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Ohne Menschenrechte kein Mauerfall

Die Bürgerrechtler_innen Ulrike Poppe und Thomas Krüger sprachen in einem Zeitzeug_innengespräch über ihre Wahrnehmung der Friedlichen Revolution 1989 und über die damalige Rolle der Menschenrechte. Im Rahmen der Veranstaltung "Für ein offenes Land mit freien Menschen" des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 24.10.2019 diskutierten sie die DDR-Oppositionsbewegung und argumentierten für das Einfordern von Grund- und Menschenrechten.

Pressemitteilung: Zum 9. November - "Courage und Solidarität sind gefragt"

Berlin. Anlässlich der Gedenkfeiern am 9. November erklärt die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf: "Am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer. Das konnte geschehen, weil sich viele Menschen in der DDR couragiert und gewaltfrei für ihre Menschenrechte einsetzten. Daher ist es wichtig, dass wir die Friedliche Revolution, die aus einer mutigen Bürgerbewegung entstanden ist, feiern. So wichtig es ist, sich an die Friedliche Revolution zu erinnern, so wichtig ist es, sich an die Novemberpogrome gegen jüdische Menschen im nationalsozialistischen Deutschland am 9. November 1938 zu erinnern."

 

 

Pressemitteilung: Sexualisierte Gewalt - Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung um anonyme medizinische Erstversorgung erweitern

Berlin. Die Regierungskoalition hat dem Bundestag einen Gesetzentwurf zu anonymer Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt vorgelegt. Dies erfolgte durch einen sogenannten fachfremden Änderungsantrag zum Entwurf des Masernschutzgesetzes. Der Entwurf ist heute Thema einer Anhörung des Gesundheitsausschusses des Bundestages. Hierzu erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: "Das Institut begrüßt den Vorschlag, dass die gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für die vertrauliche Spurensicherung nach sexualisierter Gewalt übernehmen. Allerdings sollte der vom Entwurf vorgesehene Leistungsumfang um die anonyme medizinische Erstversorgung erweitert werden."

 

 

Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht Parallelbericht

Vierte Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention

Die unabhängige Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention veröffentlicht heute ihren ersten Parallelbericht an den UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes. Bereits im April 2019 hatte die Bundesregierung ihren 5./6. Staatenbericht zur UN-Kinderrechtskonvention beim UN-Ausschuss in Genf vorgelegt. Die National Coalition Deutschland, Netzwerk zur Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention, überreicht heute ihren Parallelbericht. Alle Berichte zusammen bilden die Basis für die Überprüfung der Einhaltung der Vorgaben aus der UN-Kinderrechtskonvention durch Bund, Länder und Kommunen.

 

 

Neue Allgemeine Bemerkung des Menschenrechtsausschusses zum Recht auf Leben

Der UN-Menschenrechtsausschuss beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 36 die Pflichten der Vertragsstaaten aus dem UN-Zivilpakt hinsichtlich des Rechtes auf Leben. Die Allgemeine Bemerkung erläutert namentlich das Verbot der willkürlichen Tötung sowie den Regelungsgehalt des Artikels 6 des UN-Zivilpaktes hinsichtlich der Verhängung der Todesstrafe. Sie beleuchtet ferner sein Verhältnis zu Artikeln anderer Menschenrechtsverträge. Die neu erschienene Information des Instituts fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 36 zusammen.

Pressemitteilung: Deutschland im UN-Menschenrechtsrat – Die Bundesregierung sollte Konfliktprävention ganz oben auf die Agenda setzen

Berlin. Deutschland ist am Donnerstag erneut in den UN-Menschenrechtsrat gewählt worden. Damit kehrt Deutschland ein Jahr früher als ursprünglich von der Bundesregierung beabsichtigt in den UN-Menschenrechtsrat zurück.
"Wir begrüßen, dass Deutschland sich mit seinem Engagement im UN-Menschenrechtsrat wieder verstärkt für den Menschenrechtsschutz weltweit einsetzen will. Das ist besonders wichtig, da andere Staaten dort versuchen, die Menschenrechte und ihr internationales Schutzsystem zu schwächen", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Wahl.

Pressemitteilung: Institut fordert entschlosseneres Vorgehen bei der Bekämpfung von Menschenhandel


Zum Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober 2019 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Menschenhandel findet tagtäglich in Deutschland in verschiedenen Branchen wie der Sexindustrie, der Pflege, im Haushalt, der Fleischverarbeitung oder dem Bau statt. Häufig sind Frauen betroffen. Menschenhandel ist geprägt von Unfreiheit, Zwang, Gewalt und massiver wirtschaftlicher Ausbeutung. Die Übergänge zwischen schwerer Ausbeutung und Menschenhandel sind fließend."

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Veranstaltungen

21.11.2019 13:00-16:00 | Heinrich-Böll-Stiftung - Bundesstiftung Berlin, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

Das andere Infrastrukturdefizit: Nachhaltigkeit

Fachgespräch in Englisch zur Präsentation des gemeinsamen Reports des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) und der Heinrich Böll-Stiftung


27.11.2019 18:00-20:00 | WZB, Reichpietschufer 50, 10785 Berlin, Raum A 300

Wer Inklusion will, sucht Wege… Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention als Auftrag an Politik, Zivilgesellschaft und Wissenschaft

Vortrag mit Podiumsdiskussion


09.12.2019 15:00-19:30 | Berlin-Brandenburgische Akademie der Wissenschaften, Jägerstraße 22/23, 10117 Berlin

Digitalisierung in der Pflege – Chancen und Risiken aus menschenrechtlicher und ethischer Perspektive

Preisverleihung und Podiumsdiskussion


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