News 2012

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News 2012

Internationale Konferenz und Diskussionsveranstaltung zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen fanden in Berlin statt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hatte gemeinsam mit dem Nürnberger Menschenrechtszentrum und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg zu Vortrag und Diskussion zum Thema "Verschwindenlassen als Verstoß gegen die Menschenrechte – (K)ein Problem für Deutschland?" am 25. April in die Bremer Landesvertretung in Berlin eingeladen.

"Klare, angemessene und rechtebasierte internationale Standards sind notwendig" – Veranstaltung zu den Rechten Älterer

"Die Ironie, dass ältere Menschen aus der Gesellschaft und von Institutionen, die sie selbst aufgebaut haben, ausgeschlossen werden, ist zu tragisch, um ignoriert zu werden", betonte Craig Mokhiber, Leiter der Abteilung für Entwicklung und wirtschaftliche und soziale Fragen im Büro der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, während der Veranstaltung "Ältere Menschen haben Rechte!" am 24. April in der Bremer Landesvertretung in Berlin.

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"Nicht jede ältere Person ist gebrechlich!"

Interview mit Claudia Mahler, die am Institut unter anderem zu den Rechten älterer Menschen arbeitet, über die Diskriminierung älterer Personen in Deutschland und zu der Frage, ob eine eigene UN-Konvention geschaffen werden sollte.

"Erfreulich ausführlich regelt die Konvention die Rechte der Opfer"

Interview mit Rainer Huhle, Mitglied des Ausschusses zur UN-Konvention gegen Verschwindenlassen, über seine Aufgaben als Ausschuss-Mitglied und die Besonderheiten der Konvention.

20 Jahre UN-Kinderrechtskonvention - Rücknahme der deutschen Vorbehalte im Jahr 2010 war ein wichtiger Schritt

Vor 20 Jahren, am 5. April 1992, trat das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, die sogenannte UN-Kinderrechtskonvention, in Deutschland in Kraft. Im Grunde noch wesentlicher als die Ratifikation der Konvention vor 20 Jahren war der Schritt, den die Bundesregierung im Jahr 2010 unternommen hat, die Rücknahme der Vorbehalte.

Es wird Zeit, das deutsche Recht systematisch zu überprüfen! - Gespräch mit Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, und Dr. Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Mitarbeiter

Dossier zum Thema

Jahrestagung des Internationalen Koordinierungskomitees (ICC) der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen - neuer ICC-Vorsitzender ist Mousa Burayzat aus Jordanien

Das diesjährige Treffen des Internationalen Koordinierungskomitees (ICC) der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (NHRIs) vom 19. bis 21. März in Genf brachte einen Wechsel an der Spitze. Neuer Vorsitzender ist Dr. Mousa Burayzat, der Vorsitzende der Jordanischen NHRI. Inhaltliche Schwerpunkte des Treffens waren der Erfahrungsaustausch untereinander über die nationale und internationale Monitoring-Funktion von NHRIs, die verbesserte Zusammenarbeit mit internationalen Menschenrechtsgremien und die Stärkung regionaler und transregionaler Kooperationen. Für das Deutsche Institut für Menschenrechte nahmen Direktorin Beate Rudolf und Michael Windfuhr, stellvertretender Direktor, teil.

Institut zum "Ethnic Profiling" bei Polizeikontrollen

Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz (Urteil vom 28.02.2012, 5 K 1026/11.KO) zur Auswahl von Personen bei Stichprobenkontrollen der Bundespolizei nach deren "Hautfarbe": Internationale und europäische Gremien wie der UN-Menschenrechtsausschuss, der Europäische Gerichthof für Menschenrechte und die Europäische Grundrechteagentur haben eindeutig festgestellt, dass Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen, die allein oder wesentlich auf Kriterien wie der zugeschriebenen ethnischen Zugehörigkeit oder "Hautfarbe" einer Person basieren, gegen das Verbot rassistischer Diskriminierung verstoßen.