"Leaving no one behind" - 11. Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention tagt in New York

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Pinkfarbenes Schild mit Rollstuhlsymbol und Aufschrift "step free route"

© Yomex Owo/Unsplash

"Leaving no one behind" - 11. Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention tagt in New York

Heute beginnt in New York die 11. Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Auch in diesem Jahr treffen sich auf der regelmäßig stattfindenden dreitägigen Tagung wieder Vertreter_innen der Vertragsstaaten, internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und Nationaler Menschenrechtsinstitutionen im Hauptsitz der Vereinten Nationen. Schwerpunktthemen der Beiträge und Diskussionen sind in diesem Jahr die Kosten für die nationale Umsetzung der UN-BRK, die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen sowie die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen. Die Konferenz steht unter dem Motto "Leaving no one behind through the full implementation of the CRPD". Deutschland ist mit einer Delegation in New York vertreten. Der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Valentin Aichele, nimmt ebenfalls an der Konferenz teil.

Die Globale Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (Global Alliance of National Human Rights Institutions, GANHRI) betonte in ihrem Statement die Bedeutung und Verantwortung der nationalen Strukturen für den Menschenrechtsschutz, insbesondere für die Rechte von Menschen mit Behinderungen. Wichtig sei die Zusammenarbeit zwischen dem UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen und den Nationalen Menschenrechtsinstitutionen.

Immer mehr Monitoring-Stellen zur unabhängigen Begleitung der Umsetzung der UN-BRK

Anlässlich der Tagung hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention eine länderübergreifende Untersuchung über die Umsetzung von Artikel 33 UN-BRK veröffentlicht.  Artikel 33 fordert die Vertragsstaaten der Konvention auf, einen unabhängigen Umsetzungs- und Überwachungsmechanismus einzurichten. Das Ergebnis der Umfrage innerhalb der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen: Immer mehr Vertragsstaaten richten Monitoring-Stellen ein, die die Umsetzung der UN-BRK unabhängig begleiten. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung prüft GANHRI derzeit die Einrichtung einer eigenen Arbeitsgruppe zur UN-BRK. (vai)

Weitere Informationen:

11th session of the Conference of States Parties to the CRPD

Dr. Valentin Aichele (2018): Promote, Protect and Monitor - 2017 Update Survey on Article 33 (2) of the Convention on the Rights of Persons with Disabilities

GANHRI