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Berlin - Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird am 8. März 2011 zehn Jahre alt. Es wurde am 8. März 2001 auf einstimmigen Beschluss des Deutschen Bundestages hin gegründet. Hierzu erklärt der Vorsitzende des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Prof. Dr. Eibe Riedel: "Von Anfang an hat das Deutsche Institut für Menschenrechte mit seiner wissenschaftsbasierten Politikberatung konsequent die menschenrechtliche Perspektive in die rechtspolitischen und gesellschaftlichen Debatten in Deutschland eingebracht."

Berlin - Taubblinde Menschen sind in Deutschland bei der Wahrnehmung ihrer Rechte extrem benachteiligt. "Es bestehen derzeit für taubblinde Menschen unüberwindbare Hürden, die mit der UN-Behindertenrechtskonvention nicht im Einklang stehen", erklärte Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention, im Anschluss an ein Treffen mit betroffenen Menschen und deren Vertretern in Berlin.

Berlin - Die gegenwärtigen Demonstrationen in arabischen Ländern sind nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zwar vor allem gegen autoritäre und repressive Machthaber gerichtet, dennoch seien die Proteste auch als deutliche Botschaft an die Politik des Westens zu interpretieren.

Am 19. Januar 2011 fand eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages statt. Das Deutsche Institut für Menschenrechte und Nichtregierungsorganisationen nahmen in der Anhörung Stellung zum 9. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik in den auswärtigen Beziehungen und in anderen Politikbereichen.

Der derzeit verhandelte Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Zwangsheirat greift zu kurz. Zu dieser Einschätzung kommt Petra Follmar-Otto, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa am Deutschen Institut für Menschenrechte und Autorin der gerade erschienenen Publikation "aktuell 01/2011".

Berlin - Die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte hat heute auf die Beschwerde eines afghanischen Asylsuchenden entschieden, dass dessen Überstellung aus Belgien nach Griechenland im Rahmen des EU-Verteilungsverfahrens (Dublin-Verfahren) ihn in seinen Menschenrechten verletzt hat.