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Ausschussmitglieder begrüßen kritischen Blick des Instituts

Am 15. Mai 2019 stellte sich das Deutsche Institut für Menschenrechte in einer Öffentlichen Anhörung den Fragen der Mitglieder des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages. Thema waren die Menschenrechtsberichte 2017 und 2018 sowie die Jahresberichte 2016 und 2017. Die Arbeit des Instituts sowie die Berichte stießen mehrheitlich auf positive Resonanz. Die Parlamentarier_innen würdigten den kritischen Blick des Instituts, der zur nötigen Selbstkritik in Deutschland auffordere.

Menschenrechtsbasierte Klimapolitik - Aktuelle Publikation mit Empfehlungen für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommen erschienen

Der 10. Petersberger Klimadialog ging am 14. Mai in Berlin mit einer klimapolitischen Rede von Bundeskanzlerin Merkel zu Ende, in der sie sich zum Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2050 bekannt hat. Das international hochrangig besetzte Treffen diente der Abstimmung über die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens und der Vorbereitung der diesjährigen Weltklimakonferenz in Chile. Immer deutlicher wird, dass die Staaten schnell und entschlossen handeln müssen, um die schlimmsten Auswirkungen der globalen Klimakrise einzudämmen.

 

 

"Alle miteinbeziehen, die man bisher nicht gesehen hat"

Im Sommer 2018 hat der Fachausschuss für Entwicklungszusammenarbeit der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ein neues Instrument eingeführt: die Kennung zu Inklusion und Empowerment. Wir fragten die Expertin Judith Striek, was das ist und welchen konkreten Nutzen dieses Instrument für Menschen mit Behinderungen haben kann.

Pressemitteilung: Schule muss ein Ort der religiösen Toleranz sein – pauschale Kopftuchverbote unverhältnismäßig

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte spricht sich gegen generelle Kopftuchverbote für Schülerinnen aus. "Pauschale Kopftuchverbote für Schülerinnen wären unverhältnismäßig und würden die religionsverfassungsrechtliche und menschenrechtliche Pflicht missachten, auch in der Schule religiöse Pluralität zu ermöglichen sowie religiöse Toleranz zu fördern", erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte anlässlich der Veröffentlichung der Publikation "Die Religionsfreiheit von Kindern im schulischen Raum – Zur Diskussion über Kopftuchverbote für Schülerinnen".

Pressemitteilung: 1. Mai – Menschenrechtsinstitut empfiehlt Erhöhung der Ausgleichsabgabe für mehr Beschäftigung von Menschen mit schweren Behinderungen

Berlin. Anlässlich des Tags der Arbeit empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte Politik und Unternehmen, die Anstrengungen in Richtung eines inklusiven Arbeitsmarktes zu verstärken. "Die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen inklusiven Arbeitsmarkt müssen weiterentwickelt werden, dazu gehört auch eine Nachsteuerung der Anreiz- und Regulierungsstrukturen einschließlich der Erhöhung der Ausgleichsabgabe", erklärt Valentin Aichele, Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte.

Schweigen ist nicht neutral – Aktuelle Publikation zu menschenrechtlichen Anforderungen an Neutralität und Kontroversität in der Schule

Kontroverse Bundestagsdebatten oder auch die anstehende Europawahl am 26. Mai sind ein willkommener Anlass, politische Prozesse in der Schule zu erörtern. Aktuell sind jedoch viele Lehrer_innen verunsichert, was die Behandlung von Parteien und politischen Standpunkten betrifft: Wie sehr können sie sich positionieren, ohne das Neutralitätsgebot zu verletzen? Welche Bedeutung haben Begriffe wie das Kontroversitätsgebot aus dem Beutelsbacher Konsens? Sollen Lehrer_innen diskriminierende Äußerungen, die im Unterricht fallen, tolerieren oder einschreiten?
Die aktuelle Publikation des Deutschen Instituts für Menschenrechte "Schweigen ist nicht neutral – Menschenrechtliche Anforderungen an Neutralität und Kontroversität in der Schule" möchte in diesem Spannungsfeld für Klarheit sorgen.

Wie lassen sich politische und (zivil-)gesellschaftliche Handlungsräume bewahren?

Rückblick: Veranstaltung "Menschenrechte in Zeiten des Rechtspopulismus" am 11. April 2019 in der Stasizentrale. Campus für Demokratie in Berlin
Derzeit wird es weltweit und in Europa immer gefährlicher, sich für den Erhalt der Menschenrechte zu engagieren. In vielen Ländern erstarken politische Strömungen, die demokratische Verfahren und rechtsstaatliche Institutionen aushebeln wollen, die Pressefreiheit einschränken oder die Unabhängigkeit der Justiz infrage stellen. Der Handlungsspielraum für die Zivilgesellschaft wird eingeschränkt – durch Gesetze, Fehlinformationen und Einschüchterungen über (soziale) Medien.

Gebärdensprachfilme

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Audio- und Videobar

Veranstaltungen

22.05.2019 18:00-21:00 | Humboldt-Universität zu Berlin, Senatssaal Unter den Linden 9, 10999 Berlin

Frauenrechte in den UN-Menschenrechtsverträgen

Diskussion zu Gender Mainstreaming, Intersektionalität und Frauen*Rechten: Innovative Konzepte und aktueller Handlungsbedarf


24.05.2019 09:30-13:00 | Deutsches Institut für Menschenrechte, Zimmerstraße 26/27, 10969 Berlin, K36, EG (Aufgang D)

Schutzfaktor M: Mit Menschenrechten gegen Populismus gewinnen

Werkstattgespräch mit Andrea Huber, Initiantin der Schweizer Informationskampagne


05.06.2019 18:00 | Landesvertretung Thüringen, Mohrenstraße 64, 10117 Berlin

Wenn Fremde mitlesen – Privates im Visier der Geheimdienste

Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen und dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR


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