News 2018

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News 2017

Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze: Fragen und menschenrechtliche Antworten

Kurze Antworten auf folgende Fragen: Unter welchen Voraussetzungen dürfen Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden? Unter welchen nicht? Was besagt die sogenannte EU-Dublin-Verordnung? Wie ist der Vorschlag, asylsuchende Menschen an der Grenze Deutschlands zurückzuweisen, aus menschen- und europarechtlicher Perspektive zu bewerten? Welche Folgen hätten Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen?

Projekt "Maßstab Menschenrechte" nimmt an Deutschen Aktionstagen Nachhaltigkeit teil

Das Projekt "Maßstab Menschenrechte" des Deutschen Instituts für Menschenrechte nimmt an den Deutschen Aktionstagen Nachhaltigkeit teil. Die Kampagne des Rats für Nachhaltige Entwicklung findet vom 30. Mai bis 5. Juni statt und umfasst über 1.800 Veranstaltungen und Projekte in ganz Deutschland. Ziel ist es, einen Beitrag zur Umsetzung der 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen zu leisten und dem Thema Nachhaltigkeit mehr öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Schwindende Handlungsspielräume für Organisationen von LSBTIQ+

17. Mai ist Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOBIT)

Menschenrechte verbieten Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität. Daran erinnert der Internationale Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie (IDAHOBIT, auch IDAHOT oder IDAHOTB).

Behindertenpolitische Verbände aus NRW fordern mehr Einsatz der Politik bei der Umsetzung der UN-BRK

Rechte von Menschen mit Behinderungen in NRW: Monitoring-Stelle hört Zivilgesellschaft an
Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention führte am 25. April 2018 eine Verbändekonsultation in Nordrhein-Westfalen durch. Ziel der Veranstaltung in Duisburg war es,  Erkenntnisse über die praktische Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW zu gewinnen.

Menschenrechtskommissarin des Europarates zu Besuch im Institut

Am 16. April tauschten sich Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, und Michael Windfuhr, Stellvertretender Direktor, mit der neuen Menschenrechtskommissarin des Europarates Dunja Mijatović über die aktuellen menschenrechtlichen Herausforderungen in den 47 Mitgliedstaaten des Europarates aus. Mijatović, Rudolf und Windfuhr diskutierten, wie man Antisemitismus, Antiziganismus und andere Formen des Rassismus wirkungsvoll bekämpfen kann. Hass und Gewalt gegen geflüchtete Menschen, gegen LSBTIQ* oder gegen Journalist_innen waren ebenfalls ein Thema.

Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht neue Landkarte zu Besuchszeitenregelungen für Kinder inhaftierter Eltern

Die neue Landkarte der Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte bildet ab, welche Regelungen bei Besuchen von Kindern bei ihrem inhaftierten Elternteil in den 16 Bundesländern gelten. Grundlage hierfür bilden eine Auswertung der Monitoring-Stelle der Justiz- und Strafvollzugsgesetze der 16 Länder sowie Ergebnisse einer schriftlichen Befragung der Landesjustizministerien.

Wahlrecht für alle Menschen mit Behinderungen

Monitoring-Stelle UN-BRK plädiert im Hessischen Landtag für Aufhebung der Wahlrechtsausschlüsse
Wiesbaden. Im Hessischen Landtag fand am 12. April 2018 eine öffentliche Anhörung des Innenausschusses zu einem Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein Hessisches Gesetz zum Wahlrecht für vollbetreute Menschen statt (Drs. 19/5271). Dr. Leander Palleit, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Monitoring-Stelle UN-BRK, nahm als Sachverständiger an dieser Anhörung teil.