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Unternehmerisches Handeln: wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte müssen beachtet werden

Neue Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 des UN-Ausschusses zum UN-Sozialpakt zusammen
In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 24 beschreibt der UN-Ausschuss zum Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt) die Pflichten der Vertragsstaaten im Bereich unternehmerischen Handelns. Die Allgemeine Bemerkung bietet eine Orientierung, wie Staaten wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte im Inland und grenzüberschreitend achten, schützen und gewährleisten können. Sie ist daher relevant für den Umsetzungsprozess des Nationalen Aktionsplans Wirtschaft und Menschenrechte (NAP) in Deutschland. Die Publikation fasst die Allgemeine Bemerkung Nr. 24 zusammen und verweist am Ende auf ausgewählte Themen des deutschen NAP.

Pressemitteilung: Istanbul-Konvention: Geschlechtsspezifische Gewalt wirksam bekämpfen

Berlin. Anlässlich des Inkrafttretens des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) für Deutschland am 1. Februar 2018 erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Geschlechtsspezifische Gewalt und Belästigungen sind in Deutschland nach wie vor weit verbreitet. Sie öffentlich zu thematisieren – wie derzeit in der Me-Too-Debatte – ist wichtig, um ein Bewusstsein für das Ausmaß und die Folgen geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen."

Pressemitteilung: Berufsbildungspakt – Berufsbildung muss inklusiver werden

Berlin. Anlässlich der laufenden Koalitionsverhandlungen empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, die allgemeine Berufsausbildung so zu gestalten, dass mehr Menschen mit Behinderungen eine anerkannte Berufsausbildung abschließen können.

Pressemitteilung: Anlässlich des Holocaust-Gedenktages am 27. Januar erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte:

"Dieser Tag mahnt uns, dass wir Antisemitismus und jeder Form von rassistischer Diskriminierung entschieden entgegentreten müssen. Vorurteile und Hass sind der Nährboden für Ausgrenzung und Gewalt. Sie verlangen die gemeinsame Anstrengung aller staatlicher Stellen, der Medien und der Zivilgesellschaft - auch und gerade noch heute."

 

 

Institut bei Bundestagsanhörung zum Familiennachzug

Hendrik Cremer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Instituts, ist als Sachverständiger zur öffentlichen Anhörung des Hauptausschusses des Deutschen Bundestags am 29. Januar 2018 zum Thema Familiennachzug geladen. Thema der Anhörung ist insbesondere die Frage, ob die seit März 2016 gesetzlich vorgesehene zweijährige Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte verlängert werden soll.

 

 

Das Recht auf Familie ist ein Menschenrecht

Zur Debatte um den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte


Im Februar 2016 hat der Bundestag die Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte bis zum 16. März 2018 beschlossen (Asylpaket II). Gegenwärtig wird darüber debattiert, ob der Familiennachzug auch über dieses Datum hinaus eingeschränkt werden soll.

Niedersächsischer Koalitionsvertrag: Zu wenig Anstrengungen für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

In Niedersachsen hat die neu gewählte Regierung aus SPD und CDU die Arbeit aufgenommen und ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte veröffentlichte heute eine Auswertung dazu, inwieweit im Koalitionsvertrag die Umsetzung der Rechte von Menschen mit Behinderungen verankert ist.

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Veranstaltungen

13.09.2018 - 14.09.2018 | Deutsches Institut für Menschenrechte. Zimmerstr. 26/27, 10969 Berlin

Fortbildung: Inklusion und Barrierefreiheit in Bibliotheken

Workshop in Kooperation mit der "Initiative Fortbildung für wissenschaftliche Spezialbibliotheken und verwandte Einrichtungen e.V.".


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