Pressespiegel 2018

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Pressespiegel 2018

Hier finden Sie ausgewählte Berichte über das Deutsche Institut für Menschenrechte sowie Berichte, in denen Instituts-Mitarbeitende zitiert werden.

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Dezember 2018

13. Dezember, freitag.de:
1794 waren wir weiter
Freitag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Interview. Die Bundesregierung will ein Gesetz zur dritten Geschlechtsoption beschließen. Die Juristin Franziska Brachthäuser erklärt, warum das ein Fortschritt ist "

12. Dezember, frankfurter-wochenblatt.de:
Seenotrettung fast unmöglich: Flucht und Migration im Brennpunkt
Frankfurter-wochenblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Gallus-Theater in den ehemaligen Adler Werken, hatte an diesem Abend keine Vorstellung und überlies seine Räumlichkeiten der Heinrich-Böll-Stiftung: Mit dem derzeit in allen Medien intensiv geführten Thema der Seenotrettung von Flüchtlingen, wollte die Stiftung Aufmerksamkeit in der Bevölkerung erreichen. Eingeladen waren Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte in Berlin, Gunnar Ehrke, Camp Koordinator der Seenotrettung Sea Watch, und Stefan Schmidt, ehemaliger Kapitän der Cap Anamur. Angela Kleiner leitete die Veranstaltung."

11. Dezember, evangelisch.de:
Menschenrechte: "Religionen führen keine Kriege"
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute vor 70 Jahren wurde die 'Allgemeine Erklärung der Menschenrechte' verkündet: 'Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren', heißt es darin. Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit spielt in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle."

11. Dezember, jungewelt.de:
Ausbeuterland BRD
Jungewelt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Institut beklagt schwere Menschenrechtsverstöße auf deutschem Arbeitsmarkt. Bundesregierung ermöglicht 'risikoloses Geschäft'."

10. Dezember, ndr.de:
"Menschenrechte müssen immer wieder erkämpft werden" (mit Audio-Link, 8:36 Min.)
NDR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor 70 Jahren verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Im ersten Artikel steht: "Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Solidarität begegnen." 70 Jahre später könnte das Anlass zu rein historischem Gedenken sein - wenn denn die Menschenrechte allgemein geachtet würden."

10. Dezember, swr.de:
 Gespräch zum 70. Jahrestag Die UN-Menschenrechtserklärung - ein Maßstab für alle Staaten der Welt (mit Audio-Link, 6:32 Min.)
SWR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Als 'Maßstab, and dem sich alle Staaten messen lassen müssen', sieht Prof. Beate Rudolf die UN-Menschenrechtserklärung, die vor 70 Jahren verabschiedet wurde. Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin sagt: 'Wir sind dem Ziel von damals nähergekommen.' Menschenrechte seien nicht statisch: 'Sie müssen immer wieder bekräftigt und gelebt werden.'"

10. Dezember, tagesspiegel.de:
70 Jahre Erklärung der Menschenrechte: "Die Mächtigen wehren sich"
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"70 Jahre nach ihrer feierlichen Proklamation sind die Menschenrechte weltweit unter Druck. Michael Windfuhr vom Institut für Menschenrechte erklärt, warum."

10. Dezember, zeit.de:
Barbara Lochbihler: "Noch halten unsere Institutionen"
Zeit.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Ein historischer Moment: Erstmals erkannte eine internationale Institution an, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind und entsprechend behandelt werden sollen. Die gebürtige Allgäuerin Barbara Lochbihler hat 30 Jahre lang für Menschenrechte auf allen Ebenen gestritten: als Gründungsmitglied des Deutschen Instituts für Menschenrechte, als Generalsekretärin von Amnesty Deutschland und als Abgeordnete im Europaparlament."

10. Dezember, foreignaffairs.co.nz:
The dignity of the people is touched, even in Germany (auf Englisch)
Foreignaffairs.co.nz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Source: The Left 'The Universal Declaration of Human Rights must be an essential reference point in all political disputes. But the 70th anniversary barely gives us any reason to celebrate. Because the dignity of the people is touched, every day, everywhere, even in Germany.'"

10. Dezember, migazin.de:
Grundgesetz der Menschheit: 70 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Das 70. Jubiläum fällt in ein Zeitalter der Unterdrückung und der Gewalt.
Es war kühl und ungemütlich: Am 27. Januar 1947 trat die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen in New York zum ersten Mal zusammen, in einer stillgelegten Fabrik für Kreiselgeräte."

10. Dezember, sozial.de:
Tag der Menschenrechte: Auch Deutschland hat Nachholbedarf
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnt an, dass auch in einem Land mit funktionierenden sozialstaatlichen Strukturen wie Deutschland Menschenrechte verletzt werden. Betroffen sind besonders verletzliche Personengruppen. 'Die Qualität des Menschenrechtsschutzes in einem Staat misst sich gerade daran, ob die Rechte der Schwächsten in Gesetzen verankert und auch in der Praxis geachtet und geschützt werden.', erklärt die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, zum frisch erschienenen Bericht, der den Zeitraum vom 1. Juli 2017 bis zum 30. Juni 2018 umfasst."

10. Dezember, badische-zeitung.de:
Migrationspakt: Die Gegner waren gar nicht erst gekommen
Badische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach den heftigen Konflikten im Vorfeld wird der Migrationspakt der Vereinten Nationen in Marrakesch fast schon beiläufig beschlossen. Mehr als zwei Jahre dauerten die Vorarbeiten, die Diskussionen wurden zuletzt immer heftiger, Regierungen kamen ins Wackeln – doch als die Zustimmung zum Migrationspakt der Vereinten Nationen am Montagvormittag schließlich ansteht, wird der Punkt fast schon beiläufig abgehandelt. In klassischer UN-Bürokratenmanier ist die Annahme geradezu versteckt, unter Punkt 7, 'Ergebnis der Konferenz A/CONF. 231.L.1'."

09. Dezember, indepthnews.net:
Experts Urge Respect for Human Rights in Climate Actions (auf Englisch)
Indepthnews.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Independent experts of the UN Human Rights Council, are calling on States to fully integrate human rights standards and principles in the rules for implementing the Paris Agreement on climate change (the Paris Rulebook) adopted by the international community.  In the run-up to the 70th anniversary of the Universal Declaration of Human Rights on December 10, they recalled that 'in a significant breakthrough' in 2015, Parties to the Paris Agreement recognized the need to integrate their human rights obligations and their efforts to address climate change, pledging to respect and protect human rights in all climate actions.  In a joint statement on December 6 at the COP24 – United Nations Climate Change Conference in Poland, marking the 24th session of the Parties to the UN Framework Convention on Climate Change (UNFCCC) – they emphasize that climate change is 'one of today's greatest threats to human rights', as illustrated in the recently released Special Report by the Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC)."

09. Dezember, interia.pl:
Raport: Niemcy wyzyskują pracowników z zagranicy (auf Polnisch)
Interia.pl äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Raport Niemieckiego Instytutu Praw Człowieka DIMR piętnuje m.in. wyzysk obcokrajowców na niemieckim rynku pracy. Problem dotyczy też obywateli UE."

08. Dezember, berlinturk.com:
İnsan Hakları Enstitüsü'nden Almanya'ya eleştiri (auf Türkisch)
Berlinturk.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Alman İnsan Hakları Enstitüsü (DIMR), Almanya'nın Suudi Arabistan ve Birleşik Arap Emirlikleri'ne (BAE) yaptığı silah ihracatına tepki gösterdi. DIMR Başkanı Beate Rudolf, Federal Basın Merkezi'nde düzenlenen basın toplantısında hazırladıkları raporu kamuoyuna açıkladı. Hükümetin insan haklarını öne alan bir dış politika savunduğuna ancak son dönemdeki silah satışlarına verilen onayların tartışmalı olduğuna işaret eden Rudolf, 'Suudi Arabistan ve Birleşik Arap Emirlikleri'ne silah ihracatının onay sürecinde, bu ülkelerdeki insan hakları durumlarının ve uluslararası hukuka uyup uymamalarının herhangi bir rol oynamadığını gözlemledik.' dedi."

06. Dezember, neues-deutschland.de:
Ausbeutung extrem
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Lage der Menschenrechte in Deutschland: Arbeitsmigranten sind Lohndrückern und -dieben oft ausgeliefert. Bei Rüstungsexporten bricht die Regierung ihre Selbstverpflichtung. Einen offiziellen Bericht zur Lage der Menschenrechte in Deutschland gibt es erst seit 2015."

06. Dezember, migazin.de:
Jahresbericht: Menschenrechtler kritisieren Ausbeutung von Arbeitsmigranten
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat seinen dritten Jahresbericht zur Lage in Deutschland vorgelegt. Dabei geht es unter anderem um schwere Ausbeutung von Arbeitsmigranten, Zwang in der Psychiatrie und Rüstungsexporte in Diktaturen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIM) hat strengere Vorgaben für Rüstungsexporte gefordert. 'Deutschland darf sich nicht an Menschenrechtsverletzungen anderer Staaten beteiligen', sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des dritten Jahresberichtes zur Menschenrechtssituation in Deutschland."

06. Dezember, zpravy.idnes.cz:
Jste vykořisťovatelé, zlobí se na Německo obránci zahraničních pracovníků (auf Tschechisch)
Zpravy.idnes.cz äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Německé pracovní zákony neposkytují dostatečnou ochranu pracovníkům ze zahraničí, kteří jsou ze strachu ze ztráty zaměstnání často nuceni pracovat v nelidských podmínkách. Vykořisťování na německém trhu práce čelí nejen lidé ze zemí mimo Evropskou unii, ale také její občané. Vyplývá to ze středeční zprávy Německého institutu pro lidská práva."

05. Dezember, tagesschau.de:
Lage von Arbeitsmigranten: "Ausbeutung - ein risikoloses Geschäft"
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei Menschenrechtsverletzungen denkt man nicht unbedingt zuerst an Deutschland. Doch auch hierzulande gibt es Grund für Kritik. Etwa mit Blick auf die Lage von Arbeitsmigranten."

05. Dezember, zdf.de:
Menschenrechte in Deutschland - Institut: Migranten werden ausgebeutet
ZDF heute äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend. Ein Teil der Arbeitsmigranten sei 'von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen', stellt das Institut in seinem dritten Jahresbericht fest. Neben Flüchtlingen und Arbeitsmigranten aus Nicht-EU-Staaten erhalten demnach auch zahlreiche Menschen aus EU-Ländern wie Bulgarien oder Rumänien weniger Geld, als ihnen zusteht."

05. Dezember, spiegel.de:
Billiglöhner: Zahl der Arbeitsmigranten steigt auf 164 Millionen
Spiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sie gehen überall dorthin, wo es Arbeit gibt - und sie werden oft ausgebeutet. Arbeitsmigranten haben laut Deutschem Institut für Menschenrechte ein hartes Leben. Ihre Zahl steigt dennoch, wie eine Studie jetzt zeigt."

05. Dezember, zeit.de:
Menschenrechte in Deutschland: "Schwere Arbeitsausbeutung ist aktuell ein risikoloses Geschäft"
Zeit Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Lohnenthaltung, Überstunden, Gewalt: Das Deutsche Institut für Menschenrechte bemängelt die Situation von Arbeitsmigranten in Deutschland. Sie seien besonders schutzlos."

05. Dezember, deutschlandfunk.de:
Menschenrechte: Ausländische Arbeitnehmer von Ausbeutung bedroht
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hält den Schutz ausländischer Arbeitnehmer vor Ausbeutung in Deutschland für unzureichend. Im in Berlin vorgestellten Jahresbericht des Instituts heißt es, neben Flüchtlingen und Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten erhielten auch zahlreiche Menschen aus EU-Ländern wie Bulgarien oder Rumänien weniger Geld als ihnen zustehe. Einige Arbeitgeber zahlten Ausländern nicht den Mindestlohn von 8 Euro 84 und führten auch keine Sozialabgaben ab."

05. Dezember, dw.com:
Ausbeutung von Arbeitsmigranten angeprangert
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein rumänischer Bauingenieur bekommt in Deutschland seinen Lohn zuerst unregelmäßig, dann gar nicht mehr. Als er klagt, wird ihm per SMS gekündigt. Dies sei kein Einzelfall, so das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) in seinem dritten Jahresbericht zur Menschenrechtssituation in Deutschland."

05. Dezember, wienerborse.at:
Menschenrechtsinstitut prangert Ausbeutung von Arbeitsmigranten an
Wienerborse.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung hierzulande für absolut unzureichend. Ein Teil der Arbeitsmigranten in Deutschland sei 'von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen', stellt das Institut in seinem dritten Jahresbericht fest.  Einige Arbeitgeber zahlten Ausländern Löhne weit unterhalb des Mindestlohns von derzeit 8,84 Euro."

05. Dezember, welt.de:
Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend. Ein Teil der Arbeitsmigranten sei «von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen», stellt das Institut in seinem dritten Jahresbericht fest.  Neben Flüchtlingen und Arbeitsmigranten aus Nicht-EU-Staaten erhalten demnach auch zahlreiche Menschen aus EU-Ländern wie Bulgarien oder Rumänien weniger Geld, als ihnen zusteht."

05. Dezember, tagesspiegel.de:
Menschenrechte: Ausbeutung und Drohungen mitten in Deutschland
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In seinem dritten Jahresbericht an den Bundestag dokumentiert das Institut für Menschenrechte drastische Fälle von Arbeitsausbeutung und Betrug an Migranten. In seinem dritten Jahresbericht an den Bundestag dokumentiert das Institut für Menschenrechte drastische Fälle von Arbeitsausbeutung und Betrug an Migranten. Dumpinglöhne oder gar kein Lohn, kein Arbeitsschutz, Misshandlungen: Als die Verhältnisse auf den Baustellen der Fußball-WM von Katar bekannt wurden, war das ein weltweiter Skandal. Doch auch in Deutschland arbeiten Menschen unter sklavenähnlichen Bedingungen, werden unter Druck gesetzt und um Lohn, Sozialabgaben und ihre Menschenrechte gebracht."

05. Dezember, stern.de:
Zu wenig Schutz in Deutschland: Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten
Stern.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzdem noch Ausländer ausgebeutet - auch Bürger der EU. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend."

05. Dezember, neues-deutschland.de:
Der Balken im eigenen Auge - Kommentar
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutsche Politiker fordern gern die Einhaltung der Menschenrechte. Sie haben dabei allerdings stets die Lage in ausgewählten 'Schurkenstaaten' im Blick, nie die im eigenen Land. Und auch nicht, dass die so auf westliche Werte bedachte Bundesrepublik mit Autokraten 'Flüchtlingsdeals' macht oder Waffen an mörderische Regimes liefert. Letzteres prangert das Deutsche Institut für Menschenrechte in seinem Bericht zur Entwicklung selbiger in Deutschland an."

05. Dezember, n-tv.de:
Menschenrechte in Deutschland: Arbeitsmigranten werden stark ausgebeutet
N-tv.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gewalt, fehlende Arbeitsverträge, menschenunwürdige Unterbringung: Dem Deutschen Institut für Menschenrechte zufolge ist der Schutz von Arbeitsmigranten vor Ausbeutung absolut unzureichend. In einigen Branchen gibt es besonders viele schwarze Schafe."

05. Dezember, weser-kurier.de:
Situation ist "absolut unzureichend": Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten in Deutschland
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend. Ein Teil der Arbeitsmigranten sei 'von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen', stellt das Institut in seinem dritten Jahresbericht fest. Neben Flüchtlingen und Arbeitsmigranten aus Nicht-EU-Staaten erhalten demnach auch zahlreiche Menschen aus EU-Ländern wie Bulgarien oder Rumänien weniger Geld, als ihnen zusteht."

05. Dezember, evangelisch.de:
Menschenrechtler kritisieren Lohnausbeutung
EPD/Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Diese Menschen haben faktisch kaum eine Möglichkeit, ihre Lohnansprüche gerichtlich durchzusetzen', sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung des dritten Jahresberichtes zur Menschenrechtssituation in Deutschland. Schwere Arbeitsausbeutung sei aktuell ein risikoloses Geschäft, betonte Rudolf.  Schuld daran sei die oft prekäre Lage der betroffenen Arbeitnehmer: 'Fehlende Sprach- und Rechtskenntnis, Abhängigkeit vom Arbeitgeber, fehlende Beweismittel sowie ein erschwerter Zugang zu Beratung führen zu einer strukturellen Unterlegenheit der Betroffenen gegenüber ihren Arbeitgebern.'"

05. Dezember, KNA (ohne Link):
Menschenrechtsbericht beklagt schwere Arbeitsausbeutung
Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schwere Arbeitsausbeutung ist in Deutschland nach Angaben des Deutschen Menschenrechtsinstituts derzeit ein 'risikoloses Geschäft'. Nach dem am Mittwoch in Berlin vorgestellten 3. Menschenrechtsbericht des Instituts betrifft dies vor allem Migranten aus EU-Ländern und Drittstaaten wie Pakistan, Palästina, Syrien oder Peru. Weitere Schwerpunkte der jährlich vorgelegten Studie sind der Zwang in der Psychiatrie und die Rüstungsexportkontrolle"

05. Dezember, landespressedienst.de:
Der Kampf für Menschenrechte fängt bei uns an
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum heutigen Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte erklärt Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe:  Menschenrechte entfalten ihre Stärke nicht dadurch, dass man sie ins Schaufenster stellt oder in Sonntagsreden preist. Sie gehören in die Mitte politischen, gesellschaftlichen und unternehmerischen Handelns.  Somit ist der Kampf für die Wahrung von Menschenrechten auch 70 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte eine dauernde Herausforderung, und er fängt bei uns an."

05. Dezember, morgenpost.de:
Zu wenig Schutz in Deutschland Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten
Berliner Morgenpost äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzdem noch Ausländer ausgebeutet - auch Bürger der EU."

05. Dezember, greenpeace-magazin.de:
Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten in Deutschland
Greenpeace-magazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzdem noch Ausländer ausgebeutet - auch Bürger der EU. Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend."

05. Dezember, goettinger-tageblatt.de:
Ausbeutung von Arbeitsmigranten in Deutschland angeprangert
Goettinger-tageblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht einen Teil der Arbeitsmigranten in Deutschland von schwerer Ausbeutung betroffen. Einige Arbeitgeber zahlen Ausländern Löhne weit unterhalb des Mindestlohns von derzeit 8,84 Euro, wie aus dem nun vorgestellten Jahresbericht des Instituts hervorgeht."

05. Dezember, waz.de:
Zu wenig Schutz in Deutschland Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten
Waz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzdem noch Ausländer ausgebeutet - auch Bürger der EU.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend."

05. Dezember, pnn.de:
Menschenrechte Institut kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten
Potsdamer Neueste Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend. Ein Teil der Arbeitsmigranten sei „von schwerer Arbeitsausbeutung betroffen”, stellt das Institut in seinem dritten Jahresbericht fest. Neben Flüchtlingen und Arbeitsmigranten aus Nicht-EU-Staaten erhalten demnach auch zahlreiche Menschen aus EU-Ländern wie Bulgarien oder Rumänien weniger Geld, als ihnen zusteht."

05. Dezember, qantara.de:
Deutsches Institut für Menschenrechte kritisiert "schwere Ausbeutung" von Migranten in Deutschland
Qantara.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Vor zwei Jahren gab es eine Gesetzesänderung, um den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen einzudämmen. Nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte werden in Deutschland trotzdem noch Ausländer ausgebeutet - auch Bürger der EU.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält den Schutz ausländischer Arbeiter vor Ausbeutung in Deutschland für absolut unzureichend."

05. Dezember, haberler.com:
German Rights Group Blasts Arms Sale To Saudi Arabia (auf Englisch)
En.haberler.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"A German human rights group on Wednesday criticized the country's arms sales to Saudi Arabia in light of Riyadh's notorious rights record and its involvement in the conflict in Yemen.  At a press conference on Wednesday, Beate Rudolf, head of the German Institute for Human Rights (DIMR), stressed that Berlin has committed to pursue a pro-human rights foreign policy, but its arms exports are an exception to this. 'We have observed that in government authorization of arms exports to Saudi Arabia and the United Arab Emirates, the human rights situations in these countries, and their compliance with international humanitarian law, did not play any role,' she said."

05. Dezember, latina-press.com:
Menschenrechtsbericht: Ausbeutung ist ein risikoloses Geschäft
Latina-press.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum dritten Mal stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte seinen jährlichen Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland vor. 'Menschenrechte müssen immer wieder errungen und bekräftigt werden. Sie erscheinen zwar heute selbstverständlich, in der Lebenswirklichkeit vieler Menschen sind sie es jedoch keineswegs, auch hierzulande', sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin."

05. Dezember, SWR2 Forum:
Werte für die Welt? Zur Lage der Menschenrechte
SWR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sendung um 17:05 Uhr. Es diskutieren: Prof. Dr. Jan Eckel, Historiker, Universität Tübingen Dr. Christoph von Marschall, Diplomatischer Korrespondent des 'Tagesspiegel', Berlin Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin Gesprächsleitung: Jürgen Heilig.
Sie sollte ein globaler Standard der Humanität sein, eine Art Grundgesetz für die Menschheit nach der Barbarei des Holocaust und den Schrecken des Zweiten Weltkrieges: Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Grundsätze wie das unbedingte Recht auf Meinungsfreiheit oder die freie Ausübung der Religion gelten seitdem als fundamentaler Maßstab für politisches Handeln - und werden gleichzeitig in Ländern wie China oder Saudi-Arabien immer wieder als liberale Ideologie des Westens kritisiert."

04. Dezember, kobinet-nachrichten.org:
Offener Brief an Werkstatträte und BAG der Werkstätten
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In einem Offenen Brief an die Werkstatträte Deutschland und an die Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) setzt sich eine neu formierte Initiative Inklusion konsequent für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein und reagiert mit Verwunderung auf die gemeinsame Stellungnahme der BAG WfbM und der Werkstatträte Deutschland vom 1. Oktober 2018 zur Staatenprüfung Deutschlands. Die Initiative widerspricht insbesondere der Aussage: "...Werkstätten sind Teil der Lösung und nicht des Problems, denn sie machen den Arbeitsmarkt in Deutschland erst inklusiv" und will hierzu einen intensiven Diskussionsprozess anstoßen."

03. Dezember, idw-online.de:
Verfassungsrichterin Susanne Baer und polnischer Amtskollege Marek Zubik zu Gast an der Viadrina
Idw-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag, den 13. Dezember, lädt die Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) anlässlich des 70. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu einer deutsch-polnischen Fachtagung ein. Von 11.00 Uhr bis 18.00 diskutieren Teilnehmende aus Polen und Deutschland in vier hochkarätig besetzten Podiumsdiskussionen aktuelle Herausforderungen für Menschenrechte in der Ära von Digitalisierung und Globalisierung.  Unter den Vortragenden sind auch die deutsche Verfassungsrichterin Prof. Dr. Susanne Baer und ihr polnischer Amtskollege Prof. Dr. hab. Marek Zubik, Richter des polnischen Verfassungsgerichtshofes."

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November 2018

28. November, taz.de:
Änderung des Personenstandsgesetzes: Einfach alles streichen?
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Große Koalition verschleppt die Einführung des Dritte-Option-Geschlechts. Es gibt viel Klärungsbedarf um die Geschlechtsoption 'divers'. Am Montag hatte der Bundestag Sachverständige zur Anhörung geladen."

26. November, bundestag.de:
Attestpflicht für drittes Geschlecht
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Menschen, die nicht eindeutig dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zugeordnet werden können, soll künftig für Eintragungen im Personenstandsregister der Eintrag 'divers' möglich sein. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/4660) fand am Montagvormittag, 26. November 2018, in einer öffentlichen Anhörung breite Zustimmung unter Experten. Umstritten ist jedoch, ob der Eintrag 'divers' nur dann möglich sein soll, wenn Betroffene ein ärztliches Attest vorlegen."

26. November, bundestag.de:
Kontroverse um sichere Herkunftsstaaten
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die von der Bundesregierung beabsichtigte Einstufung von Marokko, Algerien und Tunesien sowie Georgien als asylrechtlich sichere Herkunftsstaaten ist weiterhin heftig umstritten. In einer Sachverständigenanhörung des Innenausschusses wiesen am Montag insbesondere Vertreter des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der Gefangenenhilfsorganisation Amnesty International auf nach wie vor bestehende Gefahren für Angehörige politischer und sonstiger Minderheiten in den genannten Ländern hin. Dagegen machten Wortführer der Kommunen und Praktiker des Ausländerrechts in Behörden extrem geringe Anerkennungsquoten geltend und hoben den erwünschten Signalcharakter der geplanten Maßnahme hervor."

26. November, welt.de:
Sichere Herkunftsstaaten: Regierung will abgelehnte Nordafrikaner mit Job im Land behalten
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Asylbewerber aus den drei nordafrikanischen Ländern Tunesien, Marokko und Algerien sowie aus Georgien werden fast nie anerkannt. Daher hatte das Bundeskabinett im Juli einen neuen Anlauf gewagt, diese Länder als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Bisher scheiterte dies an der Zustimmung der von den Grünen mitregierten Länder im Bundesrat."

26. November, aerzteblatt.de:
Kritik an Attestpflicht für drittes Geschlecht
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Menschen, die nicht eindeutig dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zugeordnet werden können, soll künftig für Eintragungen im Personenstandsregister der Eintrag 'divers' möglich sein. Der Vorschlag, dies an ein ärztliches Attest zu knüpfen, stößt vielfach auf Kritik, wie eine öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Bundestags zeigte. Mit dem Gesetzentwurf reagiert die Bundesregierung auf eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr, in der gefordert wurde, auch die geschlechtliche Identität derjenigen zu schützen, die sich dauerhaft weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen lassen."

26. November, siegessaeule.de:
Für einen selbstbestimmten dritten Geschlechtseintrag: 42.000 Unterschriften überreicht
Siegessaeule.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Über 42.000 Menschen haben sich in einer Petition für einen selbstbestimmten dritten Geschlechtseintrag ausgesprochen. Die Unterschriften wurden am Montag an Marc Henrichmann (CDU/CSU) und Elisabeth Kaiser (SPD) übergeben – stellvertretend für alle Abgeordneten im Innenausschuss des Bundestags, der diese Woche nochmals über das Gesetz zur sogenannten 'Dritten Option' beraten soll.  Die Aktion fand im Rahmen der Kampagne 'Gleiches Recht für jedes Geschlecht – Geschlechtervielfalt und Selbstbestimmung jetzt' der Bundesvereinigung Trans* e. V. (BVT*) statt."

26. November, sos-kinderdorf.de:
Bundesministerin Giffey in der Botschaft für Kinder
Sos-kinderdorf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei der politischen Abendveranstaltung am 20. November zum Thema Kinderrechte diskutierten Experten und politische Entscheidungsträger in der Berliner SOS-Botschaft für Kinder vor rund 120 Gästen auf dem Podium. Auch Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, folgte der Einladung von SOS-Kinderdorf e.V., würdigte die Arbeit des Vereins und sprach sich in ihrer Rede für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus."

25. November, badische-zeitung.de:
Gegner und Befürworter streiten über den Migrationspakt
Badische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Netz geht es hoch her: Gegner des UN-Migrationspakts prophezeien Masseneinwanderung und das Ende der nationalen Souveränität. Befürworter sehen die Auswirkungen gelassen."

24. November, kobinet-nachrichten.org:
Für eine Kultur der Menschenrechte
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 10. Dezember 1948 – vor fast 70 Jahren – verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Wertefundament unserer Weltgemeinschaft und Initialzündung für weltweit rechtsgültige Menschenrechte. Dieses Jubiläum ist Anlass und Ausgangspunkt der Zusammenarbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte, des Deutschen Kulturrates und der Initiative kulturelle Integration. Die Initiativen luden zur Festveranstaltung "Für eine Kultur der Menschenrechte" am 22. November in die Französische Friedrichstadtkirche in Berlin ein."

23. November, bundestag.de:
Personenstandsangabe "divers"
Bundestag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem Willen der Bundesregierung soll es künftig möglich sein, bei der Beurkundung von Geburten neben den Angaben 'männlich' oder 'weiblich' auch die Bezeichnung 'divers' zu wählen. Zu einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (19/4669, PDF, 221 KB, nicht barrierefrei) hat der Ausschuss für Inneres und Heimat für Montag, 26. November 2018, Experten zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Die Sitzung beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal E 400 des Paul-Löbe-Hauses. Sie wird zwei Stunden dauern."

23. November, miz.org:
"Für eine Kultur der Menschenrechte" – Kulturrat, Initiative kulturelle Integration und Institut für Menschenrechte begehen Festakt
Deutsches Musikinformationszentrum äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 10. Dezember 1948 – vor fast 70 Jahren – verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als Wertefundament unserer Weltgemeinschaft und Initialzündung für weltweit rechtsgültige Menschenrechte. Dieses Jubiläum ist Anlass und Ausgangspunkt der Zusammenarbeit des Deutschen Instituts für Menschenrechte, des Deutschen Kulturrates und der Initiative kulturelle Integration.  Das Deutsche Institut für Menschenrechte, der Deutsche Kulturrat und die Initiative kulturelle Integration luden zur Festveranstaltung „Für eine Kultur der Menschenrechte“ am 22. November in die Französische Friedrichstadtkirche in Berlin ein."

22. November, kulturradio.de:
Grütters: Menschenrechte sind revolutionäre Errungenschaft
Kulturradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Berlin ist heute an die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte erinnert worden, die vor 70 Jahren verabschiedet wurde. Kulturstaatsministerin Grütters nannte die Allgemeine Menschenrechtserklärung eine revolutionäre zivilisatorische Errungenschaft. Sie sei ein Triumph des Glaubens an den unveräußerlichen Wert jedes Menschen."

22. November, chrismon.evangelisch.de:
Grütters: Menschenrechte sind zivilisatorische Errungenschaft
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) nannte in ihrer Rede die Allgemeine Menschenrechtserklärung 'eine revolutionäre zivilisatorische Errungenschaft'. Sie sei 'ein Triumph des Glaubens an den unveräußerlichen Wert jedes Menschen', sagte Grütters auf der Festveranstaltung in der Französischen Friedrichstadtkirche. Dazu eingeladen hatten das Deutsche Institut für Menschenrechte, der Deutsche Kulturrat und die Initiative kulturelle Integration."

22. November, iinews.de:
Bundesministerin Giffey spricht zum Thema Kinderrechte in der SOS-Botschaft für Kinder
Iinews.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei der politischen Abendveranstaltung zum Thema Kinderrechte diskutierten Experten und politische Entscheidungsträger in der Berliner SOS-Botschaft für Kinder vor rund 120 Gästen auf dem Podium. Auch Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, folgte der Einladung von SOS-Kinderdorf e.V., würdigte die Arbeit des Vereins und sprach sich in ihrer Rede für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz aus. Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte lud SOS-Kinderdorf e.V. zur politischen Abendveranstaltung zum Thema: 'Kinderrechte im Alltag junger Menschen – Was muss politisch noch passieren, um Kinderrechte in der Praxis zu stärken?' ein. Neben der Vorsitzenden der Kinderkommission, Bettina Wiesmann (CDU/CSU), und Matthias Seestern-Pauly (FDP), kinder- und jugendpolitischer Sprecher und Mitglied der Kinderkommission, diskutierten auch Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle zur UN-Kinderrechtskonvention im Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR), und Karen Silvester, Pädagogische Expertin von SOS Kinderdorf e.V., auf dem Podium."

21. November, frankfurter-wochenblatt.de:
Heinrich-Böll-Stiftung lädt ein: Seenotrettung und Asylpolitik
Frankfurter-wochenblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Heinrich-Böll-Stiftung Hessen lädt für Mittwoch, 28. November, ab 19 Uhr zur Veranstaltung unter dem Titel 'Auf der Flucht vor Menschenrechten? Seenotrettung und Asylpolitik' ins Gallus Theater, Kleyerstraße 15, ein. Obwohl immer weniger geflüchtete Menschen in Europa ankommen, dominiert die Flüchtlingskrise die politische, mediale und öffentliche Diskussion in Deutschland und der EU. Die Asylpolitik hat sich seit dem 'Willkommenssommer' 2015 massiv verschärft und sowohl Deutschland als auch Europa verändert."

20. November, domradio.de:
Hilfsorganisationen fordern erneut Kinderrechte im Grundgesetz: Gegen Kinderarmut und Zwangsverheiratung
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Welttag der Kinderrechte an diesem Dienstag werden erneut Forderungen laut, die Rechte von Mädchen und Jungen ins Grundgesetz aufzunehmen. Außerdem prangern Hilfsorganisationen Kinderarmut und Zwangsverheiratungen an. 'Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und brauchen ihre eigenen Rechte', erklärte der Kinderschutzbund am Montag."

20. November, bundesjustizportal.de:
Kinderrechte in das Grundgesetz: Ermutigender Rückenwind aus Hessen
Bundesjustizportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November auf, die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz zügig voranzutreiben. 'Wir sind davon überzeugt, dass eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz Kinder als Träger eigener Rechte stärkt und die Beachtung ihrer Interessen in Justiz und Verwaltung verbessert', so Claudia Kittel; Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.  Über die Ausgestaltung einer entsprechenden Grundgesetzänderung berät derzeit eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, die bis spätestens Ende 2019 einen Vorschlag ausarbeiten soll."

20. November, kindermund.blogspot.com:
Kinderrechte ins Grundgesetz
Kindermund.blogspot.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ermutigender Rückenwind aus Hessen - Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert die Bundesregierung anlässlich des Jahrestages der UN-Kinderrechtskonvention am 20. November auf, die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz zügig voranzutreiben. "Wir sind davon überzeugt, dass eine Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz Kinder als Träger eigener Rechte stärkt und die Beachtung ihrer Interessen in Justiz und Verwaltung verbessert", so Claudia Kittel; Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

15. November, proasyl.de:
Auch in Flüchtlingsunterkünften gilt das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung
Proasyl.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Eine anständige Unterbringung, die Unverletzlichkeit der Wohnung und der Verzicht auf nicht grund- und menschenrechtskonforme Eingriffe in das Privatleben sind Ausprägungen der Verpflichtung auf den Schutz der Menschenwürde. Zu oft lassen Flüchtlingsunterkünfte solche Mindeststandards missen.  Immer wieder erreichen PRO ASYL Berichte von Flüchtlingen, die sich über problematische Praktiken des Personals, der Sicherheitsunternehmen bzw. der Betreiberfirmen in Flüchtlingsunterkünften beschweren."

14. November, sr.de:
Mehr Teilhabe für behinderte Menschen
Saarländischer Rundfunk äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einem neuen Behindertengleichstellungsgesetz will die Landesregierung die Teilhabe behinderter Menschen in der Gesellschaft verbessern. Der Sozialverband VdK findet das gut, wünscht sich aber, dass die Mitnahme von benötigten Hilfsmitteln oder Tieren im Gesetz verankert wird."

14. November, universiteitleiden.nl:
Leijten en Arenas Catalán presenteren onderzoek tijdens conferentie over economische en sociale rechten (Niederländisch)
Universiteitleiden.nl äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Op 9 en 10 november organiseerden het Instituut Internationaal en Europees Recht van de Universiteit Göttingen en het Minerva Center voor Human Rights van de Hebrew Universiteit in Jerusalem een conferentie met de titel 'Unpacking Economic and Social Rights: International and Comparative Dimensions'."

12. November, tacheles-sozialhilfe.de:
4. DIMR: Das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung gilt auch in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete
Erwerbslosenverein Tacheles/Thomé Newsletter äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen, die in Deutschland Asyl suchen, leben häufig über lange Zeiträume in Gemeinschaftsunterkünften. Da die Erwachsenen und Kinder hier viel Zeit auf wenig Raum verbringen, ist es umso wichtiger, dass ihre Rechte beachtet werden. Die Privat- und Intimsphäre der Bewohner_innen ist grund- und menschenrechtlich geschützt und von allen Personen zu achten, die in der Einrichtung tätig sind."

11. November, jetzt.de:
Was kann ich gegen Racial Profiling tun? Tipps für Betroffene und Zeugen.
Jetzt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bestimmt ein Dutzend Mal sei er in seinem Leben kontrolliert worden, sagt Temye. Und Sandhya hat sogar ganz genau mitgezählt: 23 Mal habe sie in Deutschland die Polizei angehalten. Temye und Sandhya, die im vergangenen Jahr jetzt von ihren Erfahrungen berichtet haben, sind sich sicher, dass der Grund dafür ihre Hautfarbe ist – und dass die Polizei 'Racial Profiling' betrieben hat."

