News 2018

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News 2017

Institut gratuliert Andreas Zimmermann zur Wahl in den UN-Menschenrechtsausschuss

Der Völkerrechtler Professor Dr. Andreas Zimmermann (57) ist in den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen gewählt worden. Der Direktor des MenschenRechtsZentrums der Universität Potsdam wird bis Ende 2020 einer von 18 unabhängigen Expert_innen im UN-Menschenrechtsausschuss sein.

Monitoring-Stelle UN-BRK und Zivilgesellschaft beraten UN-Fachausschuss

Startschuss für zweite Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention und deren Umsetzung durch Bund, Länder und Gemeinden in Deutschland stehen erneut auf der Tagesordnung der Vereinten Nationen. Mit einer nicht öffentlichen Beratung des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen mit der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte und der deutschen Zivilgesellschaft in Genf beginnt der Berichtszyklus in Bezug auf Deutschland aufs Neue.

"Jeder Mensch hat ein Recht auf Wohnen"

Die Bundesregierung berät beim Wohngipfel am 21. September über Fragen der Beschleunigung des Wohnungsneubaus oder mietrechtliche Fragen. Die Bedürfnisse von Menschen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht oder die keine geeignete Wohnung finden, werden dabei nur am Rande thematisiert. Warum es wichtig ist, Menschenrechte in der Wohnungspolitik von Anfang an mitzudenken und weshalb es sich lohnt, den aktuellen Bericht der UN-Sonderberichterstatterin für adäquates Wohnen, zu lesen, weiß Claudia Mahler, Expertin für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.

Monitoring-Stelle UN-BRK wirbt für Versachlichung der Debatte um inklusive Bildung in NRW

Am 5. September 2018 findet im Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Anhörung zum Antrag "Konsultation der Monitoring-Selle UN-BRK in NRW zur Weiterentwicklung der Inklusion unmittelbar in der parlamentarischen Arbeit nutzen" statt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention hat vorab eine Stellungnahme eingereicht.

 

 

Die Suche nach Verschwundenen verbessern - Interview mit Rainer Huhle, Mitglied im UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen

Jedes Jahr verschwinden weltweit Menschen, weil sie im Auftrag oder mit Duldung von Regierungen entführt und gefoltert werden. Die Verantwortlichen verwischen die Spuren der Taten und verheimlichen den Verbleib der Opfer. Anlässlich des Internationalen Tags der Opfer des Verschwindenlassens am 30. August haben wir mit Rainer Huhle, dem deutschen Mitglied des UN-Ausschusses gegen das Verschwindenlassen, darüber gesprochen, wie die Suche nach Verschwundenen verbessert werden kann.

Ein weiterer Schritt hin zu einer neuen Konvention – Lücken im Menschenrechtsschutz bei Autonomie, Langzeit- und Palliativpflege festgestellt

UN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer traf sich zu ihrer neunten Sitzung in New York
Die neunte Sitzung der UN-Arbeitsgruppe zu den Rechten Älterer fand vom 22. bis 26. Juli 2018 in New York statt. Nationale Menschenrechtsinstitutionen (NHRI) waren stark vertreten und es gab deutlich mehr Antworten aus der Zivilgesellschaft auf die Fragebögen und Stellungnahmen zu den Schwerpunktthemen als früher. Die Konferenzteilnehmer_innen diskutierten die Schwerpunktthemen "Langzeit- und Palliativpflege" und "Autonomie und Selbstbestimmung von Älteren". Besprochen wurde außerdem "Altersdiskriminierung und Gleichheit" sowie "Gewalt, Misshandlung und Vernachlässigung von Älteren".

Die Rolle der Kinder- und Jugendhilfe in der Radikalisierungsprävention bei Kindern stärken

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat jüngst auf das erhebliche Gefährdungspotenzial von Kindern, die in islamistischen Familien in Deutschland aufwachsen, hingewiesen. Im politischen Raum wird schon länger erwogen, die bestehende Altersgrenze von 14 Jahren für die Überwachung und die elektronische Datenverarbeitung und -speicherung durch den Verfassungsschutz ersatzlos zu streichen. Ein Gesetzesentwurf aus Bayern mit entsprechender Ausrichtung liegt dem Bundesrat bereits seit einem Jahr vor. Welche Auswirkungen die Aufhebung der Mindestaltersgrenze auf betroffene Kinder und Jugendliche haben könnte und was aus menschenrechtlicher Sicht daran problematisch wäre, macht die Information "Der Verfassungsschutz und das Recht von Kindern auf Privatsphäre" des Deutschen Instituts für Menschenrechte deutlich.