Wissenschaft und Menschenrechte sind eng verzahnt

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Stehender Vortragender und an Tischen sitzende Zuhörende im Veranstaltungsraum

Links im Bild: Michael Windfuhr (DIMR) © Harald Kirschner

Wissenschaft und Menschenrechte sind eng verzahnt

Am 3. Mai 2018 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eine Konsultation zum Thema "Wissenschaft und Menschenrechte". Hintergrund war der aktuelle Erarbeitungsprozess eines neuen General Comment (Allgemeine Bemerkungen) im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpaktausschuss), der sich speziell mit diesem Thema befasst.

Expert_innen verschiedener Fachrichtungen waren eingeladen, ihre Erfahrungen aus der Wissenschaft in Deutschland zu teilen, Handlungsbedarfe zu identifizieren, wie beispielsweise den Wunsch nach Regulierung oder die Absicherung von Freiheiten. Dabei ging es neben dem Recht auf Forschungsfreiheit auch um das Recht eines jeden, an den Errungenschaften des wissenschaftlichen Fortschritts und seiner Anwendung teilzuhaben. Artikel 15 des UN-Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte gewährt diese und weitere Rechte im Kontext von Wissenschaft.

Neben Michael Windfuhr, Mitglied im UN-Sozialpaktausschuss aus Deutschland und stellvertretender Direktor des Instituts für Menschenrechte, folgte auch Mikel Mancisidor, Mitglied im UN-Sozialpaktausschuss aus Spanien und Co-Berichterstatter im Ausschuss für den General Comment, der Anhörung mit Spannung. Der UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ist ein Gremium aus unabhängigen Expert_innen aus verschiedenen Ländern, das überwacht, ob die Vertragsstaaten den UN-Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte umsetzen. In General Comments erläutern die menschenrechtlichen Vertragsausschüsse einzelne Menschenrechtsnormen oder äußern sich zu Themen, die von besonderer Bedeutung für den jeweiligen Menschenrechtsvertrag sind.

Zugang zu wissenschaftlicher Information und Schutz der Forschungsfreiheit

Im Rahmen der Konsultation wurde die enge Verzahnung von Wissenschaft und Menschenrechten breit erörtert. In der Diskussion wurde deutlich, dass bereits die Begriffsbestimmung, was unter Wissenschaft (im Englischen: science) genau zu verstehen sei (und was nicht), eine Herausforderung darstellt. Zudem stellte sich die Frage, in welchem Verhältnis Wissenschaft zu traditionellem, lokalen oder indigenem Wissen stehe. Auch der freie Zugang zu wissenschaftlicher Information (Open Access) ist ein Thema, das nach Ansicht der Expert_innen in dem geplanten General Comment Beachtung finden sollte. Als gutes Beispiel aus der Praxis wurde hierzu die Berliner Erklärung über den offenen Zugang zu wissenschaftlichem Wissen vom 22. Oktober 2003 erwähnt sowie die Arbeitsgruppe Open- Access-Strategie Berlin, die 2014 vom Berliner Senat einberufen wurde und aus Vertreter_innen aus Berliner Wissenschafts- und Kultureinrichtungen zusammengesetzt ist. Verfolgte Wissenschaftler_innen und der Schutz der Forschungsfreiheit jenseits des universitären Campus waren weitere virulente Themen der Konsultation.

Im weiteren Verlauf des Erarbeitungsprozesses des neuen General Comment, der eine maßgebende Auslegungen der verbindlichen Vorschriften der jeweiligen UN-Menschenrechtsverträge bildet, wird es einen sogenannten "Day of General Discussion"  geben, bei dem der UN-Sozialpaktausschuss einem breiten Publikum die Möglichkeit der Konsultation bietet. Dieser Tag findet im Rahmen einer Sitzung des UN-Sozialpaktausschusses in Genf voraussichtlich 2018 bzw. 2019 statt.

Weitere Informationen

Menüpunkt Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Informationen zum Committee on Economic, Social and Cultural Rights (CESCR) auf der Website der UN (Englisch)