8. November, tagesspiegel.de:
UN-Beauftragte über den Pakt für Migration: "Der Vertrag fördert Migration nicht und er verhindert sie nicht"
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN-Sonderbeauftragte Louise Arbour verteidigt den umkämpften Migrationspakt. Das Deutsche Menschenrechtsinstitut sagt: Nur Kooperation ermöglicht Handeln."

8. November, domradio.de:
Novemberpogrom-Gedenken im Zeichen von zunehmendem Antisemitismus: "Ein Christ ist verpflichtet, solidarisch mit Juden zu sein"
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Erinnerung an die Novemberpogrome der Nationalsozialisten vor 80 Jahren warnen Kirchenvertreter, Organisationen und Politiker vor wachsendem Zuspruch für antisemitisches Verhalten in Deutschland. Besonders deutlich wird Kardinal Marx. 'Die Reichspogromnacht markiert den Übergang von der rechtlichen Diskriminierung und sozialen Ausgrenzung der Juden zur offenen Verfolgung; ein Weg, der schließlich zur Shoah geführt hat.'"

8. November, bundesjustizportal.de:
80. Jahrestag der Novemberpogrome der Nationalsozialisten
Bundesjustizportal.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum 80. Jahrestag der Novemberpogrome der Nationalsozialisten am 9. November erklärt die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf: 'Der 9. November erinnert an ein fundamentales Ereignis in der deutschen Geschichte: die Novemberpogrome gegen jüdische Menschen im nationalsozialistischen Deutschland 1938. Der Gedenktag mahnt uns, die Würde jedes einzelnen Menschen zu verteidigen und gemeinsam für die Menschenrechte aller einzustehen.'"

8. November, mainpost.de:
"Menschenrechte (k)eine Selbstverständlichkeit"
Mainpost.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der Woche vom Montag, 10., bis Donnerstag, 13. Dezember, findet an der Hochschule Würzburg-Schweinfurt,  die fünfte Menschenrechtswoche statt, veranstaltet von der Fakultät Angewandte Sozialwissenschaften.  Vor 70 Jahren, am 10. Dezember 1948, verabschiedeten die Vereinten Nationen in Folge der Ereignisse des 2. Weltkrieges die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Mit ihr wurde eine Charta geschaffen, in der grundlegende Rechte, die für jeden Menschen gelten, festgelegt wurden."

4. November, kobinet-nachrichten.org:
Doppelt diskriminiert hält besser
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Durch den erhöhten Zuzug geflüchteter Menschen in den letzten Jahren ist das Thema Migration wieder verstärkt in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt. Dies betrifft zunehmend die Arbeit der Behindertenhilfe. Behinderten- und Migrationsarbeit berühren sich in vielen Fällen und können häufig voneinander profitieren."

2. November, freitag.de:
Hartz IV: UN-Backpfeife für das Sozialsystem!
Freitag.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland hat versagt! Die Übersetzung des Berichtes der Vereinten Nationen zeigt massive Menschen - und Grundrechtsverletzungen bei Sozialleistungsbezieher, Behinderte und Flüchtlinge auf!"

Oktober 2018

31. Oktober, gateo.de:
Vernissage "Pipapo – Ausflug ins Pipi-Kacka-Land"
Gateo.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 13. November um 16.00 Uhr wird im MACHmit! Museum die Sonderausstellung 'Pipapo – Ausflug ins Pipi-Kacka-Land', eine interaktive Ausstellung aus dem Kl!ck Kindermuseum Hamburg eröffnet. Die Vernissage findet im Beisein der neuen Schirmherrin des MACHmit! Museums Claudia Kittel, Leiterin der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention beim Deutschen Institut für Menschenrechte statt. Alle müssen aufs Klo, also reden wir einmal darüber."

30. Oktober, butenunbinnen.de:
Sexuelle Belästigung: Diese Strafen drohen Tätern
Butenunbinnen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auf dem Bremer Freimarkt wurden mehrere Frauen sexuell belästigt. Die Täter müssen in solchen Fällen seit 2016 mit härteren Strafen rechnen. Wir erklären, was sich durch das neue Sexualstrafrecht geändert hat."

28. Oktober, bizeps.de:
Online-Handbuch: Inklusion als Menschenrecht
Bizeps.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Handbuch des Deutschen Instituts für Menschenrechte zeigt, wie sich die Rechte von Menschen mit Behinderungen und ihre gesellschaftliche Teilhabe von der Antike bis zur Gegenwart verändert haben. Wie lebten Menschen mit Behinderungen in der Antike, im Mittelalter oder der NS-Zeit? Welche Rechte und Möglichkeiten haben sie heute?"

26. Oktober, kobinet-nachrichten.org:
Virtuelle Denkwerkstatt fordert Konsequenzen aus Duisburger Gehaltsskandal
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die virtuelle Denkwerkstatt, eine Allianz zukunftsorientierter Werkstattfachleute hat sich mit einem Schreiben an einige Abgeordnete und Fachleute im Bundesministerium für Arbeit und Soziales gewandt und dargelegt, dass der Gehaltsskandal einer deshalb vor kurzem entlassenen Geschäftsführerin einer großen Werkstatt in Duisburg in Nordrhein-Westfalen nicht als Ausrutscher bewertet werden kann, sondern als strukturbedingter Fehler im Werkstättensystem."

22. Oktober, labournet.de:
Dokumentation "Wie kommen die Armen zu ihrem Recht?"
Labournet.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind. Sechs Millionen Menschen beziehen Grundsicherung nach SGB II ('Hartz IV')."

18. Oktober, kinder.wdr.de:
Kinderrechte sollten ins Gute-KiTa-Gesetz aufgenommen werden
WDR Kinderradiokanal KiRaKa äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In den kommenden vier Jahren werden 5,5 Milliarden Euro für KiTas ausgegeben. Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert, auch die Kinderrechte in den KiTas mit diesem Geld zu stärken. Vermutlich wird es aber für mehr Betreuerinnen und längere Öffnungszeiten ausgegeben."

18. Oktober, tageblatt.lu:
Sklaven heute
Tageblatt.lu äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute gedenken wir unserer Sklaven. Das klingt leider zynisch, ist aber so. Die legale Sklaverei wurde zwar in den meisten westlichen Ländern schon im 19. Jahrhundert abgeschafft, illegal blüht sie jedoch weiter und sorgt weltweit für Milliardenumsätze."

17. Oktober, kobinet-nachrichten.org:
Armen Menschen zu ihrem Recht verhelfen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute ist der Internationale Tag für die Beseitigung der Armut. Jeder Mensch möchte in Würde leben, am gesellschaftlichen Leben teilhaben und bei Bedarf die nötige Unterstützung erhalten. Doch für viele Menschen in Deutschland ist das nicht selbstverständlich, weil sie arm sind."

12. Oktober, lto.de:

EU-Pläne für Ausschiffungsplattformen in afrikanischen Staaten: Abfangen auf dem Mit­tel­meer
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Seenot geborgene Menschen sollen kein Asyl mehr in der EU beantragen können. Sie sollen in Ausschiffungsplattformen in afrikanischen Staaten verbracht werden. Damit gingen systematische Menschenrechtsverletzungen einher, meinen Hendrik Cremer und Andrea Kämpf."

12. Oktober, neues-deutschland.de:
Menschenrecht Sanktionsfreiheit: Verbände fordern, dass soziale Rechte unkürzbar sein müssen
Neues Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Durch mindestens 16 Seiten Anträge müssen sich Menschen derzeit graben, wenn sie hierzulande versuchen, die Grundsicherung Hartz IV zu beantragen. 'Anträge, die ohne Kenntnis der Fachbegriffe kaum zu bewältigen sind', sagte Rainer Timmermann, Sozialberater der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg am Mittwoch vor Journalisten. Dazu kommt: Nur wer sich auch wirklich auf Jobsuche begibt, bekommt den Regelsatz."

11. Oktober, chrismon.evangelisch.de:
Menschenrechtler: Arme kommen vielfach nicht zu ihrem Recht
Chrismon.evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hartz-IV-Empfänger können ihre Rechte in aller Regel nur dann durchsetzen, wenn sie dabei unterstützt werden. Auch das höchstrichterlich garantierte Existenzminimum sei ihnen nicht sicher, kritisieren das Deutsche Institut für Menschenrechte und die Nationale Armutskonferenz (NAK) in einer Dokumentation, die sie am Donnerstag in Berlin vorstellten.  Als Gründe nennen die beiden Organisationen Barrieren im Verfahren, die die Menschen nur mit fachkundiger Hilfe überwinden könnten."

11. Oktober, Katholische Nachrichten Agentur:
Bericht: Arme Menschen kommen oft nicht zu ihrem Recht  (ohne Link)
KNA äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Hartz-IV-Antrag ist nach Ansicht von Experten für viele Menschen zu bürokratisch. Für arme Menschen lägen die Hürden oft sehr hoch, heißt es in einem am Donnerstag in Berlin vorgestellten Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der Nationalen Armutskonferenz, der Diakonie Deutschland und der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg. Dabei gehe es um ihr Grundrecht auf ein Existenzminimum."

10. Oktober, deutschlandfunk.de:
Bundestag berät Gesetzesentwurf: Das Recht auf ein Geschlecht
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Geschlecht eines Neugeborenen darf in der Geburtsurkunde unausgefüllt bleiben. Ein drittes Geschlecht einzutragen, soll aber bis Ende des Jahres möglich sein – so lange gibt das Bundesverfassungsgericht der Regierung Zeit für eine Gesetzesänderung. Doch wie soll die Bezeichnung lauten?"

9. Oktober, tagesspiegel.de:

Polizei über Schleuser: Ein Drittel weniger Schlepper
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im vergangenen Jahr haben Bundespolizei und Bundeskriminalamt einen drastischen Rückgang der Schleusungen verzeichnet. Im aktuellen 'Bundeslagebild Schleusungskriminalität' für 2017 melden beide Behörden ein Drittel weniger entsprechende Taten (minus 33 Prozent) und einen ähnlich hohen Rückgang (um 30 Prozent) der als Schleuser verdächtigen Täter – zu 87 Prozent Männer. Beobachtet werden für das Lagebild Taten, 'die Migranten die Einreise in einen Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder in einen Schengenstaat ermöglichen, in den sie weder legal einreisen noch sich dort aufhalten dürfen'."

8. Oktober, schattenblick.de:
Heute im Bundestag Nr. 734 - 08.10.2018, Debatte über Marrakesch-Richtlinie
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Umsetzung eines verbesserten Zugangs zu urheberrechtlich geschützten Werken für Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (19/3071) war Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz am Montag. Begrüßt durch den Ausschussvorsitzenden Stephan Brandner (AfD), beurteilten acht Experten und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, den Gesetzentwurf, mit dem die sogenannte Marrakesch-Richtlinie umgesetzt werden soll. Kritik gab es vor allem an den im Entwurf vorgesehenen Vergütungs- und Verwaltungsregelungen, die die finanziellen und personellen Möglichkeiten von Blindenbibliotheken sprengen würden."

6. Oktober, kobinet-nachrichten.de:
Deutschland vor zweiter Staatenprüfung
Kobinet Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung durch Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland stehen erneut auf der Tagesordnung der Vereinten Nationen. Mit einer nicht öffentlichen Beratung des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der deutschen Zivilgesellschaft in Genf begann am 21. September der Berichtszyklus in Bezug auf Deutschland aufs Neue. Darauf hat Monitoring-Stelle hingewiesen und einige Informationen auf ihrer Homepage dazu eingestellt."

1. Oktober, stuttgarter-zeitung.de:
Kinder als Zeugen vor Gericht: Gefühle der Ohnmacht
Stuttgarter Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn Kinder als Zeugen mit Polizei oder Gerichten zu tun haben, müssen die Ermittler umdenken. Sie müssen Kinder ernst nehmen. Das tut Heranwachsenden gut und dient der Wahrheitsfindung."

1. Oktober, lto.de:
Gesetzentwurf zum dritten Geschlecht Bis­he­rige Lösung "ent­wür­di­gend" und "unzu­mutbar"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Juristen und Vertreter von Interessensorganisationen kritisieren das Gesetz der Bundesregierung zum dritten Geschlecht. Trans- und intersexuelle Menschen würden als Kranke stigmatisiert. Ein Antrag im Bundesrat soll das ändern."

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September 2018

30. September, 02elf.net:
Deutschland muss menschenrechtliche Selbstverpflichtungen in die Tat umsetzen (unten)
02elf.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern hat sich der UN-Menschenrechtsrat abschließend mit der Überprüfung der Menschenrechtslage in Deutschland befasst. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:
'Wir begrüßen, dass die Bundesregierung gestern in Genf umfangreiche politische Selbstverpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte in Deutschland eingegangen ist.'"

27. September, news4teachers.de:
Inklusion: Deutschland droht eine neue Rüge der Vereinten Nationen – "rückschrittliche Tendenzen"
News4teachers.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Genf. Der UN-Menschenrechtsrat hat sich mit der Menschenrechtslage in Deutschland befasst – und sich offenbar verwundert darüber gezeigt, dass es hierzulande 'trotz reichhaltig vorhandener Ressourcen immer noch umfassende Diskriminierungen behinderter Menschen gibt', wie es in einem Bericht heißt. Unabhängige Organisationen wie der Deutsche Behindertenrat oder das Deutsche Institut für Menschenrechte, das vom Bundestag mit der Überwachung der Inklusion betraut ist, hatten zuvor von nach wie vor existierenden Missständen berichtet."

25. September, hallelife.de:
DFB entwickelt Menschenrechtsstrategie
Hallelife.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) entwickelt als einer der ersten Fußball-Nationalverbände weltweit eine eigene Menschenrechtsstrategie, die sich an den Leitprinzipien der Vereinten Nationen für Wirtschaft und Menschenrechte ausrichtet. Die Menschenrechtsstrategie soll im kommenden Jahr veröffentlicht und auf dem nächsten DFB-Bundestag in die Satzung des Verbandes aufgenommen werden. Damit will der DFB die Menschenrechte als gesellschaftspolitische Aufgabe des Fußballs in Deutschland langfristig strukturell verankern – von der Basis bis zur Nationalmannschaft."

22. September, deutschlandfunk.de:
Förderschule oder Regelschule: Zum Stand der Inklusionsdebatte in Deutschland
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In das Pro und Contra zur Inklusion an Regelschulen kommt neue Bewegung, während gleichzeitig in den Schulen die Angst vor einer Überforderung wächst. Doch der massenhafte Exodus von Förderschülern in die Regelschule ist eine Mär - und Deutschland vom Ende des Parallelsystems Förderschule weit entfernt."

22. September, kobinet-nachrichten.org:
Menschenrechtliche Selbstverpflichtungen in die Tat umsetzen!
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Gestern hat sich der UN-Menschenrechtsrat abschließend mit der Überprüfung der Menschenrechtslage in Deutschland befasst. Aus diesem Anlass erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Wir begrüßen, dass die Bundesregierung gestern in Genf umfangreiche politische Selbstverpflichtungen zum Schutz der Menschenrechte in Deutschland eingegangen ist. Nun muss sie die Umsetzung ihrer Verpflichtungen konkretisieren'."

21. September, neues-deutschland.de
Politik/Asylpolitik: Sicher ist hier gar nichts
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Schon 2016 war die Große Koalition im Bundesrat an den Landesregierungen mit Beteiligung der Grünen und LINKEN gescheitert. Algerien, Marokko und Tunesien sollten zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, um so die Asylverfahren zu beschleunigen. Das zumindest war die Begründung."

21. September, kobinet-nachrichten.org:
Jeder Mensch hat ein Recht auf Wohnen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung berät heute bei ihrem Wohngipfel über Fragen der Beschleunigung des Wohnungsneubaus oder mietrechtliche Fragen. Die Bedürfnisse von Menschen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht oder die keine geeignete Wohnung finden, werden dabei nur am Rande thematisiert, kritisiert das Deutsche Institut für Menschenrechte. Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hatte zudem im Vorfeld zudem gefordert, Barrierefreiheit als Voraussetzung für Investitionen zu machen."

20. September, bild.de:
Weltkindertag 2018: Deutsche fordern mehr Kampf gegen Kinderarmut
Bild.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Politik kümmert sich laut einer Umfrage zum Weltkindertag 2018 nicht genug um den Kampf gegen Kinderarmut. Nur 16 Prozent der Deutschen glaubten, dass die Politik ausreichend dagegen vorgehe, heißt es in einer am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Deutsche Kinderhilfswerk. Dabei sei dieses Thema 85 Prozent der Befragten wichtig bis sehr wichtig."

20. September, domradio.de:
Umfrage zum Weltkindertag: Zu wenig Engagement gegen Kinderarmut
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"An diesem Donnerstag ist Weltkindertag. EineForsa-Umfrage zeigt: Kinderfreundlich ist Deutschland für mehr als die Hälfte der Befragten. Jedoch kümmere sich die Politik unzureichend beim Thema Kinderarmut."

20. September, KNA:
Bundesrat berät über Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten (ohne Link)
Katholische Nachrichtenagentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Bundesrat berät am Freitag über die Einstufung der Länder Algerien, Marokko, Tunesien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten. Derzeit gibt es den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Die Beratung und Abstimmung des Bundestags darüber steht noch aus."

18. September, migazin.de:
Menschenrechtsinstitut: "Menschenrechte sind ein Maßstab für das gesellschaftliche Miteinander"
MiGAZIN äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein Projekt lanciert, dass Pädagogen darin stärken soll, die Themen Flucht, Asyl und rassistische Diskriminierung sensibel und menschenrechtlich fundiert zu bearbeiten. Bis Ende 2019 werden in Kooperation mit Selbstorganisationen bundesweit Fortbildungen angeboten. Beatrice Cobbinah und Mareike Niendorf vom Menschenrechtsinstitut im Gespräch."

17. September, kobinet-nachrichten.org:
Mehr politische Beteiligung ermöglichen!
Kobinet Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In einer Demokratie sollte jeder Einzelne die Möglichkeit haben, sich in politische Prozesse und Entscheidungen einzubringen. Menschen mit Behinderungen können sich jedoch wenig am politischen Leben beteiligen, da inklusive Beteiligungsformate in der Regel nur im Bereich der Behindertenpolitik zur Verfügung stehen. Mehr politische Beteiligung von Menschen mit Behinderungen ermöglichen!"

