Pressespiegel 2019

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Pressespiegel 2019

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Februar 2019

28. Februar, dw.com:
Arbeitsmarkt Deutschland: Wenn Landsleute Flüchtlinge ausbeuten
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Viele Arbeitgeber in Deutschland halten sich bei Flüchtlingen an die Vorschriften im Umgang mit Arbeitnehmern. Doch es gibt Ausnahmen, auch bei Chefs, die einen ähnlichen kulturellen Hintergrund haben."

25. Februar, wdr.de:
EU und Arabische Liga: "Mit Nachbarn muss man reden"
WDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Trotz völkerrechtswidriger Praktiken etwa in Libyen müsse die EU mit arabischen Staaten sprechen, sagt Menschenrechtsforscherin Anna Würth. Die Aussetzung der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien nach dem Khashoggi-Mord sei gut, aber zu spät erfolgt.
Audio-Beitrag, WDR 5 Mittagsecho, 05:43 Min., MP3, 5,81 MB"

22. Februar, sozial.de:
Wahlrechtsausschlüsse sind verfassungswidrig
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Bundesverfassungsgericht hat ein Grundsatzurteil zum Wahlrecht gesprochen. Die Klägerinnen und Kläger mussten fast sechs Jahre warten, doch das Warten hat sich gelohnt. Das Echo der Verbände ist einhellig positiv."

22. Februar, domradio.de:
NRW will trotz Kritik an Behindertenwerkstätten festhalten - Integration oder Ausgrenzung?
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen bleibt auf seinem politischen Sonderweg: Trotz massiver Kritik des Deutschen Instituts für Menschenrechte will die nordrhein-westfälische Landesregierung weiter Behindertenwerkstätten fördern.  Solange er im Amt sei, wolle er darauf achten, dass in NRW alle behinderten Menschen grundsätzlich ein Zugangsrecht zu Behindertenwerkstätten erhielten, erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Freitag im Landtag."

22. Februar, lto.de:
Die juristische Presseschau vom 22. Februar 2019: Verfasssungswidrige Wahlrechtsausschlüsse / Urteil gegen Waffenhersteller / § 219a-StGB-Novelle beschlossen
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"BVerfG zu Wahlrechtsausschlüssen: Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss des Zweiten Senats Regelungen des § 13 Bundeswahlgesetz (BWahlG), wonach in allen ihren Angelegenheiten betreute Personen und wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter von den Bundestagswahlen ausgeschlossen sind, für verfassungswidrig erklärt. Acht Beschwerdeführer hatten zunächst erfolglos eine Wahlprüfungsbeschwerde angestrengt und waren dann nach Karlsruhe gezogen. Hinsichtlich der Betreuten sei der Kreis der von § 13 Nr. 2 BWahlG Betroffenen ohne hinreichenden sachlichen Grund in gleichheitswidriger Weise bestimmt worden, erklärte das Bundesverfassungsgericht."

22. Februar, rechtslupe.de:
Kein Wahlrechtsausschluss für Betreute oder wegen Schuldunfähigkeit Untergebrachte
Rechtslupe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Regelungen der Wahlrechtsausschlüsse für in allen ihren Angelegenheiten Betreute gemäß § 13 Nr. 2 BWahlG und für wegen Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte Straftäter gemäß § 13 Nr. 3 BWahlG sind verfassungswidrig. Dies hat das Bundesverfassungsgericht jetzt im Verfahren einer Wahlprüfungsbeschwerde von acht Beschwerdeführern zur vorletzten Bundestagswahl entschieden und festgestellt, dass die von diesen Regelungen betroffenen Beschwerdeführer durch ihren Ausschluss von der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag in ihren Rechten verletzt sind."

22. Februar, landespressedienst.de:
Lisa-Kristin Kapteinat/Josef Neumann: "10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Landesregierung muss alle Kräfte für ein inklusives NRW bündeln!"
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen (22.02.2019) Debatte zum SPD Antrag '10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention – Die schwarz-gelbe Landesregierung muss alle Kräfte bündeln, um ein inklusives NRW zu schaffen!' (Drucksache 17/5061) erklären Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher: 'Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einer aktuellen Studie festgestellt, dass die Landesregierung dringend mehr für ein inklusives NRW tun muss. Dabei lobt das Institut die guten Vorarbeiten der SPD-geführten Vorgängerregierung, insbesondere das Inklusionsstärkungsgesetz. Dort hat die SPD bereits im Jahr 2016 dafür gesorgt, dass in NRW als erstem Bundesland alle Menschen mit Behinderung wählen dürfen.'"

