Link)
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Reform des Transsexuellengesetzes wird von Betroffenen und Verbänden kritisiert. Die Minister wollen nachbessern."

23. Mai, kobinet-nachrichten.org:
70 Jahre Grundgeseetz: Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Grundgesetz wird heute 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Ein wesentlicher Grund für die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes ist die zentrale Stellung, die die Grund- und Menschenrechte dort einnehmen.'"

22. Mai, sueddeutsche.de:
Transsexualität "Gegen so ein Gesetz wird es Klagen hageln"
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Katarina Barley (SPD) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) haben eine Reform des Transsexuellengesetzes erarbeitet.
Der Entwurf sieht vor, dass weiter ein Gericht darüber entscheidet, ob Betroffene ihr Geschlecht offiziell ändern dürfen.
Zahlreiche Verbände und Betroffene bezeichnen den Gesetzesentwurf als diskriminierend."

22. Mai, archyworldys.com:
Reform of transsexual law – "degrading" – politics
Archyworldys.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Katarina Barley (SPD) and Interior Minister Horst Seehofer (CSU) have worked out a reform of the transsexual law.
The draft stipulates that a court will continue to decide whether those concerned may officially change their gender.    
Many associations and stakeholders refer to the bill as discriminatory."

21. Mai, schattenblick.de:
MENSCHENRECHTE/358: 70 Jahre Grundgesetz - Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Grundgesetz wird am 23. Mai 2019 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Ein wesentlicher Grund für die Erfolgsgeschichte des Grundgesetzes ist die zentrale Stellung, die die Grund- und Menschenrechte dort einnehmen.'"

MENSCHENRECHTE/358: 70 Jahre Grundgesetz - Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen (DIMR)Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
""

20. Mai, migazin.de:
"Absurd": Debatte um Kopftuchverbot für Schulkinder
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Grundschulkinder, die Kopftuch tragen – in Österreich ist das inzwischen verboten. Nun will die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung ein ähnliches Verbot für Deutschland prüfen lassen. Das könnte gegen das Grundgesetz verstoßen."

17. Mai, spiegel.de:
Rechte von muslimischen Mädchen: Integrationsbeauftragte will Kopftuchverbot an Grundschulen prüfen
Spiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Dürfen muslimische Mädchen in Deutschland mit Kopftüchern in die Grundschule gehen? Annette Widmann-Mauz, Integrationsbeauftragte der Regierung, will das prüfen lassen. Österreich hat diese Woche ein Verbot beschlossen."

17. Mai, abendblatt.de:
Integrationsbeauftragte: Kopftuchverbot an Schulen prüfen
Abendblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Österreich hat es vorgemacht, jetzt will auch die Integrationsbeauftragte des Bunds ein Verbot von Kopftüchern für Schülerinnen prüfen. In Österreich dürfen Mädchen in Grundschulen keine Kopftücher mehr tragen – jetzt fordert auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung in Berlin, Annette Widmann-Mauz, ein solches Kopftuchverbot für Kinder an Schulen zu prüfen. 'Dass kleine Mädchen Kopftuch tragen, ist absurd – das sehen auch die meisten Muslime so', sagte die CDU-Politikerin der 'Bild'-Zeitung."

17. Mai, waz.de:
AKK gegen Kopftücher in Kindergärten und Grundschulen (PayWall)
WAZ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich gegen das Tragen von Kopftüchern in Kindergärten und Grundschulen ausgesprochen. Dies habe „mit Religion oder Religionsfreiheit nichts zu tun, das sehen auch viele Muslime so“, sagte Kramp-Karrenbauer unserer Redaktion.  Zuvor hatte Österreich ein Kopftuchverbot an Grundschulen beschlossen."

17. Mai, nw.de:
Kopftuch für junge Mädchen: NRW-Landesregierung hat Gutachten in Auftrag gebeben
Neue Westfälische äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat ein Gutachten über das Kopftuchtragen von jungen Mädchen in Auftrag gegeben. Es gehe dabei um die entwicklungspsychologische und theologische Sicht, erklärte das Integrationsministerium in Düsseldorf. Das Gutachten liege vor und werde derzeit ausgewertet."

17. Mai, rtf1.de:
Integrationsbeauftragte: Widmann-Mauz will Kopftuch-Verbot bei Kindern prüfen lassen
Rtf1.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein neues Gesetz in Österreich, das Kopftücher an Grundschulen verbietet, hat auch in Deutschland eine Debatte zu dem Thema angestoßen. Die Tübinger CDU-Bundestagsabgeordnete Annette Widmann-Mauz, Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, hält so ein Verbot auch hier für denkbar und will eine Einführung prüfen lassen."

16. Mai, aidshilfe.de:
Nach Protesten: Reform des Transsexuellengesetzes offenbar vorerst gestoppt
Aidshilfe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Entwurf für eine Reform des sogenannten Transsexuellengesetzes hat Empörung und Verletzungen ausgelöst. Die Deutsche Aidshilfe unterstützt Forderungen von Trans*- und Inter*-Personen und -Verbänden nach einer Regelung ohne Diskriminierung und Pathologisierung.  Der am 8. Mai von den Bundesministerien für Justiz und für Inneres vorgelegte Gesetzentwurf zur 'Neuregelung der Änderung des Geschlechtseintrags' wurde am 15. Mai nicht dem Kabinett vorgelegt."

11. Mai, praeventionstag.de:
Präventionspolitik (37): Aktuelles aus dem Bundestag
Praeventionstag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die 'Problematik des ,racial profiling' und anlasslose Kontrollen der Bundespolizei im Jahr 2018' thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/9637). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundespolizei 2017 rund 2,3 Millionen verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt habe. Die Kontrollen stünden 'seit Jahren in der Kritik'. 'Organisationen wie das Deutsche Institut für Menschenrechte, die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland oder die Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt werfen der Bundespolizei vor, sich des racial profiling zu bedienen, also gezielt Menschen zu kontrollieren, die ihnen aufgrund ihres äußeren Erscheinungsbildes - beispielsweise wegen der Hautfarbe, der Haarfarbe oder eines religiösen Symbols - verdächtig erscheinen', heißt es in der Vorlage weiter."

9. Mai, behindertenbeauftragter.de:
Dusel: "Deutschland wird beim Thema Inklusion nacharbeiten müssen"
Behindertenbeauftragter.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute (9. Mai) fand der zweite Jahresempfang des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, statt. Es nahmen über 400 Gäste aus Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft teil - unter ihnen Vertreterinnen und Vertreter von Behindertenverbänden und Selbstvertretungsorganisationen, sowie Mitglieder des Bundestags. Festredner*innen waren die Juristin und Professorin für Recht und Disability Studies, Theresia Degener sowie Olaf Scholz, Bundesminister der Finanzen und Vizekanzler."

8. Mai, Frankfurter Rundschau (Druckausgabe):
Wie Politik das Recht aushöhlt (ohne Link)
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Grundgesetz wird 70: Was als Provisorium geschaffen wurde, hat sich als stabiles und dauerhaftes Fundament für das friedliche Zusammenleben der Menschen in Deutschland erwiesen. Und wer hätte gedacht, dass eine Verfassung, die auf Weisung von Besatzungsmächten ausgearbeitet wurde, einmal in Europa und weltweit als Vorbild angesehen würde? Ein, wenn nicht gar der wesentliche Grund für diese Erfolgsgeschichte ist die zentrale Stellung, die die Grund- und Menschenrechte im Grundgesetz haben."

7. Mai, taubenschlag.de:
Menschenrechtsinstitut für Erhöhung der Ausgleichsabgabe
Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Private und öffentliche Arbeitgeber mit jahresdurchschnittlich monatlich mindestens 20 Arbeitsplätzen müssen mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze mit Menschen mit schwerer Behinderung besetzen. Erreichen die Arbeitgeber die Quote zur Beschäftigungsverpflichtung nicht, müssen sie jährlich eine Ausgleichsabgabe an das Integrationsamt abführen.  Anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte Politik und Unternehmen, die Anstrengungen in Richtung eines inklusiven Arbeitsmarktes zu verstärken."



April 2019

30. April, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtsinstitut empfiehlt Erhöhung der Ausgleichsabgabe
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Tags der Arbeit empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte Politik und Unternehmen, die Anstrengungen in Richtung eines inklusiven Arbeitsmarktes zu verstärken. 'Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt müssen weiterentwickelt werden, dazu gehört auch eine Nachsteuerung der Anreiz- und Regulierungsstrukturen einschließlich der Erhöhung der Ausgleichsabgabe', erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte. 'Wir hoffen, dass ein solches Signal der Politik an die Unternehmen das Thema inklusiver Arbeitsmarkt insgesamt voranbringt', so Aichele weiter."

30. April, kobinet-nachrichten.org:
Behinderung und Job Thema im Deutschlandfunk
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Behinderung und Job: Vielfalt als Teil der Lösung', so lautet der Titel einer Live-Sendung, die der Deutschlandfunk am 2. Mai ab 10:10 Uhr ausstrahlt. Moderiert von Susanne Kuhlmann kommen folgende Studiogäste zu Wort: Eva-Maria Thoms von der Elterninitiative mittendrin e.V., Leander Palleit vom Deutschen Institut für Menschenrechte und Barbara Vieweg von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben, Büro Jena."

28. April, inforadio.de:
Menschenrechte auf dem Rückzug?
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Derzeit wird es weltweit immer gefährlicher, sich für den Erhalt der Menschenrechte zu engagieren. Auch bei uns werden Bürger angefeindet und bedroht, die für andere eintreten. Was Politik und Zivilgesellschaft dagegen tun können, diskutiert Harald Asel mit seinen Gästen im Inforadio-Forum."

27. April, sueddeutsche.de:
Und raus bist du (Print-Ausgabe, ohne Link, S. 14)
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Da sich viele Gymnasien der Inklusion immer noch entziehen, tragen Haupt-, Real- und Gesamtschulen die größte Last, vor allem die in schwierigeren Stadtteilen, denn hier ist der Förderbedarf besonders hoch. Valentin Aichele, der für das Institut für Menschenrechte die Umsetzung der Inklusion in Deutschland überwacht, stellt ernüchtert fest: 'Das Modell des gemeinsamen Unterrichts hat sich flächendeckend nicht durchgesetzt.' Das belegen auch die Zahlen: Zwischen 2008 und 2017 hat sich der Anteil der Schüler, die an Förderschulen unterrichtet werden, gerade mal um 0,6 Prozentpunkte verringert."

17. April, sozial.de:
Und sie dürfen doch wählen - auch bei der Europawahl!
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Einem Eilantrag von Bundestagsabgeordnetern verschiedener Fraktionen ist es zu verdanken, dass unter Vollbetreuung stehende Menschen sowie wegen Schuldunfähigkeit dauerhaft in psychiatrischen Krankenhäusern untergebrachte Straftäter*innen auf Antrag nun doch schon bei der Europawahl mitmachen dürfen. Nach dem Grundsatzurteil des Bundeverfassungsgericht im Januar (Sozial.de berichtete) war die Freude groß. Wahlrechtsausschlüsse wurden für verfassungswidrig erklärt und die Barrieren für die betroffenen Menschen schienen aus dem Weg geräumt. "

15. April, zeit.de:
Wahlen für alle
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bisher durften Menschen mit Behinderung teilweise nicht wählen. Warum eigentlich? Und ändert sich das schon zur Europawahl? Heute entscheidet das Verfassungsgericht."

10. April, bonnsustainabilityportal.de:
German Institute for Human Rights: Self-paced E-learning Course – Human Rights in Development Cooperation
Bonnsustainabilityportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The e-learning course introduces the human rights-based approach (HRBA) and shows how it can be applied in different development sectors, including land governance, conflict transformation, sustainable economic development and resource governance. It consists of four self-contained modules, which are designed as self-paced and barrier-free learning. The course is offered free of charge and can be accessed via registration."

8. April, derstandard.at:

Wohnungsnot trifft auch den Mittelstand
Derstandard.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wohnungsnot hat viele Gesichter. Jenes des obdachlosen, auf der Straße lebenden Menschen ist das offensichtlichste. Immer öfter zeigt sich das Problem der versteckten Wohnungsnot."

8. April, gmx.net:
Wie Spielplätze zur Inklusion von Kindern mit Behinderung beitragen
GMX äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor 10 Jahren war Inklusion das Zauberwort. Genauso alt ist nämlich die UN-Konvention, dass Menschen mit Behinderungen ein Recht der Teilnahme am alltäglichen Leben haben. In der Realität klappt das aber nicht wirklich. Nach einer neuen Studie des Institutes für Menschenrechte werden immer noch zu viele Schüler mit Behinderung nicht an einer Regelschule unterrichtet."

5. April, dw.com:
Honduras: "Solo tenemos un país, y hay que rescatarlo"
DW äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"En muchos países del mundo, la democracia está bajo fuego y los espacios para actores de la sociedad civil se están cerrando cada vez más. "Ya hay más de 70 países que han introducido nuevas leyes para restringir las actividades de la sociedad civil", dice Michael Windfuhr del Instituto Alemán para los Derechos Humanos (Deutsches Institut für Menschenrechte). "Shrinking spaces", expresión con que se conoce este fenómeno, fue el tópico central del actual premio de solidaridad de la ciudad de Bremen, otorgado a defensores de derechos humanos a nivel global desde hace más de 20 años."

4. April, kobinet-nachrichten.org:
Minister Laumann bei Inklusionsbeirat
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Den Inklusionsbeirat betrachtet Nordrhein-Westfalen Sozialminister Karl-Josef Laumann als ein wichtiges Mittel zur aktiven Beteiligung von Menschen mit Behinderungen in der Landespolitik. Bei der zehnten Sitzung des Gremiums sagte Laumann in Dortmund: 'Wir reden mit den Menschen mit Behinderungen und ihren Verbänden auf Augenhöhe. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat unser Land erst kürzlich in vielen Bereichen als Vorreiter auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft bezeichnet.'"

4. April, KNA:
Giffey setzt sich für Kinderrechte im Alltag ein (ohne Link)
Katholische Nachrichtenagentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland sollten Kinderrechte aus Sicht von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auch im Alltag eine größere Rolle spielen. Dafür müssten Kinder ihre Rechte kennen und Erwachsene die Meinung von Kindern berücksichtigen, wenn es um deren Interessen gehe, sagte Giffey am Donnerstag bei einem Besuch einer Berliner Grundschule. Dort stellte sie eine kindgerechte Fassung des aktuellen Staatenberichts zur UN-Kinderrechtskonvention vor."

4. April, schattenblick.de:
Kinderrechte unter der Lupe (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Berichtsverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention startet. Anlässlich des Jahrestages des Inkrafttretens der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland am 5. April erklärt Claudia Kittel, die Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention: 'Dieser Tag ist ein guter Tag, um sich vor Augen zu halten, dass Kinder und Jugendliche eigene Rechte haben und diese einfordern können. Der Staat hat nicht nur die Verpflichtung, Kinder zu schützen, sondern auch zu fördern und zu beteiligen.'"

3. April, senatspressestelle.bremen.de:
Hoffnung für die Menschenrechte in Honduras? - Roundtable mit den Preisträgern des 16. Bremer Solidaritätspreises
Senatspressestelle.bremen.de  äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der 16. Bremer Solidaritätspreis geht in diesem Jahr an die Menschenrechtsanwälte Victor Antonio Fernández Guzman und Martin Fernández Guzman aus Honduras, die für ihr Engagement gegen Korruption und für Rechtsstaatlichkeit sowie die Durchsetzung der Menschenrechte ausgezeichnet werden. Insbesondere setzen sie sich gemeinsam mit lokalen Initiativen dafür ein, dass bei Großprojekten die Rechte der Bevölkerung und die Umweltschutzgesetzgebung beachtet werden.  Anlässlich der am 2. April 2019 im Bremer Rathaus stattgefundenen Verleihung des Preises laden wir zu einem Roundtable mit den Preisträgern und weiteren Gästen am Donnerstag, 4. April 2019, 14:15 Uhr, in der Landesvertretung Bremen beim Bund, Hiroshimastraße 24, 10785 Berlin ein."

2. April, berchtesgadener-anzeiger.de:
Voll ungerecht!
Berchtesgadener-anzeiger.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das ist doch ungerecht! In der Mathestunde kommen die Mädchen fast nie dran, obwohl sie sich melden und die Lösung wissen. Der Lehrer kümmert sich nur um die Jungs. Und die Eltern von Rafi suchen schon ewig eine größere Wohnung. Aber weil ihr Nachname fremd klingt, bekommen sie immer wieder eine Absage."

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März 2019

27. März, landespressedienst.de:
Expertenkommission Antiziganismus nimmt Arbeit auf
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Menschenverachtende Einstellungen sind mit unseren Grundwerten unvereinbar. Sie dürfen nicht unwidersprochen hingenommen werden. Die Expertenkommission Antiziganismus wird antiziganistische Vorurteile und Stereotypen analysieren und Empfehlungen entwickeln, wie diesen entgegengewirkt werden kann', erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer anlässlich der Auftaktsitzung der Expertengruppe Antiziganismus."

27. März, domradio.de:
10 Jahre Behindertenkonvention: Bistum Essen zieht Bilanz "Es hat sich vieles entwickelt"
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zehn Jahren hatte sich Deutschland verpflichtet, mehr für Menschen mit Behinderung zu tun. Wie ist die Bilanz? Darauf antwortet Dorothee Janssen. Die Gemeindereferentin hat ein Büro für Inklusion und Teilhabe gestartet."

27. März, sozial.de:
Viel zu feiern am runden Geburtstag?
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN-Behindertenrechtskonvention, kurz UN-BRK, ist gestern vor 10 Jahren in Kraft getreten. Vernehmbar ist, dass mehr über Inklusion gesprochen wird als noch vor einem Jahrzehnt. Doch ist das Land auch 'inklusiver' geworden?"

26. März, wdr.de:
Zehn Jahre Behindertenrechtskonvention – eine Bilanz (Audio)
WDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor genau zehn Jahren ist die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft getreten. Valentin Aichele ist Leiter der Monitoring-Stelle. Er sagt, beim Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung bleibe noch immer viel zu tun.  
WDR 5 Morgenecho - Interview | 26.03.2019 | 06:33 Min.                         (MP3, 6,62 MB)"

26. März, sueddeutsche.de:
Inklusion von Menschen mit Behinderungen Was von der Aufbruchstimmung geblieben ist
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Autonomie, Selbstbestimmung - darauf hofften die Menschen, als vor zehn Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft trat. Was hat sich in Deutschland verändert? Eine Bilanz."

26. März, dw.com:
Behindertenrechte: Noch viel zu tun
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland jährt sich zum zehnten Mal. Bei Behindertenverbänden herrscht nur eingeschränkt Grund zur Freude. Die Bilanz der erfolgten Reformen sei durchwachsen."

26. März, domradio.de:
Zehnter Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention "Der Weg ist noch weit"
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach dem Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland ziehen Verbände und Politiker eine gemischte Bilanz. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, betonte, für die Umsetzung der Konvention gebe er die Note 'befriedigend bis ausreichend'. 'Wir sind noch lange nicht am Ziel', sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland."

26. März, taz.de:
Gewerkschafterin über inklusive Arbeit: "Zeigen, dass wir es ernst meinen"
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gewerkschafterin Annelie Buntenbach sieht nach zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention kaum Fortschritte. Sie fordert mehr Druck.
taz: Frau Buntenbach, seit zehn Jahren, seit dem 26. März 2009, gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Das Deutsche Institut für Menschenrechte, das die Einhaltung überwachen sollte, veröffentlichte in der vergangenen Woche eine recht betrübliche Bilanz. Wie fällt denn Ihre für den Bereich Arbeitswelt aus?"

26. März, bildungsklick.de:
UN-Behindertenrechtskonvention: Menschenrechtsinstitut fordert "Pakt für inklusive Bildung"
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Valentin Aichele, erklärt: 'Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen in Deutschland immer noch nicht die Regel.' Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen, die in Sonder- und Förderschulen unterrichtet werden, ist in den letzten Jahren nur geringfügig gesunken. Die Politik muss endlich die Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige inklusive Bildung schaffen."

26. März, der-querschnitt.de:
Zum Stand der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland
Der-querschnitt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung ist in Deutschland immer noch nicht der Normalfall.' Zu diesem Schluss kam das Institut für Menschenrechte und publiziert die Analyse 'Wer Inklusion will, sucht Weg.' Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft."

26. März, msn.de:
Behindertenrechte: Noch viel zu tun
MSN Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland jährt sich zum zehnten Mal. Bei Behindertenverbänden herrscht nur eingeschränkt Grund zur Freude. Die Bilanz der erfolgten Reformen sei durchwachsen."

25. März, chrismon.evangelisch.de:
Heil würdigt Behindertenrechtskonvention als "Meilenstein"
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Jahrestag der UN-Behindertenrechtskonvention hat Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) weitere Schritte zur Teilhabe von Menschen mit Handicap angemahnt. 'Das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland vor zehn Jahren war ein Meilenstein für die Rechte der Menschen mit Behinderungen, aber lange noch kein Schlussstein', sagte er am Montag in Berlin. Er wolle sich auf Barrierefreiheit, Arbeit und inklusive Demokratie konzentrieren, kündigte Heil an."

25. März, kobinet-nachrichten.org:
Wer Inklusion will, sucht Wege
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des 10. Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland erklärt der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Valentin Aichele: 'Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist der gemeinsame Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderungen in Deutschland immer noch nicht die Regel.  Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen, die in Sonder- und Förderschulen unterrichtet werden, ist in den letzten Jahren nur geringfügig gesunken. Die Politik muss endlich die Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige inklusive Bildung schaffen."

22. März, bildungsklick.de:
10 Jahre UN-BRK in NRW: Bilanz und Perspektiven
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Klaus Klemm hat statistisch nachgewiesen, dass Deutschland das Inklusionsziel der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) verfehlt. Dass NRW in der Inklusionsbilanz noch schlechter abschneidet als der Bundesdurchschnitt, zeigt eine Sonderauswertung. Maßstab für die Bewertung der schulischen Inklusion ist den Autoren Prof. Helen Knauf und Dr. Marcus Knauf die Vorgabe der UN-BRK, das Sonderschulsystem abzubauen."

21. März, deutschlandfunk.de:
Grundgesetz: Wie umgehen mit dem Begriff "Rasse"?
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Wort 'Rasse' ist in Deutschland besonders vorbelastet – steht aber in Artikel 3 des Grundgesetzes. Viele halten den Begriff für nicht mehr zeitgemäß und würden ihn am liebsten aus Gesetzestexten streichen. Andere fürchten genau das."

21. März, ndr.de:
Kommunalwahlen werden erste inklusive Wahlen
NDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es ist ein Novum für Niedersachsen: Bei den vereinzelten Kommunalwahlen am 26. Mai, die parallel zu den Europawahlen angesetzt wurden, wird laut Sozialministerium erstmals das inklusive Wahlrecht angewendet. Damit dürfen im Land auch Menschen ihre Stimme abgeben, die wegen einer Behinderung in Vollbetreuung sind, sowie schuldunfähige psychisch kranke Straftäter, die im Maßregelvollzug untergebracht sind. Zu der ersten Gruppe gehören in Niedersachsen rund 9.500 Personen, zu der zweiten weitere 300, sagte die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Petra Wontorra, zu NDR.de."

21. März, aerzteblatt.de:
Trotz UN-Konvention ist Inklusion nicht die Regel
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung noch nicht der Regelfall. Zu diesem Schluss kommt eine gestern in Berlin vorgestellte Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Nach wie vor gebe es Sondereinrichtungen wie Förderschulen, Werkstätten und spezielle Wohneinrichtungen für Menschen mit Ein­schrän­kungen, wie Valentin Aichele vom Institut erklärte."

20. März, tagesschau.de:
Bilanz zu UN-Konvention: Rechte von Menschen mit Behinderungen (Video)
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beitrag: Inklusive Gesellschaft: 10 Jahre Behindertenrechtskonvention, 7:24 Min."

20. März, deutschlandfunk.de:
Institut für Menschenrechte: Inklusion vorerst gescheitert
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention habe sich das Modell des gemeinsamen Unterrichts von behinderten und nicht behinderten Kindern nicht flächendeckend durchgesetzt, sagte Valentin Aichele vom Institut für Menschenrechte im Dlf. Damit Inklusion gelinge, müssten bessere Rahmenbedingungen her. Valentin Aichele im Gespräch mit Manfred Götzke."

20. März, deutschlandfunk.de:
Studie: Inklusion in der Schule nicht erfolgreich
DLF24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Inklusion in der Schule kommt nach einer Studie des Institutes für Menschenrechte bislang nicht voran.  Der Autor Valentin Aichele sagte im Deutschlandfunk, das Modell des gemeinsamen Unterrichts von Kindern mit und ohne Behinderung habe sich flächendeckend nicht durchgesetzt. Ziel sei gewesen, das in zehn Jahren zu schaffen, und das sei nicht gelungen."

20. März, br.de:
Eine Zwischenbilanz:  10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention (Videobeitrag "Sehen statt Hören" in Gebärdensprache und mit Untertiteln) 
BR Fernsehen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine inklusive Gesellschaft – ohne Barrieren, ohne Diskriminierung: das ist das Ziel der UN-Behindertenrechtskonvention. Der deutsche Staat hat diese vor 10 Jahren – zusammen mit über 160 anderen Staaten – unterzeichnet. Doch was ist daraus geworden?"

20. März, taz.de:
UN-Behindertenrechtskonvention: "Hochkritische" Entwicklung
Taz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Als vor zehn Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention (UNBRK) in Deutschland in Kraft trat, war Inklusion ein kaum bekannter Fachbegriff und die Behindertenpolitik wurde traditionell dominiert vom Fürsorge- statt vom Selbstbestimmungsprinzip. In dieser Hinsicht habe sich Substanzielles getan, bilanzierte das Deutsche Institut für Menschenrechte am Mittwoch in seinem 10-Jahres-Bericht.  Aber eine Dekade nach Inkrafttreten der UNBRK leben mehr Menschen in Behindertenwohnheimen, arbeiten mehr Menschen in Behindertenwerkstätten und ist die Quote der Kinder mit Behinderung, die abseits des regulären Schulsystems unterrichtet werden, in einigen Bundesländern sogar gestiegen."

20. März, taz.de:
Kommentar Behindertenrechtskonvention: Revolutionspotenzial verschenkt
Taz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Inklusion braucht einen tiefgreifenden Systemwandel. Auch 10 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Konvention sind wir davon weit entfernt. Ein Jahrzehnt nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist die Bilanz alarmierend: Nicht weniger, sondern mehr Menschen leben in Behindertenwohnheimen und arbeiten in Behindertenwerkstätten."

20. März, chrismon.evangelisch.de:
Licht und Schatten bei Umsetzung der Behindertenrechtskonvention
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland hat das Deutsche Institut für Menschenrechte eine gemischte Bilanz gezogen. Deutschland habe sich positiv verändert, heißt es in einer Analyse, die das Institut am Mittwoch in Berlin vorstellte. Die UN-Konvention habe für einen Innovationsschub bei der Verbesserung der Rechte und Möglichkeiten behinderter Menschen gesorgt."

20. März, finanznachrichten.de:
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland - Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung immer noch nicht der Normalfall
Finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Vieles wurde seitdem auf den Weg gebracht, um Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben und gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Doch auch 2019 ist Deutschland noch keine inklusive Gesellschaft. Zu diesem Schluss kommt ein heute veröffentlichter Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in neun Bereichen, etwa Bildung, Wohnen, Arbeiten oder Mobilität, in den Blick nimmt."

20. März, KNH:
Studie: Trotz UN-Konvention ist Inklusion nicht die Regel (ohne Link)
Katholische Nachrichtenagentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention ist das Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung noch nicht der Regelfall. Zu diesem Schluss kommt eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Analyse des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Nach wie vor gebe es Sondereinrichtungen wie Förderschulen, Werkstätten und spezielle Wohneinrichtungen für Menschen wie Einschränkungen, wie Valentin Aichele vom Institut erklärte."

14. März, lokalkompass.de:
10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - alles paletti?
Lokalkompass.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (UN-Behindertenrechtskonvention, BRK) wurde 2006 von der UNO-Generalversammlung verabschiedet und trat 2008 in Kraft. Die Konvention betrifft circa 650 Mio. Menschen.  Weltweit werden die Grundrechte den Menschen mit Behinderung vielfach versagt."

8. März, domradio.de:
Am Weltfrauentag fordern Aktivistinnen mehr Einsatz "Wir brauchen echte Fortschritte"
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Weltfrauentag werden Forderungen nach mehr Gleichberechtigung von Frauen und Männern laut. Die Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung wünscht sich etwa mehr Frauen im Parlament. Auch andere Verbände fordern Fortschritte."

7. März, taubenschlag.de:
Weltfrauentag: Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken
Taubenschlag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März ruft das Deutsche Institut für Menschenrechte dazu auf, die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen zu stärken. Frauen mit Behinderungen sind mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt: Sie werden nicht nur aufgrund ihres Geschlechts, sondern auch aufgrund ihrer Beeinträchtigung benachteiligt. Kommen weitere Merkmale – wie etwa eine Fluchterfahrung – hinzu, so kann dies zu noch stärkerer Benachteiligung führen."

6. März, schattenblick.de:
Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März ruft das Deutsche Institut für Menschenrechte dazu auf, die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen zu stärken. Frauen mit Behinderungen sind mehrfacher Diskriminierung ausgesetzt: Sie werden nicht nur aufgrund ihres Geschlechts, sondern auch aufgrund ihrer Beeinträchtigung benachteiligt. Kommen weitere Merkmale - wie etwa eine Fluchterfahrung - hinzu, so kann dies zu noch stärkerer Benachteiligung führen."

Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März

Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März

Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März 

Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März

Rechte von Frauen mit Behinderungen stärken, gegen Mehrfachdiskriminierung vorgehen - Weltfrauentag 8. März

5. März, welt.de:
Weniger Förderschulen in NRW – Inklusion bleibt Streitthema
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ist ein politischer Zankapfel in NRW. Die Zahl der Förderschulen ist rückläufig. Die CDU/FDP-Landesregierung will das ändern."

5. März, t-online.de:
Weniger Förderschulen in NRW
T-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Zahl der Förderschulen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen fünf Jahren um etwa ein Viertel gesunken. Seit dem Schuljahr 2014/15 sei ihre Zahl von 647 auf knapp 500 heruntergegangen, heißt es in einer Antwort des Schulministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Das entspreche einem Rückgang von etwa 23 Prozent."

5. März, wz.de:
Weniger Förderschulen in NRW
Westdeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Zahl der Förderschulen in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen fünf Jahren um etwa ein Viertel gesunken. Seit dem Schuljahr 2014/15 sei ihre Zahl von 647 auf knapp 500 heruntergegangen, heißt es in einer Antwort des Schulministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Das entspreche einem Rückgang von etwa 23 Prozent."

5. März, aachener-nachrichten.de:
Zahlen rückläufig: Weniger Förderschulen in NRW
Aachener-nachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung ist ein politischer Zankapfel in NRW. Die Zahl der Förderschulen ist rückläufig. Die CDU/FDP-Landesregierung will das ändern."

4. März, deutsche-handwerks-zeitung.de:
Gleichbehandlung von Mitarbeitern: Das gilt bei Diskriminierung und Mobbing im Betrieb
Deutsche-handwerks-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Diskriminierung und Mobbing im Betrieb ist ein schwieriges Thema, das den wirtschaftlichen Erfolg gefährdet und dem auf verschiedenen Wegen, etwa durch Informationen und Aufklärung, entgegengewirkt werden kann. Schlussendlich können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch juristisch wehren. Was gilt laut Gesetz als Diskriminierung?"

1. März, dw.com:
When refugees in Germany are exploited by their fellow countrymen
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Most bosses in Germany abide by employment regulations when they take on refugees. But there are exceptions — including some bosses with a similar cultural background."

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Februar 2019

28. Februar, dw.com:
Arbeitsmarkt Deutschland: Wenn Landsleute Flüchtlinge ausbeuten
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Viele Arbeitgeber in Deutschland halten sich bei Flüchtlingen an die Vorschriften im Umgang mit Arbeitnehmern. Doch es gibt Ausnahmen, auch bei Chefs, die einen ähnlichen kulturellen Hintergrund haben."

25. Februar, wdr.de:
EU und Arabische Liga: "Mit Nachbarn muss man reden"
WDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Trotz völkerrechtswidriger Praktiken etwa in Libyen müsse die EU mit arabischen Staaten sprechen, sagt Menschenrechtsforscherin Anna Würth. Die Aussetzung der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien nach dem Khashoggi-Mord sei gut, aber zu spät erfolgt.
Audio-Beitrag, WDR 5 Mittagsecho, 05:43 Min., MP3, 5,81 MB"

22. Februar, sozial.de:
Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesverfassungsgericht hat ein Grundsatzurteil zum Wahlrecht gesprochen. Die Klägerinnen und Kläger mussten fast sechs Jahre warten, doch das Warten hat sich gelohnt. Das Echo der Verbände ist einhellig positiv."

22. Februar, domradio.de:
NRW will trotz Kritik an Behindertenwerkstätten festhalten - Integration oder Ausgrenzung?
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen bleibt auf seinem politischen Sonderweg: Trotz massiver Kritik des Deutschen Instituts für Menschenrechte will die nordrhein-westfälische Landesregierung weiter Behindertenwerkstätten fördern.  Solange er im Amt sei, wolle er darauf achten, dass in NRW alle behinderten Menschen grundsätzlich ein Zugangsrecht zu Behindertenwerkstätten erhielten, erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag im Landtag."

22. Februar, lto.de:
Die juristische Presseschau vom 22. Februar 2019: Verfasssungswidrige Wahlrechtsausschlüsse / Urteil gegen Waffenhersteller / § 219a-StGB-Novelle beschlossen
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen: Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss des Zweiten Senats Regelungen des § 13 Bundeswahlgesetz (BWahlG), wonach in allen ihren Angelegenheiten betreute Personen und wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter von den Bundestagswahlen ausgeschlossen sind, für verfassungswidrig erklärt. Acht Beschwerdeführer hatten zunächst erfolglos eine Wahlprüfungsbeschwerde angestrengt und waren dann nach Karlsruhe gezogen. Hinsichtlich der Betreuten sei der Kreis der von § 13 Nr. 2 BWahlG Betroffenen ohne hinreichenden sachlichen Grund in gleichheitswidriger Weise bestimmt worden, erklärte das Bundesverfassungsgericht."

22. Februar, rechtslupe.de:
Kein Wahlrechtsausschluss für Betreute oder wegen Schuldunfähigkeit Untergebrachte
Rechtslupe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Regelungen der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 BWahlG und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter gemäß § 13 Nr. 3 BWahlG sind verfassungswidrig. Dies hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Verfahren einer Wahlprüfungsbeschwerde von acht Beschwerdeführern zur vorletzten Bundestagswahl entschieden und festgestellt, dass die von diesen Regelungen betroffenen Beschwerdeführer durch ihren Ausschluss von der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag in ihren Rechten verletzt sind."

22. Februar, landespressedienst.de:
Lisa-Kristin Kapteinat/Josef Neumann: "10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Landesregierung muss alle Kräfte für ein inklusives NRW bündeln!"
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag '10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!' (Drucksache 17/5061) erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher: 'Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einer aktuellen Studie festgestellt, dass die Landesregierung dringend mehr für ein inklusives NRW tun muss. Dabei lobt das Institut die guten Vorarbeiten der SPD-geführten Vorgängerregierung, insbesondere das Inklusionsstärkungsgesetz. Dort hat die SPD bereits im Jahr 2016 dafür gesorgt, dass in NRW als erstem Bundesland alle Menschen mit Behinderung wählen dürfen.'"

21. Februar, lto.de:
BVerfG verbietet Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen Das vor­nehmste Recht im demo­k­ra­ti­schen Staat
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"§ 13 Nr. 2 und Nr. 3 BWahlG sehen vor, dass unter Betreuung stehende Menschen und solche, die wegen einer Straftat in eine Psychiatrie eingewiesen wurden, nicht wählen dürfen. Ein deutlicher Verstoß gegen die Verfassung, findet das BVerfG. Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden."

20. Februar, pnn.de:
Spezialisten statt Schleierfahndung: Experten wittern Sparkalkül hinter geplantem Polizeigesetz
Potsdamer Neueste Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Grünen in Brandenburg hatten zu einer Diskussionsrunde zum geplanten Polizeigesetz geladen. Mehrere Experten kritisierten das Gesetz. Ein Bündnis plant eine neue Aktion gegen die mögliche Verschärfung."

14. Februar, praeventionstag.de:
Präventionspolitik (26) - Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Praeventionstag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bekämpfung rassistischer Hassreden, die Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Lebensführung für Menschen mit Behinderung und die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt sind die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) im Jahr 2017 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung vorliegendem Jahresbericht des Instituts hervor (19/6492, PDF). Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts"

13. Februar, fr.de:
Rassismus bei der Frankfurter Polizei: "Nicht nur Einzelfälle"
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Linken-Politikerin Pearl Hahn spricht über rassistische Kontrollen, den Frankfurter Polizeiskandal und Integration. Frau Hahn, sind Sie selbst schon mal aus Ihrer Sicht anlasslos von der Polizei kontrolliert worden? Racial Profiling gibt es nicht nur bei der Polizei."

12. Februar, sozialticker.com:
Deutschland und der nervende UN-Menschenrechtsrat
Sozialticker.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Themenfelder Rassismus und Frauenrechte haben im vergangenen Jahr beim Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat im Mittelpunkt gestanden. Das geht aus dem Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2018 hervor, den das Deutsche Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegt hat (19/6493). Nach den Empfehlungen anderer Staaten im Überprüfungsverfahren solle Deutschland den Schutz gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt sowie gegen rassistische Hassrede weiter prioritär verfolgen und insbesondere auch Maßnahmen gegen 'racial profiling' durch die Polizei ergreifen."

11. Februar, bundestag.de:
Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bekämpfung rassistischer Hassreden, die Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Lebensführung für Menschen mit Behinderung und die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt sind die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) im Jahr 2017 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung vorliegendem Jahresbericht des Instituts hervor (19/6492). Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts: Demnach hatte es 2017 Einnahmen in Höhe von 5,62 Millionen Euro, davon 2,66 Millionen Euro als Zuwendungen des Bundes, 1,28 Millionen Euro aus vermischten Einnahmen sowie 1,68 Millionen Euro aus Drittmitteln des Bundes und der Länder."

11. Februar, bundestag.de:
Menschenrechtslage in Deutschland
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Themenfelder Rassismus und Frauenrechte haben im vergangenen Jahr beim Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat im Mittelpunkt gestanden. Das geht aus dem Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2018 hervor, den das Deutsche Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegt hat (19/6493). Nach den Empfehlungen anderer Staaten im Überprüfungsverfahren solle Deutschland den Schutz gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt sowie gegen rassistische Hassrede weiter prioritär verfolgen und insbesondere auch Maßnahmen gegen 'racial profiling' durch die Polizei ergreifen."

11. Februar, mittelstandcafe.de:
Gendern ohne Grenzen: Neue Toiletten und Pflichten für Handwerksbetriebe
Mittelstandcafe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nicht nur Schulen, sondern auch Schreiner, Metzger, Bäcker usw. müssen ihre Toilettenplanung ändern: Arbeitgeber müssen allen Mitarbeitern geschlechtergetrennte Wasch- und Toiletten-Räume zur Verfügung stellen. Dabei dürfen diejenigen nicht diskriminiert werden, die dem dritten Geschlecht zugeneigt sind. Sie bekommen eigene Toiletten."

7. Februar, zeit.de:
Drittes Geschlecht: Was sich durch "divers" ändert
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit Dezember gibt es drei offizielle Geschlechter, männlich, weiblich, divers. Doch das Gesetz lässt ein Thema aus: den Umgang mit Genitaloperationen an Kindern. Rund 150 intergeschlechtliche Babys kommen in Deutschland pro Jahr auf die Welt."

7. Februar, chrismon.evangelisch.de:
"Benutzt, verschlissen, entsorgt"
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einem neuen Verein unter dem Namen 'Aktion Würde und Gerechtigkeit' wollen der katholische Prälat und Sozialexperte Peter Kossen (50) und seine Mitstreiter Arbeitsmigranten vornehmlich aus Ost- und Südosteuropa zu ihrem Recht verhelfen. 'Würde und Gerechtigkeit wird ihnen beispielsweise als Werk- und Leiharbeiter in der fleischverarbeitenden Industrie oft vorenthalten', sagte Kossen dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das deutsche Recht unterstelle, dass der Arbeitnehmer seine Rechte selbst geltend mache."

6. Februar, bildungsklick.de:
Darf das NRW-Schulministerium in das Schulgesetz eingreifen?
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention macht die allgemeine Schule zum vorrangigen Förderort für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Eine Ausnahmeregelung für die Schulform Gymnasium ist nicht vorgesehen. Im Runderlass der neuen Schulministerin von Oktober 2018 heißt es dagegen: 'Sonderpädagogische Förderung am Gymnasium ist in der Regel zielgleich.'"