8. September, heise.de:
Polizeibeauftragte statt Vorbeugehaft
Heise Telepolis äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Opfer von ungerechtfertigter Polizeigewalt haben kaum eine Chance, zu ihrem Recht zu kommen. Wenn derzeit über Polizei-Gesetze und "Reformen" gesprochen wird, geht es meistens um reaktionäre und demokratiefeindliche Vorschläge. Wie etwa in Bayern, wo im Zuge des Landtagswahlkampf inzwischen ein Polizeigesetz besteht, in dem mehrtägige Haft zur Gefahrenabwehr oder auch zur Personalienfeststellung, also eine Art Vorbeugehaft, vorgesehen ist, überdies Überwachung missliebiger Personen, elektronische Fußfesseln, Platzverweise und Videokameras an allen Ecken."

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August 2018

31. August, journal.lu:
Wenn der Staat die Freiheit raubt: Auf der Suche nach den Opfern von gewaltsamem Verschwindenlassen
Lëtzebuerger Journal äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Vereinten Nationen haben den 30. August zum 'Internationalen Tag der Verschwundenen' erklärt. Seit 1980 sind weltweit mehr als 50.000 Fälle bekannt, in denen Personen 'verschwunden' sind. Die Dunkelziffer dürfte jedoch noch weitaus höher sein, wie auch 'Amnesty International' ausführt."

30. August, KNA Nachrichten (ohne Link):
Institut: Deutschland soll sich für Seenotrettung einsetzen
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) pocht auf die rechtliche Verpflichtung zur Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer. 'Die Bundesregierung sollte sich bei den Verhandlungen auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die EU-Staaten ihren menschenrechtlichen und seerechtlichen Verpflichtungen zur Seenotrettung gerecht werden', hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung des Instituts. Deutschland solle sich unter den EU-Staaten zudem für einen Verteilungsschlüssel für die geretteten Menschen stark machen, forderte das DIMR weiter."

31. August, idw-online.de:
Diskussionspapier zu menschenrechtlichen Herausforderungen der EU-Migrationspolitik
Idw-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Team des an der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) angesiedelten Forschungsprojekts REMAP (Human Rights Challenges to European Migration Policy) hat ein Diskussionspapier veröffentlicht, das zentrale Thesen zu menschenrechtlichen Konfliktfeldern der Europäischen Migrationspolitik und ihrer Bewältigung benennt. Die Fachöffentlichkeit ist eingeladen, sich mit Anregungen und Kritik zu dem in deutscher und englischer Sprache erschienenen Papier aktiv an der Diskussion zu beteiligen. Das Papier ist zu finden unter www.migrationundmenschenrechte.de."

29. August, labournet.de:
Harter Kurs in der Asyl- und Flüchtlingspolitik: Zurückweisungen an der Grenze wären europafeindlich und rechtswidrig
Labournet.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Europa als Werte- & Rechtsgemeinschaft wird durch Vorschläge aus Bayern und dem Innenministerium konterkariert. Geht es nach Horst Seehofer, sollen Flüchtlinge künftig an der deutschen Grenze abgewiesen werden, wenn sie schon in Europa registriert sind oder keine Papiere haben. Was deutsches & europäisches Recht dazu sagen, interessiert wohl nicht."

17. August, fr.de:
Intersexualität: Endlich gibt es das dritte Geschlecht
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nun gibt es ein drittes Geschlecht. Dies ist ein wichtiger Schritt zur Gleichbehandlung Intersexueller. Es müssen dringend weitere folgen."

17. August, berliner-zeitung.de:
Ein Stück Gleichberechtigung für Intersexuelle – Mit bitterem Beigeschmack
Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nicht immer lässt sich im Kreißsaal kurz nach der Geburt eines Babys das Geschlecht eindeutig bestimmen. Intersexuelle Menschen haben weibliche und männliche Merkmale, das können Geschlechtsteile, Keimdrüsen, Hormone oder Chromosomen sein. Schätzungen zufolge sind davon rund 80.000 Menschen in Deutschland betroffen."

14. August, heise.de:
NRW-Innenminister Reul: "Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen"
Telepolis/Heise.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Identifizierungsmöglichkeit von Polizeibeamten ist seit Jahren ein Thema der Innenpolitik. Nur einige, eher linke Sozialdemokraten sowie eine Mehrheit bei den Grünen sowie Linken und Piraten fordern die Identifizierbarkeit von Polizeibeamten - besonders bei Demonstrationen. Dabei stammt die Forderung von Menschenrechtsorganisationen wie etwa dem Anti-Folterausschuss des Europarats (CPT)."

10. August, aerzteblatt.de:
Barrierefreie Bücher: Deutschland ist Schlusslicht
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Zugang blinder und sehbehinderter Menschen zur Literatur lässt in Deutschland stark zu wünschen übrig. Beim „Stand der Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie in Europa“ bildet die Bundesrepublik laut aktuellem Bericht der Internationalen Bibliotheksvereinigung (IFLA) das Schlusslicht. Dennoch lehnt die Bundesregierung Änderungen ihres im Juni eingebrachten Gesetzesentwurfes ab, wie aus einer Antwort des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz auf eine schriftliche Frage der Grünen im Bundestag hervorgeht."

10. August, perspektive-online.net:
Den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen!
Perspektive-online.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Initiativen in Frankreich und Deutschland gestartet um Nachkriegsgesetze zu ändern. Mitte Juli diesen Jahres hat die französische Nationalversammlung beschlossen, das Wort 'Rasse' aus ihrer Verfassung zu streichen. Der Begriff wird durch das Wort 'Geschlecht' ersetzt, um die Gleichheit zwischen Mann und Frau stärker zu betonen."

7. August, deutschlandfunkkultur.de:
Klage wegen Racial Profiling: Stärker thematisieren in der Polizeiausbildung
Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Rechtsstaat darf die Polizei sogenannte anlasslose Personenkontrollen nur durchführen, wenn eine konkrete Gefahr oder ein Anfangsverdacht besteht. Wann dies zutreffe, müsse in der Polizeiausbildung klarer diskutiert werden, fordert die Juristin Petra Follmar-Otto. Mit der umstrittenen Ausweiskontrolle eines dunkelhäutigen Mannes im Bochumer Hauptbahnhof beschäftigt sich am heutigen Dienstag das Oberverwaltungsgericht in Münster."

6. August, rnz.de:
Verfassungsänderung: Die "Rasse" soll aus dem Grundgesetz verschwinden
Rhein Neckar Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Frankreich streicht nach über 70 Jahren den umstrittenen Begriff aus seiner Verfassung. Auch in Deutschland gab es bereits ähnliche Versuche."

4. August, Frankfurter Allgemeine Zeitung (Print-Ausgabe):
Streit über die "Rasse"
FAZ äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 12. Juli hat die französische Nationalversammlung einstimmig beschlossen, das Verbot der Diskriminierung aufgrund der 'Rasse' aus der Verfassung zu streichen. Dies natürlich nicht, weil solche Ungleichbehandlungen wieder salonfähig werden sollten, sondern im Gegenteil, weil man die Vorstellung, Menschen ließen sich in verschiedene Rassen aufteilen, nicht durch die Verwendung des Begriffs in der Verfassung adeln wollte. Frankreich folgt damit einer Forderung, die von der Unesco schon 1950 erhoben wurde und auch mit Blick auf das deutsche Grundgesetz immer wieder einmal aufkommt, in dessen Artikel 3 eine Ungleichbehandlung unter anderem aufgrund der 'Rasse' ebenfalls verboten ist."

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Juli 2018

31. Juli, Süddeutsche Zeitung (Print-Augabe):
Wie Nordrhein-Westfalen die Inklusion umkrempelt
Süddeutsche Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wenn ein Kind körperlich, geistig oder seelisch behindert ist – welche Schule sollte es dann besuchen? Ist eine Sonderschule mit Förderung in kleinen Gruppen das Beste? Oder eine sonderpädagogisch unterstützte Regelschule, mitten in der Gesellschaft?"

20. Juli, sozial.de:
Beate Rudolf zum Masterplan Migration: Investitionen im Ausland, Restriktionen im Inland
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte kann im Masterplan des Bundesinnenminstierums Menschenrechte von Flüchtlingen kaum finden, obwohl sich die Regierungsparteien im Koalitionsvertrag zum Schutz und zu den Menschenrechten von Flüchtlingen bekannt hätten. Beharrlich werde die Schutzbedürftigkeit von Geflüchteten ausgeblendet. Miteindander vermischt würden außerdem Flucht und Migration, die unterschiedliche Ursachen haben, miteinander."

18. Juli, washingtonpost.com:
How free movement, a founding principle of the E.U., became less free
Washingtonpost.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"A sleek, black BMW with Austrian plates pulls up to a makeshift checkpoint, and German officers immediately flag it off the road. Both the driver and the passenger in the front seat are middle-aged men with dark skin, and the police have questions.  'The people seem to be from another place in the world,' says Rainer Scharf, a federal police official from nearby Rosenheim, as his colleagues conduct a search."

17. Juli, freitag.de:
Intersexualität: Sei kein Mann! Sei ein Weiteres!
Der Freitag (Ausgabe 28/2018) äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Innenministerium schlägt für das dritte Geschlecht einen neuen Begriff vor – und hinkt mit diesem der Alltagsrealität intergeschlechtlicher Menschen weit hinterher. Oh, das wird so romantisch! 'Was wird es denn?', fragen Freundinnen neugierig, und die werdende Mutter streicht sich zärtlich über ihren Bauch und sagt, mit einem stolzen Lächeln: 'Es wird ein... Weiteres!'"

13. Juli, kurier.at:
Frankreich streicht das Wort "Rasse" aus der Verfassung
Kurier.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Auch in anderen europäischen Ländern wurde in der Vergangenheit über den Begriff diskutiert. Es ist ein Wort, das für viele einen eher negativen Beigeschmack hat. Seine Wurzeln führen bis ins späte Mittelalter zurück, während der Aufklärung wurde es durch den Philosophen Immanuel Kant und seine Theorien populär und spätestens seit dem Nationalsozialismus hat es jeder schon einmal gehört."

13. Juli, mugsnoticias.com.mx:
Celebra CNDH aprobación del Pacto Mundial para una Migración Segura, Ordenada y Regular
Mugsnoticias.com.mx äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"La Comisión Nacional de los Derechos Humanos celebra hoy la conclusión del proceso que llevó a la aprobación del Pacto Mundial para una Migración Segura, Ordenada y Regular, al terminar la sexta y última ronda de negociaciones intergubernamentales en la sede de la Organización de las Naciones Unidas (ONU), en Nueva York.  La elaboración del Pacto Mundial para una Migración Segura, Ordenada y Regular es un logro de la comunidad internacional, que ha sido alcanzado gracias al esfuerzo y tenacidad de los Embajadores Juan José Gómez Camacho y Jürg Lauber, Representantes Permanentes de México y de Suiza ante la ONU, respectivamente, quienes han sido cofacilitadores de tan intenso proceso, pese a que algunos países lo abandonaron en el camino.  El texto aprobado da cumplimiento al compromiso adquirido por los Jefes de Estado y de Gobierno en la Declaración de Nueva York para los Refugiados y los Migrantes de 2016."

12. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Einigung zu Wahlrechtsänderung
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach jahrelangem Drängen der Behindertenverbände, der Behindertenbeauftragten, engagierten Abgeordneten und des Deutschen Instituts für Menschenrechte für die Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse scheint nun in der Regierungskoalition ein Durchbruch erzielt worden zu sein. Wie das Handelsblatt berichtet, ist nun Bewegung in die Diskussion gekommen, so dass die Wahlrechtsausschlüsse behinderter Menschen im Herbst für die Bundestags- und Europawahlen abgeschafft werden sollen."

11. Juli, washingtonpost.com:
German leader revels in deportations in a week when a refugee sent back to Kabul apparently hanged himself
Washingtonpost.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The comments clashed terribly with the day’s news: Not long after Interior Minister Horst Seehofer cheerfully noted that 69 asylum seekers were deported from Germany on his 69th birthday last week, local news outlets reported that one of those refugees was found dead in his hotel. He apparently killed himself.  The 23-year-old Afghan had spent nearly a third of his life in Germany before being forcibly returned on an airplane to Kabul last week, along with 68 other Afghan nationals."

11. Juli, neues-deutschland.de:
Seehofer verliert das Recht aus dem Blick
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Masterplan des Bundesinnenministers weckt Besorgnisse von UNHCR, UNICEF und weiteren Organisationen. Eine Maßnahme ist schon auf den Weg gebracht: Minister Horst Seehofer (CSU) teilte bei der Vorstellung seines Masterplans am Dienstag in Berlin mit, die Mitwirkung anerkannter Flüchtlinge bei der Überprüfung ihrer Fluchtgründe nach drei Jahren solle nun zur Pflicht werden. Bei Weigerung drohen Sanktionen."

10. Juli, deutschlandfunk.de:
Horst Seehofers Masterplan: Weder Master, noch Plan
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Horst Seehofers Masterplan Migration atmet einen Geist, der von Abwehr und Feindschaft geprägt ist, kommentiert Gudula Geuther. Den Willen zur Entschlossenheit könne man dem Papier des Innenministers zwar nicht absprechen - wohl aber Menschlichkeit und Sachkenntnis."

10. Juli, sueddeutsche.de:
Asylpolitik: Verschärfen statt integrieren
Sueddeutsche.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"24 Seiten inklusive Deckblatt, 63 Punkte, vier Handlungsfelder plus eine Präambel: Im Wesentlichen sieht der sogenannte Masterplan Migration des Bundesinnenministers so aus, wie man es erwarten musste. Zwar hatte Horst Seehofer (CSU) das Papier, über das fast die Koalition zu Bruch gegangen wäre, wochenlang unter Verschluss gehalten. Aber die entscheidenden Punkte waren lange vor der Präsentation am Dienstag herausgesickert und hatten heftigen Streit vor allem zwischen CDU und CSU ausgelöst."

10. Juli, ekd.de:
Seehofers "Masterplan Migration" stößt auf Kritik - Hilfsorganisationen vermissen Bekenntnis zum Schutz von Menschen
Evangelische Kirche in Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vorgestellte 'Masterplan' zur künftigen Asyl- und Migrationspolitik stößt bei Hilfswerken und Kinderschutzorganisationen auf scharfe Kritik. Sie vermissen in dem Maßnahmenkatalog ein Bekenntnis zum Schutz von Menschen und sehen vor allem Kinder in Gefahr, die womöglich einen längeren Zeitraum in Sammellagern verbringen müssen."

10. Juli, 02elf.net:
Fraktionschef Hofreiter: Die Menschlichkeit gerät unter die Räder
02elf Abendblatt äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den 'Masterplan Migration' von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) als 'Chaosplan' kritisiert. Seehofer stifte 'weiteres Chaos in der Koalition, indem er den Koalitionspartner SPD mit dem Begriff Transitzentren provoziert', sagte Hofreiter der 'Neuen Osnabrücker Zeitung'. Der Minister stifte außerdem 'Chaos in Europa, indem er die Probleme auf Staaten wie Italien und Österreich abschiebt'."

10. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Barrierefreie Wohnungen bauen!
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Donnerstag, dem 12. Juli 2018 stimmen die Abgeordneten des Landtags in Nordrhein-Westfalen über das so genannte Baurechtsmodernisierungsgesetz ab. Anders als in der Landesbauordnung, die ursprünglich zum 28. Dezember 2018 in Kraft treten sollte, wird darin auf jede Vorgabe zur Schaffung rollstuhlgerechter Wohnungen für die Bauwirtschaft verzichtet. Dies wird nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrecht dazu führen, dass auch zukünftig nicht ausreichend barrierefreier Wohnraum zur Verfügung stehen wird."

10. Juli, onlinezeitung.co:
Abstimmung im Landtag NRW am 12. Juli: Barrierefreie Wohnungen
Onlinezeitung.co äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jeder Mensch möchte selbst entscheiden, wo und mit wem er zusammenlebt. Doch Menschen mit Behinderungen können sich das häufig nicht aussuchen. Überall in Nordrhein-Westfalen fehlt es an behindertengerechtem Wohnraum - in den Städten und auf dem Land."

10. Juli, schattenblick.de:
POLITIK/561: Nordrhein-Westfalen - barrierefreie Wohnungen bauen (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jeder Mensch möchte selbst entscheiden, wo und mit wem er zusammenlebt. Doch Menschen mit Behinderungen können sich das häufig nicht aussuchen. Überall in Nordrhein-Westfalen fehlt es an behindertengerechtem Wohnraum - in den Städten und auf dem Land."

Jeder Mensch möchte selbst entscheiden, wo und mit wem er zusammenlebt. Doch Menschen mit Behinderungen können sich das häufig nicht aussuchen. Überall in Nordrhein-Westfalen fehlt es an behindertengerechtem Wohnraum - in den Städten und auf dem Land. "

09. Juli, saarbruecker-zeitung.de:
Bibliotheken Institut kritisiert Mangel an Barrierefreiheit
Saarbruecker-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barrierefreiheit zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung des Menschenrechtsinstituts.  Bislang haben demnach  blinde, seh- und lesebehinderte Menschen in Deutschland Zugang zu höchstens fünf Prozent der Literatur, Kunst und Wissenschaft."

09. Juli, pfaelzischer-merkur.de:
Institut kritisiert Mangel an Barrierefreiheit
Pfaelzischer-merkur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barrierefreiheit zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung des Menschenrechtsinstituts.  Bislang haben demnach  blinde, seh- und lesebehinderte Menschen in Deutschland Zugang zu höchstens fünf Prozent der Literatur, Kunst und Wissenschaft."

07. Juli, irishtimes.com:
Germany may leave migrants on the road to nowhere
Irishtimes.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Berlin's questioning of the principle of free movement in Europe will have a huge fallout. Exactly 80 years ago this week, delegates from 32 nations met in the French resort of Evian to discuss the plight of German and Austrian Jews. The industrial-scale murder of the Holocaust was still in the future, but the Nazis were tightening their vice on Jews under the discriminatory Nuremberg Laws of 1935."

06. Juli, kobinet-nachrichten.org:
Mehr Bücher für Menschen mit Seh- und Lesebehinderungen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt Bund und Ländern, die Übertragung von Literatur, Kunst und Wissenschaft in barrierefreie Formate wie Brailleschrift, Großdruck oder Hörbuch stärker öffentlich zu fördern. Ebenso sollten sie Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barrierefreiheit zur Verfügung stellen. Anlässlich des heute im Bundestag eingebrachten Gesetzesentwurfs der Bundesregierung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung (Drucksache 19/3071 vom 29.06.2018) weist das Institut darauf hin, dass die Bundesregierung die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention bislang nur unvollständig aufgreift."

06. Juli, aerzteblatt.de:
Menschen­rechtsinstitut: Literatur für Sehbehinderte mehr fördern
Aerzteblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barriere­freiheit zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung des Menschenrechtsinstituts.  Anlass ist ein im Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung."

06. Juli, deutsch.rt.com:
Rechtsexperte: Transferzentren verstoßen gegen EU-Recht
RT Deutsch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Rechtsexperte der Instituts für Menschenrechte, Dr. Hendrik Cremer, sieht in der Einrichtung von Transferzentren an der deutsch-österreichischen Grenze einen Verstoß gegen geltendes Recht. In einem Pressegespräch nahm er zum 'Masterplan' Seehofers Stellung.  Es steht noch keines der sogenannten 'Transferzentren', aber der Streit darum ist bereits in vollem Gange."

06. Juli, sputniknews.com:
Planen Seehofer und Merkel Rechtsbruch? – Jurist über Unionspläne zu Asyl
Sputnik Deutschland äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Möglicherweise haben CDU und CSU mit ihrem angeblichen Kompromiss zum Asylrecht einen Rechtsbruch vereinbart. Darauf deuten die zahlreichen ungeklärten Verfahrensfragen hin, auf die am Donnerstag ein Experte vom Deutschen Institut für Menschenrechte hingewiesen hat. Die Pläne für 'Transitzentren' hält er für nicht umsetzbar."

05. Juli, dw.com:
Germany's migrant transfer centers: What you need to know
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The German government plans to establish transfer centers to process migrants at the Austrian border. But what exactly are transfer centers? And are they compatible with German and European law?"

05. Juli, wdr.de:
Menschenrechtsinstitut: Literatur für Sehbehinderte mehr fördern
WDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Anlass ist ein Gesetzesentwurf der Bundesregierung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlichen geschützten Werken. Nach Ansicht des Menschenrechtsinstituts verpflichtet die UN-Menschenrechtskonvention die Staaten, die Kosten für die Übertragung in Brailleschrift, Großdruck oder Hörbuch zu übernehmen."

05. Juli, KNH:
Menschenrechtsinstitut: Literatur für Sehbehinderte mehr fördern (ohne Link)
Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und Bildungseinrichtungen mehr Mittel für den Ausbau ihrer Barrierefreiheit zur Verfügung stellen, heißt es in einer Mitteilung des Menschenrechtsinstituts am Donnerstag. Anlass ist ein im Bundestag eingebrachter Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen verbesserten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken zugunsten von Menschen mit einer Seh- oder Lesebehinderung."

05. Juli, eldemocrata.com:
Choca política migratoria de Alemania contra derechos humanos de la UE
Eldemocrata.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"La instalación de centros de tránsito para refugiados en la frontera germano-austriaca por parte de Alemania supone un endurecimiento de la política migratoria que choca cotra medidas a favor de los derechos humanos que rigen en la Unión Europea (UE), opinó hoy el experto Hendrik Cremer. 'Los acuerdos bilaterales no pueden superar los acuerdos europeos', expuso en conferencia de prensa Cremer, experto del Instituto Alemán de Derechos Humanos. Cuando un inmigrante llega a la frontera de un país de la Unión Europea (UE) sin papeles, sin visa o sin un permiso de residencia, se debe aplicar el acuerdo de Dublín III, que es el marco para determinar qué Estado es responsable de esa persona."

05. Juli, 20minutos.com.mx:
Política migratoria de Alemania choca contra derechos humanos de la UE
20minutos.com.mx äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"La instalación de centros de tránsito para refugiados en la frontera germano-austriaca por parte de Alemania supone un endurecimiento de la política migratoria que choca cotra medidas a favor de los derechos humanos que rigen en la Unión Europea (UE), opinó hoy el experto Hendrik Cremer. 'Los acuerdos bilaterales no pueden superar los acuerdos europeos', expuso en conferencia de prensa Cremer, experto del Instituto Alemán de Derechos Humanos. Cuando un inmigrante llega a la frontera de un país de la Unión Europea (UE) sin papeles, sin visa o sin un permiso de residencia, se debe aplicar el acuerdo de Dublín III, que es el marco para determinar qué Estado es responsable de esa persona."

05. Juli, weser-kurier.de:
Transitzentren: Was sie bedeuten und wie darüber diskutiert wird
Weser-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Transitzentren - dieser Begriff polarisiert. Einige ziehen Vergleiche zu Internierungslagern. Andere betonen die Notwendigkeit. Doch was spricht dafür, was sind die Kritikpunkte?"

04. Juli, deutschlandfunk.de:
Der Tag: Asyltouristen im Transitzentrum (Podcast, 19:03 Min.)
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Es gibt kein rechtliches Niemandsland', stellt Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte klar. Auch wenn das gerade häufig durch die Medien geistert. Auch in den so genannten Transitzentren, die an der deutsch-österreichischen Grenze entstehen, gelten deshalb Grund- und Menschenrechte, erklärt der Experte."

04. Juli, taz.de:
Trans/Inter kritisieren Gesetzentwurf: Drittes Geschlecht nur per Diagnose
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Trans und inter Aktivist*innen kritisieren einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums zum dritten Geschlecht. Die Kampagnengruppe 'Dritte Option', die sich für einen alternativen Geschlechtseintrag neben 'weiblich' und 'männlich' im Personenregister einsetzt, äußerte sich in einer Stellungnahme vom Dienstag ablehnend zu dem Entwurf des Seehofer-Ministeriums. Der Text widerspreche 'in fast allen zentralen Punkten den Bedarfen der Betroffenen', so die Aktivist*innen."

04. Juli, derstandard.at:
Österreichs Grenzen: Alter Film, neues Setting
Derstandard.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es erinnert an 2016: Österreich wollte eine Asyl-Obergrenze, die Nachbarn protestierten, am Ende wurde nichts daraus – die Hürden sind dieselben wie damals. Es ist fast so etwas wie eine Neuverfilmung, nur mit anderem Setting und anderen Darstellern. Mitte September 2016 war Slowenien wenig erfreut über die Ankündigung seines nördlichen Nachbarn, künftig verstärkt Asylwerber über die Grenze zurückzuschieben."

03. Juli, srf.ch:
Echo der Zeit: Deutscher Asyl-Kompromiss wirft Fragen auf (Audio-Beitrag, 03:33 Min.)
Srf.ch äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Flüchtlinge und Migranten, für deren Asylverfahren ein anderes EU-Land zuständig ist, sollen an der deutsch-österreichischen Grenze Transitzentren eingerichtet werden. Diese Einigung zwischen der CDU und der CSU gibt in der EU zu reden - und könnte einen Domino-Effekt auslösen."

03. Juli, tagesspiegel.de:
Der Asyl-Kompromiss der Union bringt viele neue Probleme
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie mit registrierten Flüchtlingen an der Grenze umgehen? Der Unions-Beschluss lässt vieles offen. Und der wichtige Partner Österreich ist bereits reichlich irritiert."

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Juni 2018

29. Juni, ndr.de (Info - Aktuell):
Follmar-Otto kritisiert Flüchtlingszentren (Audio-Beitrag, 7:05 Min.)
NDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Petra Follmar-Otto (Deutsches Institut für Menschenrechte) hat auf NDR Info die geplanten Flüchtlingszentren in der EU kritisiert. Sie seien ein Verstoß gegen die Menschenrechte."

28. Juni, srf.ch:
Asyl-Gipfel der EU: Über diese möglichen Lösungen wird diskutiert
SRF äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hält die EU zusammen? Die aktuelle Krise um die Aufnahme von Flüchtlingen dreht sich vor allem um drei Fragen."

26. Juni, srf.ch:
Vor dem EU-Migrationsgipfel: Gegen aussen dicht – innen uneinig
SRF äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Darum geht es beim EU-Gipfel: Wenn am Donnerstag in Brüssel der EU-Gipfel zur künftigen Flüchtlings- und Migrationspolitik steigt, stehen zwei Szenarien im Vordergrund. Beide sollen die Festung Europa noch sicherer und geschlossener machen, nachdem in den ersten sechs Monaten weniger Migranten und Flüchtlinge Europa erreicht haben."

26. Juni, bmas.de:
Nationales CSR-Forum beschließt Grundsatzpapier zur Unternehmensverantwortung in Liefer- und Wertschöpfungsketten
Bmas.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Unter Leitung des Staatssekretärs im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Björn Böhning, hat am 25. Juni 2018 das Nationale CSR-Forum der Bundesregierung bei seiner Auftaktsitzung zur laufenden Legislaturperiode einen wichtigen Grundsatzbeschluss gefasst. Mit dem "Berliner CSR-Konsens zur Unternehmensverantwortung in Liefer- und Wertschöpfungsketten" haben sich Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Kammern und Zivilgesellschaft sowie Mitgliedsunternehmen des CSR-Forums erstmals im Konsens darauf geeinigt, welche Anforderungen in einer globalisierten Wirtschaft an ein verantwortliches Management von Liefer- und Wertschöpfungsketten und seine betriebliche Umsetzung zu stellen sind."

25. Juni, neues-deutschland.de:
Wirtschaft und Umwelt: AIIB wird Intransparenz vorgeworfen
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach China und Südkorea ist in diesem Jahr Indien der Gastgeber: In der Millionenmetropole Mumbai trifft sich zu Wochenbeginn die Crème de la Crème der internationalen Finanzwirtschaft und Finanzpolitik zur Jahrestagung der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB). Die Infrastrukturinvestmentbank wurde 2015 von 57 Ländern - darunter auch Deutschland - gegründet. Inzwischen zählt die Entwicklungsbank, die ihren Sitz in Peking hat, 64 Mitglieder."

23. Juni, br.de:
Institut für Menschenrechte hält Zurückweisungen von Flüchtlingen für unzulässig
BR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundesinnenminister Seehofer will Flüchtlinge, die bereits in einem anderen Land registriert wurden, an der Grenze zurückweisen. Aus Sicht des Deutschen Institutes für Menschenrechte ist das unzulässig. Als Argument für die Möglichkeit von Zurückweisungen gilt die sogenannte Dublin-Regel."

23. Juni, br.de:
Seehofer pokert hoch im Asylstreit
Bayerischer Rundfunk Mediathek äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Videobeitrag, 31 Min., Rundschau 18:30 Uhr, Online verfügbar bis 30.06.2018"

22. Juni, undp.org:
The Rule of Law and Human Rights - Fundamentals for the 2030 Agenda and Sustaining Peace
Undp.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"The high-level meeting onStrengthening the Rule of Law and Human Rights for Sustaining Peace and Fostering Development,’ organized by the United Nations Development Programme (UNDP) brought together Member States, governments, UN agencies, civil society, relevant experts, and actors to enable collaboration and outline priorities for improving the rule of law in crisis-affected contexts.  UNDP provides comprehensive rule of law and human rights assistance to support national partners build resilient communities.  The event formally launched the 2017 Annual Rule of Law and Human Rights Report , which highlights numerous country, regional, and global results achieved with UNDP’s partners in nearly 40 crisis-affected contexts around the world."

21. Juni, gmx.net:
Donald Trumps angekündigter Austritt aus dem Menschenrechtsrat sorgt für Unruhe
Gmx.net äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem angekündigten Austritt der USA aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen reagiert die EU mit Sorge und Enttäuschung. Donald Trumps außenpolitischer Kurs isoliert die USA zusehends. Die Kritik am Rat selbst lässt sich durchaus begründen."

20. Juni, ardmediathek.de:
Menschenrechtsrat: Heinz bedauert US-Austritt (Audiobeitrag, 5 Min., verfügbar bis 18.09.2018)
Ardmediathek.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die USA treten aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aus. Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte bedauert diesen Schritt."

20. Juni, zdf.de:
Nach Austritt der USA - Menschenrechtsrat ist kein "zahnloser Tiger"
Zdf.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem US-Austritt aus dem UN-Menschenrechtsrat geht's ans Scherbenauffegen. Das Deutsche Institut für Menschenrechte betont die Bedeutung des Gremiums."

20. Juni, ndr.de:
"USA werden im Menschenrechtsrat gebraucht" (Audiobeitrag, 4:56 Min.)
Ndr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die USA treten aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen aus. Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte bedauert diesen Schritt."

20. Juni, ndr.de:
Die USA setzen ein falsches Signal
Ndr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die USA ziehen sich aus dem UN-Menschenrechtsrat zurück. Er sei seines Namens nicht würdig, heißt es als Begründung. Schon einmal haben die USA dem UN-Menschenrechtsrat den Rücken gekehrt: Als der im Jahr 2006 ins Leben gerufen wurde, hat ihn die damalige Regierung unter Präsident George W. Bush zunächst boykottiert."

20. Juni, radioeins.de:
Israel-feindliche Haltung: USA treten aus UN-Menschenrechtsrat aus (Audiobeitrag, 6:28 Min.)
Radioeins.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die USA ziehen sich aus dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen zurück. Das teilte die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Haley, am gestern Abend mit. Der Menschenrechtsrat sei seines Namens nicht wert, sagte sie."

20. Juni, mdr.de:
Wie wichtig ist der UN-Menschenrechtsrat?
MDR Kinder äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die USA tretenaus dem Menschenrechtsrat aus und macht ihm schwere Vorwürfe. Zu Recht? Fragen an Wolfgang Heinz vom Institut für Menschenrechte."

19. Juni, schattenblick.de:
Sicherung der Qualität der Asylverfahren sollten zentrale Bestandteile des Regierungshandelns sein (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weltflüchtlingstag: Sicherung der Qualität der Asylverfahren, Identifikation besonders Schutzbedürftiger und Integration sollten zentrale Bestandteile des Regierungshandelns sein. Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: 'Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag ihr Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl und zu ihren Verpflichtungen der Genfer Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigt.' "

18. Juni, migazin.de:
Asyl: Dürfen Flüchtlinge an Deutschlands Grenzen abgewiesen werden?
Migazin äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit dem Sommer 2015 diskutieren Politiker, Juristen und Menschenrechtler darüber, ob Asylsuchende an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden dürfen. Die Auseinandersetzung gipfelte jetzt in einem Streit zwischen Bundesinnenminister Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel. Die Frage ist vor allem juristisch umstritten."

16. Juni, ndr.de:
Debatte über Nummern für Hamburger Polizisten
Ndr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Innenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft ist am Freitag über die mögliche Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten kontrovers diskutiert worden. Während zwei Vertreter der Polizeigewerkschaften die Einführung ablehnten, befürworteten Juristen und Menschenrechtler sie als 'zeitgemäß'."

16. Juni, rp-online.de:
Asylpolitik: Dürfen Flüchtlinge an Deutschlands Grenzen abgewiesen werden?
RP Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit Sommer 2015 diskutieren Politiker, Juristen und Vertreter von Flüchtlingsinitiativen heftig darüber, ob Schutzsuchende an der deutschen Grenze zurückgewiesen werden dürfen. Doch das ist juristisch umstritten. Wir zeigen, wo die Fallstricke liegen."

14. Juni, mdr.de:
Europäisches Asylrecht: Wo liegt das Problem?
Mdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Seit zwei Jahren wird in Europa um eine Reform des Asylrechts gestritten. Länder mit EU-Außengrenzen hätten am liebsten eine Umverteilung nach Quote, andere wehren sich dagegen. Deutschland streitet derzeit über die mögliche Zurückweisung an der Grenze."

14. Juni, nds-fluerat.org:
Zurückweisung an den Grenzen? Anmerkungen zum Streit zwischen Seehofer und Merkel
Flüchtlingsrat Niedersachsen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Streit zwischen Seehofer und der CSU auf der einen und Angela Merkel und der Mehrheit der CDU auf der anderen Seite geht in die nächste Runde. Seehofer heizt, die bayerische Landtagswahl vor Augen, die Debatte weiter an und fordert die Zurückweisung von Schutzsuchenden an den deutschen Außengrenzen. Dieser Alleingang würde auf eine Grenzschließung hinauslaufen und die Spaltung Europas weiter vorantreiben."

13. Juni, bild.de
Die Gesetzeslage im Asylzoff: Hat Seehofer Recht – oder Merkel?
Bild.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (68, CSU) und Kanzlerin Angela Merkel (63, CDU) kracht es mächtig. Streitpunkt ist das Asylpaket Seehofers – und insbesondere ein Punkt: der Plan, in anderen Staaten bereits registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze abzuweisen. Merkel ist damit nicht einverstanden, Seehofer musste die für Dienstag angekündigte Präsentation seines Plans daher verschieben."

12. Juni, spiegel.de
Migration: Der Grenzstreit zwischen CDU und CSU
Spiegel Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Horst Seehofer will Flüchtlinge zurückweisen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind. Kanzlerin Merkel hat rechtliche und praktische Bedenken. Die wichtigsten Fragen und Antworten."

12. Juni, inforadio.de:
Asyl-Streit in der Union bricht wieder auf
Inforadio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Einige Punkte müssen noch abgestimmt werden': Die Absage der Präsentation von Seehofers 'Masterplan' zur Asylpolitik klingt harmlos. Doch offenbar steckt dahinter ein handfester Streit mit der Kanzlerin. Was hinter den Kulissen vorgeht, erklärt Christoph Scheld aus dem Hauptstadtstudio."

12. Juni, proasyl.de:
Zurückweisungen an der Grenze wären europafeindlich und rechtswidrig
Proasyl.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Europa als Werte- & Rechtsgemeinschaft wird durch Vorschläge aus Bayern und dem Innenministerium konterkariert. Geht es nach Horst Seehofer, sollen Flüchtlinge künftig an der deutschen Grenze abgewiesen werden, wenn sie schon in Europa registriert sind oder keine Papiere haben. Was deutsches & europäisches Recht dazu sagen, interessiert wohl nicht."

12. Juni, wienerzeitung.at:
Migration: Stoppschild an der Grenze ist schwer umsetzbar
Wienerzeitung.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit seinem Vorhaben, Asylbewerber schon an den deutschen Grenzen zurückzuweisen, ist Innenminister Horst Seehofer (CSU) zumindest vorerst gescheitert. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihren Ressortchef zurückgepfiffen, er musste die für Dienstag geplante Vorstellung seines Masterplans zur Migration absagen. Der Streit ist damit aber noch längst nicht beendet."

