Live im Web: Menschenrechtssituation in Deutschland wird am 25. April vom UN-Menschenrechtsrat überprüft

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Live im Web: Menschenrechtssituation in Deutschland wird am 25. April vom UN-Menschenrechtsrat überprüft

Am 25. April wird Deutschland zum zweiten Mal vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen im UPR-Verfahren (Universal Periodic Review, Deutsch "Universelles Periodisches Überprüfungsverfahren") hinsichtlich seiner Menschenrechtssituation überprüft.

Die Überprüfung Deutschlands am Donnerstagvormittag wird live im UN Web TV übertragen (circa von 09:00 - 12:30 Uhr):
http://www.un.org/webcast/unhrc/index.asp oder http://webtv.un.org/

NGOs und Nationale Menschenrechtsinstitutionen waren aufgerufen, zu diesem Verfahren eigene Berichte einzureichen. Diese Berichte wurden vom Hochkommissariat für Menschenrechte in einem Bericht zusammengefasst, der dem UN-Menschenrechtsrat vorliegt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat sich mit einem eigenen Bericht zur Menschenrechtssituation in Deutschland am Verfahren beteiligt. 

Der UN-Menschenrechtsrat überprüft in diesem Verfahren anhand der UN-Charta, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie sämtlicher vom jeweiligen Staat ratifizierten UN-Menschenrechtsabkommen alle viereinhalb Jahre die Menschenrechtslage in allen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Dieses Verfahren existiert seit 2007 und erfährt große politische und mediale Aufmerksamkeit.

Auf der Grundlage der offiziellen Dokumente findet in Genf der "Interaktive Dialog" zwischen einer Arbeitsgruppe aus den 47 Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates und den Vertreterinnen und Vertretern des Staates statt, der überprüft wird. Vor dem Termin konnten die Staaten bereits schriftliche Fragen an den zur Überprüfung stehenden Staat übermitteln. Der überprüfte Staat hat 70 Minuten für seine Präsentation zur Verfügung; die anderen können 140 Minuten lang kommentieren und Fragen stellen. NGOs und Nationale Menschenrechtsinstitutionen können dieses mündliche Verfahren verfolgen, haben aber kein Rederecht. (as/is)

Informationen für Journalistinnen und Journalisten:
Fact Sheet: Deutschland vor dem UPR 2013 (PDF, 183 KB, nicht barrierefrei)

Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte im Rahmen der zweiten Überprüfung Deutschlands im Universellen Periodischen Überprüfungsverfahren (UPR) des UN-Menschenrechtsrates 2013 (PDF, 175 KB, nicht barrierefrei)

Video-Interview zum UPR mit Beate Rudolf, Direktorin des Instituts

Die NGO UPR Info auf Twitter

Weitere Informationen zum UPR auf dieser Website