21. Februar, lto.de:
BVerfG verbietet Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen Das vor­nehmste Recht im demo­k­ra­ti­schen Staat
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"§ 13 Nr. 2 und Nr. 3 BWahlG sehen vor, dass unter Betreuung stehende Menschen und solche, die wegen einer Straftat in eine Psychiatrie eingewiesen wurden, nicht wählen dürfen. Ein deutlicher Verstoß gegen die Verfassung, findet das BVerfG. Menschen, die auf gerichtlich bestellte Betreuung angewiesen sind, dürfen nicht pauschal von Wahlen ausgeschlossen werden."

20. Februar, pnn.de:
Spezialisten statt Schleierfahndung: Experten wittern Sparkalkül hinter geplantem Polizeigesetz
Potsdamer Neueste Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Grünen in Brandenburg hatten zu einer Diskussionsrunde zum geplanten Polizeigesetz geladen. Mehrere Experten kritisierten das Gesetz. Ein Bündnis plant eine neue Aktion gegen die mögliche Verschärfung."

14. Februar, praeventionstag.de:
Präventionspolitik (26) - Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Praeventionstag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bekämpfung rassistischer Hassreden, die Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Lebensführung für Menschen mit Behinderung und die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt sind die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) im Jahr 2017 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung vorliegendem Jahresbericht des Instituts hervor (19/6492, PDF). Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts"

13. Februar, fr.de:
Rassismus bei der Frankfurter Polizei: "Nicht nur Einzelfälle"
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Linken-Politikerin Pearl Hahn spricht über rassistische Kontrollen, den Frankfurter Polizeiskandal und Integration. Frau Hahn, sind Sie selbst schon mal aus Ihrer Sicht anlasslos von der Polizei kontrolliert worden? Racial Profiling gibt es nicht nur bei der Polizei."

12. Februar, sozialticker.com:
Deutschland und der nervende UN-Menschenrechtsrat
Sozialticker.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Themenfelder Rassismus und Frauenrechte haben im vergangenen Jahr beim Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat im Mittelpunkt gestanden. Das geht aus dem Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2018 hervor, den das Deutsche Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegt hat (19/6493). Nach den Empfehlungen anderer Staaten im Überprüfungsverfahren solle Deutschland den Schutz gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt sowie gegen rassistische Hassrede weiter prioritär verfolgen und insbesondere auch Maßnahmen gegen 'racial profiling' durch die Polizei ergreifen."

11. Februar, bundestag.de:
Jahresbericht des Menschenrechtsinstituts
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bekämpfung rassistischer Hassreden, die Umsetzung des Rechts auf selbstbestimmte Lebensführung für Menschen mit Behinderung und die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt sind die Schwerpunkte der Arbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) im Jahr 2017 gewesen. Das geht aus dem als Unterrichtung vorliegendem Jahresbericht des Instituts hervor (19/6492). Der Bericht enthält zudem eine Übersicht zur Jahresrechnung des Instituts: Demnach hatte es 2017 Einnahmen in Höhe von 5,62 Millionen Euro, davon 2,66 Millionen Euro als Zuwendungen des Bundes, 1,28 Millionen Euro aus vermischten Einnahmen sowie 1,68 Millionen Euro aus Drittmitteln des Bundes und der Länder."

11. Februar, bundestag.de:
Menschenrechtslage in Deutschland
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Themenfelder Rassismus und Frauenrechte haben im vergangenen Jahr beim Allgemeinen Periodischen Überprüfungsverfahren Deutschlands im UN-Menschenrechtsrat im Mittelpunkt gestanden. Das geht aus dem Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Zeitraum Juli 2017 bis Juni 2018 hervor, den das Deutsche Institut für Menschenrechte als Unterrichtung vorgelegt hat (19/6493). Nach den Empfehlungen anderer Staaten im Überprüfungsverfahren solle Deutschland den Schutz gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt sowie gegen rassistische Hassrede weiter prioritär verfolgen und insbesondere auch Maßnahmen gegen 'racial profiling' durch die Polizei ergreifen."

11. Februar, mittelstandcafe.de:
Gendern ohne Grenzen: Neue Toiletten und Pflichten für Handwerksbetriebe
Mittelstandcafe.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nicht nur Schulen, sondern auch Schreiner, Metzger, Bäcker usw. müssen ihre Toilettenplanung ändern: Arbeitgeber müssen allen Mitarbeitern geschlechtergetrennte Wasch- und Toiletten-Räume zur Verfügung stellen. Dabei dürfen diejenigen nicht diskriminiert werden, die dem dritten Geschlecht zugeneigt sind. Sie bekommen eigene Toiletten."