12. Juni, osthessen-zeitung.de:
Erst der Mensch – Neuer Studiengang "Human Rights Studies"
Osthessen-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften an der Hochschule Fulda wird zum Wintersemester ein neuer Masterstudiengang 'Human Rights Studies in Politics, Law and Society' eingeführt. In diesem werden Experten für Menschenrechtsfragen ausgebildet."

12. Juni, lifepr.de:
Beitrag des djb im Berichtsverfahren vor dem UN-Menschenrechtsausschuss
Lifepr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Deutschland ist als Vertragsstaat verpflichtet, den UN-Zivilpakt umzusetzen. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) schlägt Fragen zum Stand der Verwirklichung von Frauenrechten vor, die die Bundesregierung in diesem Verfahren beantworten sollte (https://www.djb.de/verein/Kom-u-AS/K6/st18-04/). Frauenmenschenrechte spielen in allen UN-Menschenrechtsverträgen eine wichtige Rolle."

11. Juni, tagesschau.de:
Ungeklärte Streitfragen: Seehofer verschiebt Asyl-"Masterplan"
Tagesschau.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Innenminister Seehofer stellt seinen 'Masterplan Migration' doch nicht vor. Grund sind offenbar Differenzen mit Kanzlerin Merkel bei der Frage der Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze."

01. Juni 2018, migazin.de:
Interview mit Neuköllner SPD-Politiker Timo Schramm: "Wir müssen den Populismuspegel runterdrehen"
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit der SPD geht es bergab. Das Fischen am rechten Rand funktioniert nicht. Die Partei braucht einen anderen Weg. Das MiGAZIN sprach mit einem sozialdemokratischen Jungpolitiker aus Berlin-Neukölln über Asylpakete, Nahles und die Zukunft der SPD."

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Mai 2018

27. Mai, phoenix.de:
18. Karlsruher Verfassungsgespräch: "Internationale Unternehmen und Menschenrechte"
Phoenix.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Brexit, Flüchtlingskrise, Euro-Krise – die EU taumelt gewaltig: Es droht das Ende des Europäischen Integrationsprojektes. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich unverstanden von „denen in Brüssel“, wollen mehr Mitsprache und Teilnahme am wirtschaftlichen Aufschwung." (Fernsehsendung am 27.05.2018, 13-14 Uhr, Wdh. 28.05.2018, 0 Uhr)

23. Mai, osthessen-zeitung.de:
Theele besorgt: Zu wenig barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum
Osthessen-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Fulda gibt es zu wenige Wohnungen, die barrierefrei und bezahlbar zugleich sind – das kritisiert Hanns-Uwe Theele, Vorsitzender des Behindertenbeirats der Stadt Fulda. Er fordert, dass sich auch mit Blick auf den demografischen Wandel diesem Thema mit Nachdruck gestellt werden müsse."

22. Mai, focus.de:
Behindertenbeirat: "Es ist schwer, eine barrierefreie Wohnung in Fulda zu finden"
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Selbstbestimmtes Leben und Wohnen  In der letzten Sitzung des Behindertenbeirates der Stadt Fulda wurde heftig über den Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum diskutiert. Der Vorsitzendende des Beirates, Hanns-Uwe Theele, verwies auf die zahlreichen Berichte in den Medien zu diesem Thema."

22. Mai, osthessen-news.de:
Behindertenbeirat: "Es ist schwer, eine barrierefreie Wohnung in Fulda zu finden"
Osthessen-news.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In der letzten Sitzung des Behindertenbeirates der Stadt Fulda wurde heftig über den Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum diskutiert. Der Vorsitzendende des Beirates, Hanns-Uwe Theele, verwies auf die zahlreichen Berichte in den Medien zu diesem Thema. Die dort genannten Statistiken und Gutachten sahen überwiegend keinen Mangel an freien Wohnraum in der Stadt oder im Umland."

15. Mai, news-aus-baden.de:
Verfassungsgespräch
News-aus-baden.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zum Karlsruher Verfassungsgespräch unter dem Thema "Internationale Unternehmen und Menschenrechte" am Dienstag, 22. Mai, 19 Uhr, im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) gibt es wieder Bürgerkarten. Unter Leitung von Jörg Schönenborn (WDR) diskutieren Elmar Brok (MEP), Donatus Kaufmann (thyssenkrupp AG), Matthias Machnig (Staatssekretär a. D. im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie), Annette Niederfranke (Internationale Arbeitsorganisation), Rechtsanwältin Birgit Spießhofer MCJ und Michael Windfuhr (Deutsches Institut für Menschenrechte)."

12. Mai, mdr.de:
Überprüfung vor UN-Menschenrechtsrat: Deutschland räumt Rassismusproblem ein
MDR äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Deutschen zeigen mitunter gern mit dem Finger auf andere Staaten, wenn sie Menschenrechte mit Füßen treten. Doch nun hat der UN-Menschenrechtsrat in Genf überprüft, wie gut Deutschland die Menschenrechte umsetzt. Es handelte sich um eine Routineprüfung, die alle 193 Mitglieder der Vereinten Nationen etwa alle fünf Jahre durchlaufen."

09. Mai, t13.cl:
Alemania reconoce tener problema con racismo ante la ONU (Spanisch)
Tele13 äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"El Gobierno alemán reconoció ante Naciones Unidas tener problemas con el racismo durante una sesión para verificar la situación de los derechos humanos en el país. 'Sabemos que hay posturas racistas y actitudes discriminadoras en las partes más diversas de nuestra sociedad', dijo la encargada de derechos humanos, Bärbel Kofler, ante el Consejo de Derechos Humanos de la ONU en Ginebra. Según dijo, el Gobierno ya se puso en acción en distintos ámbitos."

08. Mai, zdf.de
UN-Menschenrechtsrat - Deutschland räumt Rassismus-Problem ein
ZDF äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassistische Kommentare im Netz, Hassreden, Anschläge auf Flüchtlingszentren: Deutschland hat vor dem UN-Menschenrechtsrat Rassismus-Probleme eingeräumt. 'Wir wissen, dass es rassistische Haltungen und diskriminierende Einstellungen in verschiedensten Teilen unserer Gesellschaft gibt', sagte die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Die Regierung sei bereits in vielen Bereichen aktiv geworden."

08. Mai, tagesspiegel.de:
Deutschland vor UN-Menschenrechtsrat: Regierung gibt Handlungsbedarf bei Antisemitismus zu
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Es war kein bequemer Termin: Die Bundesregierung stand am Dienstag in Genf vor dem UN-Menschenrechtsrat Rede und Antwort. Zwar gehört Deutschland zu den Ländern, die weltweit ihren Bewohnern höchste Standards bei den Menschenrechten bieten. Doch angesichts einer Welle von Antisemitismus, Rassismus und fremdenfeindlicher Übergriffe sah sich die Bundesregierung veranlasst, akuten Handlungsbedarf in Deutschland zuzugeben."

08. Mai, t-online.de:
Vor UN-Menschenrechtsrat: Deutschland räumt Rassismusproblem ein
T-Online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Bundesregierung hat vor den Vereinten Nationen ein Rassismusproblem eingeräumt. 'Wir wissen, dass es rassistische Haltungen und diskriminierende Einstellungen in verschiedensten Teilen unserer Gesellschaft gibt', sagte die Menschenrechtsbeauftragte Bärbel Kofler vor dem Menschenrechtsrat in Genf. Der Prüfung durch den Menschenrechtsrat müssen sich alle 193 UN-Mitglieder regelmäßig unterziehen."

08. Mai, focus.de:
Vor Menschenrechtsrat: Deutschland gesteht vor UN-Rat Rassismus-Problem - nur AfD-Mann sieht das anders
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Alle Mitglieder der Vereinten Nationen müssen sich in regelmäßigen Abständen einer Prüfung durch den UN-Menschenrechtsrat unterziehen. Deutschland hat nun in Vertretung der Bundesregierung vor den UN ein massives Rassismusproblem eingeräumt. Ein AfD-Politiker sieht hingegen dringlichere Probleme in Deutschland."

08. Mai, dw.com:
Menschenrechtsrat: Deutschland muss stärker gegen Rassismus vorgehen
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der UN-Menschenrechtsrat hat Deutschland dazu aufgefordert, stärker gegen Rassismus, Fremdenhass und Intoleranz vorzugehen. Die Bundesregierung hatte zuvor ein Rassismusproblem eingeräumt. Die Mitgliedsstaaten des Rates empfehlen Deutschland, die gesetzlichen Maßnahmen gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Xenophobie und damit verbundene Intoleranz anzupassen."

08. Mai, deutschlandfunkkultur.de:
Christoph Links über die Menschenrechtslage in Deutschland: "Hier ist Handlungsbedarf"
Deutschlandfunkkultur.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Musterschüler mit Mängeln? Obwohl Deutschland als Vorreiter in Sachen Menschenrechte gilt, gebe es Handlungsbedarf, sagt der Verleger Christoph Links. Vor allem im Asylbereich ermöglichten rechtliche Unklarheiten Willkür und Machtmissbrauch."

08. Mai, swrmediathek.de:
Kein sicherer Hafen
SWR2 am Morgen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Gespräch mit Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Instituts für Menschenrechte Berlin (Audio, verfügbar bis: 8.5.2019)

07. Mai, sozial.de:
Besuchszeitenregelungen für Kinder inhaftierter Eltern
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte hat eine Landkarte zu Besuchszeitenregelungen für Kinder inhaftierter Eltern entworfen. Diese Landkarte basiert auf einer Auswertung der Monitoring-Stelle der Justiz- und Strafvollzugsgesetze der 16 Bundesländer sowie der Ergebnisse einer schriftlichen Befragung der Landesjustizministerien. Das Ergebnis zeigt, so die Monitoringstelle: Wie oft und wie lange Kinder ihre inhaftierten Eltern sehen ist davon abhängig, in welchem Bundesland sie leben."

03. Mai, Fuldaer Zeitung:
Gastkommentar von Claudia Kittel: Kinder gegenüber dem Staat stärken (ohne Link)
Fuldaer Zeitung äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der zwischen CDU, CSU und SPD geschlossene Koalitionsvertrag enthält das Vorhaben, ein 'Kindergrundrecht' zu schaffen. 'Wir werden Kinderrechte im Grundgesetz ausdrücklich verankern. Kinder sind Grundrechtsträger, ihre Rechte haben für uns Verfassungsrang.' So lautet die Formulierung."

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April 2018

26. April, kobinet-nachrichten.org:
Handlungsbedarf in Nordrhein-Westfalen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Großen Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte in Nordrhein-Westfalen. Seine Monitoring-Stelle zur Behindertenrechtskonvention hatte in Duisburg rund 20 behindertenpolitische Verbände aus dem bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland konsultiert, insbesondere Selbsthilfeorganisationen (kobinet 25.4.2018). 'Die umfangreichen Berichte der Zivilgesellschaft haben aufgezeigt, dass es in vielen Lebensbereichen Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Nordrhein-Westfalen gibt.'"

26. April, rfi.fr:
Activists slam EU plan to force migrant kids to give fingerprints (Radiobeitrag)
RFI äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Activists have raised concerns about new EU plans to allow police to force migrant children to have their fingerprints taken. The aim is to prevent unaccompanied minors from going missing or ending up in the hands of criminal gangs. Critics say coercion is not the answer."

25. April, mdr.de:
Der Feuertod und die Mauer des Schweigens (Video)
Mdr.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In sechs streng bewachten Kartons steckt Zündstoff. Denn es sind Akten über den bis heute nicht wirklich aufgeklärten Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle."

25. April, berliner-zeitung.de:
UPR-Verfahren: Institut für Menschenrechte warnt vor Spaltung der Gesellschaft
Berliner-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte plädiert für eine stärkere Präsenz von Menschenrechtsbildung in deutschen Schulen. Das teilte Beate Rudolf, Direktorin des Institutes am Mittwoch in Berlin, mit. Das Institut hatte im Oktober einen Bericht vorgelegt, der in das UPR-Verfahren für Deutschland einfließt."

25. April, kobinet-nachrichten.org:
Nordrhein-Westfalens Verbände gefragt
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte konsultiert heute in Duisburg die behindertenpolitischen Verbände aus Nordrhein-Westfalen. Die Beiträge ihrer ersten Verbändekonsultation zur Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland sollen dabei helfen, ein konkreteres und umfassenderes Bild über die Bedingungen und insbesondere die bestehenden Schwierigkeiten in verschiedenen Lebensbereichen zu erhalten und die Erkenntnisse der Monitoring-Stelle in Bezug auf die Praxis zu erweitern."

25. April, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtsinstitut setzt auf Bildung
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte setzt mit Blick auf die anstehende Prüfung Deutschlands durch den UN-Menschenrechtsrat auf Bildung. 'Eine unserer zentralen Empfehlungen ist, dass Menschenrechtsbildung in die schulische und außerschulische Bildung aufgenommen wird', sagte die Direktorin des Menschenrechtsinstituts, Beate Rudolf, am Mittwoch in Berlin. Jeder müsse etwa für Rassismus und Antisemitismus sensibilisiert werden."

25. April, ksta.de
UPR-Verfahren: Institut für Menschenrechte warnt vor Spaltung der Gesellschaft
Kölner Stadt-Anzeiger äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte plädiert für eine stärkere Präsenz von Menschenrechtsbildung in deutschen Schulen. Das teilte Beate Rudolf, Direktorin des Institutes am Mittwoch in Berlin, mit. Das Institut hatte im Oktober einen Bericht vorgelegt, der in das UPR-Verfahren für Deutschland einfließt."

24. April, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Solidaritätsaktion "Berlin trägt Kippa" stößt auf große Resonanz
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die für Mittwoch geplante Solidaritätskundgebung 'Berlin trägt Kippa' stößt auf große Resonanz. Der Präsident des Zentralratesder Juden in Deutschland, Josef Schuster, erklärte im rbb, er habe das Gefühl, die Gesellschaft verstehe inzwischen, 'dass wir auch an einem gewissen Wendepunkt angekommen sind.' Auf die Frage 'Kippa trotzig tragen oder doch verbergen?' antwortete Schuster: 'Trotzig bekennen wäre im Prinzip der richtige Weg.'"

24. April, jpost.com:
Berlin Jewish community calls on residents to show solidarity in 'Wear-a-Kippa' rally
The Jerusalem Post äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Leaders of Berlin's Jewish community have called on all residents of the German capital to wear a kippa and join them in a mass rally against antisemitism and intolerance on Wednesday. The call for Berliners to show solidarity with the Jewish community at the 'Berlin Wears A Kippa' gathering follows a violent antisemitic street attack in the Prenzlauer Berg area of the city on April 17, during which two men wearing kippas were harassed by a man who struck them with a belt."

22. April, deutschlandfunk.de:
Nach jahrzehntelanger Debatte: Kinderrechte sollen ins Grundgesetz
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Interessen und Belange älterer Menschen bestimmen die Gesellschaft in Deutschland. Das soll sich nach dem Willen der Großen Koalition ändern: Sie möchte die Jüngsten der Gesellschaft stärker in den Fokus nehmen. Dafür wollen Union und SPD Kinderrechte im Grundgesetz verankern."

20. April, focus.de:
Vaihinger Jugendgemeinderäte in den USA
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsch-Amerikanische Institut Tübingen veranstaltet im Sommer 2018 zum zweiten Mal das Projekt 'Ambassadors in Sneakers' (zu Deutsch: Botschafter in Turnschuhen). Dies ist eine vierwöchige transatlantische Sommerakademie, die je 12 Jugendgemeinderäte aus Deutschland und den USA zusammenbringt. Der thematische Fokus liegt hierbei auf den Menschenrechten."

18. April, auswaertiges-amt.de:
Menschenrechte auf dem Prüfstand – Deutschland im UPR-Verfahren des UN-Menschenrechtsrats
Auswaertiges-amt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Weltweit ist die Achtung der Menschenrechte in den meisten Verfassungen verankert. Ob jedoch ein Staat die Menschenrechte in seinem Land tatsächlich umsetzt, prüft ein spezielles Verfahren. Mit dem UN-Menschenrechtsrat in Genf wurde 2006 ein neues Instrument geschaffen: Mit der allgemeinen regelmäßigen Überprüfung (universal periodic review – kurz  UPR) wird untersucht, ob Menschenrechte in einzelnen Staaten mehr wert sind, als das Papier auf dem sie stehen."

17. April, butenunbinnen.de:
Neues Sexualstrafrecht: Das hat sich verändert
Butenunbinnen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angrapschen in der Straßenbahn, auf der Rolltreppe, beim Freimarkt – das kann nun strafrechtliche Folgen haben. Die Reform des Sexualstrafrechts soll Opfern helfen."

12. April, verbaende.com:
Jahresempfang des SoVD NRW / Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: NRW-Landesregierung muss mindestens einen Gang höher schalten
Verbaende.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Landesvorsitzende des SoVD NRW, Franz Schrewe, hat auf dem heutigen Jahresempfang des Verbands ein klares Bekenntnis zum Menschenrecht auf gleichberechtigte Teilhabe eingefordert und die Landespolitik in diesem Zusammenhang aufgerufen, bei der Umsetzung der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention endlich aufs Tempo zu drücken: 'Wir brauchen gleichwertige Lebensverhältnisse in diesem Land, das ist das Ziel. Und wenn das erreicht werden soll (und das soll es!), dann muss NRW gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden endlich auf eine landesweite, weitestgehend einheitliche, flächendeckende Umsetzung der UN-BRK hinwirken', erklärte Schrewe in Anwesenheit vieler Vertreterinnen und Vertretern des Landtags und vor insgesamt fast 100 Gästen aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft und öffentlichem Leben."

12. April, der-querschnitt.de:
Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
Der-querschnitt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK) ist das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Es wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen und trat am 3. Mai 2008 in Kraft. Die UN-Behindertenrechtskonvention als völkerrechtlicher Vertrag beinhaltet die Bekräftigung allgemeiner Menschenrechte auch für behinderte Menschen und formuliert eine Vielzahl spezieller, auf die Lebenssituation behinderter Menschen abgestimmte Regelungen."

