UN-Antifolterkonvention: Fachausschuss diskutierte 5. Staatenbericht Deutschlands - Concluding observations veröffentlicht

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UN-Antifolterkonvention: Fachausschuss diskutierte 5. Staatenbericht Deutschlands - Concluding observations veröffentlicht

Der 5. Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zur UN-Antifolterkonvention wurde am 4. und 8. November 2011 vom zuständigen Fachausschuss in Genf mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesregierung diskutiert. Nun wurden die Abschließenden Bemerkungen des Ausschusses mit Empfehlungen an Deutschland veröffentlicht.

Concluding observations of the Committee against Torture - Advance Unedited Version (Word, 84 KB, nicht barrierefrei)

Weitere Informationen zum Thema:

5. Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschlands zur UN-Antifolterkonvention, Verhandlungsschwerpunkte, Parallelberichte deutscher Nichtregierungsinstitutionen

"Folterverbot bleibt auf der Tagesordnung" - Interview von DW-WORLD.DE mit Wolfgang Heinz, Deutsches Institut für Menschenrechte (08.11.2011)

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in der Vergangenheit insbesondere
1. den absoluten Charakter des Folterverbots verteidigt

Sammelband: Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland, Hrsg.: Deutsches Institut für Menschenrechte, Nomos Verlag, Baden-Baden 2007

Günther Schicht: Studie "Menschenrechtsbildung für die Polizei" Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin 2007

Heiner Bielefeldt: Policy Paper "Das Folterverbot im Rechtsstaat" Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin 2004

Protokoll des Fachgesprächs zu den Abschließenden Bemerkungen
des UN-Antifolterausschusses (CAT) zum 3. Staatenbericht Deutschlands (PDF, 127 KB, nicht barrierefrei)


Weitere Publikationen des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Folterverbot

2. und sich immer wieder geäußert zu Fragen der Abschiebung und Auslieferung terrorismusverdächtiger Ausländer und Ausländerinnen in Länder, in denen die Anwendung der Folter droht, zur Entsendung von deutschen Regierungsbeamten und -beamtinnen zur Gefangenenbefragung in einem rechtlich unklaren Kontext und/oder Folterkontext sowie zur parlamentarischen Kontrolle der Geheimdienste.

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Wolfgang S. Heinz: Studie "Terrorismusbekämpfung und Menschenrechtsschutz in Europa. Exemplarische Fragestellungen 2005/2006" Deutsches Institut für Menschenrechte, 2. Aktualisierte Auflage, Berlin 2007

Wolfgang S. Heinz, Jan Arend: Studie "Internationale Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte. Entwicklungen 2003/2004" Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin 2005

Dossier: Sicherheits- und Menschenrechtspolitik nach dem 11. September 2001