News 2015

Servicenavigation

Sie befinden sich hier: Aktuell > News > Newsarchiv >  News 2015

Monitoring-Stelle UN-BRK legt deutsche Übersetzung der Allgemeinen Bemerkung zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht vor

Wie können Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben und in rechtlichen Angelegenheiten selbst bestimmt handeln? Wie sichern die Menschenrechte diese Selbstbestimmung ab? Um diese fundamentale Frage zu beantworten, hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen bereits 2014 die Allgemeine Bemerkung Nr. 1 zum Recht auf gleiche Anerkennung vor dem Recht gemäß Artikel 12 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) vorgelegt.

Fakultativprotokoll zum UN-Sozialpakt: Vorwurf doppelter Standards in Sachen Menschenrechte aus dem Weg räumen

Seit dem 24. September 2009 liegt das Fakultativprotokoll zum UN-Pakt über wirt-schaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) bei den Vereinten Nationen zur Unterzeichnung aus. Das Fakultativprotokoll regelt Verfahren, mit denen die Einhaltung der Rechte des UN-Sozialpaktes überprüft werden kann. Obwohl die deutsche Regierung sich international für die Entstehung des Protokolls engagierte, hat sie es in den letzten sechs Jahren weder unterzeichnet noch ratifiziert.

Institut lädt Jugendliche zur entwicklungspolitischen Konsultation ein

Das Deutsche Institut für Menschenrechte führt am 1. Oktober eine entwicklungspolitische Jugendkonsultation durch. In Workshops diskutieren Jugendliche Ideen und Vorschläge zu einem Aktionsplan zur Umsetzung von Kinder- und Jugendrechten in der Entwicklungszusammenarbeit, den das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) derzeit erarbeitet.

Neue Publikation erschienen: "Berichterstatterstelle Menschenhandel - Wirksame Politik braucht verlässliche Daten"

Derzeit beginnt das parlamentarische Verfahren zur Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Menschenhandel. Der Gesetzesentwurf sieht eine grundlegende Änderung und Erweiterung der Straftatbestände gegen Menschenhandel vor und trägt damit den Anforderungen der Richtlinie an eine effektive Strafverfolgung Rechnung. Was fehlt, ist die Einrichtung einer sogenannten Berichterstatterstelle gegen Menschenhandel, wie in Artikel 19 der Richtlinie vorgeschrieben.

Normenprüfung: Rechtsvorschriften am Maßstab der UN-BRK messen!

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt mehrere Bundesländer bei der Überprüfung von Gesetzen und Verordnungen mit Blick auf die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Normenscreening). Dazu hat sie heute eine Arbeitshilfe veröffentlicht.

"An das Schicksal der Verschwundenen erinnern!"

Am 30. August wird der internationale Tag der Opfer des Verschwindenlassens begangen, ein jährlicher Gedenktag für die zahlreichen Verschwundenen in vielen Teilen der Welt. Aus diesem Anlass hier ein Interview mit Rainer Huhle, Mitglied im UN-Ausschuss gegen das Verschwindenlassen.

Bibliotheken und nachhaltige Entwicklung: ein Bericht vom IFLA-Weltkongress 2015 in Kapstadt

Vom 15.-21. August 2015 fand in Kapstadt der 81. Weltkongress des internationalen Bibliotheksverbands IFLA statt. Zu den zentralen Themen der Tagung gehörte die Rolle von Bibliotheken in der Umsetzung der neuen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Anne Sieberns, Leiterin der Institutsbibliothek, nahm in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Ständigen Ausschusses der Sektion "LSN - Library Services to People with Special Needs" (Bibliotheksangebote für Personen mit besonderen Bedürfnissen) an der Konferenz teil.