Unternehmerisches Handeln: wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte müssen beachtet werden

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Unternehmerisches Handeln: wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte müssen beachtet werden

Neue Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 des UN-Ausschusses zum UN-Sozialpakt zusammen
In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 24 beschreibt der UN-Ausschuss zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) die Pflichten der Vertragsstaaten im Bereich unternehmerischen Handelns. Die Allgemeine Bemerkung bietet eine Orientierung, wie Staaten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Inland und grenzüberschreitend achten, schützen und gewährleisten können. Sie ist daher relevant für den Umsetzungsprozess des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) in Deutschland. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 zusammen und verweist am Ende auf ausgewählte Themen des deutschen NAP. Die Umsetzung des UN-Sozialpaktes in Deutschland wird im Herbst 2018 während der 64. Sitzung des UN-Ausschusses in Genf zum sechsten Mal überprüft.

Lissa Bettzieche (2018): Staatenpflichten aus dem UN-Sozialpakt im Kontext unternehmerischen Handelns - Allgemeine Bemerkung Nr. 24 des UN-Ausschusses für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

Weitere Informationen:

Themenpunkt Wirtschaft und Menschenrechte aktuell

UN-Sozialpakt

Staatenberichtsprüfung 2018

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR)