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Wissenschaft und Menschenrechte sind eng verzahnt

Am 3. Mai 2018 veranstaltete das Deutsche Institut für Menschenrechte in Kooperation mit der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften eine Konsultation zum Thema "Wissenschaft und Menschenrechte". Hintergrund war der aktuelle Erarbeitungsprozess eines neuen General Comment (Allgemeine Bemerkungen) im UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpaktausschuss), der sich speziell mit diesem Thema befasst.

Lob für die Aufnahme Schutzsuchender, Kritik wegen rassistischer Diskriminierung

UN-Menschenrechtsrat überprüfte zum 3. Mal die Menschenrechtssituation in Deutschland

Viel Lob und große Anerkennung für die Aufnahme Schutzsuchender in den Jahren 2015/2016, mahnende Worte mit Blick auf rassistische Diskriminierung und Hassrede – diese beiden Themen dominierten den Dialog zwischen der Bundesregierung und insgesamt 113 Mitgliedern der Vereinten Nationen am 8. Mai bei der dritten Überprüfung Deutschlands im UPR-Verfahren des UN-Menschenrechtsrates in Genf.

 

 

Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze: menschen- und europarechtlich nicht zulässig - Update

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Dies soll etwa Menschen betreffen, die bereits in einem anderen Land der EU registriert wurden wie auch Menschen, die über keine Papiere verfügen. Menschen, die einen Asylantrag stellen, dürfen jedoch aufgrund europa- und menschenrechtlicher Verpflichtungen nicht an den Grenzen Deutschlands zurückgewiesen werden, auch nicht auf der Grundlage bilateraler Abkommen mit anderen EU-Staaten. Das Institut hat seine Stellungnahme "Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze?" aktualisiert und legt heute eine erweiterte Fassung vor.

Pressemitteilung: Weltflüchtlingstag - Sicherung der Qualität der Asylverfahren, Identifikation besonders Schutzbedürftiger und Integration sollten zentrale Bestandteile des Regierungshandelns sein

Berlin. Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte:

"Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag ihr Bekenntnis zum Grundrecht auf Asyl und zu ihren Verpflichtungen der Genfer Flüchtlingskonvention, der Europäischen Menschenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention bekräftigt. Damit bekennt sie sich zum Flüchtlingsschutz und zu den Menschenrechten von Flüchtlingen."

Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze: menschen- und europarechtlich nicht zulässig

In der gegenwärtigen Debatte zur deutschen Asylpolitik gibt es Vorschläge, Asylsuchende an den Grenzen Deutschlands grundsätzlich oder zumindest teilweise zurückzuweisen. Die vorgeschlagenen Zurückweisungen werden mitunter damit begründet, dass sie zur Wiederherstellung der bestehenden Rechtsordnung geboten seien. Menschen, die einen Asylantrag stellen, dürfen jedoch aufgrund europa- und menschenrechtlicher Verpflichtungen nicht an den Grenzen Deutschlands zurückgewiesen werden. Das Institut hat hierzu eine Stellungnahme veröffentlicht.

Institut begrüßt Pläne zur Einführung einer polizeilichen Kennzeichnungspflicht in Hamburg

Am 15. Juni 2018 findet im Innenausschuss der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg eine öffentliche Anhörung zur Einführung einer polizeilichen Kennzeichnungspflicht statt. Zur Diskussion stehen Anträge der Fraktionen DIE LINKE und FDP. Eric Töpfer, Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Menschenrechte, wurde zur Stellungnahme eingeladen.

"Leaving no one behind" - 11. Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention tagt in New York

Heute beginnt in New York die 11. Staatenkonferenz zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK). Auch in diesem Jahr treffen sich auf der regelmäßig stattfindenden dreitägigen Tagung wieder Vertreter_innen der Vertragsstaaten, internationaler Organisationen, der Zivilgesellschaft und Nationaler Menschenrechtsinstitutionen im Hauptsitz der Vereinten Nationen. Schwerpunktthemen der Beiträge und Diskussionen sind in diesem Jahr die Kosten für die nationale Umsetzung der UN-BRK, die Rechte von Frauen und Mädchen mit Behinderungen sowie die politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen.

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