7. Februar, zeit.de:
Drittes Geschlecht: Was sich durch "divers" ändert
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit Dezember gibt es drei offizielle Geschlechter, männlich, weiblich, divers. Doch das Gesetz lässt ein Thema aus: den Umgang mit Genitaloperationen an Kindern. Rund 150 intergeschlechtliche Babys kommen in Deutschland pro Jahr auf die Welt."

7. Februar, chrismon.evangelisch.de:
"Benutzt, verschlissen, entsorgt"
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einem neuen Verein unter dem Namen 'Aktion Würde und Gerechtigkeit' wollen der katholische Prälat und Sozialexperte Peter Kossen (50) und seine Mitstreiter Arbeitsmigranten vornehmlich aus Ost- und Südosteuropa zu ihrem Recht verhelfen. 'Würde und Gerechtigkeit wird ihnen beispielsweise als Werk- und Leiharbeiter in der fleischverarbeitenden Industrie oft vorenthalten', sagte Kossen dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das deutsche Recht unterstelle, dass der Arbeitnehmer seine Rechte selbst geltend mache."

6. Februar, bildungsklick.de:
Darf das NRW-Schulministerium in das Schulgesetz eingreifen?
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das 9. Schulrechtsänderungsgesetz zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention macht die allgemeine Schule zum vorrangigen Förderort für Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Eine Ausnahmeregelung für die Schulform Gymnasium ist nicht vorgesehen. Im Runderlass der neuen Schulministerin von Oktober 2018 heißt es dagegen: 'Sonderpädagogische Förderung am Gymnasium ist in der Regel zielgleich.'"

3. Februar, neues-deutschland.de:
Asylrecht verhindert Frauenschutz
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Frauen schnauben. 'Das ist doch Quatsch!' bricht es aus einer heraus, die in der letzten Reihe des prall gefüllten Konferenzraums im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) gerade noch einen Platz gefunden hat. Der Bundestagsabgeordnete Alexander Hoffmann (CSU) hat eben behauptet, das Sexualstrafrecht sei nicht nur wegen der Übergriffe durch ausländische Männer auf der Kölner Domplatte Silvester 2015 verschärft worden. Viele im Publikum halten die Debatte um Frauenschutz sehr wohl für rassistisch aufgeladen."

2. Februar.de, news4teachers.de:
Gymnasien verabschieden sich von der Inklusion – Gutachten attestiert NRW Rückschritte auf dem Weg hin zum gemeinsamen Unterricht
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen gerät wegen der unzureichend umgesetzten schulischen Inklusion unter Druck. Das Institut für Menschenrechte attestiert NRW sogar Rückschritte auf dem gesetzlich geforderten Weg hin zu einem inklusiven Bildungssystem. Der Verband der Gesamtschulen beklagt eine Bevorzugung der Gymnasien, die sich 'mit dem Segen der Landesregierung aus der Inklusion verabschieden'."

1. Februar, verbaende.com:
Fachtag zur Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Vor einem Jahr ist die Istanbul-Konvention in Deutschland als Bundesrecht in Kraft getreten', sagt Prof. Dr. Maria Wersig, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds e.V. (djb). 'Höchste Zeit, dass sie auch vollständig umgesetzt wird!' Mit der Änderung des Sexualstrafrechts wurde eine wichtige politische Voraussetzung für die Ratifikation der Istanbul-Konvention auch in Deutschland geschaffen. Hieran hat der djb tatkräftig mitgewirkt - ebenso wie das Deutsche Institut für Menschenrechte und viele andere zivilgesellschaftliche Organisationen und Akteur*innen."

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Januar 2019

31. Januar, sozial.de:
10 Jahre UN-BRK: Nordrhein-Westfalen muss nachlegen
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention betraute Institut für Menschenrechte hat Anfang der Woche die Studie „Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen“ veröffentlicht. Die Autorin Susann Kroworsch bescheinigt Deutschlands größtem Bundesland vor allem im Bereich des Ambulanten Wohnens Fortschritte. Auch der deutliche Abbau stationärer Wohnplätze sei erfreulich."

31. Januar, kobinet-nachrichten.org:
NRW bleibt in der Pflicht
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen hat in der ersten Umsetzungsdekade (2009-2019) zwar wichtige Impulse der UN-Behindertenrechtskonvention gut aufgegriffen, aber noch eine beträchtliche Strecke auf dem Weg in eine inklusive Gesellschaft vor sich. Zu diesem Schluss kommt die Studie 'Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen' des Deutschen Instituts für Menschenrechte. Die Studie untersucht den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in den Bereichen Wohnen, Mobilität, schulische Bildung und Arbeit bis Ende 2018."

30. Januar, welt.de:
NRW muss mehr für Inklusion tun
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen mit Behinderungen müssen am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Mehr als 170 Staaten haben die UN-Behindertenrechtskonvention unterzeichnet – auch Deutschland. In NRW gibt es bei der Umsetzung Licht und Schatten. "

30. Januar, aerzteblatt.de:
Studie sieht Nordrhein-Westfalen bei Integration Behinderter in der Pflicht
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechts­konvention hat Nordrhein-Westfalen (NRW) einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland gestern zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

30. Januar, sgp-report.de:
Inklusion in NRW: Kommunalverband LWL sieht das Land auf gutem Weg
Sgp-report.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat am 29.1.2019 seinen Bericht zur Lage der Menschen mit Behinderung in NRW mit Blick auf die UN-Behindertenrechtskonvention vorgestellt. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) nutzt dies zu Klarstellungen: 'In einigen Bereichen sind wir schon besser als im Bericht dargestellt', so LWL-Direktor Löb."

29. Januar, wdr.de:
Inklusion in NRW: Da geht noch mehr
Wdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie hat sich die Situation für Menschen mit Behinderung in NRW in den letzten zehn Jahren entwickelt? Am Dienstag (29.01.2019) hat das Institut für Menschenrechte in Düsseldorf eine Studie dazu vorgestellt. Sie beleuchtet die Bereiche Wohnen, Mobilität, Bildung und Arbeit."

29. Januar, welt.de:
Studie: NRW muss für Integration Behinderter mehr tun
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat Nordrhein-Westfalen einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland am Dienstag zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

29. Januar, t-online.de:
Studie: NRW muss für Integration Behinderter mehr tun
T-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zehn Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention hat Nordrhein-Westfalen einer Studie zufolge noch ein gutes Stück auf dem Weg zur besseren Teilhabe behinderter Menschen vor sich. Das Deutsche Institut für Menschenrechte bescheinigte dem bevölkerungsreichsten Bundesland am Dienstag zwar, wichtige Impulse aufgegriffen zu haben. Defizite sieht das Institut jedoch vor allem beim Bau barrierefreier Wohnungen und beim gemeinsamen Lernen von behinderten und nicht behinderten Kindern."

29. Januar, rp-online.de:
Studie kritisiert Umgang mit Behinderten in NRW
RP-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte kritisiert Defizite bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW. So könnten Menschen mit Behinderung hierzulande auch zehn Jahre nach Inkrafttreten der Konvention 'noch immer nur selten entscheiden, wie und wo sie wohnen wollen, da es kaum bezahlbare barrierefreie Wohnungen gibt', sagte Valentin Aichele vom Menschenrechtsinstitut. Die Einrichtung wird vom Deutschen Bundestag finanziert."

29. Januar, nw.de:
Streit um Förderschulen und ihre Rolle in der Inklusion
Neue Westfälische äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nordrhein-Westfalen hat in den ersten zehn Jahren nach der Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention zwar Fortschritte gemacht, kommt aber in der Inklusion von Behinderten und Nichtbehinderten nur langsam voran. Zu diesem Ergebnis kommt das Institut für Menschenrechte in einer Studie im Auftrag des Landtags. Dabei üben die Experten auch Kritik an der Politik der Landesregierung."

29. Januar, waz.de:
Inklusion: Experten kritisieren Festhalten an Förderschulen
Waz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hat den Stand der Inklusion in NRW durchleuchtet. Ein Kursschwenk der Landesregierung missfällt den Forschern.  Mit dem Festhalten am Förderschul-System in Nordrhein-Westfalen verstößt die schwarz-gelbe Landesregierung nach Einschätzung des Berliner Instituts für Menschenrechte gegen die UN-Behindertenrechtskonvention."

28. Januar, ennhri.org:
Workshop on the rights of older persons: Input of normative content to UN Open-Ended Working Group on Ageing
Ennhri.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"On 22 January 2019, a workshop organised by the German Institute for Human Rights and the Office of the Polish Commissioner for Human Rights looked into key elements on the topics of long-term care, palliative care and autonomy and independence. The outcomes of the workshop discussion will be part of the NHRIs’ input in the form of normative content to the UN Open-Ended Working Group on Ageing (OEWG-A)."

25. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Der Ausgrenzung von Menschen entschieden entgegentreten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Der Ausgrenzung von Menschen müssen wir entgegentreten', dies machte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar deutlich. 'Dieser Tag erinnert uns an die unfassbaren Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands. Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Deutschland und ganz Europa ausgegrenzt, gequält und ermordet wurden.'"

25. Januar, finanznachrichten.de:
Holocaust-Gedenktag am 27.01.2019: "Der Ausgrenzung von Menschen müssen wir entschieden entgegentreten"
Finanznachrichten.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Dieser Tag erinnert uns an die unfassbaren Menschheitsverbrechen des nationalsozialistischen Deutschlands. Wir gedenken der Millionen von Menschen, die in Deutschland und ganz Europa ausgegrenzt, gequält und ermordet wurden.'"

21. Januar, das-parlament.de:
Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) wirbt für die Ratifizierung des Fakultativprotokolls zum UN-Sozialpakt. Die darin vorgesehene Möglichkeit der Individualbeschwerde sei ein 'gutes Verfahren für Bürger in Ländern, in denen der Rechtsstaat nicht gut funktioniert', sagte der stellvertretende Direktor des Instituts, Michael Windfuhr, am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Aber auch in Ländern mit 'guten Rechtswegen' böte das Verfahren für den Einzelnen die Einklagbarkeit wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte auf Ebene der Vereinten Nationen."

19. Januar, ze.tt:
100 Jahre Frauenwahlrecht: Der lange Weg von Frauen in die Politik
Ze.tt äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor 100 Jahren sprach Marie Juchacz als erste Frau im deutschen Parlament. Heute sind wir von der Gleichstellung in der Politik immer noch einen großen Schritt entfernt, sagt die Landtagsabgeordnete Aminata Touré. Sie kämpft weiter."

16. Januar, landespressedienst.de:
Berninger: "Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung"
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Doch: Rassismus und Diskriminierung SIND drängende Themen für die öffentliche Verwaltung', widerspricht Sabine Berninger, Obfrau der LINKEN in der Enquetekommission Rassismus des Thüringer Landtags, der Einschätzung des Thüringer Beamtenbundes (tbb), Rassismus sei kein drängendes Thema für Verwaltung. 'Dass sich die #EnqueteRassismus damit beschäftigt, hat Gründe und die liegen auch in Verwaltungshandeln.' Die Abgeordnete äußerte sich enttäuscht, dass die Berichterstattung über die gestrige Anhörung zum Bereich öffentliche Verwaltung nur die ablehnende Haltung des tbb, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, wiederspiegelt."

13. Januar, inforadio.de:
Im Kreis der Mächtigen
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit dem 1.1.2019 ist Deutschland für zwei Jahre nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Doch wie viel Einfluss hat Deutschland tatsächlich? Und ist der Sicherheitsrat in seiner jetzigen Form überhaupt noch auf der Höhe der Zeit?"

10. Januar, wallstreet-online.de:
Abweisung der Klage gegen das Textilunternehmen KiK: Deutsche Unternehmen müssen für Menschenrechtsverletzungen entlang ihrer Lieferketten gerichtlich belangt werden können
Wallstreet-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Landgericht Dortmund hat heute die Zivilklage von pakistanischen Angehörigen und Überlebenden eines Brands in einer Zulieferfabrik des deutschen Textilunternehmens KiK abgewiesen. Grund für die Abweisung war Verjährung nach pakistanischem Recht. Dazu erklärt Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Die Abweisung der Klage steht exemplarisch für die Schwierigkeiten, vor denen Betroffene von Menschenrechtsverletzungen stehen, wenn sie ihre Rechte in den Herkunftsländern transnationaler Unternehmen durchsetzen wollen.'"

10. Januar, tagesspiegel.de:
Deutsches Gericht weist Klagen pakistanischer Textilarbeiter ab
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es hätte der erste Prozess um unmenschliche Arbeitsbedingungen deutscher Zulieferfirmen werden können. Doch das Landgericht weist die Klage wegen Verjährung ab. Das Landgericht Dortmund wird nicht über die Klage von vier Opfern eines deutschen Zulieferbetriebs in Pakistan verhandeln."

