Experten diskutierten über Drohneneinsätze

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v. l.: Dr. Andreas Zimmermann, <br>Universität Potsdam, und <br>Rainer Arnold, Verteidigungspol. Sprecher <br>der SPD-Fraktion im Bundestag <br>© DIMR/P. Hahn

Experten diskutierten über Drohneneinsätze

Podiumsdiskussion "Drohneneinsätze – neue Sicherheitspolitik und völkerrechtliche Anforderungen" am 17. Mai in Berlin

Der Einsatz bewaffneter Drohnen wird in den letzten Monaten stark debattiert. Für die USA geht es um die Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen, deren Tötung auf der Basis von Listen von Regierungsstellen beschlossen und vollzogen wird. In Deutschland gab Verteidigungsminister Thomas de Maizière bekannt, die Bundesregierung prüfe die Anschaffung bewaffneter Drohnen; er begründet dies mit dem Schutz von Bundeswehrangehörigen bei Auslandseinsätzen.
Der Einsatz von Drohnen, besonders außerhalb von bewaffneten Konflikten, wirft viele Fragen auf, beispielswiese, ob und wann Staaten tödliche Gewalt einsetzen dürfen und welche menschenrechtlichen Pflichten sie hierbei beschränken.

Auf Einladung des Instituts diskutierten am 17. Mai Rainer Arnold, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Anthony Dworkin, Senior Policy Fellow des European Council on Foreign Relations, Dr. Peter Rudolf, Senior Fellow der Stiftung Wissenschaft und Politik, und Prof. Dr. Andreas Zimmermann, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Europa- und Völkerrecht an der Universität Potsdam, engagiert diese und andere Fragen. Dr. Wolfgang Heinz, Senior Policy Advisor des Instituts, moderierte die Veranstaltung. Rund 100 Teilnehmende fanden sich in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften ein. (hil)

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Foto-Galerie

Ausführlicher Bericht (folgt)
                                                           
Der UN-Sonderberichterstatter zu Menschenrechtsschutz und Terrorismusbekämpfung, Ben Emmerson, und der UN-Sonderberichterstatter zu außergerichtlichen Hinrichtungen, Christof Heyns, werden im September 2013 einen gemeinsamen Bericht über den Einsatz von Drohnen vorlegen.

Heyns hat dem UN-Menschenrechtsrat im April 2013 einen Bericht zum Thema autonome Systeme vorgelegt:
Lethal autonomous robotics and the protection of life (PDF, 613 KB, nicht barrierefrei)

Emmerson hat im März 2013 Pakistan besucht und folgendes Statement veröffentlicht:
Statement of the Special Rapporteur following meetings in Pakistan