10. April, biopress.de:
Nachhaltigkeit: Das zweite World Organic Forum
Biopress.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach dem Kongress zu den globalen Bauernrechten im letzten Jahr in Schwäbisch Hall, organisiert von der Stiftung Haus der Bauern und BESH,  fand nun zur gleichen Zeit (7. bis 9. März) dieses Jahr in der Akademie Schloss Kirchberg/Jagst eine Nachfolgetagung mit internationalem Publikum statt. Damit ist eine Serie eingeläutet, die jährlich stattfinden wird.  Ziel der Tagung war es, die Frage der agrarökologischen Wende und die der Zukunft der Welternährung mit der Frage nach der Zukunft der bäuerlichen Familienbetriebe auf der Welt zu verknüpfen."

09. April, gesundheitsstadt-berlin.de:
Barrierefreiheit in Berlin immer noch eingeschränkt
Gesundheitsstadt-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund zehn Prozent der Bevölkerung sind auf Barrierefreiheit angewiesen. Um diese umfänglich zu gewährleisten, sieht das Deutsche Institut für Menschenrechte noch Handlungsbedarf – auch in Berlin."

06. April, bayerische-staatszeitung.de:
Kunstprojekt für ein besseres Leben
Bayerische-staatszeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Würzburg haben Schüler entlang einer Wegstrecke von ihrer Schule zur Landesgartenschau Stationen errichtet, die die Einhaltung von Kinderrechten einfordern. Als Sipan (13) aus Syrien nach Bayern kam, konnte er weder schreiben noch lesen. Als Schüler der Würzburger Mönchbergschule half er nun mit, einen 'Weg der Kinderrechte' zu kreieren."

03. April, djb.de:
Beitrag im Berichtsverfahren vor dem UN-Menschenrechtsausschuss
Der Deutsche Juristinnenbund e.V. äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Frauenmenschenrechte spielen in allen UN-Menschenrechtsverträgen eine wichtige Rolle. Der Menschenrechtsausschuss ist das Gremium unabhängiger Expert*innen, das die Umsetzung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (Zivilpakt, International Covenant on Civil and Political Rights) durch seine Vertragsstaaten überwacht.
Informationen zum Zivilpakt (ICCPR) beim Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR)"

02. April, newstix.de:
Selbstbestimmte Mobilität ist in Berlin noch nicht selbstverständlich
Newstix.de - das ÖPNV-Informationsportal äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' am 28.03.2018 erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

02. April, goettinger-tageblatt.de:
Rechtliche Problematik im Polizei-Alltag wird in Duderstadt beleuchtet
Goettinger-tageblatt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rund 220 Bundespolizisten von Dienststellen aus dem gesamten Bundesgebiet sind zu einer Fortbildung nach Duderstadt gekommen. Experten referierten über Themen zu rechtlichen Problemfeldern bei der Polizeiarbeit. Umfassende Informationen und eine Podiumsdiskussion sollten den Teilnehmern an der Fortbildung zu größerer Handlungssicherheit bei rechtlichen Problemfeldern in der Polizeiarbeit verhelfen."

01. April, kobinet-nachrichten.org:
Kolumne: Wiedervereidigung mitsamt Heimatmysterium
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Jetzt haben wir den Salat: Bundeskanzlerin Merkel und ihre 15 Minister sind seit dem 14. März wiedervereidigt. Die Kanzlerin stand im ehrenwerten Hohen Hause in die preußischen Farben schwarz und weiß gekleidet, wie die deutsche Fußballnationalmannschaft, vor der ehemaligen schwarzen Null Wolfgang Schäuble, dem Superman-Rollifahrer, auch als Maggie Thatcher der Behindertenbewegung bekannt, der seinerseits vergessen hat (und es ist ihm immer noch nicht wieder richtig eingefallen), wo nämlich der Koffer mit den 100.000 Mark des Waffenschiebers und Steuerhinterziehers Karlheinz Schreiber in den ungereimten Wirrnissen der CDU-Spendenaffäre verschwunden war und blieb."

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März 2018

29. März, focus.de:
Können Menschen mit Behinderungen in Berlin selbstbestimmt unterwegs sein?
Focus Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Sind die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt? Diese Fragen hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte 2017 im Auftrag der Senatsverwaltung für Integration Arbeit und Soziales untersucht.  Heute haben ihn die Autor*innen gemeinsam mit den Senatorinnen für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach und für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Regine Günther der Öffentlichkeit präsentiert."

29. März, neues-deutschland.de:
Berlin/Barrierefreiheit: Es fehlt das umfassende Konzept
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Entscheidend für Menschen mit Behinderungen sind barrierefreie Reiseketten. 'Berlin steht bei der barrierefreien Mobilität nicht schlecht da', sagt Valentin Aichele, 'Aber der erforderliche Quantensprung steht dem Land noch bevor.' Er ist Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und hat im Auftrag der Integrationsverwaltung einen Bericht zur Mobilität von Menschen mit Behinderungen erstellt."

29. März, zollernalbkurier.de:
Religionsfreiheit – ein gefährdetes Menschenrecht
Zollernalbkurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zu einem Vortrag mit Gespräch zum Thema „Die Religionsfreiheit als Menschenrecht“ mit Prof. Dr. Dr. h.c. Heiner Bielefeldt laden das Friedensnetzwerk Balingen, die Katholische und die Evangelische Erwachsenenbildung Zollernalbkreis, die Heilig Geist-Gemeinde Balingen, das Katholische Dekanat Balingen, die Amnesty International Gruppen Albstadt und Hechingen sowie das Evangelische Bildungswerk Balingen und Sulz ein. Der Vortrag mit Heiner Bielefeldt vom Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik am Institut für Politische Wissenschaft der Universität Erlangen-Nürnberg, findet am Donnerstag, 5. April, um 19 Uhr im Katholischen Gemeindehaus, Heilig Geist-Kirchplatz 4, in Balingen statt, der Eintritt ist frei."

28. März, bz-berlin.de:
Hauptstadt muss nachlegen Berliner mit Behinderung kämpfen noch oft mit Barrieren
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Zwar sind die meisten U- und S-Bahnhöfe in Berlin barrierefrei, das Problem sind aber die häufigen Störungen, Aufzügen werden zu spät repariert.  Kaputte Aufzüge im U-Bahnhof, zugestellte Gehwege oder kurze Grünphasen an Ampeln – laut einer Analyse stellt das Menschen mit Behinderung in Berlin häufiger vor Probleme. In den vergangenen Jahren habe das Land viele Fortschritte gemacht, schreibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer am Mittwoch vorgelegten Studie."

28. März, berliner-kurier.de:
Newsticker: Viele werden behindert
Berliner-kurier.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kaputte Aufzüge im U-Bahnhof oder zugestellte Gehwege – laut einer Analyse stellt das Menschen mit Behinderung in Berlin häufiger vor Probleme. Dem Deutschen Institut für Menschenrechte zufolge ist die Stadt bis 2020 voraussichtlich nicht barrierefrei und bis 2022 wird dies auch der ÖPNV nicht vollständig sein. Das aber sieht das Personenbeförderungsgesetz des Bundes eigentlich vor."

28. März, bz-berlin.de:
Institut: Berlin ist alles andere als barrierefrei
Bz-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis 2020 ist Berlin voraussichtlich nicht barrierefrei und bis 2022 wird dies auch der ÖPNV im Land nicht vollständig sein”, schreibt das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Studie. In den Bezirken fehle oft Personal, um den Umbau von Kreuzungen und Gehwegen voranzutreiben."

28. März, kobinet-nachrichten.org:
Selbstbestimmt unterwegs in Berlin?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte: 'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

28. März, schattenblick.de
Selbstbestimmte Mobilität ist in Berlin noch nicht selbstverständlich (DIMR)
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichts 'Selbstbestimmt unterwegs in Berlin? Mobilität von Menschen mit Behinderungen aus menschenrechtlicher Perspektive' erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte:  'Selbstbestimmt mobil zu sein ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe. Berlin hat seit der Verleihung des Access City Award 2013 wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit gemacht. Der derzeit im Abgeordnetenhaus diskutierte Entwurf des Mobilitätsgesetzes zielt darauf ab, die selbstbestimmte Mobilität von Menschen mit Behinderungen in Berlin zu gewährleisten.'"

28. März, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtler: Berlin muss bei Barrierefreiheit nachrüsten
Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Barrierefreie Mobilität ist in Berlin aus Sicht des Deutschen Instituts für Menschenrechte weiterhin stark verbesserungsbedürftig. 'Selbstbestimmt mobil zu sein, ist für Menschen mit Behinderung von zentraler Bedeutung, denn Mobilität ist eine Voraussetzung für Inklusion, Partizipation und gesellschaftliche Teilhabe', sagte der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention am Institut, Valentin Aichele, am Mittwoch in Berlin. Die Bundeshauptstadt habe seit 2013 zwar wichtige Fortschritte gemacht, es fehle aber weiterhin ein umfassendes Konzept zur Mobilität auf allen Ebenen."

27. März, der-querschnitt.de:
Neun Jahre UN-Behindertenrechtskonvention
Der-querschnitt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Das Deutsche Institut für Menschenrechte der Bundesregierung sieht nach wie vor Handlungsbedarf bei der Inklusion von Menschen mit Behinderungen. 'Inklusion ist als Gegenprogramm zu Bestrebungen, Menschen auszugrenzen und die Gesellschaft zu spalten, gerade jetzt von großer Wichtigkeit', erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte."

26. März, gesundheitsstadt-berlin.de:
Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorantreiben
Gesundheitsstadt-berlin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Aus Anlass des Jahrestages der UN-Behindertenrechtskonvention am 26. März empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte der neuen Bundesregierung, die Inklusion von Menschen mit Behinderungen voranzutreiben. Über Inklusion wird gerne geredet – in der Realität findet sie allerdings eher selten statt. Vor allem der Zugang zum allgemeinen Arbeitsmarkt bleibt für Menschen mit Behinderungen meistens verschlossen."

24. März, kobinet-nachrichten.org:
Zusammenhalt ohne Inklusion?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kein gesellschaftlicher Zusammenhalt ohne Inklusion von Menschen mit Behinderungen, sagt das Deutsche Institut für Menschenrechte 9 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention. Am 26. März 2009 trat die Konvention in Deutschland in Kraft. Die neue Bundesregierung müsse die Inklusion von Menschen mit Behinderungen vorantreiben."

22. März, welt.de:
Das Comeback der Förderschule
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Lange galten Einrichtungen für lernbehinderte Kinder als Auslaufmodell. Nun werden sie wieder beliebter – wegen Problemen bei der Inklusion."

21. März, lto.de:
Internationaler Tag gegen Rassismus – Barley: "Keine Tole­ranz gegen­über der Into­le­ranz"
Legal Tribune Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Rassismus ist in Deutschland tief verankert: Experten konstatieren einen ausgeprägten Alltagsrassismus, der in vielen Situationen und Handlungsmustern zum Vorschein kommt. 'Rassistische und antisemitische Hetze im öffentlichen Raum, im Internet und in den sozialen Medien ebenso wie rassistische Gewalttaten haben massiv zugenommen', analysiert das Institut für Menschenrechte anlässlich des 51. Internationalen Tages gegen Rassismus am 21. März. Die frisch gekürte Bundesjustizministerin, Katarina Barley, kündigt gegenüber LTO nunmehr klare Kante bei der Bekämpfung von Rassismus an."

20. März, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtler fordern von Politik Vorgehen gegen Rassismus
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Institut für Menschenrechte hat mehr Engagement der Politik gegen Rassismus gefordert. 'Es geht dabei auch um die Abwehr von Angriffen auf die Menschenrechte als Grundlage der demokratischen Gesellschaft', sagte Hendrik Cremer vom Menschenrechtsinstitut. Er äußerte sich anlässlich des Tags gegen Rassismus am Mittwoch."

12. März, taz.de:
Integrationskurs für Sehbehinderte: Deutsch mit allen Sinnen
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Nach einem Jahr in Bremen immer noch ohne Blindenstock: Diese Situation einer blinden geflüchteten Frau aus Bremen, von der ein Mitarbeiter des Landesbehindertenbeauftragten berichtet, steht exemplarisch für die Kritik des Instituts für Menschenrechte, der zufolge es ein Versorgungsdefizit für geflüchtete Menschen mit Behinderungen gibt. Ein Schritt nach vorne ist der diese Woche im Paritätischen Bildungswerk (PBW) Bremen anlaufende Integrationskurs für Blinde und Menschen mit Sehbehinderungen."

12. März, sinn-schaffen.de:
Streitschrift Inklusion : Gegen unser exkludierendes, stigmatisierendes Bildungssystem
Proprium | sinn schaffen – horizonte öffnen äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der öffentliche Diskurs um Inklusion hat in der letzten Zeit deutlich abgenommen. Die Bildungspolitik scheint erleichtert, wenn sie in der Thematik nicht ernstlich gefordert wird. Von Elternseite, die mehrheitlich mit dem Erhalt des Status quo im Bildungssystem zufrieden ist, sieht man offensichtlich keinen Anlass zu intervenieren, betroffene Eltern benachteiligter Kinder und Jugendlicher treten eher nicht ins Rampenlicht der Öffentlichkeit."

08. März, deutschlandfunk.de:
Gesellschaftliches Tabuthema: Gewalt in der häuslichen Pflege
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Pflegebedürftige Menschen werden nicht selten Opfer von Misshandlungen - oft handelt es sich dabei sogar um ihre Angehörigen. Die Ursachen sind vielschichtig, das Thema wird tabuisiert. Wie die Gesellschaft für diese Problematik sensibilisiert werden kann, dazu gibt es unterschiedliche Vorschläge."

02. März, kobinet-nachrichten.org:
Eltern kritisieren Mißachtung der UN-Behindertenrechtskonvention
Kobinet Nachrichten äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Wie der Verein 'mittendrin' berichtet,bereitet das Deutsche Institut für Menschenrechte einen Bericht für den UN-Fachausschuss vor, der parallel zum anstehenden zweiten Staatenbericht über den Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention entsteht. Elternvertreter haben demnach in dieser Woche dem Deutschen Institut für Menschenrechte berichtet, inwieweit das Recht auf inklusive Bildung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung (Artikel 24 UN-Behindertenrechtskonvention) in Deutschland umgesetzt wird. Das Institut hatte in Vorbereitung seines Berichts für die Bundesregierung die Verbände zur Konsultation nach Berlin eingeladen."

Februar 2018

26. Februar, Katholische Nachrichten-Agentur (ohne Link):
Menschenrechtsinstitut: Sinti und Roma vor Übergriffen schützen
Katholische Nachrichten-Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dazu aufgerufen, für die Rechte von Sinti und Roma einzutreten. Anlässlich des Beginns der Deportationen dieser Minderheitengruppe nach Auschwitz vor 75 Jahren sagte die Direktorin des Instituts, Beate Rudolf, am Montag in Berlin, der Jahrstag sei eine Mahnung. Politisch Verantwortliche müssten rassistischer Hetze öffentlich entschieden entgegentreten und diskriminierende Stereotypisierung in der Arbeit staatlicher Behörden verhindern."

17. Februar, evangelisch.de:
Hilfswerke sollen offen mit Missbrauch umgehen
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke müssen nach Einschätzung der Menschenrechtsexpertin Anna Würth unbedingt offen mit Fällen von sexuellem Missbrauch umgehen. "Man muss darüber berichten, sonst bekommt man das Problem nicht in den Griff", sagte die Leiterin für Internationale Menschenrechtspolitik beim Deutschen Institut für Menschenrechte dem Evangelischen Pressedienst (epd). Ähnlich wie beim Umgang mit veruntreutem Geld sei man ansonsten andauernd in der Defensive."

17. Februar, domradio.de:
Sexskandal-Vorwürfe belasten Arbeit von Hilfswerken
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"'Hilfswerke sollen offen mit Missbrauch umgehen'. Die Missbrauchs-Skandale bei Hilfsorganisationen sorgen weiter für Empörung. Die Übergriffe könnten wie eine 'Fortsetzung kolonialer Beziehungen mit anderen Mitteln' wirken, warnt der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung."

14. Februar, auto-presse.de:
Diskussionsrunde bei VW: Nachhaltigkeit ist Teil der Lieferkette
Auto-presse.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Volkswagen-Konzern zeigt in seinem 'Drive'-Forum in Berlin noch bis zum 28. Februar 2018 die Ausstellung 'Shift' rund um das Thema Nachhaltigkeit. Die Besucher können sich dort über autonomes Fahren, Industrie 4.0, alternative Antriebe sowie Umwelt- und Ressourcenschonung informieren."

13. Februar, landespressedienst.de:
Koalitionsvertrag setzt wichtige Akzente bei Menschenrechten
Landespressedienst.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im vorliegenden Koalitionsvertrag konnte die SPD wichtige Fortschritte im Bereich der Menschenrechte durchsetzen. Insbesondere im Bereich der sozialen und kulturellen Rechte finden sich wichtige Vorhaben. 'Zum ersten Mal konnte sich die SPD mit CDU und CSU darauf verständigen, menschenrechtliche Vorgaben entlang der Liefer- und Wertschöpfungsketten für deutsche Unternehmen in einem Gesetz zu regeln, falls die freiwillige Selbstverpflichtung von Unternehmen nicht eingehalten wird.'"

10. Februar, gulf-times.com:
Call for exposing siege states’ rights violations
Gulf-times.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Chairman of National Human Rights Committee (NHRC) HE Dr Ali bin Smaikh al-Marri has criticised the siege countries’ attempts to tarnish the image of the committee and to prevent it from revealing their human rights violations. He called on the Global Alliance of National Human Rights Institutions (GANHRI) to monitor such practices which negatively affect humanitarian organisations, in order to discuss them in the coming meetings. Al-Marri was speaking on Thursday during a meeting with Chairperson of GANHRI Beate Rudolf, where he gave a timeline of the GCC crisis and the different efforts of the NHRC to defend the rights of the siege victims in accordance to the Paris Principles."

09. Februar, neues-deutschland.de:
Man wird nicht behindert geboren
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für Raul Krauthausen sind es die gesellschaftlichen Umstände, die Menschen mit Handicap Gleichberechtigung verwehren. Vor rund einem Jahr wurde das Bundesteilhabegesetz verabschiedet, das die Rechte behinderter Menschen stärken soll. Schon bei der Entstehung des Gesetzes wurde klar, dass Behindertenrechtsaktivist*innen und Politiker*innen jeweils sehr unterschiedliche Vorstellungen zum Text hatten."