10. Januar, kultur-port.de:
Lange Nacht des Menschenrechts-Films
Kultur-port.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 14. und 15. Januar 2019 präsentiert die Deutsche UNESCO-Kommission gemeinsam mit Partnerinstitutionen ausgewählte Gewinnerfilme des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises 2018 in Bonn und Berlin."

09. Januar, fr.de:
Gastbeitrag: Die Menschenrechte glaubwürdig schützen
Fr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach einer aktuellen Umfrage von Amnesty International wünscht sich eine große Mehrheit der Deutschen, dass die Bundesrepublik stärker Flagge zeigt: 86 Prozent verlangen, Staaten, die Menschenrechte verletzen, stärker unter zu Druck setzen. Dies ist ein wichtiges Signal – erst recht, nachdem Deutschland für zwei Jahre einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat übernommen hat und angesichts wiederholter Forderungen von Regierungsseite, international mehr 'Verantwortung' zu übernehmen.  Menschenrechte brauchen Fürsprecher, Verteidigerinnen."

07. Januar, tagesspiegel.de:
Menschenrechte: Freiheit und Gleichheit sind kein Luxus
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschenrechte werden ständig verletzt, sind aber auch unter Begründungsdruck. Doch wie sieht es da aus, wo sie fehlen? Ein Kommentar."

07. Januar, neues-deutschland.de:
»Diese Menschen haben faktisch ...
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"… kaum eine Möglichkeit, ihre Lohnansprüche gerichtlich durchzusetzen.« Das Deutsche Institut für Menschenrechte war Ende des vergangenen Jahres, als es den jährlichen Bericht vorstellte, nicht sonderlich optimistisch. Allerdings ging es an dieser Stelle bei ihrer Einschätzung der Menschenrechtssituation im hochentwickelten Industrieland Deutschland nur um Arbeitsmigranten."

07. Januar, das-parlament.de:
INTERSEXUALITÄT: Mehr als nur zwei
Das-parlament.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Eltern die Geburt ihres Kindes verkünden, lautet in der Regel die erste Frage: 'Was ist es denn: Junge oder Mädchen?' In den allermeisten Fällen gibt es darauf eine eindeutige Antwort. Manchmal aber nicht: Immer wieder kommen Kinder zur Welt, deren geschlechtliche Identität sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lässt."

07. Januar, schattenblick.de:
TALK/1627: rbb-Inforadio - Erwartungen an Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, 13.01.2019 (DGVN)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"rbb-Inforadio am 13. Januar in der Sendereihe 'Das Forum' ab 11:05 Uhr : Mit Beginn des Jahres 2019 zieht Deutschland ein weiteres Mal für zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat ein, das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen. Der Rat trägt die Hauptverantwortung für die internationale Sicherheit und die Wahrung des Weltfriedens. Er kann weitreichende Maßnahmen ergreifen, bis hin zum Einsatz militärischer Mittel - allerdings nur, wenn keins der fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich dagegen stimmt."

07. Januar, wuermtal.net:
Behinderung: Gelegenheit zum Austausch und Vernetzen
Wuermtal.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Was bewegt den Landkreis in Sachen Inklusion? Dies war die zentrale Frage auf dem 1. Netzwerktreffen der Akteure für Menschen mit Behinderung im Landkreis München. Insgesamt über 65 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigten: Es gibt einen hohen Bedarf an inhaltlichem Austausch, regelmäßiger Vernetzung und gegenseitiger Unterstützung."

05. Januar, Stuttgarter Zeitung (Print):
Was mit dem dritten Geschlecht anders wird (ohne Link)
Stuttgarter Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mann, Frau, divers. Diese drei Möglichkeiten sind im neuen Gesetz zur Einführung eines dritten Geschlechts im Geburtenregister vorgesehen. Wir erklären, wo diese Neuregelung im Alltagsleben und in der Gesellschaft zu Veränderungen führen kann."

03. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Zehn Jahre Behindertenrechtskonvention
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention - Was hat sie verändert? Was hat sie gebracht? Was bleibt zu tun? Darüber diskutiert am 26. Februar ein prominent besetzter Fachtag in Berlin. Das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung wurde von Deutschland am 24. Februar 2009 ratifiziert."

02. Januar, rbb24.de:
Das "dritte Geschlecht" ist da – aber nur für wenige
RBB24 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit dem 1. Januar gibt es neben männlich und weiblich "divers" als offizielles drittes Geschlecht. Aber viele Menschen, die es wollen, können es gar nicht erst bekommen."

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