3. Februar, neues-deutschland.de:
Asylrecht verhindert Frauenschutz
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Frauen schnauben. 'Das ist doch Quatsch!' bricht es aus einer heraus, die in der letzten Reihe des prall gefüllten Konferenzraums im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gerade noch einen Platz gefunden hat. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann (CSU) hat eben behauptet, das Sexualstrafrecht sei nicht nur wegen der Übergriffe durch ausländische Männer auf der Kölner Domplatte Silvester 2015 verschärft worden. Viele im Publikum halten die Debatte um Frauenschutz sehr wohl für rassistisch aufgeladen."

2. Februar.de, news4teachers.de:
Gymnasien verabschieden sich von der Inklusion – Gutachten attestiert NRW Rückschritte auf dem Weg hin zum gemeinsamen Unterricht
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen gerät wegen der unzureichend umgesetzten schulischen Inklusion unter Druck. Das Institut für Menschenrechte attestiert NRW sogar Rückschritte auf dem gesetzlich geforderten Weg hin zu einem inklusiven Bildungssystem. Der Verband der Gesamtschulen beklagt eine Bevorzugung der Gymnasien, die sich 'mit dem Segen der Landesregierung aus der Inklusion verabschieden'."

1. Februar, verbaende.com:
Fachtag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Vor einem Jahr ist die Istanbul-Konvention in Deutschland als Bundesrecht in Kraft getreten', sagt Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb). 'Höchste Zeit, dass sie auch vollständig umgesetzt wird!' Mit der Änderung des Sexualstrafrechts wurde eine wichtige politische Voraussetzung für die Ratifikation der Istanbul-Konvention auch in Deutschland geschaffen. Hieran hat der djb tatkräftig mitgewirkt - ebenso wie das Deutsche Institut für Menschenrechte und viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteur*innen."

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Januar 2019

31. Januar, sozial.de:
10 Jahre UN-BRK: Nordrhein-Westfalen muss nachlegen
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention betraute Institut für Menschenrechte hat Anfang der Woche die Studie „Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. Die Autorin Susann Kroworsch bescheinigt Deutschlands größtem Bundesland vor allem im Bereich des Ambulanten Wohnens Fortschritte. Auch der deutliche Abbau stationärer Wohnplätze sei erfreulich."

31. Januar, kobinet-nachrichten.org:
NRW bleibt in der Pflicht
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen hat in der ersten Umsetzungsdekade (2009-2019) zwar wichtige Impulse der UN-Behindertenrechtskonvention gut aufgegriffen, aber noch eine beträchtliche Strecke auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft vor sich. Zu diesem Schluss kommt die Studie 'Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen' des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Die Studie untersucht den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Wohnen, Mobilität, schulische Bildung und Arbeit bis Ende 2018."

30. Januar, welt.de:
NRW muss mehr für Inklusion tun
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen müssen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Mehr als 170 Staaten haben die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet – auch Deutschland. In NRW gibt es bei der Umsetzung Licht und Schatten. "

30. Januar, aerzteblatt.de:
Studie sieht Nordrhein-Westfalen bei Integration Behinderter in der Pflicht
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechts­konvention hat Nordrhein-Westfalen (NRW) einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland gestern zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

30. Januar, sgp-report.de:
Inklusion in NRW: Kommunalverband LWL sieht das Land auf gutem Weg
Sgp-report.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat am 29.1.2019 seinen Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung in NRW mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) nutzt dies zu Klarstellungen: 'In einigen Bereichen sind wir schon besser als im Bericht dargestellt', so LWL-Direktor Löb."

29. Januar, wdr.de:
Inklusion in NRW: Da geht noch mehr
Wdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie hat sich die Situation für Menschen mit Behinderung in NRW in den letzten zehn Jahren entwickelt? Am Dienstag (29.01.2019) hat das Institut für Menschenrechte in Düsseldorf eine Studie dazu vorgestellt. Sie beleuchtet die Bereiche Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit."

29. Januar, welt.de:
Studie: NRW muss für Integration Behinderter mehr tun
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat Nordrhein-Westfalen einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland am Dienstag zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

29. Januar, t-online.de:
Studie: NRW muss für Integration Behinderter mehr tun
T-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat Nordrhein-Westfalen einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland am Dienstag zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

29. Januar, rp-online.de:
Studie kritisiert Umgang mit Behinderten in NRW
RP-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert Defizite bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW. So könnten Menschen mit Behinderung hierzulande auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der Konvention 'noch immer nur selten entscheiden, wie und wo sie wohnen wollen, da es kaum bezahlbare barrierefreie Wohnungen gibt', sagte Valentin Aichele vom Menschenrechtsinstitut. Die Einrichtung wird vom Deutschen Bundestag finanziert."

29. Januar, nw.de:
Streit um Förderschulen und ihre Rolle in der Inklusion
Neue Westfälische äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen hat in den ersten zehn Jahren nach der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention zwar Fortschritte gemacht, kommt aber in der Inklusion von Behinderten und Nichtbehinderten nur langsam voran. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Menschenrechte in einer Studie im Auftrag des Landtags. Dabei üben die Experten auch Kritik an der Politik der Landesregierung."

29. Januar, waz.de:
Inklusion: Experten kritisieren Festhalten an Förderschulen
Waz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hat den Stand der Inklusion in NRW durchleuchtet. Ein Kursschwenk der Landesregierung missfällt den Forschern.  Mit dem Festhalten am Förderschul-System in Nordrhein-Westfalen verstößt die schwarz-gelbe Landesregierung nach Einschätzung des Berliner Instituts für Menschenrechte gegen die UN-Behindertenrechtskonvention."

28. Januar, ennhri.org:
Workshop on the rights of older persons: Input of normative content to UN Open-Ended Working Group on Ageing
Ennhri.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"On 22 January 2019, a workshop organised by the German Institute for Human Rights and the Office of the Polish Commissioner for Human Rights looked into key elements on the topics of long-term care, palliative care and autonomy and independence. The outcomes of the workshop discussion will be part of the NHRIs’ input in the form of normative content to the UN Open-Ended Working Group on Ageing (OEWG-A)."

25. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Der Ausgrenzung von Menschen entschieden entgegentreten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Der Ausgrenzung von Menschen müssen wir entgegentreten', dies machte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar deutlich. 'Dieser Tag erinnert uns an die unfassbaren Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands. Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Deutschland und ganz Europa ausgegrenzt, gequält und ermordet wurden.'"

25. Januar, finanznachrichten.de:
Holocaust-Gedenktag am 27.01.2019: "Der Ausgrenzung von Menschen müssen wir entschieden entgegentreten"
Finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Dieser Tag erinnert uns an die unfassbaren Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands. Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Deutschland und ganz Europa ausgegrenzt, gequält und ermordet wurden.'"

21. Januar, das-parlament.de:
Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wirbt für die Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt. Die darin vorgesehene Möglichkeit der Individualbeschwerde sei ein 'gutes Verfahren für Bürger in Ländern, in denen der Rechtsstaat nicht gut funktioniert', sagte der stellvertretende Direktor des Instituts, Michael Windfuhr, am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Aber auch in Ländern mit 'guten Rechtswegen' böte das Verfahren für den Einzelnen die Einklagbarkeit wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte auf Ebene der Vereinten Nationen."