09. Februar, bildungsklick.de:
70 Jahre KMK: Kein Grund zum Feiern
Bildungsklick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kultusministerkonferenz (KMK) feiert in diesem Jahr ihr 70-jähriges Bestehen. Den Willen zu selbstkritischer Auseinandersetzung mit ihrer bildungspolitischen Vergangenheit und deren Folgen bringt sie jedoch nicht auf. Eine Kritik."

06. Februar, sozial.de:
Istanbul-Konvention zur Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in Kraft
Sozial.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Das Deutsche Institut für Menschenrechte schlägt anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland vor, auf Bundes- und Länderebene durch Aktionspläne eine effektive und koordinierte Strategie zur Prävention und Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt zu entwickeln. Begleitet werden sollte dies durch die Einrichtung staatlicher Koordinierungsstellen sowie einer unabhängigen Monitoring-Stelle. Zugleich sei es erforderlich, die Datenerhebung und Forschung über Ausmaß, Formen und Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt und über die Wirksamkeit der bereits ergriffenen Maßnahmen verbessert werden."

05. Februar, idw-online.de:
Refugee Law Clinic Gießen – ein Modell, das bundesweit Schule gemacht hat
Informationsdienst Wissenschaft Online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Mit einem Festakt begeht die mehrfach ausgezeichnete RLC der Justus-Liebig-Universität Gießen am 2. Februar feierlich ihr zehnjähriges Bestehen. Studierende setzen sich intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und können ihr Wissen direkt praktisch anwenden; Flüchtlinge erhalten eine kostenlose und unabhängige Rechtsberatung. Beide Seiten profitieren von ihren wertvollen und prägenden Erfahrungen – ein weitsichtiges Konzept mit Pioniercharakter, das inzwischen bundesweit Schule gemacht und zahlreiche Nachahmer gefunden hat."

04. Februar, giessener-anzeiger.de:
"Refugee Law Clinic" an JLU Gießen: Seit zehn Jahren kostenlose Rechtsberatung
Giessener-anzeiger.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen helfen und gleichzeitig etwas lernen - das ist das Prinzip der 'Refugee Law Clinic' (RLC) Gießen. Seit zehn Jahren setzen sich Studierende der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität (JLU) intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und beraten kostenlos Flüchtlinge. 'Das Modell hat bundesweit Schule gemacht', betont RLC-Leiter Prof. Jürgen Bast beim Festakt."

04. Februar, oberhessische-zeitung.de:
"Refugee Law Clinic" an JLU Gießen: Seit zehn Jahren kostenlose Rechtsberatung
Oberhessische-zeitung.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Menschen helfen und gleichzeitig etwas lernen - das ist das Prinzip der 'Refugee Law Clinic' (RLC) Gießen. Seit zehn Jahren setzen sich Studierende der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität (JLU) intensiv mit asyl- und aufenthaltsrechtlichen Fragen auseinander und beraten kostenlos Flüchtlinge. 'Das Modell hat bundesweit Schule gemacht', betont RLC-Leiter Prof. Jürgen Bast beim Festakt."

03. Februar, sz-online.de:
Wenn der Schutz der Familie nicht mehr zählt
Sz-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Ein junger Nigerianer hat mit seiner deutschen Frau ein gemeinsames Kind – und ein abgelaufenes Visum. Wäre es nach der Görlitzer Ausländerbehörde gegangen, hätte Abraham George* jetzt nicht mitfahren können in die Klinik. Dann könnte der junge Vater nicht dabei sein, wenn sein sechs Monate alter Sohn Albert auf die große Operation vorbereitet wird, bei der es um Leben und Tod geht."

01. Februar, zwd.info:
Istanbul-Konvention in Kraft: Ein Meilenstein im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt
Zwd.info äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Geschlechtsspezifische Gewalt ist in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der Istanbul-Konvention am 1. Februar 2018 erwarten Frauenverbände, Menschenrechtsinstitutionen und Frauenpolitikerinnen von der künftigen Bundesregierung einen Aktionsplan und niedrigschwellige Beratungs- und Schutzangebote für von Gewalt betroffene Frauen."

01. Februar, ndr.de:
Familiennachzug: Ahmed wartet auf Mama und Papa
NDR.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Heute hat der Bundestag beschlossen, dass Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz bis August weiterhin weder Eltern noch Ehepartner oder minderjährige Kinder nachholen können. Geplant ist, dass anschließend monatlich 1.000 Familienangehörige ihnen folgen dürfen. Zusätzlich sollen Härtefälle berücksichtigt werden."

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Januar 2018

31. Januar, domradio.de:
Hilfswerke: Istanbul-Konvention muss umfassend umgesetzt werden – Ein Menschenrecht

Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen haben gefordert, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen umfassend umzusetzen. Die Konvention tritt am Donnerstag in Deutschland in Kraft.  Der Schutz vor Gewalt sei ein Menschenrecht, erklärte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, am Mittwoch in Berlin."

31. Januar, KNA:
Hilfswerke: Istanbul-Konvention muss umfassend umgesetzt werden (ohne Link)
Die Katholische Nachrichten Agentur äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen haben gefordert, die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Deutschland umfassend umzusetzen. Der Schutz vor Gewalt sei ein Menschenrecht, erklärte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, am Mittwoch in Berlin. Darauf habe jede Frau einen Anspruch, 'unabhängig von Einkommen und Vermögen, Herkunftsort, Aufenthaltsstatus, gesundheitlichen Einschränkungen oder Behinderungen'."

31. Januar, schattenblick.de:
Istanbul-Konvention: Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen
Schattenblick.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland am 1. Februar 2018 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:  'Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigungen ist in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Sie öffentlich zu thematisieren - wie derzeit in der Me-Too-Debatte - ist wichtig, um ein Bewusstsein für das Ausmaß und die Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen'."

Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen Schattenblick.de :
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30. Januar, tagesspiegel.de:
Koalitionsverhandlungen: Die Zeit beim Familiennachzug drängt
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bis Dienstagabend muss der Familiennachzug für abgelehnte Flüchtlinge geregelt sein, sonst läuft der Stopp Mitte März aus – aber Union und SPD streiten. Das Thema Zuwanderung bleibt, was es immer war: schwierig. Mittlerweile kommt bei den Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD obendrein Zeitdruck dazu."

30. Januar, neues-deutschland.de:
UNHCR fordert Nachzug von Familien
Neues-deutschland.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bundestag lud zur Anhörung über Flüchtlinge mit subsidiärem Schutzstatus.
Wegen der alphabetischen Reihenfolge der Rednerliste durfte Dieter Amann zuerst sprechen. Er wütete über 'Lügen' und 'Absurditäten', die er sich im Laufe der Jahre als Mitarbeiter einer Ausländerbehörde habe anhören müssen."

30. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Berufsausbildung inklusiv?
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Angesichts der Koalitionsverhandlungen empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können. 'Die Politik sollte die Voraussetzung für eine inklusive berufliche Bildung schaffen', sagte heute Valentin Aichele, Leiter von dessen Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention. 'Nur wer eine anerkannte Berufsausbildung abschließt, hat reelle Chancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.'"

30. Januar, migazin.de:
Umstritten: Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs
Migazin.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional."

30. Januar, kathpress.at:
Trotz Kirchen-Appell: Union/SPD-Einigung bei Familiennachzug
Kathpress.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Deutschland haben sich Union und SPD am Dienstag bei der Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit sogenanntem subsidiärem Schutz auf eine Übergangsregelung geeinigt. Demnach soll der Familiennachzug bis 31. Juli ausgesetzt bleiben und anschließend im Rahmen von Kontingenten 1.000 Schutzsuchende pro Monat aufgenommen werden. Ergänzt wird dies durch eine bereits bestehende Härtefallregelung."

29. Januar, deutschlandradio.de:
GroKo-Knackpunkt Familiennachzug: Expertenanhörung im Bundestag (Audio-Mitschnitt)
Deutschlandradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
Sendezeit: 29. Januar 2018, 13:10 Uhr
Autor: Geuther, Gudula
Programm: Deutschlandfunk 
Sendung: Informationen am Mittag
Länge: 03:36 Minuten
MP3: Audio abspielen (MP3, startet automatisch)

29. Januar, fr.de:
Familiennachzug: Union kündigt geänderten Gesetzentwurf an
Frankfurter Rundschau äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für einen unbegrenzten Familiennachzug zu Flüchtlingen gibt es im Bundestag zur Zeit wohl keine Mehrheit. Das hat sich bei einer Anhörung im Hauptausschuss des Bundestages am Montag gezeigt. Darüber, wie viele Angehörige nachkommen dürfen und in welchem Tempo, gingen die Meinungen auseinander."

29. Januar, deutschlandfunk.de:
Zukunft des Familiennachzugs auch unter Sachverständigen umstritten
Deutschlandfunk.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die künftige Ausgestaltung des Familiennachzugs von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus ist auch unter Sachverständigen umstritten.  Das wurde bei einer Anhörung des Hauptausschusses im Bundestag deutlich. Vertreter von Kirchen, dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR und dem Deutschen Institut für Menschenrechte plädierten für die Rückkehr zum Familiennachzug ohne Bedingungen."

29. Januar, focus.de:
Streit um Familiennachzug: Anhörung zeigt Gratwanderung zwischen Humanität und staatlicher Leistungsfähigkeit
Focus.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der Familiennachzug für Flüchtlinge mit begrenztem Bleiberecht bleibt umstritten: Soll es bei dem Stopp bleiben, den Union und SPD 2016 für zwei Jahre beschlossen haben? Oder wird die Aussetzung der Aufnahme ausgesetzt, so wie es in den Sondierungen für eine neue große Koalition beraten wurde?"

29. Januar, taz.de
Einigung bei Familiennachzug in Sicht: Deutschland wird zum Ehebrecher
Taz.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Union und SPD sind sich fast einig über Familiennachzug für Flüchtlinge. Experten warnen vor einer Beschränkung auf 12.000 Personen pro Jahr."

29. Januar, dw.com:
SPD und Union kommen sich beim Familiennachzug näher
Deutsche Welle äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD deutet sich beim zentralen Streitthema Flüchtlingspolitik eine Kompromissmöglichkeit an. Auch im Bundestag wird um eine Regelung des Familiennachzugs gerungen."

29. Januar, welt.de:
Union und SPD erzielen Annäherung beim Familiennachzug
Welt.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der "Endabstimmungsphase". In einer Anhörung des Bundestags äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben von Union und SPD, den Familiennachzug auf 1000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, tagesspiegel.de
Streit um Familiennachzug: Union kündigt geänderten Gesetzentwurf an
Tagesspiegel.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"CDU und CSU wollen den Familiennachzug noch länger stoppen. Und kündigen bei einer Anhörung im Hauptausschuss des Bundestages einen geänderten Gesetzentwurf an. Für einen unbegrenzten Familiennachzug zu Flüchtlingen gibt es im Bundestag zur Zeit wohl keine Mehrheit."

29. Januar, juris.de:
Kontroverse um Familiennachzug
Juris.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die künftige Ausgestaltung des Familiennachzugs zu subsidiär geschützten Flüchtlingen, also solchen mit eingeschränkten Schutzstatus, ist auch unter Sachverständigen umstritten.  Dies wurde am 29.01.2018 bei einer öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses zu vier Gesetzentwürfen und einem Antrag zum Familiennachzug deutlich.  Nach einem Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion (BT-Drs. 19/439) soll die zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen, die Mitte März 2018 ausläuft, verlängert werden."

29. Januar, domradio.de:
Für die Kommunen ein Dilemma
Domradio.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Frage des Familiennachzugs für Flüchtlinge sorgte bei der Bundestagsanhörung für Emotionen. Auch die Kommunen sehen im Recht auf Familieneinheit ein hohes Gut - trotz der Grenzen bei Unterbringung und Versorgung.  Die Zeit für eine von mehreren Parteien gewünschte Neuregelung des Familiennachzugs von subsidiär geschützten Flüchtlingen drängt."

29. Januar, derstandard.de:
Union und SPD nähern sich bei Familiennachzug nach Deutschland an
Derstandard.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug nach Deutschland haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die SPD-Vizevorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der 'Endabstimmungsphase'. In einer Bundestags-Anhörung äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben, den Familiennachzug auf 1.000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, evangelisch.de:
Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs
Evangelisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Kirchen und UNHCR: Weitere Aussetzung schwächt Vertrauen in Rechtsstaat.
Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken."

29. Januar, katholisch.de:
Flüchtlinge: Kirchen pochen weiter auf Familiennachzug
Katholisch.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Union und SPD wollen den Familiennachzug bei Flüchtlingen auf 1.000 Personen pro Monat begrenzen. Die Kirchen sehen das Vorhaben kritisch. Die Caritas spricht sogar von einer fatalen Entscheidung."

29. Januar, de.nachrichten.yahoo.com:
Union und SPD erzielen Annäherung beim Familiennachzug
De.nachrichten.yahoo.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Im Streit um den Familiennachzug haben Union und SPD Fortschritte erzielt. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer sagte nach nächtlichen Beratungen am Montag im Deutschlandfunk, die Verhandlungen befänden sich in der "Endabstimmungsphase". In einer Anhörung des Bundestags äußerten sich Rechtsexperten skeptisch zu dem Vorhaben von Union und SPD, den Familiennachzug auf 1000 Menschen im Monat zu begrenzen."

29. Januar, abendzeitung-muenchen.de:
Familiennachzug: Union kündigt geänderten Gesetzentwurf an
Abendzeitung-muenchen.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Für die Koalitionäre in spe ist der Familiennachzug ein schwieriges Thema. Die betroffenen Flüchtlinge erleben die deutsche Bürokratie oft als undurchdringlichen Dschungel aus Vorschriften, die sich ständig ändern."

29. Januar, moldpres.md:
UNHCR a cerut Germaniei să permită reîntregirile familiale pentru toţi refugiaţii
Moldpres.md äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema (rumänisch):
"Agenţia Naţiunilor Unite pentru Refugiaţi (UNHCR) a cerut Germaniei să permită reîntregirile familiale pentru toţi refugiaţii, în condiţiile în care această chestiune ameninţă planurile cancelarului Angela Merkel de a forma un nou guvern, relatează AFERPRES și MOLDPRES, citând dpa.  Restricţiile introduse de coaliţia condusă de Angela Merkel în urma crizei refugiaţilor din 2015 şi care vizează să stopeze solicitările privind reîntregirile familiale nu au niciun sens, a declarat Roland Bank din cadrul UNHCR Germania la o audiere într-o comisie parlamentară federală."

27. Januar, rp-online.de:
Sebastian Kurz zur Shoa: "Auch Österreicher waren Täter"
Rp-online.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz die besondere historische Verantwortung seines Landes betont. Kurz schrieb am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter, dass 'Österreicher auch Täter und somit an den grausamen Verbrechen der Shoah beteiligt' gewesen seien. Der Gedenktag mahne, wie wichtig es sei, den Holocaust niemals zu vergessen, schrieb Kurz."

19. Januar, mediendienst-integration.de:
Asylpolitik: Experten kritisieren Sondierungs-Ergebnisse
Mediendienst-Integration.de äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In ihren Sondierungsgesprächen haben Union und SPD eine strengere Asylpolitik vereinbart. Geflüchtete sollen bis zum Ende des Asylverfahrens in zentralen Unterkünften bleiben. Und der bislang ausgesetzte Familiennachzug zu subsidiär Geschützten soll nur in einem geringen Umfang wieder möglich werden."

15. Januar, derstandard.at:

Inklusion, aber richtig – damit die Sonderschule keine Einbahnstraße wird - derstandard.at/2000072251663/Inklusion-aber-richtig-damit-die-Sonderschule-keine-Einbahnstrasse-wirdInklusion, aber richtig – damit die Sonderschule keine Einbahnstraße wird
Derstandard.at äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die türkis-blaue Regierung will Sonderschulen nicht abschaffen, sondern erhalten. Was aber wollen Eltern und Behindertenvertreter? Wie soll es in Österreich mit den Sonderschulen weitergehen?"

15. Januar, fruehe-bildung.online:
Zukunft der Kinderrechte
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen ist ein Vertrag, der neue Anstrengungen freigesetzt hat, Kindern zum vollen Genuss ihrer Menschenrechte zu verhelfen. Alle Staaten der UN, mit Ausnahme der USA, sind der Konvention beigetreten; eine gemeinsame Begrifflichkeit ist entstanden, mit der über Kinder und ihre Rechte weltweit gesprochen wird. Alle Staaten haben Schritte zur Verwirklichung der Kinderrechte unternommen, die hier nicht bilanziert werden sollen. Wir übernehmen den Beitrag von Lothar Krappmann aus frühe Kindheit 06/17."

15. Januar, fruehe-bildung.online:
Reckahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen
Fruehe-bildung.online äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Der folgende Beitrag von Annedore Prengel berichtet über das Vorhaben der 'Rekahner Reflexionen zur Ethik pädagogischer Beziehungen', das zur kinderrechtlichen Verbesserung der Beziehungsqualität in Einrichtungen und Schulen vom Kindergarten an beitragen will. Wir übernehmen ihn aus frühe Kindheit - die ersten sechs Jahre 06/17 mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. In diesem Heft ist die Jubiläumstagung anlässlich 40 Jahre Deutsche Liga für das Kind dokumentiert."

10. Januar, globalsquaremagazine.com:
LECCIONES DE UNA CRISIS ALEMANIA, EUROPA Y LOS REFUGIADOS (deutsche Fassung unten)
Globalsquaremagazine.com äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"Entrevista con el Dr. Hendrik Cremer, Instituto Alemán de Derechos Humanos en Berlín/Interview mit Dr. Hendrik Cremer, Deutsches Institut für Menschenrechte in Berlin" 

06. Januar, kobinet-nachrichten.org:
Zu wenig Anstrengungen in Niedersachsen
Kobinet-nachrichten.org äußerte sich folgendermaßen zu diesem Thema:
"In Niedersachsen hat die neu gewählte Regierung aus SPD und CDU die Arbeit aufgenommen und ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlichte nun eine Auswertung dazu, inwieweit im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert ist. Neben positiven Aspekten kommt die Monitoringstelle jedoch zu der Einschätzung, dass es in Niedersachsen zu wenig Anstrengungen für die Verwirklichung der Menschenrechte behinderter Menschen gibt."

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