Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verstößt gegen Grund- und Menschenrechte

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Eine Frau steht auf einem Platz, vor sich zwei kleine Kinder, sie hat um jedes der Kinder einen Arm gelegt. Die Frau lächelt in die Kamera, sie trägt ein Kopftuch.

Flüchtlinge vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales © Timo Stammberger

Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verstößt gegen Grund- und Menschenrechte

In der gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte mehren sich Stimmen, die eine Obergrenze beim Recht auf Asyl in Deutschland verlangen und damit die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zugang zum Asylverfahren erhalten, auf eine festgelegte Zahl pro Jahr begrenzen wollen.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat dazu eine Stellungnahme veröffentlicht. In der Stellungnahme wird dargelegt, dass eine zahlenmäßige Obergrenze beim Recht auf Asyl mit den Grund- und Menschenrechten, dem internationalem Flüchtlingsrecht wie auch dem Recht der Europäischen Union nicht vereinbar wäre.

Stellungnahme des Deutschen Instituts für Menschenrechte zur Debatte um "Obergrenzen" beim Recht auf Asyl in Deutschland (30.11.2015)