Zugang zum Recht in Europa – Das europäische Menschenrechtsschutzsystem wirksam machen!

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Der Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in Straßburg ist ein großer Gebäudekomplex. Im Vordergrund liegt ein See, links und rechts des Gebäudes stehen grüne Bäume.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg wendet die Europäische Menschenrechtskonvention an © Erich Westendarp/pixelio.de

Zugang zum Recht in Europa – Das europäische Menschenrechtsschutzsystem wirksam machen!

Am diesjährigen Internationalen Tag der Menschenrechte (10. Dezember) treffen sich die Mitglieder des Ausschusses für Recht und Menschenrechte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zu ihrer letzten Sitzung des Jahres in Paris. Die insgesamt 84 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten des Europarates werden sich unter anderem mit der Zukunftsperspektive des Schutzsystems der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) befassen und einen Bericht dazu an das Plenum der Versammlung vorbereiten. Parallel dazu werden die Regierungen der Europaratsstaaten ihre aktuelle Diskussion zur Zukunft der EMRK vom 10. bis 12. Dezember in Straßburg fortsetzen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht diese Prozesse als Chance, das EMRK-System zukunftsfest zu machen. Dabei geht es vor allem um die verbesserte innerstaatliche Umsetzung der Konvention sowie darum, den Zugang zum Recht für alle Menschen in Europa sicherzustellen - sowohl den Zugang zum Recht auf innerstaatlicher Ebene als auch den Zugang zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Wichtig sei dabei, dass die Diskussionen nicht isoliert voneinander verlaufen und die Rolle der nationalen Parlamente bei der Umsetzung der EMRK stärker in den Fokus rücke, so das Institut in einer heute erschienen Publikation zum Thema. (ja, br)

aktuell 7/2014: Die Europäische Menschenrechtskonvention im 21. Jahrhundert – Erfolgsgeschichte der Menschenrechte in Europa fortschreiben!