19. Januar, ze.tt:
100 Jahre Frauenwahlrecht: Der lange Weg von Frauen in die Politik
Ze.tt äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor 100 Jahren sprach Marie Juchacz als erste Frau im deutschen Parlament. Heute sind wir von der Gleichstellung in der Politik immer noch einen großen Schritt entfernt, sagt die Landtagsabgeordnete Aminata Touré. Sie kämpft weiter."

16. Januar, landespressedienst.de:
Berninger: "Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung"
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung', widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. 'Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.' Die Abgeordnete äußerte sich enttäuscht, dass die Berichterstattung über die gestrige Anhörung zum Bereich öffentliche Verwaltung nur die ablehnende Haltung des tbb, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, wiederspiegelt."

13. Januar, inforadio.de:
Im Kreis der Mächtigen
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit dem 1.1.2019 ist Deutschland für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Doch wie viel Einfluss hat Deutschland tatsächlich? Und ist der Sicherheitsrat in seiner jetzigen Form überhaupt noch auf der Höhe der Zeit?"

10. Januar, wallstreet-online.de:
Abweisung der Klage gegen das Textilunternehmen KiK: Deutsche Unternehmen müssen für Menschenrechtsverletzungen entlang ihrer Lieferketten gerichtlich belangt werden können
Wallstreet-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Landgericht Dortmund hat heute die Zivilklage von pakistanischen Angehörigen und Überlebenden eines Brands in einer Zulieferfabrik des deutschen Textilunternehmens KiK abgewiesen. Grund für die Abweisung war Verjährung nach pakistanischem Recht. Dazu erklärt Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Die Abweisung der Klage steht exemplarisch für die Schwierigkeiten, vor denen Betroffene von Menschenrechtsverletzungen stehen, wenn sie ihre Rechte in den Herkunftsländern transnationaler Unternehmen durchsetzen wollen.'"

10. Januar, tagesspiegel.de:
Deutsches Gericht weist Klagen pakistanischer Textilarbeiter ab
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es hätte der erste Prozess um unmenschliche Arbeitsbedingungen deutscher Zulieferfirmen werden können. Doch das Landgericht weist die Klage wegen Verjährung ab. Das Landgericht Dortmund wird nicht über die Klage von vier Opfern eines deutschen Zulieferbetriebs in Pakistan verhandeln."

10. Januar, kultur-port.de:
Lange Nacht des Menschenrechts-Films
Kultur-port.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 14. und 15. Januar 2019 präsentiert die Deutsche UNESCO-Kommission gemeinsam mit Partnerinstitutionen ausgewählte Gewinnerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises 2018 in Bonn und Berlin."

09. Januar, fr.de:
Gastbeitrag: Die Menschenrechte glaubwürdig schützen
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach einer aktuellen Umfrage von Amnesty International wünscht sich eine große Mehrheit der Deutschen, dass die Bundesrepublik stärker Flagge zeigt: 86 Prozent verlangen, Staaten, die Menschenrechte verletzen, stärker unter zu Druck setzen. Dies ist ein wichtiges Signal – erst recht, nachdem Deutschland für zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat übernommen hat und angesichts wiederholter Forderungen von Regierungsseite, international mehr 'Verantwortung' zu übernehmen.  Menschenrechte brauchen Fürsprecher, Verteidigerinnen."

07. Januar, tagesspiegel.de:
Menschenrechte: Freiheit und Gleichheit sind kein Luxus
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechte werden ständig verletzt, sind aber auch unter Begründungsdruck. Doch wie sieht es da aus, wo sie fehlen? Ein Kommentar."

07. Januar, neues-deutschland.de:
»Diese Menschen haben faktisch ...
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"… kaum eine Möglichkeit, ihre Lohnansprüche gerichtlich durchzusetzen.« Das Deutsche Institut für Menschenrechte war Ende des vergangenen Jahres, als es den jährlichen Bericht vorstellte, nicht sonderlich optimistisch. Allerdings ging es an dieser Stelle bei ihrer Einschätzung der Menschenrechtssituation im hochentwickelten Industrieland Deutschland nur um Arbeitsmigranten."

07. Januar, das-parlament.de:
INTERSEXUALITÄT: Mehr als nur zwei
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Eltern die Geburt ihres Kindes verkünden, lautet in der Regel die erste Frage: 'Was ist es denn: Junge oder Mädchen?' In den allermeisten Fällen gibt es darauf eine eindeutige Antwort. Manchmal aber nicht: Immer wieder kommen Kinder zur Welt, deren geschlechtliche Identität sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lässt."

07. Januar, schattenblick.de:
TALK/1627: rbb-Inforadio - Erwartungen an Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, 13.01.2019 (DGVN)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"rbb-Inforadio am 13. Januar in der Sendereihe 'Das Forum' ab 11:05 Uhr : Mit Beginn des Jahres 2019 zieht Deutschland ein weiteres Mal für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat ein, das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen. Der Rat trägt die Hauptverantwortung für die internationale Sicherheit und die Wahrung des Weltfriedens. Er kann weitreichende Maßnahmen ergreifen, bis hin zum Einsatz militärischer Mittel - allerdings nur, wenn keins der fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich dagegen stimmt."

07. Januar, wuermtal.net:
Behinderung: Gelegenheit zum Austausch und Vernetzen
Wuermtal.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Was bewegt den Landkreis in Sachen Inklusion? Dies war die zentrale Frage auf dem 1. Netzwerktreffen der Akteure für Menschen mit Behinderung im Landkreis München. Insgesamt über 65 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten: Es gibt einen hohen Bedarf an inhaltlichem Austausch, regelmäßiger Vernetzung und gegenseitiger Unterstützung."

05. Januar, Stuttgarter Zeitung (Print):
Was mit dem dritten Geschlecht anders wird (ohne Link)
Stuttgarter Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mann, Frau, divers. Diese drei Möglichkeiten sind im neuen Gesetz zur Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister vorgesehen. Wir erklären, wo diese Neuregelung im Alltagsleben und in der Gesellschaft zu Veränderungen führen kann."

03. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Zehn Jahre Behindertenrechtskonvention
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - Was hat sie verändert? Was hat sie gebracht? Was bleibt zu tun? Darüber diskutiert am 26. Februar ein prominent besetzter Fachtag in Berlin. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung wurde von Deutschland am 24. Februar 2009 ratifiziert."

02. Januar, rbb24.de:
Das "dritte Geschlecht" ist da – aber nur für wenige
RBB24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit dem 1. Januar gibt es neben männlich und weiblich "divers" als offizielles drittes Geschlecht. Aber viele Menschen, die es wollen, können es gar nicht erst bekommen."

02. Januar, gew.de:
Menschenrechtsbildung: Neuer "Kompass" für die Bildungsarbeit
GEW äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat die Publikation 'Kompass' neu übersetzt und vollständig überarbeitet. Das Handbuch wurde stärker für den deutschsprachigen Raum adaptiert. Zudem wurden neue Entwicklungen im Menschenrechtsschutzsystem und aktuelle Diskurse in der Menschenrechtsbildung berücksichtigt."

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