17. Verbändekonsultationen: Monitoring-Stelle tauschte sich mit Zivilgesellschaft aus

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17. Verbändekonsultationen: Monitoring-Stelle tauschte sich mit Zivilgesellschaft aus

Die Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention führte am 5. November in Berlin die 17. Verbändekonsultationen durch. Der Schwerpunkt lag dieses Mal auf dem Austausch über den General Comment ("Allgemeine Bemerkung") Nr. 2 des Committee on the Rights of Persons with Disabilities (CRPD) zu Artikel 9 der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Darin geht es um das Thema Zugänglichkeit.

Außerdem ist die Monitoring-Stelle in eine strategische Beratung mit der Zivilgesellschaft über die Staatenberichtsprüfung 2015 und den Nachfolgeprozess ("Follow-Up") eingetreten. Die Bundesrepublik Deutschland wird nächstes Jahr zum ersten Mal durch das CRPD, den Fachausschuss zur UN-Behindertenrechtskonvention, im Staatenberichtsprüfungsverfahren auf die Umsetzung der UN-BRK hin geprüft. Die Monitoring-Stelle wird diesen Prozess intensiv begleiten und einen eigenen Parallelbericht veröffentlichen. Die Anwesenden tauschten sich über dieses zentrale Vorhaben für 2015 aus.

Die Monitoring-Stelle wird die Verbändekonsultationen im nächsten Jahr mit drei Terminen fortsetzen. Drei Mal im Jahr lädt sie behindertenpolitische Organisationen zu Verbändekonsultationen ins Institut ein. Sie dienen dem Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen Zivilgesellschaft und Monitoring-Stelle über die UN-Behindertenrechtskonvention und der Diskussion von Strategien mit Blick auf die Einhaltung und Umsetzung der Konvention. Das Spektrum der vertretenen Organisationen ist vielfältig.
(ck/is)

Weitere Informationen zu den Verbändekonsultationen